SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-07-24
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 10. Juli 2013
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| Zeit: Mittwoch, 24. Juli 2013, ab 20:15 Uhr | Nächstes Treffen: 31. Juli 2013
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Piratepad: Lies das Protokoll live mit! |
Pad: https://lavosn.piratenpad.de/2013-07-24
Inhaltsverzeichnis
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Florian André Unterburger: Fl0range oder Fl0
- Daniel Riebe: D_riebe oder Daniel
- Christian Peters: Chpe
- Carolin Mahn-Gauseweg: Caro oder Jihan
- Christian Werner: universalist
- Toni Rotter: Toro oder Toni
- Florian Bokor: Dietpunk oder Phlo
Begrüßung
- Beginn: 20:22 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Daniel, PhLo, Universalist, Chpe, Fl0range
- Entschuldigt: Caro
- Unentschuldigt:
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Universalist leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung durch Universalist
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 10. Juli 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Fl0range, Universalist, Daniel
: 
: CHPE, Dietpunk
Ergebnis: angenommmen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig
Berichte
Es ist 20:24 Uhr
Florian André Unterburger
- 10.-16. Juli - Auszeit
- 17. Juli - TeamLGS
- 19-21. Juli - Saxnpresse-TeamWE
- 22. Juli - Wahlkampf-Foo Dresden, AG Landtag
- 23. Juli - SäZ Pressegespräch
- 24. Juli - TeamLGS, Wahlkampf-Foo Dresden
- Einladung, TO, OTRS, Mails, PMs etc.
Daniel Riebe
- Kurze Sage Einführung mit Thomas
- Kassenabschluss für ReBe 2012
- Für ReBe 2012 habe ich die Unterlagen für Vogtland - Ich müsste demnach dieses WE endlich fertig werden mit dem ReBe.
- OTRS Tickets vernichtet - nur noch 17 unbeantwortete und 9 offene Tickets
- Diverse Rechnungen für den Wahlkampf bezahlt
- Ich muss diese Woche mal wieder in die LGS
- Abstimmung wegen Abrechnungen, Rechnungen und Kram
- Offene Fragen wegen Plakatierungsgenehmigungen
- Ich habe erste Plakate gesehen! ;-)
- Mich mit DaCon über Fundraising-App für Website ausgetauscht
Christian Peters
- Auszeit (Urlaub) gemacht. Noch nicht mal ein SmartDevice dabei gehabt.+1
- macht sich ab morgen an die Arbyte (187 ungelesene Mails) ;-)
Carolin Mahn-Gauseweg
- entschuldigt
Toni Rotter
- Saxnpresse-Treffen in Chemnitz
- Saxncamp-Zeugs
- Wahlkampfvorposten Chemnitz
- Wahlkampfauftakt Chemnitz am 12.07. geglückt, wenn auch klein.
- Plakate für den LV mit abgeladen und konfektioniert -> Erste Fuhre steht für alle KVs bereit
Christian Werner
- Saxnpresse-Treffen 20.7. in Chemnitz (https://saxnpresse.piratenpad.de/teambuilding-WE)
- Wahlkampfkalender und -Links in Website eingepflegt
- Kandidatenportal überarbeitet (ist nun annähernd as good as it gets) http://kandidaten.piraten-sachsen.de/
- Support/Fotos beim Wahlkampfauftakt Piraten Sachsen (http://www.piraten-dresden.de/2013/07/14/2521/
- Versucht bischen Schwung in die SM-Betreuung zu bringen
- Admin-Foo
Florian Bokor
- Interview mit der l-iz (soziale Medien, Kryptosachen, Kandidatenfragen)
- Veranstaltung im KV zu "gehen die Rentner über Bord" – leider *sehr* wenig Resonanz
- Wahlkampftreffen/Stammtisch letzte Sanierungsarbeiten an der gs21
- Einweihung der gs21
- Saxnpresse Teambuilding Wochenende
- Sonst weder Zeug, noch Kram, noch Krempel … gerade mindestens eine Baustelle zu viel.
Formales/Anträge
Es ist 20:40 Uhr
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- OLG-Beauftragung: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-07-10/01
- Annahme Sachspende: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-07-21/01
offen
- keine
Anträge
Organisation Tag der Sachsen
Antragstext: Der Landesverband Sachsen wird am Tag der Sachsen 2013 teilnehmen. Mit der Durchführung der Organisation wird Philipp Schnabel beauftragt.Die Bugetverantwortung wird mit übertragen.
Begründung: Mit dem Wegzug von Nadja aus dem Kreisverband Erzgebirge ist keine wirkliche Person vorhanden, welche die Verantwortung für die Organisation übernimmt.
Die Planung und Organisation sollte jetzt erfolgen, denn in der heißen Wahlkampfphase wird eine Planung so gut wie unmöglich.
Es gibt viele gute Materialen und Ideen für den Tag der Sachsen, aber es benötigt eine Planung damit wir dort wieder einen sehr guten Eindruck machen können. (Pavillions organisieren, Gläsernes Mobil anfragen, Genehmigungen einholen ect.)
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- :
- :
Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:
- KVor Erzgebirge hat Phillip Schnabel bereits beauftragt:
- Beschluss: Der Kreisvorstand beschließt Philipp Schnabel mit der Orga für den Tag der Sachsen 2013 in Schwarzenberg zu beauftragen. Dafür steht ein Budget von 300 EUR zur Verfügung die beim LV Sachsen abgerechnet werden können. Zu beachten ist das die Rechnungen auf den LV Sachen ausgestellt sind.
- Beschluss: Der Kreisvorstand beschließt Philipp Schnabel mit der Orga für den Tag der Sachsen 2013 in Schwarzenberg zu beauftragen. Dafür steht ein Budget von 300 EUR zur Verfügung die beim LV Sachsen abgerechnet werden können. Zu beachten ist das die Rechnungen auf den LV Sachen ausgestellt sind.
Er wird darum geben, den KV zeitnah über wichtige Dinge und Hilfegesuche im Rahmen der Tätigkeit zu Informieren.
Dafür: Nils | Kay | Sebastian
Dagegen: -/-
Enthaltung: -/-
Ergebnis: Angenommen
- ToRo: Wir haben KV Erz beauftragt, die haben Phillip beauftragt. Warum sollten wir die Delegationskette verkürzen? ^^
Förderung Spendenaktionen
Antragstext: Ihr möget beschließen, jährlich einen geringen Bonus auf alle durch die
Untergliederungen des LV-SN eingeworbenen Spenden an diese auszuzahlen.
Begründung: Die Einnahmen insb. des Landesverbands durch die Parteienfinanzierung sind derzeit durch die geringen Einnahmen der Partei im Verhältnis zu Stimmenkonto/Wahlergebnissen beschränkt.
Zahlt der Landesverband seinen Untergliederungen einen geringen Bonus für jeden eingeworbenen Spendeneuro (z.Bsp. einmalig 10 Cent pro Spenden-Euro) kann er damit einen deutlichen Anreiz für die Untergliederungen schaffen, durch eigene Spendenkampagnen das Aufkommen zu erhöhen und somit auch den Landesverbandshaushalt nachhaltig zu stärken.
Der zurecht aufgehobene frühere Beschluss verkehrte diese Idee durch seine übertriebene Höhe ins Gegenteil, da er den Landesverband mehr belastete als stärkte- deshalb ist hier mit Absicht die Rede von einem geringen Bonus.
Auch wird ein geringer Bonus der Ungewissheit gerecht, wie viele zusätzliche Spenden tatsächlich durch den Bonus mobilisiert werden können.
Mit besten Grüßen,
- :
- : Dietpunk, chpe, Daniel, Fl0range
- : Toni, Universalist
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- Daniel: Ich versteh' nicht, dass der LV die KVs animieren muss Spenden einzusammeln. Die Spenden landen doch ohnehin auf den KV Konten und der LV hat da nix davon. Also frühestens drei Jahre später wenn die staatliche Parteienfinanzierung kommt nen kleinen Anteil.
- Dietpunk (schriftlich): Hier wird schon wieder impliziert, dass der LV ein irgendwie geartetes Interesse habe den KVs kein Geld zu geben … Mannmannmann. Durch Annahme dieses Antrags würden wir das finanzielle Ungleichgewicht zwischen den KVs noch verstärken. Sollten wir, wenn wir ein Interesse haben die kleinen KVs auszubluten – wie uns ja regelmäßig unterstellt wird – dringend annehmen </sarcasm>.
- Universalist.
- ToRo: Alter Beschluss hat KVs sehr animiert, da diese mit ihren Spendern damals das Aufkommen sehr stark erhöhen konnten, nämlich 500€ im Jahr. Das ist für viele ein großer Batzen gewesen, war aber gedeckelt gegen Ungleichheit und von den meisten KVs erreichbar.
Enthalte mich, da ich es auf Marina oder mit Schatzmeistern ausgekaspert haben möchte.
Budgethoheit Saxnpresse-Koordinator
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, das Budget der Saxnpresse auf ihren Koordinator Volker Müller zu übertragen.
- : ToRo,Daniel, Chpe,Fl0range, PhLo, Universalist
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Daniel Riebe
- Dietpunk (schriflich): Mehr Budgethoheit wagen! Dann muss der LaVo nicht wegen jedem Kleinkram diese Abstimmungsdinge machen.
- ToRo: Müssen wir das auf Volker festlegen oder können wirs auf Position des Koordinators verlegen?
LV-Geburtstag Mini-Budget
Antragstext: Hiermit beschließt der Landesvorstand ein Budget von 70 Euro für den LV-Geburtstag am 8. August.
- : Dietpunk, Daniel, ToRo, CHPE, Fl0range, Universalist
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range
Ausschreibung LPT 13.3 + AV Landtag + LTW-Koordinatoren
Antragstext: Hiermit schreibt der Landesvorstand den LPT 13.3 und die AV Landtag aus. Gleichermaßen werden mehrere Koordinatoren für den Landtagswahlkampf 2014 ausgeschrieben.
Für beide Versammlungen gelten folgende formale Kriterien:
Muss-Kriterien:
- Saal für 200 Personen, mit parlamentarischer Bestuhlung
- Internet verfügbar oder zu organisieren (z.B. Sat-Anlage aus RLP / mind. DSL6000)
- Mindestens von 9-21 Uhr mit dem Zug erreichbar
- Mitbringen von eigenen Speisen/Getränken
- Aufbau von Technik Freitags ermöglichen
- Bühne
Soll-Kriterien:
- Möglichst per ÖPNV direkt erreichbar (auch sonntags)
- Catering bzw. Versorgung vor Ort (sehr kurze fußläufige Entfernung) möglich, vegetarisches Essen
- barrierefreier Zugang
- günstige Übernachtungsmöglichkeiten (in Halle wie auch außerhalb)
- extra Raum für Kinderbetreuung
Für den LPT 13.3 gilt zusätzlich ein maximales Budget für die Saalmiete von 500€, favorisierter Termin für LPT 13.3 ist der 9./10. November 2013, Ausweichtermin ist der 2./3. November 2013. Für die AV Landtag gilt ein maximales Budget für die Saalmiete von 1000€, favorisierter Termin für AV Landtag ist der 18./19. Januar 2013, Ausweichtermin ist der 25./26. Januar 2013. Die Koordinatoren für den Landtagswahlkampf sollen
- landesweit die Plakatierung betreuen
- Termine koordinieren
- Wahlkampf-Vernetzung organisieren
- im LV Kreiskoordinatoren schulen
- Aufstellungsversammlungen betreuen
- : Dietpunk,ToRo, Daniel, Chpe, Universalist, Fl0range
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
- Dietpunk: Für die AV Landtag würde ich lieber den späteren Termin nehmen. Da aller Voraussicht nach am Wochenende 04./05.01. Die AV Europa in Bochum ist. Und zwei AVen an aufeinanderfolgenden Wochenenden ist eher suboptimal.
- Fl0range: hastu Recht, besser so um eine Woche beide Termine schieben.
- Diskussion
- Dietpunk (schrifltich) Ob der LV SN sich dazu hinreißen lassen könnte eine FlauschKon2 zu organisieren? Mit Teppichboden und weißen Ledesofas?
Haushaltsrevision vom 24.07.2013
Es ist 22:13 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beschließt die Erhöhung des Budgets für den LPT 13.2 um 500€. Weiterhin wird die Position Rechtskosten in den Budgetplan mit einem Budget von 500€ und den Verantwortlichen Christian Peters wieder eingefügt. Die Mittel werden den für das Folgejahr zurückgestellten freien Mitteln entnommen.
Begründung: Die Reisekosten der Helfershelfer des Landesparteitags belaufen sich insgesamt auf 2954,42 € - von denen 1.549,94 € gespendet wurden. Unter Berücksichtigung weiterer Kosten zur Durchführung des LPT fehlen ca. 500€.
- : Fl0range, ToRo, Daniel, Universalist, PhLo
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Offene Baustellen + Internes
Es ist 21:17 Uhr Pause bis 21.20 Uhr Weiter ab 21:21 Uhr
Kalenderkontrolle
http://piraten-sachsen.de/kalender/
- Sa, 27.07.2013 - AntiPRISM-Demos
- So, 04.08.2013 - 14:00 - Gründungsversammlung RV Westsachsen Brauerei Vielau, Neue Str. 2,08141 Reinsdorf OT Vielau
- Do, 08.08.2013 - 5. Geburtstag LV Sachsen LGS-Party
- Sa/So, 10./11.08.2013 - Saxncamp, Stausee Oberrabenstein bei Chemnitz
- Sa/So, 17./18.08.2013 - HäkelKon
- Fr. 27.09.13-29.09.13 Marina Kassel 13.2
Außerpiratiges
- Dresden: Mir wurde zugetragen, dass am kommenden Samstag eine Anti-Prism-Demo
stattfinden wird. Kommt also bei Interesse um 14 Uhr an den Albertplatz!
Bringt Tröten, Freunde o.ä. mit! Antiprismdemo Samstag in Stralsund (Wahlkreis Merkel)
- Leipzig: Es gibt auch eine Antiprism-Demo in Leipzig. Und in Chemnitz Infostand.
Offene Baustellen
Es ist21:27 Uhr
Zugangsdaten für Piratenaccounts
- Universalist: Wir hatten in der Vergangenheit, besonders auch wieder in letzter Zeit häufig Probleme durch (offizielle) Piratenaccounts die aber auf private Emailadressen registriert waren. Dies betrifft z.B.: Twitter, Flickr und hat uns schon viel Zeit und Kopfzerbrechen gekostet.
Wir müssen zukünftig dafür sorgen, dass solche Zugänge auf Funktionsemailadressen @piraten-sachsen.de (oder der entsprechenden Untergliederung) registriert werden. Alle sind dazu angehalten diese Regel durchzusetzen und ggf. den zuständigen Admin darauf hinzuweisen.
Ständige Mitgliederversammlung (Universalist+chpe)
- Fl0range: wann wird die nächste Akkreditierungsmöglichkeit sein? Saxncamp?
- weiß Chpe da mehr? Oder geht es schon über die Kreise?
- chpe: ist in Arbeit. Erarbeite grade modus operandi auf SaxnCamp wird akkreditiert.
"LiquidSaxn"-Tour (Dietpunk)
- LQFB-Schulungen beim Bund beantragen und koordinieren
- http://vorstand.piratenpartei.de/2012/08/04/liquidfeedback-schulungen/
- Dresden, LumPis, Chemnitz Anfragen da und offen
- Fl0range: macht erst nach der BTW Sinn, sollten prüfen, ob Budget dann noch verfügbar
- Dietpunk: Das Budget ist für 2013 da. Sollte dann halt nach der BTW schnell gehen.
Liederbücher (Caro)
- Caro: Update nach der BRN
- Fl0range: gab es schon Antworten von den Elternräten?
- Bisher zwei Mails (Initial und Erinnerung)
- Rückmeldungen von Leipzig Land, Leipzig Stadt, Görlitz und SOE; wollen auch alle welche haben
- Warte noch auf weitere Rückmeldungen vor dem Verschicken
- Stand: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/Liederbuecher
- MR: Senden über Kreiselternrat, Kreiselternrat Leipzig Stadt (50), Kreiselternrat Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (40) verschickt; Kreiselternrat Görlitz (20), Kreiselternrat Leipzig (70) wird morgen verschickt #justInfo
Zweites Medientraining (Caro)
- Fl0range: wird keines mehr stattfinden, oder?
- Caro:
- Versuche mit Piratenlilly gerade ein kostenneutrales Training (LGS, Reisekosten für Lilly spende ich) auf die Beine zu stellen
- Ansonsten Kontakt zu Berlinern (die bisherigen Referenten), damit wir Meldung bekommen, wann die Trainings machen und uns Plätze freihalten
Saxncamp (Toni)
- ToRo: Diesmal Stausee Oberrabenstein am 10. und 11.08. statt Campingplatz Rabenstein. Sprich: Direkt am Wasser, aber ganz in der Nähe des alten Ortes. http://www.stausee-rabenstein.de/
- Teilnehmergebühr: 3€ fürs Camping + 3,80€ wenn Badebetrieb an dem Tag ist (exkl. Ermäßigungen)
- Zeltplatz + Grillplatz + Haus für Workshops und Wetterschutz wird gerade reserviert.
- Fl0range: wie machen wir dafür sachsenweit und bei den Nachbar-LVs Werbung? Gibt es schon einen Zeitplan (wegen Parallelität mit LPT BB)?* ToRo: Nix neues, Wenn konkrete Infos inkl. Vertrag da, dann Werbung.
- ToRo: Werbung ist gestartet, Vertrag kommt hoffentlich bald. Werbt mit!
http://wiki.piratenpartei.de/SN:Aktionen/Saxncamp2013
ML-Moderation (Fl0)
- nach Austritt von Jan Leutert haben wir keinen Moderator mehr
- sollten einen neuen finden, ist ne wichtige Funktion.
- Vorschläge von Universalist und corax, wie geht es weiter?
- Fl0range: müssen noch den alten Beschluss rauskramen und Aufgabe definieren
Plakate sind da! (ToRo)
Die erste von zwei Plakatlieferungen ist eingetroffen. Jeder Kreis könnte sich seinen Stapel schnappen, da wir sie heute gleich konfektioniert haben. Sind insgesamt etwa 3600 Stück. Wie viel jeder Kreis ab zu holen hat kann man etwa hier sehen: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Wahlen/BTW_2013/Wahlkampfplanung#Planung_Plakate Aussortieren muss keiner mehr, die Stapel sind fertig und abholbereit. Nächste Lieferung kommt Freitag Nachmittag. Wenn bis dahin mehr Platz in der #myCGS ist, käme uns das entgegen, da wir noch Anti-Prism-Vortrag dort planen ^^
Internes
Es ist 21:50 Uhr
Reisekosten-Veröffentlichung
Liebe Vorstände,
mir fiel auf, dass ich als Mitglied nicht sehen kann wer wann wofür welche Reisekosten erhalten hat. Konkreter Anlass war für mich, dass mir unterstellt wurde auf Kosten der Partei kostspielige Reisen zu unternehmen. Meine Antwort "guck doch nach, ist ja alles öffentlich" griff in dem Fall leider nicht.
Nun habe ich eine Ini getartet, dass die Reisekosten öffentlich lesbar sein sollen (es gibt bereits Anregungen bzw. einen Gegenantrag mit Abwandlungen) https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6416.html
Würdet ihr mit gutem Beispiel vorran gehen und einer Veröffentlichung eurer Reisekosten zustimmen?
Gruß, Enno Lenze
(LV Berlin)
- ToRo: Wofür die wann genau genutzt wurden steht nicht im Budget, in welcher Höhe allerdings schon.
- Lange Diskussion, die niemand protokolliert hat (siehe Audioprotokoll)
Themensprecher-Treffen
- Fl0range: Vorschlag 12./13. Oktober, bis dahin alle ausgeschrieben, mindestens 6 Sprecher
- Statement-Recht, Definition Beauftragungen, Vorstellung Presse
Ende des öffentlichen Sitzungsteils: 22:17 Uhr
geschlossene Sitzung
Es ist 22:19 Uhr
Beauftragung neue Pressepiraten
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass Pirat Norbert Engemaier, Stefan Hansen und Thomas "PloenK" Scholz ins Saxnpresse-Team aufgenommen werden.
- : Daniel, chpe,ToRo,Fl0range,Universalist, PhLo
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Beauftragung Haushaltspolitischer Sprecher
Antragstext:
- : Chpe, PhLo, Daniel, ToRo, Universalist, Fl0range
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Berichte über den Sachstand in mehreren Gerichtsverfahren
Ende der Sitzung: 22:42 Uhr
Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 07. August 2013 im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2013-08-07
- Ende der Sitzung: 22:42 Uhr
