SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-04-18

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Mittwoch, 11. April 2012
	Zeit: Mittwoch, 18. April 2012, ab 20.30 Uhr		Nächstes Treffen: Mittwoch, 25. April 2012
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 665 +61 in Überprüfung, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/131

Protokoll

• Beginn: 20:33 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas leitet die Sitzung
• Florian und Christian führenen Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Max, Christian, Florian, Andreas; Torsten ist entschuldigt.
• Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18. April 2012 #LV-SN_2012-04-18_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 11.04.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Christian, Florian, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

• Presse
  • Unterschiedliche Mitarbeiter des mdr Sachsenspiegel (wegen Karfreitag: erfolglos, wegen HV DD: erfolgreich),
  • PM wegen Veronika, deshalb Telefonate mit LVZ und Mephisto (2*),
  • Telefonat mit dem Deutschlandradio wegen unserer Wahlkampfunterstützung für andere Landesverbände,
  • Längeres Telefonat mit der dpa Dresden,
  • Telefonat mit der LVZ zur Situation in Leipzig,
• Versammlungsleitung auf der HV des KV DD,
• Neuen Briefbogen angelegt (Übernahme aus Berlin),
• Termin mit der Arbeitsagentur festgezogen (07.08., 17:00h in Chemnitz),
• OM Scheiß (immer noch),
• Kontakt mit dem Deutschen Institut für sachunmittelbare Demokratie an der TU-Dresden (s.u.),
• BPT Orga-Kram (GO und VL),
• Kram, Krempel und Zeugs, dieses Mal: Viel OTRS.

Max Brauer

• Mails, Buchhaltung & Privates
• Habe von Christian Listen bekommen, werde nun die Umlagen soweit fertig machen

Torsten Fehre

• entschuldigt

Andreas Romeyke

• Orga KVor-LVor-Treffen
• Einiges KV Leipzig-Zeugs
• Delegationen abgeprüft :)

Christian Peters

• Orga-Kram: z.B. Protokoll ins Wiki geschrieben, dieses Pad angelegt
• OTRS: musste ca. 10 Anträge abweisen weil per Mail. Unser Fax scheint zu spinnen.
• Mitgliederverwaltung
  • Umzüge, Änderungen etc.
    • erste Schritte in SAGE; ja ich habe endlich Zugang und ja das SAGE ist scheisse.
    • fetten Fehler entdeckt... Eintrittsdaten von Bestandsmitgliedern (vor 01.01.12) wurden ins Jahr 2015 und später katapultiert #FuckUp
• Mitgliedsantrag schriftlich begründet abgelehnt
• Flyer gesichtet

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

• Für nächste: LSG-Anfrage -> Andreas
• LQFB -> Max
  • Gibt noch Unklarheiten mit den Key; muss das mit Klaus klären und dann geht mit Christian zusammen eine E-Mail raus.

1.3. Kalenderkontrolle

• Do 19. Apr.18:00 – 20:00 Stammtisch Zschopau - Am alten Brauhaus
  • 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400;
  • 19:30 – 21:00 Leipzig: Vorstellung der OBM Kandidaten von Grüns und Links - die Villa
• Fr 20. Apr. 18:30 – 19:30 Stammtisch Zwickau - Gaststätte "Paula", Hauptmarkt
  • 19:00 – 22:00 Diskussionsabend Dresden - Landesgeschäftsstelle Dresden
• Sa 21. Apr.10:00 – 18:00 KV Chemnitz Kreisvollversammlung - Brühl 30, Chemnitz (Delicate)
• Sa 21.4. Stammtisch Mittelsachsen 19.00 Uhr, Doebeln
• So 22. Apr.16:00 – 20:30 2. sächsischer JuPi-Stammtisch - Brühl 30, Chemnitz (Brühl)
• Mo 23. Apr. Ganztägig Welttag des Buches und des Urheberrechts
• Mi 25. Apr. 18:00 – 20:00 Stammtisch/Vorstandssitzung Annaberg - 09456 Annaberg-Buchholz
• Do 26. Apr.19:00 – 21:00 Treffen Hochschulgruppe Chemnitz - Lesecafé
• Fr 27. Apr. 19:00 – 20:00 Stammtisch Dresden
• Sa 28. Apr. So 29. Apr. Ganztägig Bundesparteitag - Neumünster
• Mi 2. Mai 18:00 – 20:00

