SN:Kreisverband/Chemnitz/AG Kommunalpolitik/Treffen/2010 11 04

TOP

Teilnehmer:

• Toni
• Anne
• Meike

(Im Pad)

• Patric
• Christian

TOP 1 zukünftige Verfahrensweise

Die AG Programm des LV Sachsens macht es folgendermaßen http://wiki.piratenpartei.de/SN:Gruppen/AG_Programm

http://lag-programm.piratenpad.de/2

Wollen wir das übernehmen?

(Aufgaben i.S. von Hausaufgaben werden übernommen)

TOP 2: Was ist bei der letzten Sitzung passiert

Anne: Carsten hat der Stadt einen Brief geschrieben zur Herausgabe der Information der Stadtwerkfusion Anschreiben verschickt. Keine Antwort bis jetzt Christian: Hat Carsten eine Frist gesetzt? Anne: Einsichtstermin wurde von ihm für den 11. November oder 16 November vorgeschlagen

TOP3 Grundsatzprogramm der Piraten

Demokratie und Transprenz:

Toni: Lernen einen Haushaltsplan zu lesen

AUFGABE Meike: Anfang nächsten Jahres sich darum kümmern einen Workshop einzurichten (speziell für uns in Chemnitz, wo wir lernen diesen Plan zu lesen) Peter hatte sich angeboten

Fragen an den Haushaltsplan: Wann wird das beschlossen Wie sind die Sitzungen? Öffentlich? Nicht öffentlich? Jemand muss sich finden, der sich in so einen Haushaltsplansitung reinsetzt.

TOP4 Aktuelles

Amtsblatt- Umfrage zur Bürgerbeteiligung

Anne: Stadt will mehr Mitsprache der Bürger (Amtsblatt aktuelle Ausgabe, 21. Jahrgang 44. Ausgabe vom 3.11.2010) http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/aktuelles/publikationen/amtsblatt.asp -> Umfrage: Wie wollen sich die Chemnitzer in der Stadt beteiligen? www.chemnitz.de ist ein Fragebogen zu finden http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger_und_rathaus/einwohnerfragen/einwohnerfragen.asp

• Wichtige Fragen, die uns aufallen

• • Bürgerversammlung

Was ist das? Wie und Wo kann man da mitmachen? Wo wird das Angekündigt?

• • Bürgerhaushalt

Was ist darunter zu verstehen? Welche Themen sind wichtig beim Einbeziehen der Bürger beim Bürgerhaushalt

• • Wie lange gibt schon diese Fragen zur Bürgerbeteiligung?

Wenn ja, wo finde ich die Auswertung?

Aufgabe: Diana Zierold anschreiben und fragen (Meike) Christian:Wer ist Diana Zierold? Meike:Diana Zierold ist die Soziologin, die die Umfrage zur Bürgerbeteiligung

städtisches Bildungszentrum

Toni: Stadt belegte mehrere kulturelle Einrichtungen in nicht städtischer Hand mit Renovierungsauflangen welche die Besitzer zum Verkauf zwangen.

• Beispiel: Burg Rabenstein

  • Die wurde 2002 vom Verein Lebenshilfe e.V.(Behindertenhilfe) für 2 Millionen € gekauft

    Die Stadt legte Renovierungsauflagen fest (2006)

    Kosten übersteigen die Finanzen des Vereins

    Lebenshilfe e.V. verkaufte Burg für 800.000€

    Stadt renoviert jetzt selbst Peter hat einen Antrag gestellt

• Ähnlicher Fall = Roter Turm

  • Welche Fälle hat es noch gegeben

    Christian: Gerücht, dass Stadt Gebäude saniert hat und diese wurden dann abgerissen (Christian/Meike)

Meike:

• Mitkosten das Tietz (Tietz zahlt jeden Tag über 4000€ an die GGG; GGG ist ein Städtisches Unternehmen; Stadt hat das Tietz in den Haushaltsplan mit aufgenommen.)

Aufgabe:Prüfung der Auflagen. Was hält die Stadt davon ein. (Meike)

TOP5 Petitionsausschuss

Anne: 11. Juni (FP) Petitionsausschuss Artikel wird den Teilnehmern als PDF rumgeschickt. Posting auf der ML nicht möglich (Urheberrecht) Wird zur nächsten Sitzung mitgebracht

Aufgaben

1. Grundsatzprogramm lesen und Punkte herausschreiben, die in Chemnitz Relevant sind. Warum sind die Punkte relevant? Ziele vordefinieren.

2. Stadtratsstruktur (Toni) Wie ist der Stadrat aufgebaut? Wo können wir aktiv eingreifen und etwas bewirken Wo nicht? Wo sind Grenzen? Was wäre bei einem Wahlerfolg

3. Was sind eure Wünsche für Chemnitz?

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Für Zukunft:

• Kontakt zu anderen Parteien aufbauen (Nach dem BPT)
  • Prinzipiell ein Informationsaustausch zu fast allen mögl.

• Anfang nächstes Jahr einen Workshop zum Haushaltsplan machen