SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2009-06-25
Inhaltsverzeichnis
LV-SN 2009_06_25_01
- Text:
- Somit stellt der Vorstand fest, dass eine Teilnahme an der Bundestagswahl als Landesverband Sachsen weder durch eine Bundesliste, noch durch einen Direktkandidaten möglich ist.
: einstimmig
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
LV-SN 2009_06_25_02
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.06.2009 #LV-SN 2009_06_25_02: ML Erstellung für verifizierte Piraten
- Text:
- Mirco stellt den Antrag eine interne Free-Speech-Mailingliste nur für verifizierte Piraten zu erstellen. Im Gegenzug soll die aktuelle Sachen-Liste zur Kommunikation nach außen und mit Neupiraten dienen. Antrag wurde einstimmig angenommen. Es wird eine interne Mailingliste von Thomas H. angelegt und publiziert. Die Hauptmailingliste Sachsens wird mit sofortiger Wirkung nur noch für Ankündigungen, News und "For your Information"-Themen benutzt. Aufgrund des Antrags wird die Diskussion der Hauptmailingliste hinfällig. Die Ankündigungsliste wird gelöscht.
- : einstimmig
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
LV-SN 2009_06_25_03
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.06.2009 #LV-SN 2009_06_25_03: Mitgliedbeiträge per Mail einfordern
- Text:
- Mitgliedsbeträge werden ab sofort offiziell eingefordet. Dazu wird eine Mail an alle eingetragenen Mitglieder verschickt.
- : einstimmig
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
LV-SN 2009_06_25_04
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.06.2009 #LV-SN 2009_06_25_04: da LSG handlungsunfähig ist BSG zuständig
- Text:
- Der Landesvorstand stellt fest, dass das Landesschiedsgericht handlungsunfähig ist, aufgrund des Ausscheidens des Schiedsgerichtsvorsitzenden. Laut Bundesschiedsgerichtsordnung ist das nächsthöhrer Schiedsgericht zuständig. Ein neues Schiedsgericht wird auf dem Landesparteitag 2009.2 am 05.09.2009 gewählt. Bis dahin ist also das BSG für alle Schiedsgerichtsanfragen zuständig.
- : einstimmig
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
LV-SN 2009_06_25_05
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.06.2009 #LV-SN 2009_06_25_05: Rüge an 'Bishop' wg. beleidigung 'Midas'
- Text:
- Der Landesvorstand stellt fest, dass die persönliche Beleidigung von Jürgen unverhältnismäßig ist und somit wird ihm eine Rüge diesbzgl. erteilt. Diese Rüge wird als Antrag an den Bundesvorstand weitergeleitet.
- : einstimmig
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
LV-SN 2009_06_25_06
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.06.2009 #LV-SN 2009_06_25_06: Anhörung von 'Bishop'&'Midas' zum LP wg fehlender Unterschriften
- Text:
- Der Vorstand stellt fest, der Karton mit in etwa 500 unausgefüllten Unterschriftbögen ist nicht mehr existent, lt. Aussage von Mirco. Laut seiner Aussage(Mirco) waren mind. 400 definitiv existent und wurden der Vernichtung zugeführt, laut Aussage der Sammler an Mirco. Der Vorstand stellt fest, dass die Existenz nicht vom Vorstand bewiesen werden kann. Somit können wir weder den Vorwurf der Verleumdung der Unterschlagung, noch die Existenz der Unterschriften bestätigen. Für weitere Frage diesbzlg. bitten wir die betreffenden Parteien (Jürgen und Mirco) das zuständige Schiedsgericht anzurufen. Der Vorstand stellt fest, dass viele Mitglieder von der Art und Weise des Schreibstils von Mirco angegriffen fühlen. Dies führte bereits zu fünf Mitgliedsrücktritten. Dementsprechend stellt der Vorstand ein parteischädigendes Verhalten fest. Dementsprechend wird beim Bundesvorstand ein Antrag auf das Aussprechen eines Verweises gestellt. Bevor eine Rügen bzgl. der Verleumdung der Unterschriftenunterschlagung ausgesprochen werden kann, wird eine Anhörung zwischen dem Vorstand, Mirco und Jürgen auf das Landesplenum festgesetzt.
- : 2 Vorstandspiraten
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