Stammtisch Aue - "Hutzen-Haisel"

• Do 3. Mai 19:00 – 21:00 Chemnitzer Piratenstammtisch - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
• Mi 9. Mai 18:00 – 20:00 Stammtisch Eibenstock - Restaurant Saigon

TOP 2: Anträge

Fahrtkosten JuPi Stammtisch

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

André Stüwe

Titel 

Fahrtkosten

Antrag

Am kommenden Sa ist in Chemnitz die HV & am kommenden Tag darauf das JuPi Treffen. Ich beantrage Beauftragung für beide Veranstaltungen. Beauftragung benötige ich für eine Fahrtkostenübernahme. Ich versuche in Chemnitz unterzukommen. Bei der HV würde ich die Akkreditierung mit Christian übernehmen, und beim JuPi Treffen möchte ich die Probleme mit den Eintritt zu den JuPis aus Sachsen besprechen und lösen. Ihnen die JuPis liefern (Daten). (Probleme sind unser aktueller mistiger Mitgliedsantrag, wo im zweiten Blatt JuPi und Beitragsminderung ohne Daten vom ersten Blatt enthält) Falls ich keinen Schlafplatz bekomme, bleibt es bei einer Hin&Rückfahrt, da ich so nur die JuPis übernehmen würde, aber die notwendigen Daten dem Christian rechtzeitig zur Verfügung stelle.

Max: Warum ist die Beauftragung unbedingt notwendig. Akreditieren kann Christian und der Mitgliedsantrag der JuPis ist nicht unsere Aufgabe. Andre: Ich brauch' die Beauftragung wegen der Fahrtkostenuebernahme. Andreas: Ich sehe das Problem mit den Mtigliedsantraegen. Die Mitgliedschaft sollte getrennt sein. Ich gebe aber zu bedenken, dass die JuPis nicht das Geld haben die Fahrtkosten zu erstatten. Ich finde es wichtig, dass die JuPis hier in Sachsen eine Organisation aufbaeun. Ich unterstuetze den Antrag. Florian: Das mit dem Mitgliedsantrag kann man auch telefonisch klaeren. Max: Was Florian sagt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18. April 2012 #LV-SN_2012-04-18_02: Fahrtkosten

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass André Stüwe für die Fahrt nach und von Chemnitz Fahrtkosten fuer die Abklaerung Mitgliedsantraege der JuPis beim dortigen Treffen erstattet werden.

1. : Christian, Andreas
2. : Florian, Max
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Webfax und VoIP für LGS

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Chrstian Peters

Titel 

SipGatePlus für LGS

Antrag

Ich beantrage hiermit, dass unsere LGS einen Account bei SipGate bekommt für den Faxempfang.

Es handelt sich hierbei um das Paket Sipgateplus für monatlich 3,90 € monatlich zzgl. Kosten für Faxversand und ausgehende Telefongespräche. http://www.sipgate.de/basic/produkte Begründung: Wir nutzen für Fax eine Webfax-Lösung Arcor. Dieses System ist im Moment mal wieder defekt und macht generell Probleme weil dem Faxempfang ein Sprachmenü vorgeschaltet ist. Außerdem verstoßen wir gegen die AGB weil dieses System nur für Privatkunden ist.

Vorteile bei Sipgate:

• Zuverlässiger Faxempfang per E-Mail
• Online AB
• darf kommerziell genutzt werden
• wir können Teile der LGS virtualisieren

Christian stellt den Anruf ausfuehrlich vor. Florian: Warum haben wir das nicht schon laengst? Andreas: Wir brauchen da sicherlich noch Loesungen fuer die Presse- und Wahlkampfteams. Wollen wir uns jetzt schon festlegen? Christian: Es gibt da Moeglichkeiten zu skaliern. Andre: Das haette auch den Vorteil, dass wir problemlos umziehen koennen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18. April 2012 #LV-SN_2012-04-18_03: SipGatePlus für LGS

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass für die LGS ein Sipgate Account (SipgatePlus) für monatlich 3,90 € (zzgl. Faxversand und evtl. ausgehendes Telefon) beschafft wird.

