SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-02-20

LV-SN_2013_02_20_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Vorstand

Antragstext: Das Protokoll vom 06. Februar 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : Dietpunk, Daniel, Caro, Toni, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_20_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_01: Beauftragung über Erstellung einer neuen Homepage für Piraten-Sachsen.de

Beantragt von: Max Brauer, occcu, Llama

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, VARIANTE 1 occcu und Max B. mit der Umsetzung der neuen piraten-sachsen.de Webseite zu beauftragen. Dabei vertraut der Landesvorstand auf die Kompetenzen der beiden Beauftragten bei der Wahl der verwendeten Mittel und Technologien. Kosten fallen keine an. ANTRAGSVARIANTE 1A: Es wird außerdem darum gebeten, das Design von demo.lupino.org zu verwenden. ANTRAGSVARIANTE 1B: Es wird außerdem darum gebeten, 1-2 Wochen Zeit zu lassen. Der Landesvorstand verschickt eine E-Mail an alle Mitglieder um dazu aufzurufen, den bestehenden Designvorschlag von Lupino (zu finden unter demo.lupino.org) zu Kommentieren und sachlich zu krtitisieren. Sollten weitere Designvorschläge eingereicht werden, soll eine Liquid Feedback abstimmung im Schnellverfahren gemacht werden. ANTRAGSVARIANTE 2: für die Umsetzung einer neuen Webseite für die Domain "piraten-sachsen.de" wird eine Ausschreibung gestartet, bei welcher mögliche Systeme vorgeschlagen werden können. Die Vorschläge sollten...

• ...einige kurze Hintergrundinformationen zu dem System sowie Referenzen (innerhalb und außerhalb der Piratenpartei) geben,
• ...Pro und Contra Punkte für das Vorgeschlagene System enthalten,
• ...beinhalten in wie weit das System erweiterbar ist und mit welchem Aufwand,
• ...welche Kompetenzen im Landesverband vorhanden sind (sowohl Administration und Erweiterung)
• ...OpenSource sein.

Die Ausschreibung dauert 14 Tage und es wird in der Sitzung am 27.02. über das zu verwendende System abgestimmt. Des weiteren soll für das neue System zu einem Designwettbewerb ausgerufen werden, welche möglichst die Kritierien erfüllen, welche unter folgendem Link zusammengetragen wurden https://piraten-sachsen.piratenpad.de/konzept-webseite . Einsendeschluss ist hierbei der DD.MM.YYYY Über die Designvorschläge soll dann in einem Schnellverfahren im sächsischen Liquid abgestimmt werden.
Begründung: Das Thema Webseite beschäftigt uns nun schon sehr sehr lange. Es ist eines der Prokrastinationsthemen die weit oben auf der Agenda stehen. Des Weiteren habe ich einigen Piraten schon vor einer Weile versprochen, "Die neue Webseite kommt bald". Im Zuge des ersten Homepage Mumble Treffens (Anmerkung: ich kam ein wenig später) war der Drops schon so gut wie gelutscht und es wurde die ganze Zeit nur über ein neues Wordpressdesign geredet. Erst nach einem Nachfragen von mir, hieß es dann, dass auch ein anderes System evaluiert werden ~kann~. Fokus der weiteren Diskussion (Achtung, subjektive Meinung) schien ein neues WP Design zu sein. Ich (Max B.) bin nun schon seit über 2 Jahren für die Technik im Landesverband verantwortlich und würde bei einem Wordpressproblem nur ins Blaue schießen können und darauf hoffen das andere Personen(tm) gerade online sind, dennoch wird gegenwärtig wieder ein Wordpress fokussiert. Außerdem hieß es lange Zeit "Die, die damit arbeiten sollen, sollen entscheiden was genutzt wird.". occcu wurde (Anmerkung des Antragsteller: meines Wissens nach) NICHT gefragt was sie von WP hält. Seit alledem hat sich nichts getan. Getreu dem Motto "Machen statt Labern" möchte ich mit diesem Antrag Nägel mit Köpfen machen: Das (neue) zu verwendende System wird Django ( https://www.djangoproject.com/ ) werden. Django ist ein aufstrebendes und bereits weit verbreitetes Webframework ( Pinterest http://pinterest.com/ , OpenStack http://www.openstack.org/ , Mozilla http://www.mozilla.org/en-US/ , Instagram http://instagram.com/ , Disqus http://www.disqus.com/ ) mit welchem man in kurzer Zeit funktionierende Prototypen / Ergebnisse erzielen kann (es bezeichnet sich selbst als "The webframework for perfectionists with deadlines"). Es gibt zahlreiche Erweiterungen welche sofort genutzt werden können. Für statische Seiten würde ich "django-flatpages" einsetzen. Für den "Blog" Teil "django-blog-zinnia". Außerdem ist es ein leichtet, weitere Erweiterungen für Django zu schreiben. So ist bereits ein Tool geplant, welches die aktuellen Finanzen mit Diagrammen und Co repräsentieren soll. Außerdem wird innerhalb der Piratenpartei auch schon auf Django gesetzt. So setzt die Piratenfraktion in Berlin bereits mehrfach Tools auf Basis von Django ein:

