SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2011 03 07

LV-SN 2011_03_07_01

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 07.03.2011 #LV-SN 2011_03_07_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 28.02.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Torsten, Stefan, Tilo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

LV-SN 2011_03_07_02

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 07.03.2011 #LV-SN_2011_03_07_02: Moderation Sachsen-ML

Text:

Hiermit stelle ich den Antrag eine Listenmoderation nach Thüringer Modell einzuführen. (Wahl eines Moderators auf dem Landesparteitag mit Legitimation des LV, nicht des Vorstandes)

1. :
2. : Tilo, Stefan, Torsten
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Das ist eine Formale wie inhaltliche Ablehnung. Wenn nach Thüringer Modell, dann muss das sowieso der LPT entscheiden.

LV-SN 2011_03_07_03

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 07.03.2011 #LV-SN_2011_03_07_03: Keine Behandlung von Satzungsänderungsanträgen auf dem LPT2011.1

Text:

Auf dem Landesparteitag 2011.1 in Görlitz werden keine Satzungsänderungsanträge behandelt. Die Vorbereitung des LPT findet (weiter) im Sinne des angenommenen Antrags Z07 des LPT2010.1 statt.

1. :
2. : Torsten, Tilo, Stefan
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Die Ablehnung erfolgte aus formalen Gründen. Der Landesvorstand empfiehlt dennoch dem LPT2011.1, keine Satzungsänderungsanträge zu behandeln.

LV-SN 2011_03_07_04

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 07.03.2011 #LV-SN_2011_03_07_04: Feststellung Fristverletzung eines Antrags an den LPT2011.1

Text:

Der Landesvorstand stellt fest: Der eingereichte Satzungsänderungsantrag "Urabstimung" wird unabhängig von der Entscheidung zur generellen Behandlung von SÄA (s.o.) nicht auf die Tagesordnung des LPT2011.1 gesetzt, da er nicht fristgerecht eingereicht wurde.

1. : Torsten, Stefan
2. :
3. : Tilo

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

LV-SN 2011_03_07_05

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 07.03.2011 #LV-SN_2011_03_07_05: Auflösung der Landesgeschäftsstelle

Text:

Der Landesvorstand des Landesverbandes Sachsen der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Sachsen in der Borsbergstraße 32 in 01309 Dresden wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufgelöst. (Möglicher Termin: Kündigung am 31.03.2011 zum 30.09.2011) Bestehende Mietverträge werden schnellstmöglich gekündigt und nicht verlängert. In der Landesgeschäftsstelle vorliegende Dokumente, Materialien und Geräte - die sich im Besitz des Landesverbandes befinden - werden je nach Bedarf und Zuständigkeit an die Mitglieder des Landesvorstandes ausgehändigt. Verantwortlich für die Umsetzung dieses Beschlusses ist <Name durch Vorstand zu ergänzen>.

1. :
2. : Tilo, Stefan
3. : Torsten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

LV-SN 2011_03_07_06

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 07.03.2011 #LV-SN_2011_03_07_06: Langfristige Beibehaltung der GS und Verabschiedung einer Nutzungsordnung

Text:

Der Landesvorstand des Landesverbandes Sachsen der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Für die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Sachsen in der Borsberger Straße 32 in 01309 Dresden wird ein langfristiger Mietvertrag abgeschlossen und gleichzeitig dem Antrag des KV Dresden auf Mitnutzung unter entprechender Beteiligung an den Kosten und/oder sonstigen Lasten stattgegeben. Gleichzeitig wird eine Nutzungsordnung durch den Vorstand erstellt.

1. : Stefan
2. :
3. : Torsten, Tilo

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Stefan wird die Nutzungsordnung erstellen und auf einer der nächsten Sitzungen zur Abstimmung vorlegen.

LV-SN 2011_03_07_07

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 07.03.2011 #LV-SN_2011_03_07_07: Herausgabe einer Pressemitteilung

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Pressemitteilung zu veröffentlichen: Der Landesverband Sachsen der Piratenpartei Deutschland kritisiert den Polizeieinsatz zum 5. März 2011 in Chemnitz. Wie durch Augenzeugen berichtet, wurde unter Einsatz von körperlicher Gewalt sowie durch Einschüchterung von Gegendemonstranten der Weg für die Naziroute entlang des Innenstadtrings von vielen demokratischen Protesten freigehalten. Die Folge waren mehrere verletzte Gegendemonstranten und ein reibungsloser Ablauf der Neonazi-Demonstration. Zum Beispiel erlitt eine amerikanische Austauschstudentin eine Gehirnerschütterung. Der Aufmarsch von 300-400 Neonazis wurde von etwa der doppelten Anzahl an Polizeikräften begleitet. "Das Polizeikonzept, friedliche, demokratische Proteste gegen den Neonazi-Aufmarsch zu unterbinden und den Aufmarsch um jeden Preis durchzusetzen, wirft ein sehr schlechtes Licht auf das tolerante und weltoffene Sachsen", so Stefan Hofmann vom Landesvorstand. Der Generalsekretär Torsten Fehre ergänzt dazu: "Wieder einmal zeigt sich, dass wir dringend die von uns geforderte Kennzeichnung von Polizeibeamten benötigen, damit es in Zukunft möglich ist, Polizisten, welche keine Verhältnismäßigkeit wahren können, sicher zu identifizieren und disziplinarischen Maßnahmen zuzuführen."

1. : Torsten, Tilo, Stefan
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

LV-SN 2011_03_07_08

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 07.03.2011 #LV-SN 2011_03_07_08: Beteiligung an zentralem Domaineinkauf

Text:

Der Landesvorstand bekundet seinen Willen, sich an einem zentralen Domaineinkauf zu beteiligen.

1. : Torsten, Stefan, Tilo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Thorsten Fröse von der Bundes-IT bittet darum, ihm eine Liste mit allen Domains des Landesverbandes Sachsen sowie der Kreisverbände zuzustellen. Stefan wird diese Liste zusammenstellen und übermitteln.