SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2014-04-22
Inhaltsverzeichnis
LV-SN_2014_04_22_01
Antragstext: Das Protokoll vom 08. April 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
LV-SN_2014_04_22_02
Antragstext: um unnötige Transporte zu vermeiden hatten die soe - piraten in beiden
Teilen des Landkreises Zwischenlager (kostenfrei) für die zur
Bundestagswahl verwendeten Plakate bereitgestellt. Und nun wurde mit dem
Mittwoch dem 23. April ein Termin für alle Beteiligten gefunden die
Lagerung aufzulösen und das Eigentum des LV Sachsen wieder nach Dresden
zu verbringen.
Dazu eine Bitte und ein Antrag
1. Für Mittwochabend ca. 21 - 22 Uhr nach Absprache mit der LGS die
Entgegennahme dieser und weiterer Materialien zu organisieren
2. Die Fahrtkosten entsprechend den üblichen Fahrtkostenerstattungsregeln für diese Tour zu genehmigen
Insgesamt für die Aktion ca. 130 km
-> 26 Euro +/-
Ich beantrage ein Budget von 30 Euro für diese Aktion an Fahrtkostenerstattung
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
LV-SN_2014_04_22_03
Antragstext: Der L-Vor möge auf seiner nächste Sitzung am 22.04. eine Beauftragung beschließen und die Beschlussfassung
- KV-SOE_2014_01_15_02 [1]
> Es wird einstimmig die Teilnahme am Markt der Kulturen am 17.05.2014
> in Pirna mit einem Budget von 300 Euro beschlossen.
übernehmen.
Begründung: Der Budgetbeschluss ist mit dem Ergebnissen der Mitgliederversammlung
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Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
LV-SN_2014_04_22_04
Antragstext: Das hier macht natürlich nur Sinn, wenn die Piraten am MdK teilnehmen. Jedes Dorf bei mir in der Umgebung ist seit Ostern komplett mit NPD -Plakaten zugehängt. weil "die" Parteien sich hier geeinigt haben erst nach Ostern zu plakatieren. Gab es so in dem Ausmaß noch nie. Kotzt mich an. Ich wäre bereit ca. 40 Doppelplakate A1 der soe piraten in der Umgebung von Pirna zu platzieren. Das schaffe ich zur Not auch im Alleingang. Rein formal technisch gibt es ja den KV noch. - Plakate auf Hartfaser sind genügend vorhanden - keine weiteren Kosten - Kabelbinder hab ich ausreichend - Aufkleber für die Veranstaltungswerbung:
(für jedes Plakat eine halbierte A3 Seite) max insgesamt 10 Euro
- Tapetenkleister + Latexbindemittel - max 10 Euro
- Fahrtkostenabrechnung
Wurden für SOE Plakatierungsgenehmigungen beantragt?
Wenn ja sagt mir bitte Bescheid damit ich diese Nutzen kann.
Ansonsten mach ich das selbst und beantrage bis Datum EU Wahl.
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Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
LV-SN_2014_04_22_05
Antragstext: Hiermit beantrage ich 222€ für eine Großplakat Sonderserie zur Europawahl an den Schweizer Bahnhöfen Basel, Zürich und Genf. Ausführend ist der Bundesvorstand der Piratenpartei Schweiz.
Begründung: Liebe Vorstände,der Schweizer Bundesvorstand kam mit einer sehr guten Idee auf mich zu, Sie könnten auf den Schweizer Bahnhöfen Basel, Zürich und Genf für die
Europawahl Großplakate plakatieren. Da das hat in der Schweiz aus nachvollziehbaren Gründen noch nie jemand gemacht, ist mit medialen Wahrnehmung zu rechnen, ein Spillover zumindest nach BW und BY ist wahrscheinlich. Angesichts der Abstimmung in der Schweiz, gegen die Freizügigkeit beschäftigt das Thema sehr viele Menschen vor allem im Süddeutschen aber auch in Frankreich, die in der EU wohnen und in der Schweiz arbeiten, es ist zu erwarten das unsre Idee "Europa. Grenzenlos" dort starken Anklang findet.
Weil in der Schweiz alles reglementiert ist, müssen wir Aufstellflächen vorab buchen und auch Plakate sind nach Schweizer Formastvorgaben zu liefern. Um es kurz zu machen wir brauchen dafür Geld, ca. 4000€ eventuell weniger wenn wir Rabatt bekommen, das ist jedoch noch nicht klar. Der Schweizerische Bundesvorstand hat bereits zu gesagt das sie
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
LV-SN_2014_04_22_06
Antragstext: Der Landesvorstand möge dem vorliegenden, geänderten Haushaltsplan zustimmen.
Mit der Annahme des Haushaltsplanes werden alle darin aufgeführten Budgets genehmigt und müssen nicht mehr einzeln beim Landesvorstand beantragt und genehmigt werden. Aufwandsverzichtsspenden fließen automatisch wieder dem Budget zu über das der Aufwand abgerechnet wurde und erhöhen es.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
LV-SN_2014_04_22_07
Antragstext: Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass Pirat22042014_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 22.06.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 22.06.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Norbert Engemaier
LV-SN_2014_04_22_08
Antragstext: Der Landesvorstand hebt den Beschluss "
Erklärung des Landesvorstandes zum Presseteam zu Rechten und Pflichten" vom 15.8.2012 mit sofortiger Wirkung auf. Das (Rest)budget wird dem Posten Schatzmeister (R00130099) zugeschlagen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
LV-SN_2014_04_22_09
Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Marcel Ritschel damit, die nötigen Ausschreibungen für die Gründung der zukünftigen Service Gruppe Öffentlichkeitsarbeit zu tätigen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
LV-SN_2014_04_22_10
Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Marcel Ritschel als komm. Vorsitzenden, Josua Schlotter als komm. Schatzmeister für SOE.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
LV-SN_2014_04_22_11
Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Norbert Engemaier als komm. Generalsekretär für den KV SOE.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
