SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-03-25

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 11. März 2014
	Zeit: Dienstag, 25. März 2014, 20:15 Uhr		Nächstes Treffen: 08. April 2014
	Protokoll von Marcel Ritschel		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Marcel Ritschel: MR
• Andreas Roth: AnRo
• Norbert Engemaier: NE
• Katrin Hallmann: KH
• Michael Matschie: MM

Begrüßung

Beginn: 20:30 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
• Entschuldigt:
• Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

• MR leitet die Versammlung.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung durch MM

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_25_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 11. März 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_25_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Antrag: Elektronische Zeitungsabos für den LV wurde vom Antragssteller zurückgezogen

Berichte

Es ist 20:33 Uhr

Marcel Ritschel

• 1. Vorsitzende Mumble
• saxnpresseMumble
• Mails/OTRS
• HV und AV Meissen

Andreas Roth

• Zuwendungsbescheinigungen erstellt
• Rebe 2013
• Schatzmeistermumble
• Mails/OTRS
• etwas außer Gefecht gesetzt wegen Bindehautentzündung

Katrin Hallmann

• Unterschriftensammeln in Chemnitz in sehr großem Ausmaß
• SaxnPresse Mumbles
• Orga Vortrag M. Kliehm
• Themensprecherdinge
• Mails, OTRS

Michael Matschie

• SaxnIT
• Mails, OTRS

Norbert Engemaier

• Mein laufender Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:NorbertE/GenSekTBericht

Formales/Anträge

Es ist __:__ Uhr

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

• Antrag #2014-03-17/01, Kostenübernahme Aufstellungsversammlung Direktkandidaten zur LTW 2014
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2014-03-17/01

offen

• Antrag #2014-03-18/01, Wahlkampfunterstützung EU Wahl für Listenplatze 3
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2014-03-18/01
    • Schatzmeister hat okay gegeben, bitte abstimmen :o)
• Antrag #2014-03-17/02, Pat_in der GRÜNEN JUGEND
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2014-03-17/02

Anträge

Es ist 20:38 Uhr

Infostand des LV Sachsen beim LPT-NRW in Bielefeld / Kostenübernahme

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_03_25_02: Infostand des LV Sachsen beim LPT-NRW in Bielefeld / Kostenübernahme Saxnpresse

Beantragt von: Mirco da SIlva

Antragstext: Hallo liebe Vorstände in NRW und Sachsen, ich habe je ein Anliegen an Euch, die beide das gleiche Ziel verfolgen. Bitte seht mir deshalb diese Form der Antragstellung nach, danke.

• Antrag an den LaVo Sachsen
  • Der LV Sachsen beauftragt Mirco da Silva (Antragsteller) mit der Planung und Ausrichtung eines Infostandes beim Landesparteitag 2014 der PIRATEN NRW in Bielefeld.
• Antrag an den LaVo NRW
  • Der Lavo NRW erklärt sich mit einem Infostand des LV Sachsen nach den Vorgaben der LPT-Orga einverstanden.
• Formalfoo
  • Als Umsetzungsverantwortlicher wird der Antragsteller, Mirco da Silva, bestimmt.

Im Rahmen der Reisekostenerstattung (2x 470km DD-B'feld-DD) durch den LV Sachsen besteht für max. drei weitere Piraten die Möglichkeit zur Mitreise und Mitarbeit am Infostand. Die Möglichkeit eines Infostandes wurden bereits mit dem LPTNRW-Headorga informell besprochen.