• OwnTube / http://owntube.piratenfraktion-berlin.de
• StreamBalancer (nicht mehr im Einsatz, da obsolet, aber fertig) https://github.com/Piratenfraktion-Berlin/Streambalance
• BER Watch / http://ber.piratenfraktion-berlin.de

Weitere Projekte innerhalb der Piraten

• www.piraten-buch.de (LV Sachsen, zur Zeit nicht aktiv)

Projekt von Piraten, außerhalb der Piraten:

• lauschigeplaetzchen.de
• max-brauer.de

Anmerkung zum Schluss: Es handelt sich um KEINEN Schnellschuss. Das System ist, so wie es kommen soll, schon letztes Jahr von mir geplant und angefangen worden. Allerdings kostete meine Thesis ihre Zeit, so dass das um 2-3 Monate verschoben werden musste. Anschließend gab es einen neuen Vorstand mit einer neuen Initiative eine neue WP basierte HP zu bauen (1). Ich habe meine Idee daher auf Eis gelegt und gewartet. Nachdem nichts (2) passiert ist, bringe ich meine Idee wieder ins Spiel. Universalist: Das ist falsch dargestellt. 1 und 2 stimmen nicht.

Des weiteren heißt dieser Antrag nicht, das sich occcu und ich nicht über Hilfe freuen würden. Wir wollen lediglich das ganze in die Hand nehmen und für die redaktionelle Seite (occcu) und die technische (ich) den Hut auf haben. So hat sich zB Llama angeboten mich bei der Entwicklung von Featurerequests zu unterstützen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_01: Beauftragung über Erstellung einer neuen Homepage für Piraten-Sachsen.de

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: occcu(Variante 1A und 1B), Max Brauer(Variante 1A und 1B), min 1 Vorstandsmitglied (Variante 1B und 2 {Mailversand})

Zusatzinfos: im Approval gegen einen konkurrierenden Antrag unterlegen

LV-SN_2013_02_20_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_02: Update für Homepage der Piraten Sachsen

Beantragt von: Benutzer:Universalist

Antragstext: Ich beantrage hiermit unsere Homepage www.piraten-sachsen.de auf das Bundesdesign umstellen zu können, so wie auf http://psn.dorado.uberspace.de/ gezeigt.
Begründung: Der Vorschlag bedeutet eine erhebliche und lang ersehnte Verbesserung gegenüber unserer jetztigen Website. Zahlreiche Kritikpunkte an der aktuellen Website werden damit behoben, wovon sich jeder auf der Live-Demo http://psn.dorado.uberspace.de/ überzeugen kann

• Welche genau? (siehe http://piratenpad.de/2jIDTQrun2 und https://piraten-sachsen.piratenpad.de/konzept-webseite )

Das Design ist, mit einigen Sachsen-spezifischen Anpassungen, das selbe wie auf http://www.piratenpartei.de/. Dadurch wird die Seite leicht als aktuelle Piratenwebseite erkannt und kann ohne Weiteres als konsensfähig gelten. Das Wordpress-Theme wird von einer aktiven Open Source-Community getragen, und kann durch Verwendung von Wordpress leicht angepasst, geupdatet oder durch andere Designs ersetzt werden. Die Umstellung ist getestet, ausführlich vorbereitet, und kann praktisch sofort durchgeführt werden. Da sich an der technischen Basis der Seite nur wenig ändert (es handelt sich praktisch nur um ein Upgrade bzw. Update des Wordpress) sind höchstens geringe Probleme zu erwarten und müssen Bediener der Website nicht umlernen. Universalist kann und möchte sich auch darüber hinaus um die weitere Verbesserung der Website kümmern. Ziele sind u.A. Beteiligungshürden so niedrig wie möglich zu bekommen und für Fortführung der Website-Zukunftstreffen sorgen. Bekannte Befürworter und Unterstützer des Vorhabens sind u.a. @fl0range, @gruenler, @fast_flux, @christempel, @vogtlandmueller und @einfachnurmark @ostpirat @eispirat_dd. Vorteile der vorgeschlagenen Lösung:

   bekanntes, ausgereiftes und attraktives Design das automatisch von Verbesserungen am Design von http://www.piratenpartei.de/ profitiert

   sofort verfügbar

   Wordpress:

   bewährtes System das keine Umstellung erfordert

   keine Abhängigkeit von einzelnen Personen oder Spezialisten, kein Software-Lock-In, uns bleiben alle Optionen offen

   zukunftssicher, Updates sind sichergestellt (und notfalls sogar von Laien durchführbar)

   gut erweiter-, anpass- und administrierbar

breite potentielle Unterstützerbasis durch zahlreiche WP-Admins und -Nutzer in Sachsen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_02: Update für Homepage der Piraten Sachsen

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Christian Werner Zusatzinfos: im Approval gegen einen konkurrierenden Antrag unterlegen Gruenler: Die Verwendung des selben Designs wie die Bundesseite lässt erkennen, dass wir als LV Sachsen "dazu gehören" und uns nicht durch ein neu erfundenes Rad von anderen abgrenzen wollen. Gerade im Bundestagswahlkampf stellt ein einheitliches Auftreten eine Vorteil dar, da so jeder Interessierte sofort den Zusammenhang erkennen kann zu dem, was er ev, im Fernsehen oder den Printmedien sieht und dem was er auf unserer Webseite erkennt. Weiterhin muss dazu die bereits vorhandene WP-Installation nur aktualisiert und das Theme ersetzt/geringfügig angepasst werden, der Arbeitsaufwand gegenüber einer kompletten Neuentwicklung ist deutlich geringer. Die anfallenden Aufgaben (Menüstruktur, Seitenstruktur, Artikel/Medien anpassen usw.) können an mehrere WordPress-Experten im LV aufgeteilt werden und sofort umgesetzt werden. Vogtlandmueller: +1 Ostpirat +1 ToRo: Da es scheinbar zu Codeproblemen im aktuellen Wordpress kam und daher die Update- und sicher auch andere Funktionen beeinträchtigt sind, sollte eine Neuinstallation schon durch geführt werden. Ergänzende Fragen von Max am 20.2.2013: Zu Wordpress gibt es 147 Vulnerabilities. Ich sage nicht, das ein System gibt, das frei von Fehlern ist, doch ist diese Zahl beachtlich. Die hohe Anzahl an Sicherheitslücken war meines Wissens nach unter anderem der Grund, wieso es früher nicht auf Bundesebene eingesetzt wurde. Des weiteren ist das aktuelle Wordpress der Grund dafür, wieso ein Admin hingeschmissen hatte (er war aus Sicherheitsgründen dagegen, wurde aber überhört). Bitte gebt Begründungen, warum wir dennoch auf eine Software mit so vielen Sicherheitslücken arbeiten sollten. (Quelle: http://www.cvedetails.com/vulnerability-list/vendor_id-2337/product_id-4096/Wordpress-Wordpress.html - Vergleichbares: Plone < 20, Django < 20, Drupal < 110, Joomla < 100, Typo3 < 61). Django wird zu wenig verwendet, als das viel darueber bekannt ist, das erklaert die wenigen bekannten Luecken. Ergänzung von Gruenler am 20.2.2013: Welche Staatsgeheimnisse werden wir denn in diesem Blog verstecken, damit die Sicherheit so extrem wichtig ist? Ich dachte, es ginge in erster Linie darum, Informationen öffentlich zugänglich zu machen und nicht darum, hochbrisante Geheimnisse zu verstecken, wozu ein Hochsicherheitssystem erforderlich ist. WordPress ist eines der meistinstallierten Systeme und wird auch mit Abstand am besten und schnellsten gepflegt, was Sicherheitsprobleme betrifft, sofern man nicht die Updatefunktion vernachlässigt. Nur weil sehr viele "Sicherheitslücken" bekannt sind, heisst das noch lange nicht, dass diese "vielen" Probleme auch wirklich so gravierend sind, dass WordPress uneinsetzbar ist, im Gegenteil, es zeigt doch ganz offensichtlich, dass hier sehr viele Entwickler darum bemüht sind, solche Lücken aufzudecken und zu beseitigen. Wenn Systeme keine oder fast keine solche Lücken aufweisen bzw. bekannt sind, zeigt mir das nur, dass diese Systeme entweder nicht weiter im Einsatz sind und somit gar keiner darauf kommt, oder dass die so grottenschlecht sind, dass man von einem Einsatz direkt absieht. Ohne wirklich relevaten Grund sehe ich keine echten Gegenargumente für Wordpress, denn wie schon geschrieben, es werden lediglich öffentliche Sachen veröffentlicht, als Anmeldedaten können auch frei erfundene Daten für die Autoren verwendet werden um Datenschutz oder was auch immer zu gewährleisten und wenn das System regelmäßig gepflegt wird ist das genauso sicher wie sonstwelchen anderen genannten Systeme.