1. : Christian, Florian, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Bounces für Mailinglisten

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Christian Peters

Titel 

Mails automatisch abweisen

Antrag

Hiermit beantrage ich, dass auf allen Mailinglisten im Verwaltungsbereich des Landesvorstandes / Landesverbandes automatisch E-Mails von nicht angemeldeten Adressen mit der Meldung "Diese Adresse ist kein Mitglied der Liste. Bitte melden Sie die Adresse an." abgewiesen werden, verworfen werden und keine administrative Bounce-Benachrichtigung generiert wird. Diese Regelung soll auch für alle neuen MLs gelten.

Begründung:

Die Genehmigung von zurückgehaltenen E-Mails kostet dem Bearbeiter wertvolle Zeit. Spammer haben teilweise die MLs entdeckt und die Benachrichtungen müllen die Postfächer zu Einige Piraten verwenden die MLs als Universalverteiler für ihre Anliegen. Die Intention von regionalen und themenbezogenen MLs wird so ad absurdum geführt. Einige Piraten melden sich mit einer E-Mailadresse an und verwenden dann aber 100 andere Adressen.

• Anmerkung Mark Neis: Betrifft den Antrag zwar nicht, weil ML Chemnitz nicht auf LV-Infrastruktur, aber hier loese ich das von Hand und der Aufwand ist eher gering (~ 3 manuell zu bearbeitende Mails/Woche)
• Max: Gegenwaertig mach' ich das. So viel Arbeit ist das nicht.
• Andreas: Siehst Du Probleme, wenn wir das so machen würden.
• Max: Ich müsste finden wo wir das machen. Mark: Das sind ein paar Klicks in der GUI, jeweils pro ML.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18. April 2012 #LV-SN_2012-04-18_04: Mails automatisch abweisen

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass auf allen Mailinglisten im Verwaltungsbereich des Landesvorstandes / Landesverbandes automatisch E-Mails von nicht angemeldeten Adressen mit der Meldung "Diese Adresse ist kein Mitglied der Liste. Bitte melden Sie die Adresse an." abgewiesen werden, verworfen werden und keine administrative Bounce-Benachrichtigung generiert wird. Diese Regelung trifft automatisch auf alle neuen MLs in Sachsen zu.

1. : Christian, Florian, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Day Against Homophobia and Transphobia

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Jürgen Schiebel

Titel 

Antrag

Lieber Vorstand des Landesverbandes, wir wollen am 17. Mai bei IDAHO (Day Against Homophobia and Transphobia) des LSVD e.V. LV Sachsen (Lesben- und Schwulenverband) teilnehmen. Näheres ist unter www.rainbowflash.info nachzulesen. Um auf die sächsischen Flyer dafür drauf zu kommen und Rederecht zu den Veranstaltungen in Dresden, Chemnitz und Leipzig zu bekommen ist eine Kostenbeteiligung an der Aktion notwendig. Diese beinhaltet sowohl das Piraten-Logo als Unterstützer der Aktion auf den Flyern als auch Heliumgas-Mitbenutzung. Die Kostenbeteiligung liegt bei 50,-- € (der Gesamtaufwand des LSVD liegt nach deren Angaben bei ca. 900,-- €). Ich bitte daher den Landesverband um Kostenübernahme dieser 50,-- €, da es sich um eine sachsenweite Aktion handelt. Ich werde auch unverzüglich KV Chemnitz und KV Leipzig über Teilnahme informieren, da der noch vorhandene Zeitraum recht gering bemessen ist.

ToRo: Zum LSVD, da haben wir ihre Anfrage nach Geld abweisen muessen aber planen einen Aufruf fuer die HP. Den Artikel wuerden wir dann eine Woche vorher schalten: http://piraten-chemnitz.de/wp-content/uploads/2012/04/International_Day_Against_Homophobia_and_Transphobia.pdf

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18. April 2012 #LV-SN_2012-04-18_05: IDAHO

Text:

Der Landesvorstand beschliesst 50.- € fuer den 17. Mai (IDAHO) bereitzustellen.

1. : Christian, Florian, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Christian informiert den Antragsteller.

Wettbewerb Flyer

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Christian Peters, Toni Rotter

Titel 

Wettbewerb Flyer

Antrag

Hiermit beantragen wir, dass der Landesvorstand die Gestaltung eines neuen Sachsen Flyers als Wettbewerb ausschreibt. Der Gestalter des schönsten/besten/tollsten Flyers soll mit einer kleinen Aufmerksamkeit (max. 20 €) belohnt werden. Der LV stellt dafür die benötigten Mittel zur Verfügung.

ToRo: Fuer den Flyerwettbewerb haette ich einen schoenen Preis: Die guten, bestickten Piratensachen von http://www.blumontex.de/Piraten/Angebot.pdf Gewinner hat freie Wahl. Andre: Ist es nicht schwierig jetzt eine Flyer zu machen der sich dann mit einem spaeteren Corporate-Design widerspricht. Max: Bei Tonis Vorschlag reichen 20,- Euro nicht unbedingt aus. ToRo: Das Corporate-Design kann ja von dem Flyer stammen ;-) Andreas: Ich bin dafuer, eine Praemie auszuloben. Aber ich bin dagegen, das in Form eines Gutscheins zu machen. Toni und Christian sollten was aussuchen. Max: Ich bin auch gegen monetaere (also bar oder baraehnlich) Anreize. Florian: Das neue CD wird wahrscheinlich irgendwo zwischen Berlin und NRW rauskommen, da kann mensch sich d'ran orientieren. Christian: Ich wuerde dann den Betrag aus dem Beschluss rausnehmen und ich glaube auch nicht, dass die Flyer verbrannt werden wenn sie nicht mehr zum CD passen. Mark: In der LGS ist gar nichts mehr und ich musste dem KV Vogtland schon mit Privatreserven aushelfen. Florian: Frist Andreas: Sollen die Organisatoren machen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18. April 2012 #LV-SN_2012-04-18_06: Wettbewerb Flyer

Text:

Der Landesvorstand ruft hiermit auf einen neuen Sachsen-Flyer zu gestalten. Der Gestalter des schönsten/besten/tollsten Flyers wird mit einer kleinen Aufmerksamkeit belohnt.

1. : Christian, Florian, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Regeln für Arbeitsgruppen

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Tilo Schneider

Titel 

Regeln für landesweite Arbeitsgruppen

Antrag

Die Regeln für bundesweite Arbeitsgruppen laut Bundesvorstandsbeschluss vom 20.08.2009. sollten sinngemaß auch für landesweite Arbeitsgruppen in Sachsen angewendet werden. http://vorstand.piratenpartei.de/regelungen/#Regeln_fr_bundesweite_Arbeitsgruppen Text zur Beschlussvorlage: Jede landesweite Arbeitsgruppe (nachfolgend AG genannt) hat einen der folgenden Status:

• inexistent (erfüllt (noch) nicht die Anforderungen von Stufe 2)
• unbestätigt
• inoffiziell
• offiziell
• stillgelegt (bezeichnet AGs deren (Neu-) Gründung aus bestimmten Gründen nicht zulässig/erwünscht ist).

Status 2: Gründung einer landesweiten Arbeitsgruppe Die Gründung einer AG muss von mindestens 3 Mitgliedern der PIRATEN Sachsen durchgeführt werden. Dies schließt auch die Erstellung von Wikiseiten oder ähnlichem unter dem Namen der AG ein. Die AG benennt 3 Koordinatoren, die als Ansprechpartner für Interessenten, die der AG beitreten möchten, dienen. Es ist zu beachten, dass ein AG-Leiter ausschließlich vom Landesvorstand beauftragt wird. Die Arbeitsorganisation innerhalb einer AG wird durch diese Regelung nicht festgelegt. Außerdem muss ein Zweck, ein angestrebter Output und der Mehrwert für die Partei und die Art der AG festgelegt werden. Die Art der AG kann nur eine der folgenden sein:

• politisch (z. B. Bildung)
• organisatorisch (z. B. Verwaltung)
• dienstleistend (z. B. Website)

Sind diese Voraussetzungen alle erfüllt, dann erhält die AG den Status 2 ‘unbestätigt’. Sofern diese Voraussetzungen nicht (mehr) erfüllt sind, wird der Status der AG auf Status 1 ‘inexistent’ gesetzt. Status 3: Inoffizielle AGs Wenn die Voraussetzungen für Status 2 erfüllt sind und die entsprechenden Informationen auf der Wiki-Seite (URL wird noch genannt) hinterlegt sind, kann die AG den Status 3 ‘inoffiziell’ benutzen. Status 4: Offizielle AGs Die Voraussetzungen aus 2) und 3) müssen erfüllt sein und die AG muss vom Vorstand in das AG-Struktur-Konzept eingeordnet sein. Spätestens hier muss ein Ansprechpartner aus dem Vorstand benannt sein. Status 5: Stillgelegte AGs AGs, die mit anderen Bereichen konkurrieren, aus zu erklärenden Gründen unpassend oder unerwünscht bzw. kontraproduktiv sind, können per Vorstandsbeschluß in den Zustand 5 (stillgelegt) befördert werden. Dies soll vorwiegend dazu dienen, dass bestimmte AGs nicht immer wieder gegründet werden, obwohl sich ihr Titel schon mehrfach als ungeeignet herausgestellt hat. Die AG kann dagegen Widerspruch, durch ihre benannten Koordinatoren, einlegen und es ist ggf. sicherzustellen, dass sie bis zur Auflösung des Konflikts im Status 2 weiterarbeiten kann.

Max: Wir haben kein AG-Strukturkonzept auf das hier referenziert wird. Auch haben wir hier nicht die Menge an Piraten die aktiv sind, dass wir das mit noch einer weiteren Verwaltungsebene erschlagen müssen Florian & Christian: Was Max sagt. Andreas: Ich würde hier auf das piratige Mandat verweisen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18. April 2012 #LV-SN_2012-04-18_07: Regeln für landesweite Arbeitsgruppen

Text:

Der Vorstand beschließt folgendes: Jede landesweite Arbeitsgruppe (nachfolgend AG genannt) hat einen der folgenden Status:

• inexistent (erfüllt (noch) nicht die Anforderungen von Stufe 2)
• unbestätigt
• inoffiziell
• offiziell
• stillgelegt (bezeichnet AGs deren (Neu-) Gründung aus bestimmten Gründen nicht zulässig/erwünscht ist).

Status 2: Gründung einer landesweiten Arbeitsgruppe Die Gründung einer AG muss von mindestens 3 Mitgliedern der PIRATEN Sachsen durchgeführt werden. Dies schließt auch die Erstellung von Wikiseiten oder ähnlichem unter dem Namen der AG ein. Die AG benennt 3 Koordinatoren, die als Ansprechpartner für Interessenten, die der AG beitreten möchten, dienen. Es ist zu beachten, dass ein AG-Leiter ausschließlich vom Landesvorstand beauftragt wird. Die Arbeitsorganisation innerhalb einer AG wird durch diese Regelung nicht festgelegt. Außerdem muss ein Zweck, ein angestrebter Output und der Mehrwert für die Partei und die Art der AG festgelegt werden. Die Art der AG kann nur eine der folgenden sein:

• politisch (z. B. Bildung)
• organisatorisch (z. B. Verwaltung)
• dienstleistend (z. B. Website)

Sind diese Voraussetzungen alle erfüllt, dann erhält die AG den Status 2 ‘unbestätigt’. Sofern diese Voraussetzungen nicht (mehr) erfüllt sind, wird der Status der AG auf Status 1 ‘inexistent’ gesetzt. Status 3: Inoffizielle AGs Wenn die Voraussetzungen für Status 2 erfüllt sind und die entsprechenden Informationen auf der Wiki-Seite (URL wird noch genannt) hinterlegt sind, kann die AG den Status 3 ‘inoffiziell’ benutzen. Status 4: Offizielle AGs Die Voraussetzungen aus 2) und 3) müssen erfüllt sein und die AG muss vom Vorstand in das AG-Struktur-Konzept eingeordnet sein. Spätestens hier muss ein Ansprechpartner aus dem Vorstand benannt sein. Status 5: Stillgelegte AGs AGs, die mit anderen Bereichen konkurrieren, aus zu erklärenden Gründen unpassend oder unerwünscht bzw. kontraproduktiv sind, können per Vorstandsbeschluß in den Zustand 5 (stillgelegt) befördert werden. Dies soll vorwiegend dazu dienen, dass bestimmte AGs nicht immer wieder gegründet werden, obwohl sich ihr Titel schon mehrfach als ungeeignet herausgestellt hat. Die AG kann dagegen Widerspruch, durch ihre benannten Koordinatoren, einlegen und es ist ggf. sicherzustellen, dass sie bis zur Auflösung des Konflikts im Status 2 weiterarbeiten kann.

1. :
2. : Christian, Florian, Max, Andreas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Einladung Gründungsversammlung KV Mittelsachsen

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Frank Feldmann

Titel 

Einladung Gründungsversammlung KV Mittelsachsen

Antrag

Hiermit beantragen wir (Piraten in Mittelsachsen), dass der Landesvorstand die postalischen Einladungen zur Gründungsversammlung des KV Mittelsachsen (27.5.2012 um 14 Uhr in der Schlossgaststätte auf der Augustusburg) an alle Piraten in Mittelsachsen organisiert und die damit verbundenen Kosten durch den Landesverband übernommen werden. Die Einladung sollte einen Verweis auf unsere Website (www.piratenmittelsachsen.de) sowie auf die Wikiseite für die Planung der Gründung (http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreis/Mittelsachsen/Gr%C3%BCndungKV) beinhalten.

Begründung

Der Landesvorstand hat Zugriff auf die Mitgliederdatenbank und kann entsprechend die Einladungen versenden. Die Kostenübernahme durch den Landesvorstand ist aufgrund des nicht vorhandenen Budgets des KV i. G. wünschenswert. ;-)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18. April 2012 #LV-SN_2012-04-18_08: Einladung Gründungsversammlung KV Mittelsachsen

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass die Piraten des Landkreises Mittelsachsen postalisch zur Gründung des KV am 27.5.12 eingeladen werden. Der LV übernimmt den Versand und die Versandkosten.

1. : Christian, Florian, Andreas
2. :
3. : Max (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Christian und Torsten/Andre haben den Job.

Vertreter LV/KV Treffen aus Mittelsachsen

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Frank Feldmann

Titel 

Teilnahme von Vertretern der Piraten in Mittelsachsen an Landesvorstand/Kreisvorstände-Treffen in Dresden

Antrag

Hiermit beantrage ich, dass die Piraten in Mittelsachsen bis zu drei Vertreter zum Treffen der Vorstände Sachsen am 6. Mai 2012 (Ort: Dresden) versenden dürfen, die gleichberechtigt zu den Vorständen an dem Treffen teilnehmen. Die Teilnehmer sind beim nächsten Stammtisch durch die Piraten in Mittelsachsen (21.4.) zu bestimmen.

Begründung

Das Treffen der Vorstände liegt zeitlich kurz vor der Gründung des Kreisverbands. Das nächste organisierte Treffen findet vstl. (und evtl.) in über einem halben Jahr statt. Um frühzeitig Kontakte der Piraten in Mittelsachsen zu den Vorständen zu knüpfen, sie nicht vom assoziierten Informations- und Kommunikationsfluss auszuschließen und eine frühzeitige Integration zu ermöglichen, ist eine Teilnahme von Vertretern des KV "i. G." erforderlich. Diese vertreten die Position der Piraten in Mittelsachsen entsprechend. Die Vertreter sollen durch Wahl beim Stammtisch determiniert werden. Der Stammtisch Mittelsachsen tritt hierbei als Vorgründungsorgan auf.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18. April 2012 #LV-SN_2012-04-18_09: Teilnahme von Vertretern der Piraten in Mittelsachsen an Landesvorstand/Kreisvorstände-Treffen in Dresden

Text:

Der Landesvorstand lädt Frank Feldmann und 2 weitere Piraten aus Mittelsachsen zum LV/KV Treffen ein. Frank Feldmann klärt einvernehmlich im Kreis Mittelsachsen wer die beiden weiteren Piraten sind.

1. : Christian, Florian, Andreas
2. :
3. : Max (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Ausrichtung eines Sommercamps

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Florian Bokor

Titel 

Ausrichtung eines Sommercamps

Antrag

Hiermit beantrage ich, mich und Altstadtpirat mit der Vorbereitung eines Wochenend Sommercamps zu beauftragen. Hierfür gibt es im KV Dresden großes Interesse und Engagement zu diesem Thema. Siehe auch: https://wiki.piratenpartei.de/Orga:Sachsen/AG_Camp

Diskussion

https://wiki.piratenpartei.de/Orga_Diskussion:Sachsen/AG_Camp

Florian: Ein großer Vorteil an einem Piratencamp in Sachsen ist, dass Sachsen "zentral" gelegen ist und bereits Piraten aus Bayern und Berlin ihr Interesse an einem Camp in Sachsen angezeigt haben. Wir könnten auch Piraten aus der tschechischen Republik und Polen einladen. Andreas: Zu den Terminen. Ich fände es schon gut, wenn wir die Termine der Kalendergrobplanung einhalten wuerden. Also den Termin der in der Kalendergrobplanung stehenden Sonst: Zustimmung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18. April 2012 #LV-SN_2012-04-18_10: Ausrichtung eines Sommercamps

Text:

Hiermit beauftragt der LaVo Florian Bokor und Vertreter des KV DD mit der Ausrichtung eines Sommercamps.

1. : Christian, Florian, Andreas
2. :
3. : Max (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Termine der Kalendergrobplanung beachten!

Mitgliedsanträge überprüfen lassen

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Florian Bokor

Titel 

Mitgliedsanträge durch KV Wiesbaden prüfen lassen

Antrag

hiermit beantrage ich die Aufnahme von Menschen die Mitglied der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen, werden wollen, die in einem sächsischen Landkreis wohnen in dem wir noch keinen Kreisverband haben, dem Vorstand des Kreisverbands Wiesbaden (Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen) zu übertragen. Begründung: Im Rahmen einer Diskussion über die Zulässigkeit des von uns verwandten Verfahrens potentielle Neumitglieder zu googlen auf der Vorständeliste wurde dieses Verfahren heftig kritisiert. Ein Mitglied des Vorstands des Kreisverbands Wiesbaden beschrieb, dass der Kreisverband Wiesbaden ein 100% sicheres, datenschutztechnisch unbedenkliches Verfahren hat auch ihnen persönlich nicht als solche bekannte "Spinner" und potentielle "Problempiraten" von ihrem Beitritt abzuhalten. Da es mir in der folgenden Situation nicht möglich war diese Verfahren auf eine Art und Weise zu verstehen, dass ich sie dem Landesverband Sachsen als Handslungsvorschlag unterbreiten könnte.

Christian: Das ist nett vom KV Wiesbaden. Aber: Nein.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18. April 2012 #LV-SN_2012-04-18_11: Mitgliedsanträge durch KV Wiesbaden prüfen lassen

Text:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme von Menschen die Mitglied der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen, werden wollen, die in einem sächsischen Landkreis wohnen in dem wir noch keinen Kreisverband haben, dem Vorstand des Kreisverbands Wiesbaden (Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen) zu übertragen.

1. :
2. : Christian, Florian, Max, Andreas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Andreas: Ich bitte stimmberechtigte Antragsteller die gegen ihre Anträge sind diese einfach nicht zu stellen. Florian: Aber jetzt hab' ich die formale Grundlage beim KV Wiesbaden die Fahrtkosten für Hausbesuche zu beantragen.

TOP 3: Sonstiges

Angebot Werbematerial

• Christian: Harry Hensler (ERZ) hat sich mal kundig gemacht was so Streuartikel kosten wenn man sie direkt beim Hersteller ordert
  • Harry schlägt die Gründung eines eigenen Unternehmens für Piraten-Werbung vor
  • ToRo: Dagegen sprechen Verkomplizierung und damit steigende Intransparenz von Geldflüssen, Verbände unter dem Bundesverband dürfen laut Satzung keine Firmen gründen, "Mitarbeiter" werden dann für Parteiarbeit bezahlt und es gilt Steuern ab zu führen. Ergo: gleich wieder aus dem Kopf schlagen. @Christian: Pfeif den Mann mal etwas zurück, der macht uns zum Konzern und schießt laut meinen Infos nicht nur hier übers Ziel hinaus ^^
    • lt PartG gehts erst ab LV Ebene aufwärts
  • Schlüsselbänder. EK 0,30 €/Stk. @ 10000
  • Tischflaggen EK 2 € / Stk. @ 100 zzgl. Versand
  • Kugelschreiber EK 0,12 / € Stk. @ 10000
  • T-Shirts mit Einheitsdruck (z.B. Piraten Sachsen): 0,76 € /Stk @ 10000
  • ToRo: Bei 650 Mitgliedern? Hmm, könnte man gegen 5€ Spende im Wahlkampf verteilen. Bitte auch erst ein eigenes Corporate Design abwarten vor solchen Mengen. Das möchte ja möglichst ein cooles Shirt sein, ähnlich Festivalshirts.
  • Luftballons mit Aufdruck: ca. 400 € für 10000 Stk.

Mark Neis: Ich moechte darauf hinweisen, dass im Hinblick auf die BTW eine zentrale, bundesweite Bestellung von Material erfolgen soll. Derzeit gehe ich davon aus, dass der LV Sachsen sich an einer solchen Sammelbestellung beteiligt, d. h. mengenmaessig sollte man sich fuer den Fall einer Bestellung daran orientieren, was im Allgemeinen staedig verbraucht wird. Andreas: Wir sollten den Kontakt zwischen den beiden herzustellen. Christian: Gibt's da eigentlich eine Deadline bis wann wir Hendrik eine DL genannt haben muessen. Mark: Laut Hendrik (persoenliche Aussage mir gegenueber: Juni 2013) Florian: So schnell wie moeglich. Andreas: Ist Thema der Kreis-/Landesvorstaendetreffens und wir sollten in der direkt anschliessenden Vorstandssitzung ein Budget beschliessen.

Angebot Rechtsberatung

• Christian: haben wir Interesse an einer AG Rechtsberatung wie auf Bundesebene?
• Andreas: Ich seh' keinen mittelbaren Bedarf. Aber: piratiges Mandat.
• Andre Stuewe: Schoene Idee, schnellere Reaktionszeit & Bekanntheit
• Max: Es gibt die Bundes AG. Ich seh' nicht, dass das in SN schneller sein wird als ueber die Bundes AG
• Florian: Wir kennen doch schon Piraten aus der Bundes AG Recht also empfehle ich dem Piraten sich in diese einzubringen.

Angebot einer Schweizreise Thema: Demokratie

• Andre Stuewe: Ob bzw. wer von uns Lust hätte in die Schweiz mitzukommen.

Details: http://www.disud.de/ http://public.od.cm4allbusiness.de/public/BEODP0AVBZ8H-17250ca140aa0e11da5061828208ea34fb23/schweiz-infoflyer-12.pdf?cdp=a Präsentation: http://public.od.cm4allbusiness.de/public/BEODP0AVBZ8H-29182add9288c69876384a6667791511db60/Schweizfahrt2012Pra%CC%88sentation5Endfassung.pdf?cdp=a Die Studienfahrt kostet 640€ pro Teilnehmer., 540/pers. ab 2 Pers. Florian: Es steht jedem Piraten frei seinen Urlaub zu verbringen mit wem und wo er will. Aber da die Partei reinzuziehen … Ich fragte nicht nach Geld, sondern nach: Ich spende das Geld zweckgebunden, und generiere es so ^^ Andreas: Wir sind nicht in der Lage die Kosten zu tragen und/oder es ist uns wahrscheinlich nicht erlaubt.

TOP 4: Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
• Ende der Sitzung: 21:49