SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2012-12-19

LV-SN_2012_12_19_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 12.12.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : Caro, Daniel, Dietpunk, Universalist, CHPE
2. :
3. : Toni

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: unnötig

Zusatzinfos:

LV-SN_2012_12_19_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_01: Piraten-Streaming-Server für #BlaSN und LPT13.1

Beantragt von: ToRo

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, das ein Streaming-Server-Slot für bis zu 50€ bei Piraten-Streaming gebucht wird.

Begründung: Hier hätten wir einen werbefreien und piratenverwalteten Streaming-Serverslot, welcher auch über Twitter gut verbreitet wird und Support bietet sowie Services wie Nachbearbeitung. Für kleine Veranstaltungen halte ich das für relativ unnötig, aber unsere größten Events mit höheren Zuschauerzahlen sollten doch anders betreut werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_01: Piraten-Streaming-Server für #BlaSN und LPT13.1

1. : Caro, Universalist, Toni, CHPE
2. :
3. : Dietpunk, Daniel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: ToRo

Zusatzinfos: http://www.piraten-streaming.de/?page_id=731 - 50€ ist inklusive Transkodierung und anderem Zeugs. Sollte also nicht so teuer werden.

LV-SN_2012_12_19_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_02: Beauftragung Rechtsabteilung wg. piratenpartei-sachsen.de

Beantragt von: Christian Peters

Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt hiermit die Rechtsabteilung der Piratenpartei Deutschland sich mit dem aktuellen Inhaber der Domain piratenpartei-sachsen.de zwecks Heraus- bzw. Übergabe an den LV auseinanderzusetzen.

Begründung: Der nette Herr hat nicht auf mein äußerst höfliches Schreiben innerhalb der Frist reagiert. Außerdem verlangt das inzwischen aktivierte DISPUTE entsprechende Schritte unsererseits.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_02: Beauftragung Rechtsabteilung wg. piratenpartei-sachsen.de

1. : Dietpunk, Caro, Universalist, Toni, CHPE, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Christian Peters

Zusatzinfos:

LV-SN_2012_12_19_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_03:

Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Hallo zusammen, hiermit beantrage ich, dass folgender Punkt in die Hausordnung um Folgendes erweitert wird: In der Landesgeschäftsstelle herrscht ein Alkoholverbot. Ausnahmen wie z.B. Feiern sind nach wie vor möglich. LG Marcel

Begründung: Wir wollen in der LGS arbeiten. Wenn aber bei Treffen gewisse Menschen alkoholische Getränke trinken, werden sie, sagen wir mal, anstrengend. Um dem vorzubeugen, bitte ich obigen Antrag positiv abzustimmen. Es sei angemerkt, dass in der alten LGS das genauso gehandhabt wurde.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_03:

1. :
2. : Caro, Dietpunk, Universalist, Toni, CHPE
3. : Daniel

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Der Landesgeschäftsstellenleiter hat das Hausrecht in der LGS (vllt zukünftig das Team LGS als Proxy) wenn Menschen "anstrengend" werden können sie aus der LGS verwiesen werden.

LV-SN_2012_12_19_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_04: finanzielle Unterstützung des Wahlkampfes OBM L

Beantragt von: Hartmut Thomas (Alchymist)

