SN:Kreis/Landkreis Leipzig/Protokolle/ST 28.11.12

Protokoll Piratenstammtisch Landkreis Leipzig
28.11.2012
Ort: Ratskeller Grimma
Zeit: 19 -22Uhr
Teilnehmer:
Andreas(LL), Hartmut (Nordsachsen), Harald (LL), Michael (LL) Holger(LL; Protokollant)

Verkehrspolitische Diskussion

TOP 1 Projektdiskussion Bauvorhaben B87 N

• Diskussionsgrundlage Präsentation von Hartmut (Nordsachsen)
  • Infos über Hintergründe , History, aktueller Stand , Varianten Trassenführung
  • Süd und Nord-Trassenführung werden offiziell diskutiert. Dritte Trassenführung entlang Bahngleisen wurde zu spät eingereicht und dadurch nicht weiter diskutiert.
• Diskussion zu +/- der beiden Strecken
  • Südvariante
  • Erwähnt wurden Einwände einzelner BI (Bürgerinitiativen) oder Umweltorganisationen.
    • - Südvariante führt durch Landschaftsschutzgebiet Parthenaue
    • - Südvariante blockiert Frischluftschneise für Stadt Leipzig
  • + Anbindung erfolgt an AS A14 Leipzig Ost
  • + kürzere Variante
  • Nordvariante
  • +Anbindung erfolgt über B2 und AS-Leipzig Mitte
    • +Verkehrsfluss näher an Logistikzentrum und Flughafen
  • +Nord Variante würde Umgehungsstraße mehrerer Orte in Krostitzer Umgebung mit einschließen

• Piratenposition:
  • Zur Meinungsbildung müssen weitere Informationen eingeholt werden
  • Weitere Diskussionen sollten auch Piraten Leipzig einschließen, da Verkehrsfluss immer nach Leipzig abgeleitet wird
  • Es herrscht generell Konsens das B87N benötigt wird
  • Torgau besitzt sonst keine direkte Anbindung an eine Autobahn, wichtig für Wirtschaftsentwicklung

TOP 2 Projektdiskussion A72 Chemnitz Leipzig

• Diskussionsgrundlage Präsentation von Harald (LL)
  • Infos über History, aktueller Stand, detaillierte Trassenführung mit einzelnen Abschnitten

Es herrscht Konsens über alle Parteien und BI das A72 so schnell als möglich fertiggestellt werden muss.

• • Ursprüngliche Fertigstellung war zur WM2006 avisiert.
  • Unterschiedliche Bauabschnitte liegen bei verschiedenen Verantwortungsträgern(AB-Bundesamt/ DEGIS). Das erschwert die Informationsbeschaffung
  • Bauabschnitt Borna wird voraussichtlich 2013 erreicht
  • Private Klagen einzelner Personen oder Unternehmen verzögern Ausbau in verschiedenen Abschnitten.
  • Über Klagebearbeitung sind keine Informationen erhältlich.

• Ansatz für Piraten:
  • Forderung nach Transparenz in den Verfahren!

• • Bauabschnitt 5 (Anbindung an Leipzig) ist unbedingt erforderlich, 2-spurige alte B2 kann Verkehrsaufkommen nicht bewältigen. Lärmschutz dort nicht optimal.
  • Forderung nach vollständigem Ausbau bis Leipzig ist auch im Interesse der Piraten
  • Einhaltungen von Lärmschutz dringend erforderlich.

Themengebiete und interessierte Piraten

Energie und Energiewende: Holger
Verkehrspolitik: Hartmut + Harald
Kreisreform, Verbindung Mittelzentren: Andreas + Hartmut
Bildung: Martin + Veronika
Tourismus Neuseenland: Harald
Gesundheitspolitik: Holger
Netzpolitik, Digitale Verwaltung: Michael

Themen und Personen werden von Andreas im Pad bearbeitet.