SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2012-12-12

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

LV-SN_2012_12_12_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_12_00: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 05.12.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung: t
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_12_00: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Fl0range, Chpe, Dietpunk, Daniel, Universalist
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Caro

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: unnötig

Zusatzinfos:

LV-SN_2012_12_12_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_12_02: Klarstellung Rückerstattungsspenden
Beantragt von: Andreas Romeyke

Antragstext: Der Landesvorstand beschliesst folgendes Statement im Wiki und auf den Ankündigungslisten zu veröffentlichen: "Der Landesvorstand begrüßt ausdrücklich das Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen bei Anträgen zu Aufwandsentschädigungen zu erstattende Aufwendungen in Teilen oder in Gänze zugunsten einer Aufwandsrückspende verzichten.
Begründung: Siehe Antrag LV-SN_2012_12_05_01: heute auf Twitter gab es von Florian A. Unterburger ein Statement, dass Rückerstattungsspenden (moralisch) nicht statthaft seien. Um Verunsicherungen zu entgegen, bitte ich den Vorstand ein klares Statement zu verabschieden, ob es zukünftig gewünscht wird mit zB. Reisekostenerstattungsanträgen zusammen seine Spende durch Rückerstattungsverzicht zu erklären (entspricht bisheriger Praxis, Aufwand zB. 100€, bei Antrag auf Erstattung verzichtet man auf 60€ zugunsten Spende von 60€) oder ob gewünscht wird, die Spende von der Abrechnung aufgewandter Unkosten generell zeitlich und erklärungstechnisch zu trennen (Begründung sh.Florian). Da mein Spendenverhalten von der Entscheidung beeinflusst wird und der Jahresabschluss vor der Tür steht, bitte ich den Antrag zeitnah zu

behandeln. Mfg Andreas
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_12_02: Klarstellung Rückerstattungsspenden
Pictogram voting delete.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Universalist, Fl0range, Dietpunk (aus formalen Gründen), chpe
  3. Pictogram voting neutral.svg: Caro, Daniel

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Florian André Unterburger (Fl0range: nicht abgesprochen)

Zusatzinfos:

LV-SN_2012_12_12_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_12_03: Mithörrecht Ombudspirat
Beantragt von: Martin Pistorius

Antragstext: Es wird beantragt, dass die Ombudspiraten ein Mithörrecht im geschlossenen Teil der Vorstandssitzung bekommen.
Begründung: Eine der ersten satzungsmäßig verankerten Pflichten des Ombudspiraten ist die "Kontrolle des Vorstandes" (vgl § 7 Abs 14). Die Wahrnehmung dieser Pflicht kann nur eingeschränkt erfolgen, wenn nicht die gesamte Vorstandssitzung mitverfolgt werden kann. Da diese Pflicht explizit in der Satzung genannt wird gehe ich davon aus, dass damit mehr intendiert ist als das öffentlich zugängliche

Protokoll.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_12_03: Mithörrecht Ombudspirat
Pictogram voting delete.svg
  1. 15yes.png: Universalist,
  2. 15no.png: Daniel, Dietpunk, Caro, CHPE
  3. Pictogram voting neutral.svg: Fl0range,

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2012_12_12_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_12_04: Kalender
Beantragt von: Alexander Brateanu

Antragstext: Lieber Vorstand, um einen sachsenweiten Kalender zu ermöglichen und Interessierten wie Mitgliedern einen leichten Überblick der kommenden Termine zu ermöglichen habe ich folgenden Antrag an alle Vorstände in Sachsen geschickt. Antrag: Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand einen öffentlichen online Kalender einrichtet, welcher über verschiedene Kategorien verfügt. Diese umfassen mindestens: "Vorstandssitzungen", "Arbeitstreffen", "Piratentreff", "Kreistagssitzung" sowie "andere Termine". Die Bezeichnung der Kategorien kann sprachlich angepasst werden insbesondere bei der Kategorie "Kreistagssitzung" sollte eine Bezeichnung passend zum Parlament der jeweiligen politischen Gliederung gewählt werden. Zukünftige Termine sollen diese Kategorien zu geordnet werden. Wenn in eurem Verband kein Unterschied zwischen "Arbeitstreffen" und "Piratentreff" besteht legt bitte trotzdem zwei getrennte Kategorien an. Es müssen nicht beide genutzt werden, im Sinne der Zukunftssicherheit bietet sich diese Einteilung jedoch an. Weitere Kategorien können natürlich hinzugefügt werden. Jede Kategorie soll im Format ICalendar (http://de.wikipedia.org/wiki/ICalendar) abonnierbar sein. Die iCalendar Links zu den verschiedenen Kategorien müssen auf der Webseite des Verbands veröffentlicht werden.
Begründung: Man glaubt es nicht aber Kalender werden tatsächlich genutzt. Es ist also erstmal wichtig überhaupt einen öffentlichen Kalender haben. Darüber hinaus ist er überaus praktisch, wenn der Kalender abonnierbar ist. Dies würde in Zukunft ermöglichen, dass die Termine sachsenweit in einem Kalender zusammengeführt werden ohne doppelten Aufwand zu erzeugen, da die Termine bei der untersten Gliederung eingepflegt werden können. Um die Übersichtlichkeit zu wahren sind die Kategorien nötig. So ist es dann möglich alle Termine des LV, des eigenen KVs und beispielsweise die Vorstandssitzungen aller anderen KVs zu abonnieren. Die öffentliche Verfügbarkeit der ICalendar-Links über die Webseite ist z.B. wichtig, da viele Verbände im Moment Google Kalender benutzen einige Nutzer jedoch von Google stammende Inhalte auf Webseiten blockieren. Um diesen Nutzern einfachen Zugang zum

Kalender zu ermöglichen ohne potentiell Daten an Google weitergeben zu müssen sollten die ical-Links über die Webseite auffindbar sein.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_12_04: Kalender
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Fl0range, Caro, Daniel, Universalist, Dietpunkt, Chpe
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Chpe klärt das mit Volker

Zusatzinfos:

LV-SN_2012_12_12_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_12_05: Ankündigungs-ML
Beantragt von: Lily

Antragstext: Hallo Vorstand, klitzekleiner Orga-Antrag: Ich beantrage, den Präfix für die Ankündigungs-ML des Landesverbandes Sachsen von "Ankündigung" auf etwas Sachsenspezifisches zu setzen, beispielsweise "Ankündigung SN", "Ankündigung Sachsen" oder ähnliches. Alternativ könnte man die aktive Sachsen-ML in "SN_Aktive" umbenennen und die freiwerdende Bezeichnung "Piraten Sachsen" für die Ankündigungs-ML nutzen (so machen es die Sachsen-Anhalter).

Begründung: Die Bundes-ML heißt nämlich zum Verwechseln ähnlich "Ankündigungen", was zu Verwechslungen führen kann. Auch kann ich mir vorstellen, daß eine eindeutige Benennung besser von Mailclients zu verarbeiten wäre.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_12_05: Ankündigungs-ML
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Fl0range, Daniel, Universalist, Dietpunk, Caro, Chpe
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Max Brauer

Zusatzinfos:

LV-SN_2012_12_12_08

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_12_08: Komm. Vorstand KV Bautzen
Beantragt von: Henri Freudenberg (Lausitzer)

Antragstext: Der Vorstand möge bitte beschließen, dass Tilo Schneider (Vorsitzender KV SOE) mit der kommissarischen Leitung des KV Bautzen beauftragt wird.
Begründung: Die Bereitschaft von Tilo Schneider wurde mir gegenüber signalisiert. Es bestehen Kontakte zu mehreren Piraten. Gemeinsame Projekte in der Region

sind angedacht.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_12_12_08: Komm. Vorstand KV Bautzen
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: chpe,dietpunk,caro,daniel,universalist,fl0range
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: dies wäre eine unerlaubte Ämterkumulation