Antragstext: Lieber Landesvorstand, hiermit beantrage ich eine finanzielle Unterstützung des Wahlkampfes des Oberbürgermeisterkandidaten der Piraten Leipzig, Dirk Feiertag. Diese sollte in Form einer Kostenbeteilung des Landesverbandes an Druckereugnissen (Flyern, Plakaten, Aufklebern u.a.) in Höhe von 50% der nachgewiesenen Kosten bis zu einer Höhe von maximal 1000 Euro gewährt werden. Gleichzeitig möchte ich den Landesvorstand bitten, alle sächsischen Piraten öffentlich zu einer Unterstützung des OBM-Straßenwahlkampfes in Leipzig aufzurufen. Diese kann in der Betreuung von Infoständen, Hilfe beim Plakateaufhängen oder beim Verteilen von Flyern oder in anderen kreativen Aktionen bestehen.
Begründung: Die Piraten Leipzig haben den parteilosen, unabhängigen Dirk Feiertag [1] zu ihrem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 27.01.2013 aufgestellt. Er wird außerdem von der Wählervereinigung Leipzig und dem Neuen Forum unterstützt. In seinem Wahlkampfteam sind mehrere Leipziger Piraten engagiert. Der bisherige Wahlkampf wurde ausschließlich aus privaten Spenden finanziert. Die erste (kleine) Auflage Flyer wurde durch Kleinspenden bezahlt. Eine Auflage Flyer zu fahrscheinlosem ÖPNV wurde von Frank+Frei gesponsert. Auch der KV-Vorsitzende hat zugesagt 300-500 EUR zu spenden, von Thomas Walter gibt es ebenfalls eine mündliche Zusage über ca. 500 EUR. Um im Januar einen Straßenwahlkampf führen zu können werden Plakate benötigt, die in der Größenordnung von 1200 EUR kosten werden. Darüberhinaus ist eine Wahlkampfzeitung geplant, die je nach Auflage und Anzahl Druckfarben zwischen 721 (20.000 Ex./sw) und ca. 1500 EUR (50.000 Ex/4farbig) kosten wird. Hinzu kommen ggf. Aufkleber und Spuckis. Der Gesamtetat des Wahhlkampfes dürfte insgesamt bei etwa 3000-4000 EUR liegen. Auf den Mitgliederversammlungen der Wählervereinigung und des Neuen Forums werden jeweils ähnliche Summe wie in meinem Antrag beantragt werden. Mit Hilfe der Unterstützung des Landesverbandes wird es möglich sein, ein Minimum an Werbematerialien zu erstellen. Im Vergleich zu den Wahlkampfetats der anderen Kandidaten [2] ist dies immer noch wenig, wird aber als ausreichend eingeschätzt. Bitte diskutiert darüber, ob euch der Wahlkampf in Leipzig etwas wert ist. Sollte eine Beteiligung in der beantragten Höhe nicht möglich sein, würden auch geringere Summen weiterhelfen. Danke für eure Hilfe,

Hartmut Thomas (Alchymist)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_04: finanzielle Unterstützung des Wahlkampfes OBM L

1. :
2. : Caro, Toni, Daniel, Dietpunk, CHPE
3. : Universalist

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Der Landesvorstand würde es begrüßen wenn klarere Aussagen über die Verwendung der bis zu 1.000€ gemacht würden (Stichwort: Werbeplanung, Budgetaufteilung etc. pp.). Der Vorstand ist durchaus bereit eine entsprechende finanzielle Kontribution zu machen, hierzu möchten wir jedoch konkrete Vorstellungen/Planungen der Antragsteller sehen.

LV-SN_2012_12_19_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_05: Kostenübernahme Kandidatengrillen Chemnitz

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten in Höhe von 78,- € für das Kandidatengrillen in der Jugendherberge "Eins" in Chemnitz am 22.12.12 zu übernehmen und in diesem Zuge die Mitgliedsnummer beim Jugendherbergswerk zur Verfügung zu stellen. Die Kosten setzen sich zusammen aus Raummiete (75,- €) und Gebühr für den Internetanschluss zwecks Streaming (3,- €).

Begründung: Das Grillen dient der Findung geeigneter Kandidaten für die Landesliste und ist somit im Sinne des Landesverbandes.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_05: Kostenübernahme Kandidatengrillen Chemnitz

1. : Caro, Toni, Universalist, Daniel, Dietpunk, ChPE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2012_12_19_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_06: Kostenübernahme Kandidatengrillen Bautzen

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten der Raummiete in Höhe von 120,- € für das Kandidatengrillen im Best Western Plus Hotel in Bautzen am 04.01.13 zu übernehmen.

Begründung: Das Grillen dient der Findung geeigneter Kandidaten für die Landesliste und ist somit im Sinne des Landesverbandes.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_06: Kostenübernahme Kandidatengrillen Bautzen

1. : Caro, Universalist, Toni, Daniel, Dietpunk, CHPE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2012_12_19_07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_07: Übernahme Reisekosten Tina Otten für das Grillen in Chemnitz

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Tina Otten hat sich bereiterklärt, das Kandidatengrillen in Chemnitz zu moderieren. Der Landesvorstand möge beschließen, die Reisekosten von Tina Otten für die Bahnfahrt von Halle/Saale nach Chemnitz und zurück in Höhe von ca. 50,- € zu übernehmen. Hilfsweise könnten diese Kosten dem Wahlkampfmanager-Budget (insgesamt 250,- €) belastet werden.

Begründung: Tina übernimmt bereits zum zweiten Mal die Moderation für ein Kandidatengrillen in Sachsen. Üblicherweise trägt sie ihre Reisekosten selbst, aber in diesem Fall ist das aus ihrer persönlichen Situation heraus ein wenig viel.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_07: Übernahme Reisekosten Tina Otten für das Grillen in Chemnitz

1. : Caro, Universalist, CHPE, Dietpunk, Toni
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2012_12_19_09

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_09: Reisekosten für Referentin für Saxnpresse-Workshop am 4.1.2013 in der LGS

Beantragt von: Jihan

Antragstext: Der LaVo möge beschließen, 40,- für Reisekosten für Anita Möllering zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Anita ist Bundespressesprecherin in der PIRATEN im Bund und kann eine Menge Know How zur Verfügung stellen. Sie hat sich bereit erklärt, als Referent für den kommenden Saxnpresse-Workshop nach Dresden kommen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_09: Reisekosten für Referentin für Saxnpresse-Workshop am 4.1.2013 in der LGS

1. : D1etpunk, Caro, Universalist, ToRo, CHPE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Jihan

Zusatzinfos:

LV-SN_2012_12_19_11

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_11: Planung Belegung Landesgeschäftsstelle

Beantragt von: Jihan

Antragstext: Der LaVo möge beschließen, die Belegungsliste der LGS als einzig verbindliche Buchungsmöglichkeit der LGS nach dem first come first serve-Prinzip festzulegen.

Begründung: Aktuell wird bei Fragen auf eine Liste verwiesen, die aber nicht vollständig ist. Stattdessen muss bei den Dresdner PIRATEN noch nach Informationen angefragt werden, die wiederum auf die Liste verweisen, die aber nicht hinreichend gepflegt wird.http://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Landesgesch%C3%A4ftsstelle/Kalender/2012

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_11: Planung Belegung Landesgeschäftsstelle

1. : Caro, D1etpunk, Universalist, Toni, CHPE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fasnix (Jihan)

Zusatzinfos:

LV-SN_2012_12_19_09

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_09: Komm. Vorstand Bautzen

Beantragt von: LaVor

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt folgenden komm. Vorstand für den KV Bautzen Vorsitzender: Axel Diekow (lexi31) Schatzmeister: Thomas Krohn (ZweiPi) Stellvetreter / Generalsekretär: Ralf Kiefel

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_09: Komm. Vorstand Bautzen

1. : Fl0range, Dietpunk, Universalist, Toni, Caro, Daniel, CHPE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: der kommisarische Vorstand

Zusatzinfos: Viel Erfolg! ;-)

LV-SN_2012_12_19_10

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_10:

Beantragt von: LaVor / CHPE

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt gegen $Bösewicht ein Ordnungsmaßnahmeverfahren einzuleiten. Der Ombutspirat wird konsultiert, der $Bösewicht informiert und ein Termin zur Gewährung des rechtl. Gehörs festgelegt.

Begründung: Bösewicht is böse.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_19_10:

1. : Fl0range, Dietpunk, Universalist, Toni, Caro, Daniel, CHPE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: chpe

Zusatzinfos: