SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2011 12 11
LV-SN_2011_12_11_01
- Text:
- Der LV Sachsen unterstützt das Bündnis dresden-nazifrei.com
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Torsten und Andreas geben immer noch bestehende Bedenken zu Protokoll.
LV-SN_2011_12_11_02
- Text:
- Der LaVo SN spricht gegen den Piraten GS einen strengen Verweis aus und droht im für den Fall einer Wiederholung an ihm das Recht ein Parteiamt zu führen für ein halbes Jahr zu entziehen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Pirat GS wurde bereits zuvor wegen des gleichen Vergehens vom LaVo verwarnt und hat dennoch sein Verhalten nicht geändert. Mit seinem Verhalten schadete GS nicht nur dem internen Ablauf der Partei sondern setzte – aufgrund des quasi öffentlichen Charakters der Mailinglisten – die Partei auch der konkreten Gefahr aus, dass ihr Ansehen in der Öffentlichkeit Schaden leidet. Aufgrund der bereits zuvor beschlossenen OM müsste dies dem Piraten GS bekannt gewesen sein.
LV-SN_2011_12_11_03
- Text:
- Der Pirat RH wird vom Landesvorstand verwarnt und ermahnt sein Verhalten auf Mailinglisten zu ändern.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mit seinem Verhalten hat der Pirat RH versucht den Ruf eines anderen Piraten innerhalb des Landes- und Bundesverbands zu schädigen. Mit diesen Versuchen nahm er billigend in Kauf das Ansehen der Partei in der Öffentlichkeit zu schädigen.