SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-07-01

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 17. Juni 2014
Zeit: Dienstag, 01. Juli 2014, 20:15 Uhr
Nächstes Treffen: 14. Juli 2014
40 Protokoll von Marcel Ritschel
 40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie Norbert Engemaier, AnRo – und du! Lies das Protokoll live mit!

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 20:24 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Marcel leitet die Versammlung
  • crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung durch Michael

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_01_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 17. Juni 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_01_01: Beschluss letztes Protokoll
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 20:24 Uhr.

Marcel Ritschel

  • Mails/OTRS
  • BPT und allerlei Treffen
    • Vernetzung und so
  • Bildungsdemo in Leipzig
  • Wahlkamof Mumble
  • SaxnTour
  • Saxnheip Dinge

Andreas Roth

  • Schatzimumble
  • ReBe 2013 (fast durch)
  • BPT / Akkredierung
  • Mail, OTRS

Katrin Hallmann

  • WK-Orga-Mumble
  • Team CGS
  • WK - Kaperbrief
  • WK - Planung Hochschultour
  • BPT mit WK-Infostand/Bällebad
    • danke dafür! <3
  • Mails, OTRS

Michael Matschie

  • Mail und OTRS
  • BPT
  • Website aktualisiert

Norbert Engemaier

Formales/Anträge

Es ist 20:27 Uhr

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

offen

  • keine

Anträge

Bündnispartner für Aktionsbündnis gegen Nochten II werden

Es ist 20:29 Uhr
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_01_02: Bündnispartner für Aktionsbündnis gegen Nochten II werden
Beantragt von: Marion Nawroth

Antragstext: Die PIRATEN Sachsen unterstützen das Aktionsbündnis gegen die Tagebauerweiterung Nochten II.

Begründung: Ich beantrage, dass wir PIRATEN uns eindeutig für das Aktionsbündnis gegen die Tagebauerweiterung Nochten II aussprechen, Unterstützer werden und uns aktiver für einen wirklichen Strukturwandel der gesamten Lausitzer Region, einschl. Oberlausitz, einsetzen, wie es auch entsprechend unseres Programms zur sofortigen Umsetzung der Energiewende gefordert wird. Vielleicht könnten wir eine AG gründen, die sich mit Strukrurwandel in ländlichen Regionen intensiver befasst. Das braucht Fachkompetenz, die ich nicht habe. (haben wir das sogar vielleicht schon? Wer?) Ich möchte, dass auch wir PIRATEN öffentlich als Unterstützer auf dieser Webseite erscheinen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_01_02: Bündnispartner für Aktionsbündnis gegen Nochten II werden


U18 Wahllokal

Es ist 20:31 Uhr
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_01_03: U18 Wahllokal
Beantragt von: Philipp Schnabel

Antragstext: Der Landesverband meldet zur U18 Wahl in der LGS ein Wahllokal an. Betrieb und Besetzung würde Philipp Schnabel übernehmen. Außerdem ist zu prüfen ob ein mobiles Wahlbüro in den großen Städten Dresden, Leipzig und Chemnitz für wichtige Standorte (Freibad, Eisladen ect.) machbar ist. Die Unterlagen und Anmeldung findet zu gegebener Zeit unter dieser URL statt: http://einmission.de
Begründung: Wir setzen uns für Jugendparlament, Wahlalterabsenkung und viele weitere

Themen ein für die das Projekt U18-Wahl steht.Es fehlt immer wieder an Wahllokalen, deswegen stelle ich diesen Antrag. Ich würde es begrüßen, wenn wir als Landesverband auch Schulen für eine Teilnahme begeistern könnten, ein Konzept dafür fehlt mir noch.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_01_03: U18 Wahllokal
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Phillipp Schnabel

Zusatzinfos: Die U18-Landtagswahl wird voraussichtlich am 22.08.2014 stattfinden.


Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014

Es ist 20:34 Uhr
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_01_04: Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014
Beantragt von: Jan Zimmermann und Sandra Zecchino - Bundesbeauftragte der Piraten für die FsA2014

Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass der LV-Sachsen mit der Summe 100-200€ die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt.
Begründung: Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an

der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder. Den Betrag selbst haben wir offen gelassen, damit ihr, falls ihr die Teilnahme unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_01_04: Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: Demo ist am 30.08.2014 in Berlin


Offene Baustellen + Internes

Es ist 20:37 Uhr

Kalenderkontrolle

Offene Baustellen

Es ist 20:39 Uhr

SMV

  • kein update

Wahlkampforga

Wir brauchen mehr Unterstützung! Also helft wo ihr könnt!

Unterschriften Brandenburg

Mahnungen an die Mitglieder

  • [AnRo]: Ich würde sagen wir fangen mal an Mitlgiedern eine Mail mit Bitte zu schicken, die ihren Beitrag nicht gezahlt haben.
  • [NE]: Vorher KV/RVs fragen?
  • [MM]: Wenn nur Zahlungserinnerung per Mail, dann an alle.

Migration der Website auf neue Server

  • Siehe Mail im OTRS von DaCon

Internes

Es ist 20:45 Uhr
  • es gab da einen BPT in Halle
    • wir haben das Bällebad ausprobiert, nur ein Tag
    • es fanden Vernetzungstreffen statt
    • wir haben einen neuen Buvo
  • es gab da einen offenen Brief
    • https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=448772
    • Offener Brief wg. Landtagswahl
    • Lieber Landesvorstand, liebe Wahlkampfkoordinatoren, liebe Kandidaten und liebe Basis, es ist jetzt zum wiederholten Male vorgekommen, daß trotz entsprechender Hinweise verschiedener Piraten, darunter von Sandra und mir, die an die Presse gegebenen PMs, Interviews und Informationen einseitig zugunsten Florian Andre Unterburger ausfielen.
      • [MR]: Wie schon auf der ML dankenswerterweise von katten festgestellt wurde, stimmt diese Aussage nicht. Die drei Frontrunner haben gleichermaßen O-Töne bekommen.
      • [KH] +1, hier mein ML-Post mit der PM-Liste, Sandra bekommt als Platz 1- Spitzenkandidatin mindestens genau so viele O-Töne wie die anderen, eher mehr: http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=448772&pid=2153247#pid2153247
    • Wir haben zur Aufstellungsversammlung am 25. Januar 2014 aber eine Liste gewählt, der eine Rangordnung zugrunde liegt. Die Liste sieht vor, daß Sandra Willer dort den Platz Nummer 1 belegt und die Kandidaten Norbert und Florian die Plätze 3 und 7.
      • [MR]: Das ist richtig und nichts und niemand will etwas daran ändern .o) Im übrigen, bei 5% zeihen alle 7 ein.
    • Ich verstehe durchaus das Konzept der Frontrunner (ungeachtet der fragwürdigen Entscheidungsfindung) und bin darüber hinaus grundsätzlich bereit diese Art des Wahlkampfes mitzutragen.
      • [MR]: Das ist schön, darüber freuen wir uns. Wir werden mit dem FrontrunnerKonzept wie gehabt fortfahren. Das Konzept wurde übrigens bei der Marina, wo fast alle KV's vertreten waren, gemeinsam beschlossen. Die Frontrunner wurden dann von der zukünftigen Fraktion in geheimer Abstimmung ermittelt. Ich finde nicht, dass diese Entscheidungsfindung fragwürdig ist.
    • Es ist allerdings so, daß wir beim Knacken der 5%-Hürde mit hoher Wahrscheinlichkeit (ohne Überhangmandate) nur die Plätze 1-6 in den Sächsischen Landtag hineinbekommen werden.
      • [MR]: Ohne Überhangsmandate :o) Bei 5% sind alle 7 drin, mit Überhangsmandate.
    • Da auch gestern wieder, trotz gestriger Aussprache mit dem Presseverantwortlichen, das MDR Interview von Florian A. Unterburger wahrgenommen wurde (http://www.mdr.de/mediathek/suche/video2...a9ff.html) ersuche ich den Landesvorstand und die Wahlkampfkoordinatoren in aller Eindrücklichkeit die Fairheit der Mittel zu wahren.
      • [MR]: Wie es zu dem Interview kam, wurde auch schon auf der ML erklärt. Nochmal kurz, Florian wurde als BuVo Kandidat vom MDR befragt und auf die Frage hin, "was" er denn sei, antwortete er mit "einer von drei Spitzenkandidaten zur Landtagswahl". Diese Gelegenheit wurde vom MDR natürlich nicht ignoriert, und so wurde Flo auch bzgl. Landtagswahl befragt. Zur Fairheit kann ich hier auhc nur nochmal die Liste der PMs erwähnen.
      • [KH]: Wenn der MDR BuVor-Kandidaten befragen möchte, kann dann leider nicht Sandra das Interview machen, wenn sie nicht BuVor-Kandidatin ist. Das sollte deutlich genug sein. "Fairheit der Mittel" ist zudem ein etwas merkwürdiger Ausdruck. Das ist doch kein Wettkampf zwischen den Kandidaten. Entweder wir ziehen gemeinsam in den LT ein oder nicht. Wir sollten uns eher freuen wenn wir überhaupt in den Medien (positiv) in Erscheinung treten - dass wir uns bemühen, dass gerade auch Sandra dabei ist, ist klar. Aber deshalb sollten wir nicht verhindern wenn ein anderer ob nun wegen BuVo-Kandidatur oder noch anderen Gründen in den Medien erscheint.
    • Es ist meines Erachtens nicht zu vermitteln, warum wir Norbert und Florian, die in der Öffentlichkeit schon bekannter sind, hier wiederholt vorschicken und unsere Kandidatin, die im Landesverband die höchste Zustimmung und den Platz 1 der Liste inne hat dermaßen auflaufen lassen.
      • [MR]: Es wurde niemand vorgeschickt. Die Presse wollte BuVo Kandidaten (nur Vorsitzende) und die wurden interviewt.
    • Ich bitte den Landesvorstand eindrücklich hier eine Kurskorrektur vorzunehmen. Wenn Frontrunner am Ende bedeuten soll, daß hier das Listenergebnis unseres Landesverbandes Sachsen ad absurdum geführt werden soll, behalte ich mir vor meine Kritik deutlicher und medienöffentlicher zu äußern.
      • [MR]: In diesem Absatz könnte man, wenn man will, eine Drohung oder eine Erpressung sehen. Könnte man, ich will das hier mal nicht sehen :o) Wir als LaVo und die wahlkampfOrga werden weiter das FrontrunnerKonzept machen und sind für jede konstruktive Zusammenarbeit bereit und offen.
      • [KH]: Ich finde hier solche Drohungen völlig unangemessen. Außerdem: Letztlich würde sowas alles Kandidaten schaden, inklusive Sandra.
    • Ein Wort zum Schluß, dieser offene Brief ist ohne Wissen Sandras entstanden, wenn es also Kritik daran gibt, wendet Euch bitte direkt an mich. Mit freundlichen Grüßen Andreas Romeyke
      • [MR]: Auch von mir ein Wort zum Schluss. Ihr habt beim BPT mit Sebastian geredet. Das ist schön. Aber wäre es da nicht auch sinnvoll gewesen, den LaVo dazu zuholen? Er macht die Öffentlichkeitsarbeit, er ist dafür verantwortlich. Man hätte am WE zusammen das alles klären können, ohne dann Briefe zu schreiben. auch du persönlich hättest mit mir reden können, wenn Probleme sind. Wir sind uns doch oft genug schweigsam über den Weg gelaufen. Ich hoffe, es ist ein wenig Klarheit reingekommen, wenn nicht dann gerne weiter im Gespräch.
      • [KH:] +1
      • [KH:] Finde es wichtig, dass die Kandidaten, gerade Sandra, mehr in die Medien kommen. Wir brauchen mehr Unterstützung im Wahlkampf, damit das passiert, zur Zeit sind viele überlastet.
      • [NE]: Ich werde eine Antwort vorformulieren und rumschicken.
Dies sind private/einzelne Äußerungen, der LaVo wird in den kommenden Tagen eine Antwort veröffentlichen!
  • Sächsischer Förderpreis für Demokratie
    • Sehr geehrter Herr Ritschel, in diesem Jahr möchte der Sächsische Förderpreis für Demokratie zum nunmehr achten Mal Projekte und Initiativen, die für die Menschenrechte und den Schutz von Minderheiten eintreten, die Demokratie in ihrer Region stärken oder sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus einsetzen, für ihr Engagement belohnen. Neu in diesem Jahr: Erstmals wollen wir zusätzlich zu den bisher ausgezeichneten zivilgesellschaftlichen Initiativen auch Kommunen für ihr Eintreten für eine lebendige lokale demokratische Kultur würdigen. Hier hat sich in den vergangenen Jahren vor Ort viel Engagement entwickelt, das Anerkennung und vor allem Ermutigung verdient. Anbei sende ich Ihnen unseren Ausschreibungsflyer, verbunden mit der Bitte, uns bei der Verteilung und Bewerbung der Ausschreibung zu unterstützen. Eine Weiterleitung unserer Ausschreibung wäre eine riesen Hilfe für uns! Gleichzeitig möchte ich Sie herzlich einladen, eine aus Ihrer Sicht preiswürdige Initiative oder Kommune zur Auszeichnung vorzuschlagen. Weitere Informationen finden Sie unter www.demokratiepreis-sachsen.de. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung & mit besten Grüßen, Elisabeth Schönrock
      • [MR]: wenn jemensch einen Vorschlag hat, dann gerne zu uns. Wir leiten ihn dann weiter.
  • nächste LaVo- Sitzung
    • [MR]: Ich würde die gerne schon am Montag, den 14. Juli machen wollen, dam am 15. MarinaMumble ist und ich da hin möchte. Aber ich muss ja auch nicht bei jeder Sitzung da sein :o)
    • [MM]: Auf Montag verschieben

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:07 Uhr

geschlossene Sitzung

  • PersonenDinge

Ausschreibung IT Beauftragte

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_01_05: Ausschreibung IT Beauftragte
Beantragt von:

Antragstext: Der Landesvorstand benennt Sebastian Beckert (B4sti) als IT-Beauftragten des LV Sachsen, wie in Ausschreibung beschrieben.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_01_05: Ausschreibung IT Beauftragte
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier, AnRo
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


kom. Vorstand KV Dresden

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_01_06: kom. Vorstand KV Dresden
Beantragt von:

Antragstext: Der Landesvorstand benennt folgende Menschen zum kom. Vorstand mit den Befugnissen eines "normalen" Kreisvorstandes Dresden:

  • Vorsitz: Susann Dietzschold
  • GenSek: Tina Klembt
  • Schatzmeister: Alexander Deuchert
Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_01_06: kom. Vorstand KV Dresden
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier, AnRo
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Ende geschlossener Teil

Es ist 21:34 Uhr

Nächste Sitzung

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