Max: Kurze ergänzende Anmerkung zu den Sicherheitslücken: Die Liste unter cvedetails sind Auflistungen über die Jahre hinweg. Viele Lücken sind bei allen Systemen mitlerweile geschlossen. Welche Versionen betroffen sind, steht jeweils in den Fehlerbeschreibungen mit drin. Es zeigt jedoch, das über die Jahre hinweg bei Wordpress viele Fehler gefunden wurden. Sein bekanntheits und Verbreitungsgrad kann man durchaus mit dem "Hype" um Typo3 (erschienen 1993) vergleichen. Es war seinerzeit das am weitesten verbeitete System und hat über die Jahre hinweg "nur" ein wenig mehr als 1/3 der Sicherheitslücken angehäuft. Jetzt zur Argumentation von Gruenler: Zur Argumentation "die anderen Systeme haben so wenig Bugs, weil sie eventuell grottenschlecht sind un nicht eingesetzt werden" möchte ich sagen, ich habe hier bewusst nur "große Player" aus dem Webumfeld genommen Alle sind im Einsatz und recht weit verbeitet. Die Argumentation "wir haben keine Geheimnisse" auf der Homepage ist korrekt, aber auch nicht der ausschlagende Knackpunkt meiner Frage. Gehen wir einen Schritt weiter: eine recht bekannte Sicherheitslücke ist bei uns im Wordpress noch vorhanden und mittem im Wahlkampf verschaft sich darüber jemand zugriff auf die Homepage, sperrt alle Zugänge und setzt eine falsche Pressemitteilung o.Ä. hinein, welche uns in garkeinem guten Licht dastehen lässt. Ein "schnelles Handeln" (aka einloggen und löschen) ist hier nicht möglich. Ich möchte mit diesem Beispiel nur zeigen, das es hier eher weniger um "geheime Daten" oder "Datenschutz der Nutzer" geht.

LV-SN_2013_02_20_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_03: Beauftragung über Update der Homepage für Piraten-Sachsen.de und Erstellung neue CMS-Plattform

Beantragt von: DaConPP

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass zunächst zeitnah die Homepage der Piraten-Sachsen.de mit dem auf Wordpress basierendem Entwurf von @universalist aktualisiert wird (Antrag LV-SN_2013_02_20_02). Mittelfristig sollen Alternativen zu Wordpress (z.B. Lösungen wie von Max vorgeschlagen) evaluiert und www.piraten-sachsen.de bei Eignung darauf migriert werden. Alternative CMS-Systeme/Themes sollen Open Source und möglichst portierbar für andere Gliederungen sein.
Begründung: Die Antragsteller beider derzeit konkurrierenden Anträge 1 und 2 haben mit ihren Argumenten recht:

   WP hat einen kritischen security trail (eigentlich ein showstopper)

   falls die Wartbarteit aktueller, zukünftiger WP-Installationen wegen erfolgter Änderungen am core eingeschränkt wäre, ist das ein showstopper, absolutes no-go

   für WP finden sich aber leicher Entwickler, Admins als für Django (python)

   Django (bzw. python) ist der Ansatz der langfristig besser skaliert (viele Gründe)

   wir sollten nicht zulange mit einer Entscheidung warten

   das Update für die bestehe WP-Webseite ist relativ schneller umgesetzt als wenn man alles auf ein neues CMS-System aufsetzt

   Entscheidungskriterien:

   mindestens 2 Entwickler aktiv, stetig

   wie wahrscheinlich findet man neue Entwickler (vgl. PHP vs. Python)

   welche der Vorarbeiten ist am weitesten fortgeschritten

wie hoch ist der laufende Wartungsaufwand

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_03: Beauftragung über Update der Homepage für Piraten-Sachsen.de und Erstellung neue CMS-Plattform

1. : Caro, Dietpunk, Daniel, ToRo, Fl0range, CHPE, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Christian Werner Zusatzinfos: DaConPP: Selbst würde ich niemals WP anfassen oder bei Kunden für WP entscheiden, aber dennoch würde ich hier empfehlen erstmal bei WP zu bleiben. Der Design-Entwurf hinter Antrag 2 ist weiter fortgeschritten als hinter Antrag 1 - nicht im Sinne von "gefällt mir" sondern anhand von "funktioniert". Design sollte meines Erachtens nicht unbedingt duch Geschmacksaussagen in Umfragen entschieden werden, also eher durch die die es umsetzen und Anhand von Vorgaben oder durch Anpassung vorhandener(?) bundesweiter Gestaltungsempfehlungen auf Sachsen. "Gefällt mir"-Designaussagen sind schwer zu interpretieren.+1 Max's Ansatz ist aber langfristig tragfähiger als WP. Eine soweit möglich auf python basierende CMS-Plattform, bzw. toolchain im Allgemeinen, wäre ein Traum (tausend Gründe - d.h. ich hätte keine Lust auf Tooldiskussionen). Vor allem wäre es für Piraten, die Stück für Stück SW-Entwicklungs- oder Wartungsaufgaben übernehmen wollen, leichter/schneller Python zu lernen als sich mit dem gewusel in PHP vertraut zu machen.+1/2 Das ist Aberglaube.

Für #opPonyhof Kampangenwebsites können wir ja ganz pragmatisch auf Max's Leistung aufsetzen und Stück für Stück weiter #machen.+1

LV-SN_2013_02_20_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_04: Nachtragshaushalt 2013

Beantragt von: Daniel R.

Antragstext: Antrag: Der Vorstand möge beschließen, den vorliegenden Plan zum Nachtragshaushalt zu beschließen. https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AqgTs4J0UclydHNCRnpWeWlsMndsWkVlOVVRVXVzM2c#gid=0

Begründung: #ausgründen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_04: Nachtragshaushalt 2013

1. : Universalist, ToRo, Caro, Daniel, Fl0range, Dietpunk, CHPE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Landeschatzmeister

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_20_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_05: Ausschreibungen zur Homepage

Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Der Landesvorstand möge zum nächstmöglichen Zeitpunkt den Relaunch der Website auf piraten-sachsen.de ausschreiben. Die Ausschreibung soll aufgeteilt werden in 1. Eine Ausschreibung des gestalterischen Teils auf Grundlage bestehender Styleguides et al. 2. Eine Ausschreibung der Installation und des Betriebs eines zu wählenden CMS auf Grundlage eines vom Landesvorstands und seiner Beauftragten zu erarbeitenden Anforderungsprofils.

Begründung: Ergibt sich aus der Diskussion um die Anträge 01-03 von heute.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_05: Ausschreibungen zur Homepage

1. : Daniel, Caro, CHPE, Dietpunk, Universalist, chpe, ToRo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Universalist, Max, Gruenler

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_20_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_06: Praktikum

Beantragt von: Altstadtpirat

Antragstext: Hiermit beantrage ich ein Praktikum in der LGS Sachsen vom 03.06.2013 bis 28.06.2013, als Referent des Landesgeschäftstellenleiters für den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Der Berufsförderungsdienst der Bundeswehr ermöglicht ausscheidenden Soldaten ein berufsvorbereitendes 4-Wochen Praktikum. Dies ist nur in der aktiven Dienstzeit möglich, sonst verfällt es. Da ich nicht mehr viel Restdienstzeit habe, würde ich es gern in Anspruch nehmen. So könnte ich einen Einblick in die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gewinnen und meine langjährige Berufserfahrung im Bereich Kommunikation selbst aktiv einbringen. Der Piratenpartei Sachsen werden keinerlei Kosten entstehen, da ich im Praktikum weiterhin in vollem Umfang von der Bundeswehr bezahlt werden würde.

Begründung: Das Praktikum wäre eine tolle Chance gleich mehrere Vorteile zu vereinen. Fasnix und das Team LGS würden Unterstützung bekommen und die Öffentlichkeitsarbeit (Direktkommunikation, Interaktion mit der Presse etc) könnten intensiviert werden. Ich selbst könnte mich so auf den Berufseinstieg vorbereiten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_06: Praktikum

1. : Universalist, Caro,CHPE,Fl0range,ToRo,Daniel,d1etpunk
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range

Zusatzinfos: Rechtliche Fragen/Rahmenbedingungen sollen geklärt werden

LV-SN_2013_02_20_07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_07: Öffentliche Stellungnahme des LVor zu Johannes Ponader

Beantragt von: Andreas Romeyke

Antragstext: Der Landesvorstand beschliesst in einer Stellungnahme auf Johannes Ponader einzuwirken, sein Amt als politischer Geschäftsführer im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland niederzulegen. Die von ihm getätigten Äußerungen um Neuwahlen des Bundesvorstandes, seine Presseabsprachen als Alleingang ohne Benachrichtigung der Bundespressesprecherin sind geeignet die Motivation der Piraten selbst, als auch die Außendarstellung der Piratenpartei massiv zu beschädigen. Alternativ wirkt bitte auf Johannes Ponader ein, so daß kein weiterer Schaden für die Piratenpartei entsteht.
Begründung: * Neumarkt sollte ein programmatischer Parteitag sein, eine Neuwahl des Bundesvorstandes löst kein Problem und ist von Mehrheit auch nicht gewollt

• Johannes Ponader kommt seinen Verpflichtungen als politischer Geschäftsführer nicht nach. Statt eine inhaltliche Debatte sowohl nach innen, aber auch nach außen zu begleiten, sorgt er mit öffentlichen Reaktionen auf persönliche Animositäten dafür, daß das Bild einer zerstrittenen Partei weiterhin befeuert wird.
• Unsere Pressesprecherin und ihr Team wurden von Johannes Ponader bereits mehrfach auflaufen gelassen. Dies zerstört jegliche Motivation sich für die Piraten zu engagieren.
• Der Konflikt mit Johannes Ponader schwelt seit Sommer 2012 und wird immer wieder neu befeuert. Eine Verbesserung der Zusammenarbeit auf Bundesvorstandsebene mit Johannes Ponader fand nicht statt.
• Das Zeitfenster bis zur Bundestagswahl wird immer kleiner. Es gilt jetzt die potentiellen Wähler von unseren Themen zu überzeugen. Der nach außen getragene Streit verhindert, daß wir mit Themen überzeugen können.

Quellen: http://www.taz.de/Zoff-unter-Piraten-/!110791/ (Sperrfrist)

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ponader-kuendigt-rueckzug-aus-piratenvorstand-an-a-883017.html

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_07: Öffentliche Stellungnahme des LVor zu Johannes Ponader

1. :
2. : Daniel,chpe,Universalist
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Müßtet ihr einsetzen, ihr könnt gerne die Formulierung aus dem Antragstext als Grundlage übernehmen.

Zusatzinfos: im Approval gegen konkurrierenden Antrag unterlegen.

LV-SN_2013_02_20_07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_08: Stellungnahme des Vorstands des Landesverbands Freistaat Sachsen der Piratenpartei Deutschlande zu Personaldebatten

Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Der Vorstand des Landesverbands Freistaat Sachsen der Piratenpartei Deutschland erklärt: Es ist nicht unsere Aufgabe uns zu Personalfragen zu äußern. Besonders da wir in der derzeit alles überschattenden Personaldebatte ein Symptom tiefer liegender inhaltlicher und methodischer Probleme unserer Partei sehen. Wir sehen es als unsere Aufgabe an diese zugrunde liegenden Probleme zu identifizieren und lösen. Dies muss unabhängig von den beteiligten Personen geschehen.

Begründung: Mit persönlich ist der Bundesvorstand wurscht. Die machen ihren Job – oder auch nicht – und es ist jetzt echt nicht unser Job ihnen da reinzureden oder gar einen weiteren Schritt in dieser höchstpeinlichen Debatte zu gehen. Wir sollten uns weiterhin darauf konzentrieren den Landesverband voran zu bringen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_08: Stellungnahme des Vorstands des Landesverbands Freistaat Sachsen der Piratenpartei Deutschlande zu Personaldebatten

1. : Universalist, Fl0, Dietpunk, Chpe
2. : ToRo, Jihan,
3. : Daniel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Dietpunk

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_20_09

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_09: Unterstützung für Kassenprüfung KV Vogtland

Beantragt von: Andreas Roth, Kassenprüfer KV Vogtland

Antragstext: Hiermit beantrage ich, die Unterstützung der Landeskassenprüfer, bei der Kassenprüfung des KV Vogtland.
Begründung: Da ich es für meine Pflicht halte, den Mitgliedern des KV Vogtland, auf einer anstehenden KVV, einen sachlich korrekten Kassenprüfungsbericht vorzulegen. Ich mir dies aber auf Grund, nachfolgender Punkte nicht alleine zu traue, bitte ich um Unterstützung durch einen Landeskassenprüfer. 1. total verworren Aktenlage, 2. 4 Schatzmeister seit Januar 2012, 3. die Übergabe der Schatzmeisterunterlagen erfolgte immer mit großer Zeitverzögerung, bzw. fand nie statt. 4. es gab bisher noch nie eine Kassenprüfung, 5. ich auch erst seit dem 30.09. 2012 Kassenprüfer bin.

Halte ich es für angebracht, dass mir jemand mit mehr Erfahrung, bei der Kassenprüfung behilflich ist. Ich bin der Meinung, dass dafür die Landeskassenprüfer, am besten geeignet sind.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_09: Unterstützung für Kassenprüfung KV Vogtland

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_20_10

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_10: Aufhebung Leitung #myLGS

Beantragt von: Florian Andreas Vogelmaier

Antragstext: Antrag: Der Vorstand möge meine Beauftragung zur Leitung der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Sachsen per sofort, bzw. zum nächstmöglichen Termin aufheben. Als geeigneten Nachfolger schlage ich Marcel Ritschel vor, den ich vom Wunsch nach der Rücknahme in Kenntnis gesetzt habe und er sich vorstellen könnte, die Beauftragung vollständig zu übernehmen. Ich würde dies so unterstützen wollen. Bis ein Nachfolger vom Vorstand gewählt wurde, werde ich selbstverständlich weiterhin meinen Aufgaben als Leiter der LGS gewissenhaft nachkommen. Danke für euer Verständnis und liebe Grüße

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_10: Aufhebung Leitung #myLGS

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht behandelt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Nichtbehandlung, ist eine Rücktrittserklärung, muss nicht abgestimmt werden.

LV-SN_2013_02_20_11

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_11: neue Auschreibung des LGS-Leiters

Beantragt von: CHPE

Antragstext: Antrag: Der LaVor beschließt, die Stelle des LGS-Leiters umgehend neu auszuschreiben.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_11: neue Auschreibung des LGS-Leiters

1. : Universalist, Toro, Caro,chpe Dietpunk,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: chpe

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_20_12

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_12: Erweiterung Team Social Media

Beantragt von: RiloKiley

Antragstext: Ich beantrage die folgenden Personen in das Team Social Media aufzunehmen: Vogtlaender, Thomas L. (Saxnpresse), Florange, Alex Brateanu

Begründung: Die Personen haben sich nach meinem Aufruf per Facebook und Mailingliste bei mir gemeldet. Ich würde sie gerne unkompliziert als Facebook Admins zum bestehenden Team von mir, Universalist und ZweiPi aufnehmen, weil wir sehr inaktiv sind und der Facebook Auftritt mehr Aktivität erwünscht ist.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_12: Erweiterung Team Social Media

1. : Chpe, Caro, Dietpunk,chpe, Universalist, Fl0range,ToRo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: RiloKiley

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_20_13

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_13: Übernahme von Fahrtkosten zum Bundesplenum für Migration und Asyl in Frankfurt am Main

Beantragt von: RiloKiley, Kattenevare

Antragstext: Wir beantragen die Übernahme der Fahrtkosten für das Bundesplenum für Migration und Asyl in Frankfurt am 02.03.-03.03. in Höhe von 140€ (69€/Person) + die üblichen Pauschalen.

Begründung: Wir gehören zum Orgateam (Inhaltliche Gestaltung des Plenums) und planen seit letztem BPT federführend das Plenum. Ausserdem werden wir beide Referate halten. Vom Bund selber kommt nur Geld für Orgasachen wie Technik, Raummiete. Der Berliner LV hat zum Beispiel auch mit 500€ Fahrtkosten, etc. für das Plenum unterstützt. Die Ergebnisse geben auch wichtige Grundlagen für unser Landesprogramm.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_13: Übernahme von Fahrtkosten zum Bundesplenum für Migration und Asyl in Frankfurt am Main

1. : Caro, Dietpunk, chpe, Universalist, Fl0range, ToRo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: RiloKiley, Kattenevare

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_20_14

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_14: Beauftragung Medienpolitische Konferenz

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen Herr Michael Bauschke als Delegierten zur Medienpolitischen Konferenz 13.1 am 23.März 2013 in Würzburg zu entsenden.

Begründung: Die Piraten Sachsen haben bisher keine offizielle Meinung zum Thema Runfunkgebühren und Medienpolitik. Im Rahmen eigenen Interesses habe ich mich mit dem Thema Rundfunkgebühr in den letzten Wochen näher beschäftigt (es wird dazu auch auf der Sachsenseite eine Ausarbeitung geben), habe ein eigenes Fahrzeug für 3 weitere Interessierte Piraten und bin gerne dafür zu haben die Fahrtkosten zu 100% zu spenden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_14: Beauftragung Medienpolitische Konferenz

1. :
2. : CHPE
3. : Daniel

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Vertagt mit Bitte an Michael sich zur nächsten Vorstandssitzung vorzustellen

LV-SN_2013_02_20_15

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_15: Infostand Rundfunkbeitrag

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Kosten für einen Infostand im KV Meissen anteilig zu übernehmen, um der Bevölkerung das Thema Rundfunkbeitrag nahe zu bringen.

Begründung: Die Piraten Sachsen haben bisher keine offizielle Meinung zum Thema Runfunkgebühren und Medienpolitik. Trotzdem betrifft die Thematik gerade die nächsten Wochen (im März soll der Datenabgleich zwischen Beitragsservice [ehemals GEZ] und Meldeämtern stattfinden) viele Menschen. Die Piraten Sachsen verfügen derzeit nicht über ausreichendes Infomaterial zu dieser Thematik. Die Piraten Sachsen würden Vorlagen dafür erstellen. Die Erfahrungen des Infostandes sollten Grudlage für Aktionen in weiteren Städten sein.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_20_15: Infostand Rundfunkbeitrag

1. :
2. : CHPE
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Vertagt mit Bitte an Michael den Antrag zu verbessern und zur nächsten Vorstandssitzung vorzustellen

LV-SN_2012_02_20_17

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_20_17: Teilnahme an der Marina Kassel

Beantragt von: Landesvorstand

Antragstext: Der Landesverband beauftragt folgende Piraten mit der Teilnahme an der Marina Kassel:

1. Fl0range
2. Dietpunk
3. Mark
4. Kevin Fleischer
5. Pradi

Nachrücker:

1. art1pirat
2. ToRo
3. Universalist
   

Begründung: ausgründen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_20_17: Teilnahme an der Marina Kassel

1. : Dietpunk, Chpe, Fl0, Toro, Universalist,Caro
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0

Zusatzinfos:

LV-SN_2012_02_20_16

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_20_16: Fahrkostenübernahme Marina Kassel

Beantragt von: Mark

Antragstext: Der Landesverband übernimmt die Fahrtkosten der von ihm beauftragten Teilnehmer an der Marina Kassel. Dies sind (maximal): 2 * Fahrtkosten mit einem PKW (einmal Chemnitz, einmal Dresden) iHv € 180,- + Pauschalen

Begründung: ausgründen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_20_16: Fahrkostenübernahme Marina Kassel

1. : Toro, Fl0, Caro, Chpe, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Driebe

Zusatzinfos: