SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-06-19

LV-SN_2013_06_19_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 12. Juni 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : Fl0range, ToRo, Universalist,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_19_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_01: Wahlkampfabsprachen mit Nachbar-LVs

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand möge bitte mit den Vorständen der benachbarten Landesvorstände (BY, TH, LSA, BB) verbindliche Absprachen treffen, in welcher Weise eine möglichst unbürokratische Übergabe von Wahlkampfmitteln erfolgen kann.
Begründung: Meine Vorstellung dazu: Sofern ein Austausch von Wahlkampfmitteln über LV-Grenzen hinweg stattfindet, senden die Piraten, die die Materialien übergeben bzw. übernehmen jeweils eine E-Mail an ihren Schatzmeister mit Angabe von Art und Menge der übergebenen Materialien. Nach dem 22.9. findet eine Saldierung statt und sofern sich wesentliche Abweichungen ergeben, erfolgt ein finanzieller Ausgleich, über den sich die Schatzmeister verständigen. Als ich letztens einen ähnlich lautenden Antrag stelle, wurde der Antrag nicht behandelt; stattdessen wurde auf bundesweite Bemühungen verwiesen, die im Bereich des Bundesvorstandes Markus Barenhoff liegen sollten. Von mir dazu befragt, wusste @alios nur zu berichten, es habe da eine Anfrage gegeben. Eine konkrete Aktion sei nicht erfolgt. Im Wahlkampf werden wir den direkten Austausch benachbarter Städte aus verschiedenen LVs brauchen; z. B. liegt Hoyerswerda wesentlich näher an Cottbus als an Dresden oder Bautzen; Leipzig liegt näher an Halle als an Chemnitz und die Entfernung zwischen Plauen und Hof ist deutlich geringer als zwischen Plauen und Chemnitz oder Zwickau. Ich als Wahlkampfkoordinator möchte einen geordneten Weg, um Materialien zwischen LVs zu übergeben. Bitte sorgt dafür, dass es den gibt. vg,

Mark

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_01: Wahlkampfabsprachen mit Nachbar-LVs

1. : ToRo. Universalist, Fl0range, d1etpunk
2. :
3. : Chpe

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Florian Bokor

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_19_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_02: Reisekosten LV-Plenum Haushalt

Beantragt von: Impyer

Antragstext: Der Landesverband trägt die Reisekosten für /Prof. Dr. Dennis Hilger/ zum haushaltspolitischen Treffen am 06 & 07.07.13 in Dresden, seine Übernachtung sowie Verpflegungskosten.

Begründung: Haushaltswesen ein Experte.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_02: Reisekosten LV-Plenum Haushalt

1. : Universalist
2. : Fl0range, ToRo, Chpe, Dietpunk
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Philipp "Impyer" Schnabel

Zusatzinfos: bitte neu einreichen mit Zahlen

LV-SN_2013_06_19_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_03: Budget Landesparteitag 13.2

Beantragt von: Impyer

Antragstext: Für den Landesparteitag wird folgendes Budget beschlossen:

• Budgetplanung:*

+500€ Raummiete +700€ Reisekosten (Mike Nolte, RLP-Team mit SAT-Schüssel, Aufbau ect.) +60€ Saxnpresse +50€ Kantholz und Aufbaumaterial - Presserückwand und Deko +30€ Plakate für Deko +200€ für weitere eventuelle Reisekosten und Unvorhergesehenes. +??? Portokosten der AV Briefe ??? _= 1540__€ + ????
Begründung: Mit einem neuen Haushalt sollte diese Budget nicht unterschritten werden, die Planung für den LPT ist soweit getätigt. Es gab Spekulationen über die Kosten der Briefe für die AV, auf welchem Buchungskonto diese verbucht werden. Ich bitte in diesem Punkt um Klarheit, wenn die Briefkosten dem LPT

zugebucht werden, muss das Budget entsprechend erhöht werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_03: Budget Landesparteitag 13.2

1. :
2. : Chpe, ToRo, Fl0range, d1etpunk
3. : Universalist

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Philipp "Impyer" Schnabel

Zusatzinfos: Wäre eine Bestätigung eines bereits beschlossenen Budgets.

LV-SN_2013_06_19_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_04: LV-Plenum Haushalt

Beantragt von: Impyer

Antragstext: Für das Haushaltspolitsche Treffen am 06. & 07.07.13 in Dresden wird ein Budget von 50€ beschlossen. Die 50 € sind Raummiete für das Stadtteilhaus Neustadt.
Begründung: Durch die Belegung der LGS am Samstag muss eine Ausweichlösung gefunden werden, im alten Bugdetplan sind 50€ für das Plenum bereitgestellt.

Diese sollen auch im neuen Budget bitte beschlossen werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_04: LV-Plenum Haushalt

1. : d1etpunk, Chpe, ToRo, Universalist, Fl0range
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Philipp "Impyer" Schnabel

Zusatzinfos: Budget Plenen, Budgetverantwortliche: Caro

LV-SN_2013_06_19_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_05: Kosten AV Leipzig 2

Beantragt von: Sebastian Czich

Antragstext: Hallo lieber Landesvorstand, hiermit beantrage ich in meiner Eigenschaft als Schatzmeister des KV Leipzig, der Landesverband möge die mit Rechnung vom 09.06.2013 in Rechnung gestellten Raumkosten i.H. von 150,00 € übernehmen. Wir bitten lediglich um das Decken der tatsächlich angefallenen Unkosten.
Begründung: Der Kreisvorstand hat nicht um eine Annullierung der AV vom 16.12.2013 gebeten. Gegen die AV vom 16.12.2013 lief bereits mindestens ein Anfechtungsverfahren, d.h. hier hätte man ein Urteil abwarten können. Der Landesvorstand hat dem KV Leipzig direkt Kosten i.H.v. 150,00 € verursacht, die durch ein Urteil des LSG/BSG hätten eventuell abgewendet werden können. Wir (der KV Leipzig) hatten bereits eine AV ausgerichtet und in meinem dafürhalten unsere Pflicht als Kreisverband erfüllt. Ich halte eine zweite AV durch Aufhebung durch den LaVor für den Kreisverband nicht für finanziell zumutbar.

Wir möchten das Geld zusätzlich für den Wahlkampf unserer Direktkandidaten einsetzen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_05: Kosten AV Leipzig 2

1. :
2. : Chpe, d1etpunk, Fl0range, Universalist, ToRo
3. :

Ergebnis: abgehlehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_19_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_06: Aktualisierung Kalenderplanung

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit beschließt der Landesvorstand folgende aktualisierte Kalenderplanung: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Aktionen/Kalendergrobplanung

Begründung: Update macht manchmal Sinn :)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_06: Aktualisierung Kalenderplanung

1. : d1etpunk, driebe, Fl0range, Universalist, ToRo, Chpe
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_19_07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_07: Beschluss der Haushaltsrevision

Beantragt von: Driebe

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Haushaltsrevision unter http://sdrv.ms/11fWRKO als aktuell gültigen Haushalt fest zu legen.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_19_07: Beschluss der Haushaltsrevision

1. : CHPE,Toni,Daniel, Fl0range, Universalist
2. :
3. : Dietpunk

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Driebe wird den Haushalt an gewohnter Stelle hochladen (Wiki)