SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2012-11-07

SN_2012-11-07_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 31.10.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : Fl0range, D_riebe, Chpe, ToRo, Universalist, Dietpunk
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: unnötig

Zusatzinfos:

SN_2012-11-07_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_11: Freigabe von Pressemitteilungen

Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Pressemitteilungen des Landesvorstands können vom Vorsitzenden oder zwei nicht vorsitzenden Mitgliedern des Landesvorstands zur Verbreitung freigegeben werden.

Begründung: Macht Sinn.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_11: Freigabe von Pressemitteilungen

1. : Chpe, Dietpunk, Fl0range, ToRo, Universalist
2. :
3. : D_riebe

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Saxnpresse

Zusatzinfos:

SN_2012-11-07_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_12: Bestellung Kompass

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass er das Sonderangebot der Kompass-Redaktion nutzt und 1000 Exemplare des Kompass vor dem 14. November bestellt. Dafür möge er ein Budget von maximal 200 Euro beschließen - falls die Mitnahme beim BPT 12.2 organisiert werden kann, sinken die Kosten nochmal auf 180 Euro.

Begründung: gutes Werbematerial, siehe Mail im Vorstandspostfach vom 26.10.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_12: Bestellung Kompass

1. : Fl0range, Chpe, D_riebe, ToRo, Universalist, Dietpunk
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Chpe

Zusatzinfos:

SN_2012-11-07_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_01: Konto Skatbank

Beantragt von: Daniel

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen ein Konto bei einer Bank einzurichten wo die Kontoführung kostenlos ist und das alte Konto bei der Ostsächsischen Sparkasse ggf. nach einer Übergangsphase von 3-6 Monaten schließen zu lassen. Weiterhin soll bei der gleichen Bank ein Tagesgeldkonto eingerichtet werden, damit die Parteigelder ordentlich verzinst werden.

Begründung: Bei der Ostsächsischen Sparkasse zahlen wir aktuell Kontoführungsgebühren (u.A. pro eingehender und ausgehender Transaktion). Dies wäre in meinen Augen nur gerechtfertigt, wenn wir dadurch auch irgendwelche Dienstleistungen erkaufen würden, die wir bei anderen Banken nicht oder nur teuer zur Verfügung gestellt bekämen. Dies ist jedoch nicht der Fall. Weiterhin haben wir im Kreisverband Dresden positive Erfahrungen mit der unkomplizierten Abwicklung der Skatbank gemacht.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_01: Konto Skatbank

1. : Chpe, D_riebe, Dietpunk, Fl0, ToRo, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

SN_2012-11-07_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_02: GO-Änderung

Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Hiermit beantrage ich §3 (1) 3 wie folgt zu ändern: Abstimmungen im Umlaufverfahren enden, wenn die entscheidende Mehrheit im Wiki von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird oder zur nächsten regulären Vorstandssitzung – frühestens jedoch 24 Stunden nachdem sie eingestellt wurden oder nachdem alle amtierenden Vorstandsmitglieder abgestimmt haben.

Begründung: Einige von uns haben mehr Zeit als andere um an Abstimmungen teilzunehmen. Dies hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass Umlaufbeschlüsse stellenweise beschlossen waren, bevor alle Vorstandsmitglieder von diesen Kenntnis hatten. Mit dieser Änderung will ich die theoretische Möglichkeit unterbinden, dass Teile des Vorstandsbeschlüsse fällen und bereits unumgänglich mit der Umsetzung beginnen bevor andere Teile des Vorstands überhaupt eine Möglichkeit hatten sich über den Beschlussgegenstand zu informieren. Ja, ich weiß, dass klingt jetzt paranoid aber es wäre mir lieber, wenn wir das so machen, allein, dass es dann keine Diskussionen gibt, sollte ein Vorstandsmitglied Bedenken und/oder Alternativen haben die von den anderen nicht bedacht werden konnten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_02: GO-Änderung

1. : Chpe, D_riebe, Dietpunk, Fl0, ToRo, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Dietpunk

Zusatzinfos:

SN_2012-11-07_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_03: Unterzeichnung Unvereinbarkeitserklärung

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge die Unvereinbarkeitserklärung https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung unterzeichen.
Begründung: Die gescheiterte Unterzeichnung bei der HV Dresden am vergangenen Wochenende war ein sehr negatives Signal nach Außen. Der Landesvorstand kann das Bild zumindest geringfügig korrigieren, indem er die Erklärung unterzeichnet. Hierbei ist es irrelevant, wer den Text geschrieben hat,

es zählt nur, was darin steht. Themen statt Köpfe.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_03: Unterzeichnung Unvereinbarkeitserklärung

1. : Chpe, Dietpunk, ToRo, Fl0range, Universalist
2. :
3. : Daniel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range

Zusatzinfos:

SN_2012-11-07_07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_06: AV + LPT 13.1

Beantragt von: Impyer

Antragstext: Am 12.01 und 13.01.2013 wird die restliche Zeit der Anmietung für die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2013 als Programm-Prateitag genutzt. Der Landesparteitag ist mit der Aufstellungsversammlung an ein und dem selben Ort.
Begründung: Wir werden die Kosten für den 2. Tag der Veranstaltung in den Angeboten so oder so mit zahlen(Kalkulation). Außerdem sind vom Landesparteitag 2012.2 noch viele Programmanträge vorhanden. Die Beteiligung an der Aufstellungsversammlung wird damit auch erhöht. Die Arbeit für die Organisation bleibt gleich und damit ist der Nutzen

bei 2 Veranstaltungen höher als bei einer.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_06: AV + LPT 13.1

1. : Fl0, Dietpunk, Chpe, D_riebe, ToRo
2. :
3. : Universalist

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

SN_2012-11-07_08

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_07: Rundmail Zwickau

Beantragt von: FastFlux

Antragstext: Hallo, ich hatte ja mein Anliegen ja schon mal kurz angekündigt. Ich will im Landkreis oder besser Wahlkreis Zwickau ein bisschen herum zu reisen und den Stammtisch in den größeren Städten stattfinden zu lassen. Jedoch bin ich bei der Vorbereitung auf eure Mithilfe angewiesen. Bitte sendet den folgenden Text an alle Mitglieder im Landkreis Zwickau:

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_07: Rundmail Zwickau

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

SN_2012-11-07_09

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_09: Unterstützung Dresden-Nazifrei

Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Ich beantrage, dass der LV das Bündniss dd_nazifrei mit 250,- euro unterstützt.
Begründung: Zuest die Summe ist offen, bitte entscheidet sebst wie viel ihr geben möchtet. Der KV Dresden spendet 100 Euro, das ist beschlossen. Der OV Neustadt entscheidet heute über eine Spende von €150,-. Der LV unterstützt ja das Bündnis. Ich war jetzt bei mehreren Treffen und eins ist klar. Sie brauchen dringend Geld. Die Kassen sind fast leer. Gerade als Erstunterzeichner wird da auch was erwartet Man hat auch das Ding von vor drei Jahren nicht vergessen. Ich durfte mir anhören, "ey ihr habt ja schonmal zugesagt und dann den Schwanz eingezogen". Das, auch wenn es komisch klingt, das tat im Herzen weh. Ich möchte, dass wir ein Zeichen setzen. In dem der OV, der KV und der LV nicht nur ein Lippenbekenntnis machen, sondern wirklich helfen, in Form von Geld. Ich weiß nicht, ob ich es zur Sitzung schaffe, eventuell ist es auch besser, wenn ich nichts dazu sage. Ich möchte nichtm, dass aufgrund meinen Emotionen zu diesem Thema, der Antrag durchfällt.

Vielen Dank

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_09: Unterstützung Dresden-Nazifrei

1. : Fl0, Dietpunk, Chpe, D_riebe, ToRo, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Der OV Neustadt unterstützt DD Nazifrei auch mit 150 Euro - https://wiki.piratenpartei.de/SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2012-11-07/01

SN_2012-11-07_10

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_10: Redmine für die Saxnpresse, Wahlkampforga, (Vorstand)

Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Einrichtung eines Redmine für die Saxnpresse und die Wahlkampforga unter redmine.piraten-sachsen.de

Begründung: Gehe davon aus, dass die Diskussion bekannt ist.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_02_11_07_10: Redmine für die Saxnpresse, Wahlkampforga, (Vorstand)

1. : Chpe, D_riebe, Dietpunk, ToRo, Universliat
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: