SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2012-12-12
Inhaltsverzeichnis
LV-SN_2012_12_12_00
Antragstext: Das Protokoll vom 05.12.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
LV-SN_2012_12_12_02
Antragstext: Der Landesvorstand beschliesst folgendes Statement im Wiki und auf den Ankündigungslisten zu veröffentlichen: "Der Landesvorstand begrüßt ausdrücklich das Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen bei Anträgen zu Aufwandsentschädigungen zu erstattende Aufwendungen in Teilen oder in Gänze zugunsten einer Aufwandsrückspende verzichten.
Begründung: Siehe Antrag LV-SN_2012_12_05_01: heute auf Twitter gab es von Florian A. Unterburger ein Statement, dass Rückerstattungsspenden (moralisch) nicht statthaft seien. Um Verunsicherungen zu entgegen, bitte ich den Vorstand ein klares
Statement zu verabschieden, ob es zukünftig gewünscht wird mit zB.
Reisekostenerstattungsanträgen zusammen seine Spende durch
Rückerstattungsverzicht zu erklären (entspricht bisheriger Praxis,
Aufwand zB. 100€, bei Antrag auf Erstattung verzichtet man auf 60€
zugunsten Spende von 60€) oder ob gewünscht wird, die Spende von der
Abrechnung aufgewandter Unkosten generell zeitlich und
erklärungstechnisch zu trennen (Begründung sh.Florian). Da mein
Spendenverhalten von der Entscheidung beeinflusst wird und der
Jahresabschluss vor der Tür steht, bitte ich den Antrag zeitnah zu
LV-SN_2012_12_12_03
Antragstext: Es wird beantragt, dass die Ombudspiraten ein Mithörrecht im
geschlossenen Teil der Vorstandssitzung bekommen.
Begründung: Eine der ersten satzungsmäßig verankerten Pflichten des Ombudspiraten
ist die "Kontrolle des Vorstandes" (vgl § 7 Abs 14). Die Wahrnehmung
dieser Pflicht kann nur eingeschränkt erfolgen, wenn nicht die gesamte
Vorstandssitzung mitverfolgt werden kann.
Da diese Pflicht explizit in der Satzung genannt wird gehe ich davon
aus, dass damit mehr intendiert ist als das öffentlich zugängliche
LV-SN_2012_12_12_04
Antragstext: Lieber Vorstand,
um einen sachsenweiten Kalender zu ermöglichen und Interessierten wie Mitgliedern einen
leichten Überblick der kommenden Termine zu ermöglichen habe ich folgenden Antrag an alle Vorstände in Sachsen geschickt.
Antrag:
Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand einen öffentlichen online Kalender einrichtet,
welcher über verschiedene Kategorien verfügt. Diese umfassen mindestens:
"Vorstandssitzungen", "Arbeitstreffen", "Piratentreff", "Kreistagssitzung" sowie "andere
Termine". Die Bezeichnung der Kategorien kann sprachlich angepasst werden insbesondere bei der Kategorie "Kreistagssitzung" sollte eine Bezeichnung passend zum Parlament der
jeweiligen politischen Gliederung gewählt werden. Zukünftige Termine sollen diese
Kategorien zu geordnet werden. Wenn in eurem Verband kein Unterschied zwischen
"Arbeitstreffen" und "Piratentreff" besteht legt bitte trotzdem zwei getrennte Kategorien
an. Es müssen nicht beide genutzt werden, im Sinne der Zukunftssicherheit bietet sich
diese Einteilung jedoch an. Weitere Kategorien können natürlich hinzugefügt werden. Jede
Kategorie soll im Format ICalendar (http://de.wikipedia.org/wiki/ICalendar) abonnierbar
sein. Die iCalendar Links zu den verschiedenen Kategorien müssen auf der Webseite des
Verbands veröffentlicht werden.
Begründung: Man glaubt es nicht aber Kalender werden tatsächlich genutzt. Es ist also erstmal wichtig
überhaupt einen öffentlichen Kalender haben. Darüber hinaus ist er überaus praktisch, wenn
der Kalender abonnierbar ist. Dies würde in Zukunft ermöglichen, dass die Termine
sachsenweit in einem Kalender zusammengeführt werden ohne doppelten Aufwand zu erzeugen, da die Termine bei der untersten Gliederung eingepflegt werden können. Um die
Übersichtlichkeit zu wahren sind die Kategorien nötig. So ist es dann möglich alle Termine
des LV, des eigenen KVs und beispielsweise die Vorstandssitzungen aller anderen KVs zu
abonnieren.
Die öffentliche Verfügbarkeit der ICalendar-Links über die Webseite ist z.B. wichtig, da
viele Verbände im Moment Google Kalender benutzen einige Nutzer jedoch von Google
stammende Inhalte auf Webseiten blockieren. Um diesen Nutzern einfachen Zugang zum
LV-SN_2012_12_12_05
Antragstext: Hallo Vorstand,
klitzekleiner Orga-Antrag:
Ich beantrage, den Präfix für die Ankündigungs-ML des Landesverbandes Sachsen von "Ankündigung" auf etwas Sachsenspezifisches zu setzen, beispielsweise "Ankündigung SN", "Ankündigung Sachsen" oder ähnliches.
Alternativ könnte man die aktive Sachsen-ML in "SN_Aktive" umbenennen und die freiwerdende Bezeichnung "Piraten Sachsen" für die Ankündigungs-ML nutzen (so machen es die Sachsen-Anhalter).
LV-SN_2012_12_12_08
Antragstext: Der Vorstand möge bitte beschließen, dass Tilo Schneider (Vorsitzender
KV SOE) mit der kommissarischen Leitung des KV Bautzen beauftragt wird.
Begründung: Die Bereitschaft von Tilo Schneider wurde mir gegenüber signalisiert. Es
bestehen Kontakte zu mehreren Piraten. Gemeinsame Projekte in der Region