SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-01-02

LV-SN_2013_01_02_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 19.12.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : chpe, daniel, caro, universalist, ToRo
2. :
3. : fl0range

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: unnötig

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_01_02_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_01: Beauftragung und Reisekostenantrag Mike Nolte

Beantragt von: ToRo

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von maximal 250€ für die Reisekosten von Mike Nolte bereit zu stellen. Jener hat zugesagt, sich für die Versammlungsleitung in Claußnitz zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Die Kosten beinhalten die Bahnfahrt aus NRW, die eventuell wegen vorhandener Bahncard günstiger wird und ein günstiges Hostel in Chemnitz mit Frühstück für 3 Nächte in kurzer Entfernung zum Veranstaltungsort. Eine Abreise am Sonntag Abend aus Chemnitz wäre kaum möglich.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_01: Beauftragung und Reisekostenantrag Mike Nolte

1. : Caro, chpe, universalist, fl0range, driebe, ToRo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Nadja Baberowski

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_01_02_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_02: Datenschutzverletzung

Beantragt von: A. Weichold, Ch. Wilke, J.M. Schmidt

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, Herausgabe aller Accountdaten + Passwörter (Homepage, Mailverteiler, Twitter) des KV-Vogtl. von Volker Müller. Die Daten sollen bis auf weiteres von Ch. Peters od. Ch. Werner sichergestellt werden.

Begründung: Es wurden Mails und Daten vom Mailpostfach des Vorstands des KV-Vogtland an Dritte weitergeleitet bzw. mitgelesen. Und somit der Verdacht nahe liegt, dass die internen Mails u. Daten nicht mehr sicher sind.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_02: Datenschutzverletzung

1. :
2. : Universalist
3. : chpe, ToRo, Fl0range, Caro,Daniel

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: CHPE oder Universalist

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_01_02_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_03: Ausschreibung Tag der Sachsen

Beantragt von: Philipp Schnabel/Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge eine Beauftragung für den Tag der Sachsen vom 6.-8. September 2013 ausschreiben. Deadline März. Aufgaben: - - Anmeldung, Planung, Durchführung des Standes auf dem 22. Tag der Sachsen - - Koordination der Aufgaben und Ansprechpartner für Anfragen und Probleme
Begründung: Die klare Beauftragung für den Tag der Sachsen in Freiberg hat sehr gut funktioniert und sollte wiederholt werden. Nochmal sehr großes Lob an Frank "2F" Feldmann und Ralf "Rknobloch" Knobloch. Die Vorbereitungen sind sehr umfangreich und sollten schon zeitig begonnen werden. Auch wurde am Stand in Freiberg uns "Gegenwind" angekündigt sollten wir versuchen auch auf dem nächsten Tag der Sachsen einen Stand zu wollen. Deswegen sollte frühzeitig die Anmeldung erfolgen, damit wir bei möglichen "Problemen" etwas unternehmen können. Wichtig der Termin liegt sehr kurz vor den möglichen Wahlterminen im Sep. Damit ist er für den Wahlkampf sehr wichtig und sollte auch so geplant

werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_03: Ausschreibung Tag der Sachsen

1. :
2. : Caro, Daniel, Fl0range, Toni, chpe
3. : Universalist

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_01_02_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_05: Ausschreibung LPT 13.2

Beantragt von: Philipp Schnabel

Antragstext: Der Vorstand beschließt die Suche nach dem Veranstaltungsort für den LPT 13.2, dabei sind folgende Wochenenden vorgegeben: 01. + 02. Juni 08. + 09. Juni (4 Wochen Abstand zu BPT) 22. + 23. Juni Folgende Kriterien werden gefordert: Saalgröße 200 - 250 (parlamentarische Bestuhlung), notfalls Reihenbestuhlung Möglichst per ÖPNV erreichbar (auch sonntags) Internet verfügbar (Qualität mind. 6000DSL) Catering? Mitbringen von eigenen Speisen/Getränken sollte möglich sein Aufbau von Technik freitags ermöglichen Barrierefreiheit sollte gegeben sein Jeder kann Angebote beim Vorstand einreichen. Jeder ist zur Suche aufgefordert.
Begründung: Wir haben im Jahr 2013 nicht sonderlich viele freie Zeiträume. Möglich wäre im April oder Juni, da der Mai durch den BPT belegt ist. Eine frühzeitige Ausschreibung der Suche nach einem Veranstaltungsort ist erforderlich, die Suchen für die AV hat deutlich gezeigt, je weniger Zeit bis zum Termin ist, desto schlechter wird die Angebotslage. Die Diskussion wurde auf der Marina umfänglich geführt. Einen festen Termin würde ich nicht als zielführend sehen, da wir dadurch bestimmte Veranstaltungsorte ausschließen und uns selbst beschränken. Es sollte ein Zeitraum bestimmt werden 2 bis 3 Wochenenden in welchem

mögliche Räumlichkeiten gesucht werden können.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_05: Ausschreibung LPT 13.2

1. : Fl0range, Caro, ToRo, Universalist, chpe, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: chpe

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_01_02_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_06: Unterstützung OBM Leipzig

Beantragt von: Hartmut Thomas (Alchymist)

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: 1. Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen unterstützt die Kampagne des unabhängigen und vom KV Leipzig nominierten Kandidaten Dirk Feiertag für die Wahl zum Oberbürgermeister in Leipzig am 27.01.2012. Wir rufen alle sächsischen Piraten dazu auf, den Wahlkampf ebenfalls zu unterstützen; z.B. durch Mithilfe beim Plakateaufhängen und Flyerverteilen, an Infotischen, durch Beiträge in sozialen Netzwerken oder durch Spenden. 2. Der Landesvorstand beschließt, die Kampagne von Dirk Feiertag finanziell zu unterstützen. Der Landesverband gewährt einen Zuschuss zu den Kosten für den Druck von Flyern und einer Wahlkampfzeitung. Dieser Zuschuss beträgt höchstens 50% der nachgewiesenen Kosten und maximal xxxx Euro.

(für xxxx möge der LaVo eine angemessene Summe einsetzen, ca. 1000 € wären notwendig)
Begründung: Begründung: Der bisherige Wahlkampf (mit Kosten von ca. 500 Euro) wurde ausschließlich aus privaten Spenden finanziert. Die erste (kleine) Auflage Flyer wurde durch Kleinspenden bezahlt. Eine Auflage Flyer zu fahrscheinlosem ÖPNV wurde von Frank+Frei gesponsert. Für den weiteren Wahlkampf sind zwei größere Einzelspenden, sowie Beitrage der Wählervereinigung Leipzig und des Neuen Forums eingeplant. Ein Beitrag des Landesverbandes könnte helfen, die geplanten Materialien zu erstellen. Es ist keinerlei Geld für Wahlkampf-Schnickschnack, wie Luftballons oder Kugelschreiber vorgesehen, sondern lediglich die 'Essentials': Plakate, Flyer, Aufkleber. Die geplanten Einnahmen/Ausgaben seht ihr unten. Zum Ablauf des Straßenwahlkampfes: Ab dem 04. Januar starten wir mit unseren Wahlkampfständen. Sie werden sich wie ein Lindwurm von den äußeren Stadtvierteln in die Innenstadt ziehen. Wir verfügen über zwei mobile Wahlkampfstände. Ein Lastenrad, das bei Thomas Walter in der Emil-Fuchs-Straße 6 untergestellt ist und einen per LVB zu transportierenden Stand, der derzeit in meiner Kanzlei in der Georg-Schumann-Straße 179untergebracht ist. Ein Transport-Auto wird für den Januar noch ganz dringend benötigt. Falls Ihr eine Idee habt, her damit! Unser Ziel ist es, an jedem Tag mit Wahlkampfständen präsent zu sein und dabei jedes Viertel einmal kurz zu besuchen, dazu bedarf es Eurer Unterstützung! Informieren und eintragen könnt ihr Euch online im Kalender (http://kalender.dirk-feiertag.de). Eine große gemeinsame Flyeraktion mit den ÖPNV-Flyern werden wir am Dienstag, den 15.01. starten. Zuerst wird es um 17:00 Uhr im Café Grundmann ein kurzes Rund zum aktuellen Stand des Wahlkampfs geben und danach geht es gleich los in die Bahnen der LVB. Das ganze werden wir per PM vorher ankündigen, in der Hoffnung, die LVB damit aus dem Mauseloch zu locken und ein Presseecho sicher zuhaben. Die ÖPNV-Flyer werden wir ansonsten zusätzlich auch kontinuierlich in Kleingruppen in den Bussen und Bahnen der LVB verteilen, hier wird noch Hilfe benötigt, meldet Euch bitte ebenfalls bei Katharina. Jeweils für die Samstage haben wir außerdem große Wahlkampfstände vor dem Allee-Center, dem Paunsdorfcenter und verteilt im Leipziger Westen eingeplant. Fragt ruhig auch Freunde und Bekannte, ob sie Lust haben, für 2-3 Stunden mitzumachen. Unsere Plakate werden wir leider erst ab dem 10. Januar aufhängen können, da es über die Feiertage nicht gelungen ist, einen präsentierbaren Entwurf zu erarbeiten Es werden ca. 500 Stück sein. Auch hier wird noch Hilfe benötigt. Wer helfen kann, melde sich bei Sascha (Nicht der „Piratensascha“). Am 26.01., also einen Tag vor der Wahl, wollen wir dann auch nochmal in voller Teamstärke Präsenz in Zentrum und Innenstadt zeigen und den Straßenwahlkampf mit einer letzten großen Aktion abschließen. Ideen hierfür werden noch gesucht. Am 27.01. haben wir außerdem die Pleißenburg hinter dem Rathaus gemietet. Dort findet ab 17:00 Uhr unsere Wahlparty statt! Hierzu sind alle selbstverständlich herzlich eingeladen. Lasst uns das Rathaus rocken! Für den Politikwechsel in Leipzig!

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FINANZPLAN A WERBEMITTEL/DRUCKKOSTEN

1. Plakate, A1, 4/0, UV-Lack: 1.000 Stk --> 249,50 €

http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/69/plakate.html#304=1002&305=1010&306=1011&307=1000

1. Basis-Flyer, 9,8x9,8, 4/4, zweite Auflage: 20.000 Stk --> 403,46 €

http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/90/faltblaetter-zickzackfalz.html#417=1607&418=1610&419=1609&420=4487&421=1623&422=1590&423=1591

1. Visitenkarte, 4/4, zweite Auflage: 10.000 Stk --> 51,41 €

http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/376/visitenkarten.html#1074=4514&1075=4518&1076=4519&1077=4521&1078=4508&1079=4505

1. Aufkleber "Vote DF", rund, Durchmesser 9,8, 4/0: 2.500 Stk --> 112,57-€

http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/34/aufkleber-outdoor.html#159=601&160=603&161=615&162=585

1. Programmzeitung, A2-Bogen, Mehrfachfalz, 4/4: 50.000 Stk --> ca. 1.500,- €

LVZ-Druckerei, Anfrage läuft

1. Buttons "Vote DF", rund, Durchmesser 4,4, 4/0, Express: 100 Stk --> 56,38 €

http://buttonorder.com/de/warenkorb.html

1. Banner 2.0 (angefragt)
2. Allgemeine Kopierkosten (copyshop) --> ca. 100 €

GESAMT A (ohne #07) --> 2473,32 €

B FAHRTKOSTEN

1. 6 MDV-Tickets (6,60 €) Halle <--> Leipzig (3x Hin, 3x Zurück), Plakateaufkleben --> 39,60 €

http://reiseauskunft.insa.de/bin/query.exe/dn?L=vs_nasa.vs_mdv&seqnr=2&ident=4o.0676016.1356005474&guiVCtrl_connection_detailsOut_add_C1-1&HWAI=TARIFF!show=yes!&jumpToDetails=yes#focus

1. Tankfüllung/Miete Transporter, Halle<-->Leipzig, Abholung Plakatpappen --> ca. 150,00 €
2. 4 LVB-Monatskarten (59,40 €), übertragbar, Flyerverteilen --> 237,60 €

http://www.lvb.de/tarife/erwachsene GESAMT B --> 427,20 €

C SONSTIGES

1. Miete Lastenrad (ökolöwe) --> 100,- €
2. Sprit Wahlkampf-PKW --> ca. 100,- €
3. 2 Handy-Pre-Paid-Codes --> 30 €
4. Ausstattung Wahlkampfstände --> ca. 100,- €
5. Sonderposten (Puffer) --> 170,- €

GESAMT C --> 500,00 € SUMME geplanter Ausgaben (A-C) --> 3400,52 €

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EINNAHMEN:

A SAMMELSPENDEN

1. Sammlung im Straßenwahlkampf --> 300,- €

B EINZELSPENDEN

1. WVL Leipzig. --> 500,- € (MV dazu am 05.01.)
2. Neues Forum --> 300,- € (Anfrage gestellt)
3. Piratenpartei --> 1.000,- € (beantragt)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_06: Unterstützung OBM Leipzig

1. : Universalist, Fl0range
2. : Caro, ToRo, CHPE, Daniel
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Daniel: Wir planen im Haushalt einen Posten für eine Werbemittelunterstützung der KVs. In diesem Rahmen (falls dies angenommen wird) darf der KV darüber entscheiden ob er Teile davon für den OBM Wahlkampf nutzen möchte.