• • Link zur Konversatiion: https://twitter.com/_rony/status/444992954676310016
    

Begründung: Durch die Debatten der letzten Wochen ist viel gegenseitiges Vertrauen verloren gegangen und die Einheit der Partei auf eine Zerreißprobe gestellt. Mit einem zweitägigen Infostand beim LPTNRW141 soll möglichst vielen aktiven Piraten im mitgliederstärksten Landesverband die Gelegenheit gegeben werden sich in persönlichen Gesprächen über die Enstehungs- und Verlaufsgeschichte der sächsischen Haltung zum 13. Februar und die verschiedenen Ausprägungen des Piratischen Antifaschismus (Pirantifa) aus erster Hand zu informieren, diesen durch konstruktive Kritik und Vorschläge mit zu gestalten, und in persönlichen Gesprächen etwas von dem in der Hitze der Debatte verloren gegangenen Vertrauen wieder zu gewinnen. Für den LV Sachsen bietet ein solcher Infostand die Möglichkeit sich aus einer vordergründigen politischen Isolation zu lösen, und für die eigenen Positionen dahingehend zu werben, das bei allen Unterschieden bezüglich auch der regionalem Umstände doch die Gemeinsamkeiten überwiegen. Für die Partei als Ganzes ergibt sich die Chance einen nicht unerheblichen Beitrag zur Befriedung jener Konflikte zu leisten, die uns seit Wochen viel Kraft, Zeit und Potenzial kosten. Der Antragsteller ist besonders für die Aufgabe geeignet, da er sich einerseits als Düsseldorfer Jong über die FDGO hinaus auch dem Rheinische Grundgesetz verpflichtet fühlt, andererseits als Wahldresdner und Gesinnungssachse mit der Entwicklungsgeschichte und den Konfliktlinien des in Sachsen entstandenen Piratischen Antifaschismus (Pirantifa) als dessen Mitinitiator bestens vertraut ist. Bei aller Leidenschaft für das Thema hat der Antragsteller sich in jahrelangen Debatten zum Thema aber auch die nötige Kompromißbereitschaft antrainiert, die für einen diplomatischen Auftrag wie oben beschrieben nötig ist. So ist bspw. der Dresdner Konsens zum 13. Februar, der auch von deutlich konservativeren Piraten als er selbst wohl einer ist akzeptiert wird, maßgeblich auf seinem Mist gewachsen.

Nichtsdestotrotz besteht das Risiko, das ein solcher Infostand nicht die oben angeführten Effekte erwirkt, und schlimmstenfalls gar als Provokation verstanden wird, und die innerparteilichen Fronten verhärtet, so dies überhaupt möglich ist. Der Antragsteller ist aber der Überzeugung, das die Chance IRL *mit* statt *über* einander zu reden, nicht aus Angst "es könnte noch schlimmer kommen" vertan werden sollte, und bitte die Vorstände beider Landesverbände den jeweils an sie gerichteten Antrag hilfsweise auch in in anderem Wortlaut bei gleicher Zielsetzung zu zustimmen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_03_25_02: Infostand des LV Sachsen beim LPT-NRW in Bielefeld / Kostenübernahme Saxnpresse

1. :
2. : Michael Matschie, Katrin Hallmann, Andreas Roth,
3. : Norbert Engemaier; Marcel Ritschel

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: der Antrag in der jetzigen Form wird abgelehnt und als Umlauf neu gestellt. Wenn der Antragssteller auch unter dem Aspekt, dass der Infostand allgemein den Landesvorstand vorstellt und auch ein wenig Wahlkamoftwerbung macht. Der LaVo würde dafür ein Reisekostenbudget von 100-150 Euro bereitstellen.

• [MR]: Nach Rücksprache mit NRW scheint ein reiner Pirantifa nicht gut ist, gerade in dieser Zeit. Aber ein Infostand/Infopoint wo sich der LV Sachsen mit Programm/Menschen/Wahlkampf Zeugs vorstellen kann, das wäre machbar. Nur wenn dann müßten da mehr als eine Person hin. Ich bin am überlegen ob ich dahin fahre, aber würde den LPT auch nicht die ganze Zeit besuchen, da ich dann noch ein wenig das mit dem Urlaub machen will. Aber die Entscheidung, ob ich fahre steht noch nicht. Wenn sich nen Team findet wäre kuhl :o)
• [mds]: ich krieg das Auto schon voll, und weis wie Infostände gehen. ;) - mds
• Frage nach Kosten/nutzen Faktor, ob der gegeben ist
  • wenn man WahlkampfHelfer finden kann, wäre das eventuell gegeben
• der Antrag in der jetzigen Form wird abgelehnt und als Umlauf neu gestellt. Wenn der Antragssteller auch unter dem Aspekt, dass der Infostand allgemein den Landesvorstand vorstellt und auch ein wenig Wahlkamoftwerbung macht. Der LaVo würde dafür ein Reisekostenbudget von 100-150 Euro bereitstellen.
• [MR]: Nach Rücksprache mit NRW scheint ein reiner Pirantifa nicht gut ist, gerade in dieser Zeit. Aber ein Infostand/Infopoint wo sich der LV Sachsen mit Programm/Menschen/Wahlkampf Zeugs vorstellen kann, das wäre machbar. Nur wenn dann müßten da mehr als eine Person hin. Ich bin am überlegen ob ich dahin fahre, aber würde den LPT auch nicht die ganze Zeit besuchen, da ich dann noch ein wenig das mit dem Urlaub machen will. Aber die Entscheidung, ob ich fahre steht noch nicht. Wenn sich nen Team findet wäre kuhl :o)
• [mds]: ich krieg das Auto schon voll, und weis wie Infostände gehen. ;) - mds
• Frage nach Kosten/nutzen Faktor, ob der gegeben ist
  • wenn man WahlkampfHelfer finden kann, wäre das eventuell gegeben

Übernahme Kosten Schulung in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Saxnpresse

Es ist 20:51 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_03_25_03: Übernahme Kosten Schulung in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Saxnpresse

Beantragt von: Volker Müller

Antragstext: Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich die Teilnahme und die Übernahme der Kosten (max.200€) an der Schulung in Presse und Öffentlichkeitsarbeit vom 05.-06.04.2014 in Straubing. Die Schu­lung ver­mit­telt leicht ver­ständ­lich ak­tu­el­les (Grund­la­gen-)Wis­sen aus Jour­na­lis­mus und Public Relations für die effi­zien­te Par­tei­ar­beit der PIRATEN. Fort­ge­schrit­te­ne er­hal­ten direkt an­wend­ba­re Tipps und Check­li­sten zur Pro­fes­sio­na­li­sie­rung ih­rer Ar­beit. Allen Vor­tra­gen­den ist da­ran ge­le­gen, ihr Ex­per­ten­wis­sen best­mög­lich zu ver­mit­teln. Die Prä­sen­ta­tio­nen wer­den auf die­ser Wiki-Seite do­ku­men­tiert. Nach­fol­gend sind Rah­men und Schu­lungs­in­hal­te dar­ge­legt.
Begründung: Da diese Schulung von Profis/Journalisten/Presseleuten der Partei gehalten wird und echte Praxis vermittelt wird , denke ich, dass das auch für uns in Sachsen für unsere zukünftige Öffentlichkeitsarbeit und die Saxnpresse wichtig ist.

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Servicegruppe_Presse/pby141

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_03_25_03: Übernahme Kosten Schulung in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Saxnpresse

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: eventuell als umlauf

• Diskussion über Antrag
• Kontakt zu Volker wird aufgenommen und dann eventuell anders im Umlauf

Aufstellungsversammlung Landtagswahl (Erzgebirge)

Es ist 20:58 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_03_25_04: Aufstellungsversammlung Landtagswahl (Erzgebirge)

Beantragt von: Kay Reulecke

Antragstext: Der Vorstand des Landesverband möge beschließen das Kay Reulecke als GenSek des Kreisverband Erzgebirge die Einladung (Anhang1) für die Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten zur Landtagsswahl Sachsen 2014 im Kreis Erzgebirge versenden darf. Desweiteren möge der Landesverband, Kay Reulecke damit zu beauftragen die Veranstaltung im Namen der Piratenpartei zu eröffnen.
Begründung: Da ich sowieso die Einladung der Kreisvollversammlung versenden muss,

würde es sich anbieten die Veranstaltung gleich mit einzuladen, Da jedoch die Aufstellungsversammlung vom Landesverband einzuladen ist möchte ich mich mit einer Beauftragung absichern. Durch die Beauftragung der eröffnung der Veranstaltung, muss nicht zwingend ein Mitglied der Landesvorstandes vor Ort sein, da ich sowieso anwesend bin würde ich dies gern übernehmen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_03_25_04: Aufstellungsversammlung Landtagswahl (Erzgebirge)

1. : Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Auf Email mit Gliederungsexternen Piraten warten und ggf. nachfragen!

• EinladungsText im OTRS: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=128412
• es wird geprüft wegen aktuellen Daten und dann ab gehts

Offene Baustellen + Internes

Es ist 21:02 Uhr

Kalenderkontrolle

http://piraten-sachsen.de/kalender/

• 29. März - Veranstaltung Kommunalpolitik mit Martin Kliehm in der #myLGS ab 09:30h
• 12. April AV + MV KV SOE
  • Marcel und AnRo fahren hin
• 26. April KHV+AV Landtag MSN
• 03./04. Mai LPT14.2 in Dresden
• 11. Mai 2. AV Landtag Vogtland für die beiden offenen WK (Location wird noch gesucht)

Außerpiratiges

• 1. Mai 2014, Plauen, Demo gegen Neonazis (Aufruf für 12:00 Uhr am Ob. Bahnhof von rechts https://twitter.com/FNHeilbronn/status/440786266356195328/photo/1 ), Ansprechpartner in Plauen: @gruenler

Offene Baustellen

Es ist 21:10 Uhr

Internes

Es ist 21:10 Uhr

SGÖ Sachsen

• ein Konzept, wie es aussehen könnte
  • https://docs.google.com/drawings/d/1Q1JI0OaVdNuCF6kjiETTT-lHAgZ84pYBURpYWNoLjio/edit
• Kritik, Anmerkungen und so gerne direkt da rein
• Koordinatoren finden, Team aufbauen etc.

WPS

• Piru braucht eigenes WPS-Ticket-Projekt und Mailadresse
• möchte Freigabe für Beantwortung von WPS mit anderem als sächsischem Programm (Programm andere LVs, PMs, LQFB etc.) und Interpretation und Weiterführung im Sinne unseres Programms
• dafür :o)
• auch dafür

Sonstiges

• Fundraising Seminar von Herbert-Wehner-Werk
  • kurzer Bericht:
    • 7 Personen waren beim Seminar vor Ort, viele gute Ideen aufgenommen
    • Ideen für Lernprozesse mitgenommen, Projekt mit den Jupis soll angeschoben werden
    • Feedback zum Konzept für die Piratenpartei eingeholt und wird eingearbeitet
    • Vorstellung der Ergebnisse als Vortrag möglich, wenn gewünscht, würde gern mal bestimmte Arbeitsweisen anwenden um Zielgruppe/Ziele/Zeitplan zu indentifizieren. Dazu wird eine gut gemischte Gruppe aus 10-15 Piraten benötigt. Eine Spendenkampange für die LTW Sachsen soll es geben.
• corax: Ahoi Vorstände, zulu9 hat mich Sonntag im mumble angesprochen und mich gebeten euch zu fragen, ob seine Beauftragung noch gilt. Falls ihr nicht wisst wer das ist, das geht wohl fast allen im LV Sachsen so. :) Er wurde am 21.August 2013 mit folgendem Beschluss für die soziale Moderation der Mailinglisten beauftragt. Da der Beschluss, trotz Nachfrage, vom alten Vorstand nie auf den Listen kommuniziert wurde, weiß das vermutlich niemand und er hatte unter anderem deshalb noch nie was zu tun. :D Er wäre bereit seine 'anstrengende' Tätigkeit fortzuführen wenn ihr das wünscht. Das sollte dann aber auch, zumindest über die Ankündigungsliste, mal den Mittgliedern mitgeteilt werden. Danke.

Aufzeichung der Sitzung zu finden hier

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:33 Uhr

geschlossene Sitzung

RV Westsachsen

• komm. Vorstand notwendig
  • https://lavosn.piratenpad.de/Ewiges-Geschlossenes-Protokoll

Ende geschlossener Teil

Es ist 21:47 Uhr

Nächste Sitzung

• nächste Sitzung am 08. April 2014 um 20:15 Uhr im Mumble
• READ-ONLY-Umstellung
• Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2014-04-08
• Ende der Sitzung: 21:47 Uhr