SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-05-01

LV-SN_2013-05-01_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 24. April 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : Dietpunk, Daniel, Universalist, Dietpunk, Toni,Chpe
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen/abgelehnt/zurückgezogen/verschoben
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

LV-SN_2013-05-01_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_01: Berufung gegen SG_SN_2013_3_5_8_10_11_Urteil

Beantragt von: Caro, neismark, Dietpunk, Strunz5644667, digitales_ich, tarzun, gruenler

Antragstext: Hiermit beschließt der Landesvorstand alle ihm zur Verfügung stehenden Rechtsmittel gegen das Urteil des Landesschiedsgerichts Sachsen vom 30.04.2013 einzulegen.

Begründung: (von Dietpunk) Das Urteil des Landesschiedsgerichts ist für uns nicht nachvollziehbar und offensichtlich fehlerhaft. So geht aus ihm u.a. hervor, dass das LSG nicht in der Lage war, das bei unserer AV angewandte Wahlverfahren nachzuvollziehen (hier im Besonderen die Unterscheidung zwischen Approval Stimmen und Präferenzpunkten). Da wir die Gefahr sehen, dass auch eine weitere Aufstellungsversammlung angefochten wird (Erfahrung zeigt uns, dass bisher *jede* AV angefochten wurde) sehen wir nicht, dass eine Wiederholung der AV "größere Rechtssicherheit" bringen könnte als ein Weiterbeschreiten des Rechtswegs.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_01: Berufung gegen SG_SN_2013_3_5_8_10_11_Urteil

1. : Universalist, ToRo, Caro, Fl0, Chpe, Dietpunk
2. :
3. : Daniel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013-05-01_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_02: Beauftragung von Joachim Bokor im weiteren Verfahren um die Landesliste

Beantragt von: Dietpunk (für den LaVo)

Antragstext: Hiermit beauftragen wir Jochen Bokor im Namen des Landesverbands das weitere Verfahren um die Landesliste zur Bundestagswahl, die wir in Claußnitz aufgestellt haben, zu führen.

Begründung: Jochen hat den LaVo bereits im Verfahren vor dem LSG vertreten und ist drin im Thema. Eine Weiterführung der Beauftragung ist der beste Weg das Verfahren zu beschleunigen. Probleme mit dem BSG wird's keine geben da er dort als Verwandter eines der strittigen Listenkandidaten ohnehin befangen ist.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_02: Beauftragung von Joachim Bokor im weiteren Verfahren um die Landesliste

1. : Chpe, Dietpunk, Daniel, Fl0, Toro, Universalist, Caro
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Chpe, der ganze LaVo

Zusatzinfos:

LV-SN_2013-05-01_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_02: LGS-Spendenaktion

Beantragt von: Fl0range, TeamLGS

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, eine Spendenaktion mit dem Zweck "Mai LGS" durchzuführen. Die dadurch erzielten Einnahmen werden nach folgender festgelegten Reihenfolge ausgegeben: 1. Außenwand-Flyerspender - 16,00 EUR - ab 16 EUR 2. Außen-Beschilderung LGS - 290,00 EUR - ab 306 EUR 3. Konferenzmikrofon - 150,00 EUR - ab 456 EUR 4. 15 Klappstühle - 90,00 EUR - ab 546 EUR 5. Beamer - 400 EUR - ab 946 EUR 6. Stehtisch - 110 EUR - ab 1056 EUR 7. LED-Glühlampen Neuausstattung - 210 EUR - ab 1266 EUR 8. Rollo-Aufhebelschutz - 14 EUR - ab 1280 EUR 9. Garderobenbügel - 20 EUR - ab 1300 EUR Die Aktion soll vorerst vom 01.-31. Mai laufen bis die 1300 Euro erreicht sind. Es wird hierzu eine Mail an alle Mitglieder des Landesverbandes verschickt.

Begründung: Alles neu macht der Mai in der LGS ;)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_02: LGS-Spendenaktion

1. : Dietpunk, Universalist, Daniel, Fl0, Toro, Caro
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range, Chpe

Zusatzinfos:

LV-SN_2013-05-01_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_03: Änderung Protokoll vom 10. April

Beantragt von: Fl0range, Driebe

Antragstext: Der Landesvorstand möge das Protokoll (siehe Zusatzinfos) der LaVo-Sitzung vom 10. April im Wiki um folgenden Punkt/Beschluss ergänzen:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_10_XX: Beauftragung LGS-Leitung

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Marcel Ritschel mit der LGS-Leitung.

Begründung: gab eine Ausschreibung und einen super Bewerber

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_10_XX: Beauftragung LGS-Leitung

1. : [nachtragen]
2. : [nachtragen]
3. : [nachtragen]

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Das Abstimmungsergebnis ist aus den Totholz-Notizen nachzutragen.

Begründung: Wir haben das in der geschlossenen Sitzung beschlossen, aber vergessen im öffentlichen Pad zu dokumentieren, daher scheint es, als hätten wir keine neue LGS-Leitung beauftragt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_03: Änderung Protokoll vom 10. April

1. : Dietpunk, Caro, Chpe, Fl0, Daniel, Toni, universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Chpe

Zusatzinfos: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2013-04-10

LV-SN_2013-05-01_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_XX: Inhaltsversicherung

Beantragt von: Daniel Riebe

Antragstext: Abweichend vom Haushaltsplan beschließt der Vorstand ein Budget iHv. 100€ aus den noch nicht berücksichtigten Einnahmen für eine Inhaltsversicherung.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_XX: Inhaltsversicherung

1. : Caro, Chpe, Daniel, Toni, Fl0, Universalist, Dietpunk
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013-05-01_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_XX: Beauftragung Pressepirat Leipzig

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit ernennt der Landesvorstand Sven Windisch zum Mitglied der Saxnpresse für Leipzig. Ein Veto des Teams bleibt hiervon unberührt.

Begründung: Brauchen wir, hat KV Leipzig auch schon beschlossen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_XX: Beauftragung Pressepirat Leipzig

1. : Fl0range, Daniel, D1etpunk, ToRo, Chpe, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: