SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-02-06

LV-SN_2013_02_06_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 30. Januar 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : Fl0, Dietpunk, Daniel, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_06_09

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_09: SMV-Server Hoster

Beantragt von: D1etpunk

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die Anschaffung eines eigenen phys. Root-Servers bei Hetzner. Konkret das Angebot: Hetzner (49,- Euro/Monat) EX4 http://www.hetzner.de/hosting/produkte_rootserver/ex4
Begründung: Die Implementierung der Anforderungen an die SMV laut Satzung/Go ist nahezu abgeschlossen. Der nächste Schritt ist die Installation auf einem Produktivsystem. Dort sollen die implementierten Features auf Funktionalität getestet werden. Dies erfolgt im Idealfall u.a. durch Piraten, die die spätere Verwaltung der SMV übernehmen. Die verschiedenen Liquid Feedback Instanzen auf dem Berliner Server sind alle "original"-Liquids. Die Verwaltung der extra für Sachsen angepasste Version ist aufwendig und soll gerne von uns übernommen werden. Gerne stellen sich poelzi und waldmeister für die Verwaltung des Sachsen-Liquids zur Verfügung. Auch die von Berlin aus betriebenen Server stehen ebenso wie der hier beantragte Server bei Hetzner. Damit vertrauen wir dem Anbieter (auch privat habe ich einen Hetzner Server). Geplant ist die Virtualisierung des Systems um eine sichere Kapselung zu schaffen (in Berlin leider noch nicht der Fall).

Die laufenden Kosten für den Server werden im Haushaltsposten für "laufende Kosten" der Landesgeschäftsstelle verbucht.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_09: SMV-Server Hoster

1. : Daniel, Universalist, Dietpunk, Fl0range, Toni
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: D1etpunk, Waldmeister

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_06_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_01: Praktikum

Beantragt von: Altstadtpirat

Antragstext: Hiermit beantrage ich ein Praktikum in der LGS Sachsen vom 03.06.2013 bis 28.06.2013, als Referent des Landesgeschäftstellenleiters für den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Der Berufsförderungsdienst der Bundeswehr ermöglicht ausscheidenden Soldaten ein berufsvorbereitendes 4-Wochen Praktikum. Dies ist nur in der aktiven Dienstzeit möglich, sonst verfällt es. Da ich nicht mehr viel Restdienstzeit habe, würde ich es gern in Anspruch nehmen. So könnte ich einen Einblick in die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gewinnen und meine langjährige Berufserfahrung im Bereich Kommunikation selbst aktiv einbringen. Der Piratenpartei Sachsen werden keinerlei Kosten entstehen, da ich im Praktikum weiterhin in vollem Umfang von der Bundeswehr bezahlt werden würde.

Begründung: Das Praktikum wäre eine tolle Chance gleich mehrere Vorteile zu vereinen. Fasnix und das Team LGS würden Unterstützung bekommen und die Öffentlichkeitsarbeit (Direktkommunikation, Interaktion mit der Presse etc) könnten intensiviert werden. Ich selbst könnte mich so auf den Berufseinstieg vorbereiten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_01: Praktikum

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Rechtliche Fragen/Rahmenbedingungen sollen geklärt werden

LV-SN_2013_02_06_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_02: Änderung des Haushaltsplanes

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Antrag: Ich beantrage, dass der LVor den Haushaltsplan wie folgt ändern möge: Bereitstellung einer Summe von 30.000 € für den Bundestagswahlkampf.
Begründung: Diese Summe war - übrigens auf mein Drängen hin - bereits im Oktober 2012 vom LVor zugesagt und Eckpunkt der bisherigen Betrachtungen. Gründe für den Antrag: - Es werden für die BTW Sachen angeschafft werden müssen, die später auch in anderen Wahlkämpfen genutzt werden können. Daher brauchen wir jetzt eher etwas mehr Geld als später - Die Verteilung auf verschiedene Posten, die der Schatzmeister im Haushaltsplan festlegt, ist u. U. nicht zielführend. Das sollte ein Workshop im März entscheiden, nicht der LVor festlegen - Die Verteilung im jetzigen Haushaltsplan berücksichtigt imho diejenigen Regionen nicht, in denen keine Kreisverbände existieren - Für die LTW kann u. U. ein Darlehen bei einem anderen LV aufgenommen werden. Das ist bei der BTW nicht möglich. - Sollte die konkrete Planung im März ergeben, dass wir laut Planung nicht den vollen Betrag benötigen, kann der Rest immer noch auf andere Haushaltspossten verteilt werden.

Wie schon länger geplant und auch bei mehreren Gelegenheiten dem LVor vorgestellt, sieht die Wahlkampfplanung einen Workshop der Wahlkampfverantwortlichen im März vor, auf dem die Details des Wahlkampfes, u. a. auch die Finanzplanung, entwickelt werden sollen. Das Resultat in finanzieller Hinsicht: Erarbeitung eines Vorschlages zur Vorlage beim LVor, wie die Unterverteilung erfolgen könnte (d. h. wieviel wofür, welche Mittel für die KVs usw.)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_02: Änderung des Haushaltsplanes

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_06_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_03: Einscannen der #BlasN-Stimmzettel

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: In Rücksprache mit Mark Neis beantrage ich, den Beschluss von letzter Woche, wonach wir die Stimmzettel der AV Claußnitz zur Auswertung einscannen, aufzuheben.

Begründung: Es gab eine Kontroverse um das Wahlgeheimnis, welches manches Piraten als bedroht ansehen. Außerdem gibt es rechtliche Bedenken. Eine Analyse kann man immernoch machen, wenn die Landesliste eingereicht vom Landeswahlleiter anerkannt wurde.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_03: Einscannen der #BlasN-Stimmzettel

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_10: Einscannen der #BlasN-Stimmzettel

Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Die Umsetzung des Beschlusses #LV-SN_2013_01_30_03 zum Einscannen der BlaSN-Stimmzettel wird ausgesetzt bis die auf der ML aufgeworfenen datenschutzrechtlichen Bedenken von einem kompetenten Piraten (B-DSB oder L-DSB) geklärt wurden.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_10: Einscannen der #BlasN-Stimmzettel

1. : Dietpunk, Daniel, Fl0, Toni, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: unnötig da Nichthandeln beschlossen wurde.

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_06_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_04: Kostenübernahne Gründung JuPi-LO Saxn

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge die Raummiete für die Gründung der JuPi-Landesorganisation am 23. März 2013 in der Villa (Leipzig) bis zu einer maximalen Höhe von 80 Euro beschließen.

Begründung: Die JuPis sind die offzielle Jugendorganisation der Piratenpartei, laut Swanhild dürfen wir sie mit Geld unterstützen. Die JuPis sprechen eine andere Zielgruppe an und vertreten piratige Themen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_04: Kostenübernahne Gründung JuPi-LO Saxn

1. : Dietpunk, Fl0, Universalist, ToRo, Daniel,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range (leitet Rechnung an Daniel)

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_06_08

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_08: Jury-Mitglied BTW-Ausschreibung

Beantragt von: Christian Hoffmann

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, mich (Christian Hoffmann) als (weiteres) Jurymitglied im Rahmen der BTW-Kampagne zu entsenden.
Begründung: Ich war bereits in der SG Medienstrategie an der Ausschreibung für die BTW-Kampagne beteiligt und werde das Projekt weiter begleiten. Im übrigen sollte der Vorstand in Zukunft Delegationen(!) öffentlich über die

Mailinglisten bewerben und keine Hinterzimmerpolitik machen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_08: Jury-Mitglied BTW-Ausschreibung

1. :
2. : Fl0, Toni, Universalist, Dietpunk, Daniel
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Die Frist für die Entsendung war abgelaufen, der Antragsteller hätte früher auf uns zukommen können, alle entsprechenden Diskussionen waren öffentlich.

LV-SN_2013_02_06_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_05: Antrag auf Reisekostenrückerstattung

Beantragt von: Martin Gellrich

Antragstext: Hallo, nach Absprache mit Björn (@SadXmasTree) und Florian (@Fl0range) bitte ich darum, am 4.Gestaltungsbarcamp der SG Gestaltung am 09./10. in Düsseldorf als Repräsentant der Piraten-Sachsen teilzunehmen http://gestaltung.piratenpartei.de/einladung-zum-4-gestaltungsbarcamp/ und bitte um Reisekostenrückerstattung. beste Grüße Martin Gellrich (@katzenverwirrer)

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_05: Antrag auf Reisekostenrückerstattung

1. : Toni, Universalist, Dietpunk, Florange, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_06_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_06: Reisekosten Gestalterbarcamp

Beantragt von: Christian Hoffmann

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, mich als Beauftragten auf das Barcamp der SG Gestaltung nach Düsseldorf zu entsenden und mir (Christian Hoffmann) eine Fahrtkostenpauschale von 50€ zur Verfügung zu stellen. (Vermutlich MFG)
Begründung: Ich war bereits in der SG Medienstrategie an der Ausschreibung für die

BTW-Kampagne beteiligt und werde das Projekt weiter begleiten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_06: Reisekosten Gestalterbarcamp

1. :
2. : Toni, Universalist, Dietpunk, Florange, Daniel
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_06_07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_07: Reisekosten SMVCon

Beantragt von: Llama

Antragstext: Der Landesverband trägt die Fahrtkosten für 4 Personen zur SMV-Con (wenn sie gemeinsam ein Auto nutzen), ihre 8 Übernachtungen sowie Verpflegungskosten.
Begründung: Aloha, am 9. und 10. März veranstaltet der LV MV eine SMV-Konferenz ( http://smvcon.piratenpartei-mv.de/ ). Da wir zu den Landesverbänden gehören, die eine SMV besitzen, wäre es sinnvoll dort mindestens zwei, lieber jedoch drei Menschen hin zu schicken. Ich beantrage daher die Übernahme der Kosten für drei Pirat*Innen für diese Veranstaltung:

• Fahrkosten ab Leipzig (Freitag): 74,00 € x 4
• Rückfahrt (Sonntag): 74,00 € x 4
• 2 Übernachtungen: 3-Bett-Zimmer für 19€ / p

Gesamtkosten für drei Personen:

• 592,00 € (Fahrtkosten)
• 152,00 € (Hostel)

Die Fahrtkosten werden je nach Zeitpunkt der Buchung günstiger. Günstigstes Angebot der Deutschen Bank ist aktuell bei 29,00€ pro Fahrt. Die drei Personen sollten sein:

• Pölzi (Programmierer)
• Waldrat (Programmierer)
• Llama (Beauftragter für die SMV)
• Occcu

Update: Bitte eine weitere Person einrechnen. Die occcu möchte auch sehr sehr gerne mit. Fahrtkosten + 148€ Hotelkosten + 70€ (Einzelzimmer mit Bad für zwei Nächte) Viele Grüße,

Llama

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_06_07: Reisekosten SMVCon

1. : Fl0range, Universalist, ToRo, Dietpunk, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Llama und Phlo

Zusatzinfos: