SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2012 01 18
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LV-SN_2012_01_18_01
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.01.2012 #LV-SN_2012_01_18_01: Stellungnahme Beschluss LSG
- Text:
- Wir nehmen den Beschluss des Landesschiedsgerichts vom 12.01.2012 erleichtert zur Kenntnis. Das Landesschiedgericht hat die Geschäftsordnung des Landesvorstands als statthaft befunden. Auch den beklagten Abschnitt $Abschnitt in dem wir uns die Freiheit gegeben haben nicht auf Anträge einzelner Piraten auf Ordnungsmaßnahmen eieingehen zu müssen. Wir folgen dem Landesschiedsgericht in seiner Auffassung, dass wir einzelnen Piraten nicht das Rech genommen haben uns auf notwendige Ordnungsmaßnahmen hinzuweisen, bzw. solche zu beantragen. Wir stellen allerdings auch recht, dass wir es uns frei hatlen auf solche Hinweise und/oder Anträge zu reagieren, wenn diese nicht erfolgsversprechend sind.
Ergebnis: angenommen
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LV-SN_2012_01_18_02
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.01.2012 #LV-SN_2012_01_18_02: Änderung eines Beschlusses
- Text:
- Der Beschluss "Antrag auf Auflösung der Beauftragung Pressesprecher" [1] wird dahingehend geändert, dass nicht der Eindruck erweckt wird, dass die Antragstellerin ihre Beauftragung als Pressesprecher freiwilig niedergelegt hat.
Ergebnis: abgelehnt
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LV-SN_2012_01_18_03
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.01.2012 #LV-SN_2012_01_18_03: BSG_2011-11-29
- Text:
- Hiermit beauftragt der Landesvorstand Andreas Romeyke ihn im Verfahren BSG_2011-11-29 (P. W. ./. Landesverband Sachsen) zu vertreten.
Ergebnis: angenommen
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LV-SN_2012_01_18_04
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.01.2012 #LV-SN_2012_01_18_04: Wahlkampfkredit für Schleswig-Holstein
- Text:
- Der Landesverband Sachsen unterstützt den Landesverband Schleswig-Holstein mit einem Kredit von bis zu € 20.000 im Landtagswahlkampf. Der Kredit wird mit den bisher üblichen Rückzahlungsmodalitäten zum Abruf bereitgestellt.
Ergebnis: angenommen
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LV-SN_2012_01_18_05
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.01.2012 #LV-SN_2012_01_18_05: SOPA Aktionstag
- Text:
- Der Landesverband Sachen unterstützt den weltweiten Protest gegen das US Gesetzesvorhaben SOPA (Stop-Online-Piracy-Act) durch das 24 stündige schwärzen seiner Webseite am 18.01.2012
Ergebnis: angenommen
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