SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-03-28

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Mittwoch, 21. März 2012
	Zeit: Mittwoch, 28. März 2012, ab 20.30 Uhr		Nächstes Treffen: Sonnabend, 31. März 2012
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Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/128

Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll

Protokoll

Beginn: 20:37 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

Andreas leitet die Sitzung
Florian führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Andreas, Christian, Florian, Max. Torsten ist entschuldigt
Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 28. März 2012 #LV-SN_2012_03_28_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:: Das Protokoll vom 21. März 2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

: Christian, Florian, Max, Andreas
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

LPT (Protokoll ins Wiki gekippt),
Pressekram wegen LPT und Saarland (gute Party),
Flyergedöhns für NRW,
OTRS, Mails, Kram und Krempel.

Max Brauer

Buchhaltung: Habe angefangen die Beiträge zu "sortieren", sprich für die Quartalsumlagen fertig zu machen. Christian wird mir gesonderte Listen schicken um die Aufgabe zu erleichtern.
LPT (dort Protokollant)
Protokoll aufgearbeitet: In ein PDF gekippt und angefangen die Anträge in Wortlaut rein zu hauen.
Mails...

Torsten Fehre

ist entschuldigt

Andreas Romeyke

LPT
Pressekram
Protokoll des LPT korrigiert (Rechtschreibung)
Orga

Christian Peters

ORGA-Kram erledigt (E-Mails etc.)
LPT
Protokoll ins Wiki gekippt

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

Christian: haben wir schon Meldung vom sächs. DSB?
- Andreas: Nein; noch nicht. Habe notiert dort nochmal telefonisch nachzuhaken.
Max: Ich hatte Torsten um das Verschicken der LQFB-Keys gebeten. Sollte er nicht dazu kommen, so möge er bitte die Keys an den Christian schicken. Ich bin nicht sicher aber die Mail war vor 2 oder 3 Tagen und ich habe keine Rückmeldung. Ich werde ihm nachher eine SMS schicken.
Florian: Arbeitsagentur – ist liegengeblieben.
Florian: Landeswahlleiter – hängt schon ein Zettel am Monitor, kommt morgen.

1.3. Kalenderkontrolle

Sa 31. Mär. Ganztägig MV des KV SOE
- Vorschläge Piraten für Wahlämter,
- Technik-Orga : Beamer, Drucker usw.
- Catering sind vorbereitet, danke an die Piraten Dresden und Bautzen für ihre Unterstützung

Offene Fragen:

Stimmzettel/Karten ->habe gerade noch mal ne mail an Andre (LGS) geschickt.
Akkreditierung: wir haben aktuell keinen Gensek, Anfrage an Max Bauer bzw. Christian Peters: Die beste Lösung wäre einer von euch übernimmt diese Aufgabe.
- Christian: Wann wollen wir das KVor-LVor-RL Treffen machen? Ich mache einen Vorschlag zur nächsten LVor.

Do. 29. Mär. 19:30 – 22:00 Stammtisch der Piraten Leipzig im Pushkin
Do. 29. Mär. 19:00 - 23.30 Arbeitstreffen KV Chemnitz Vorbereitung Kreisvollversammlung - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
Fr 30. Mär. 19:00 – 20:00 Stammtisch Dresden - Dresden Neustädter Diechl
Sa 31. Mär. Ganztägig MV des KV SOE
Di 3. Apr. 19:00 – 23:30 Stammtisch in Pirna KV SOE - Kulturcafe GeheimRad, Lange Straße 15
MI 4. Apr. 19.00 - 22:00 Stammtisch Erzgebirge im Hutzen-Haisel" Goethestr. 9 08280 Aue / Erzgeb
Do 5. Apr.19:00 – 21:00 Chemnitzer Piratenstammtisch - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
Do 5. Apr.19:30 – 21:00 Arbeitstreffen der Piraten Leipzig in der Villa
Di 10. Apr.19:00 – 23:30 Stammtisch Zittau - Zittau, Café Jolesch
Do. 12. Apr. 19:30 – 22:00 Stammtisch der Piraten Leipzig, Location tba
Fr 13. Apr.19:00 – 22:00 Arbeitstreffen Dresden - Landesgeschäftsstelle Dresden
Sa 14. Apr.10:00 – 20:00Plenum Bildung - Stadteilhaus Äußere Neustadt Dresden (Veranstaltung für den gesamten Landesverband!)
So 15. Apr.10:00 – 19:00 KV Dresden Hauptversammlung - Stadtteilhaus Äußere Neustadt Dresden
Di 17. Apr.19:30 – 21:30 Chemnitzer Piratenstammtisch - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
Do 19. Apr.19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik
Do 19. Apr.19:30 – 21:00 Arbeitstreffen der Piraten Leipzig in der Villa
Fr 20. Apr.19:00 – 22:00 Arbeitstreffen Dresden - Landesgeschäftsstelle Dresden
Sa 21. Apr.10:00 – 18:00 KV Chemnitz Kreisvollversammlung - Brühl 30, Chemnitz (Delicate)
Terminvorschläge für das Vorständetreffen (von Tlo):
- 1. Vorschlag: Sonntag 01,04. Lessingzimmer, Hotel Goldener Hirsch, Kamenz
- 2. Vorschlag: Dienstag 1.Mai in Bautzen, anschließend Stammtisch Piraten KV Bautzen
- 3. Vorschlag Sonntag 06.05.

1.4. Außerpiratiges

So 01. Apr. "Wir reden uns um Kopf und Kragen II" von der Sächsische Landeszentrale für politische Bildung, Ort: Kabaretttheater Die Herkuleskeule, Sternplatz 1, 01067 Dresden, Zeit: 19:30 Uhr, Eintritt: 15,00 EUR, ermäßigt Schüler/Studenten 10,00 EUR

TOP 2: Anträge

Anti-Scientology-Erklärung

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von: Graf Peter von Wolffersdorff
Titel: Anti-Scientology-Erklärung-LaVo
Antrag

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen beschließt am 28.03.2012 nachfolgende Schutzerklärung. Sie wird von allen Mitgliedern des Landesvorstandes unterzeichnet. Darüber hinaus beantragt der Landesvorstand, dass der nächste Landesparteitag diese Schutzerklärung als verbindlich für alle Bewerber um ein Amt innerhalb der PIRATEN Landesverband Sachsen und für alle Bewerber um ein öffentliches Amt beschließt. Bewerber, die diese Schutzerklärung nicht unterzeichnen, können nicht gewählt werden. Die Erklärung muss eigenhändig unterzeichnet werden.

Anti-Scientology-Erklärung 
Name: 
Vorname: 
Geburtsdatum: 
Ich erkläre, 
1. daß ich nicht nach der Technologie und Ideologie von L. Ron Hubbard arbeite, unterrichte  oder Leistungen anbiete; 
2. daß ich weder nach der Technologie und Ideologie von L. Ron Hubbard geschult wurde, noch Kurse und/oder Seminare nach der Technologie und Ideologie von l. Ron Hubbard besucht habe und diese auch nicht besuchen werde; 
3. daß ich die Technologie, Lehre und Ideologie von L. Ron Hubbard ablehne.  
Datum: 
…...................................................... 
Unterschrift des Erklärenden

Gründe: Die sog. Scientology-Kirche versucht in Deutschland seit Jahren, Reputation und Anerkennung zu erreichen. Dabei versucht die sog. Scientology-Kirche auch, über gesellschaftlich relevante Gruppierungen und Personen, Einfluß zu gewinnen.Ziel der sog. Scientology-Kirche ist die Beherrschung des öffentlichen Lebens über den Weg der privaten Einvernahme. Auch und vor allem in politischen Organisationen soll Fuß gefaßt werden, z.B. über Vorstandsmandate. Mit dieser Schutzerklärung wird die Unterwanderung der PIRATEN Sachsen verhindert. vgl. auch http://www.ingo-heinemann.de/Schutzerklaerung.htm PIRATEN lehnen anti-demokratische und menschenverachtende Organisationen ab. Deshalb ist die Mitgliedschaft der PIRATEN mit der Ideologie des L. Ron Hubbard unvereinbar.

Anmerkung Andreas: Ich lehne diesen Antrag ab.
- Begründung: Der Antragsteller PvW versucht seit Monaten einen Keil zwischen die Mitglieder des Landesverbandes Piraten Sachsen zu treiben und bedient sich dazu verschiedener Mobbing-Methoden, wie:
  - Andeutungen, daß Mitglieder des Landesvorstandes Mitglieder von Scientology wären (zB. Mail PvW 24.2.2012),
  - Behauptungen, daß sie systematisch den KV Chemnitz ausgrenzen würden.
  - Darstellungen, daß er selbst Opfer von tatsächlich nicht stattgefundenen Handlungen des Landesvorstandes wäre (PvW hat mehrfach behauptet, wir hätten OM gegen ihn verhängt, zuletzt 24.2.2012 an Bundesvorstand)
  - "Beweisführung", daß der KV Leipzig antidemokratisch wäre (24.2.2012 an Bundesvorstand) und "Organe des LV Sachsen ausländerfeindliche und damit verfassungsfeindliche Ziele verfolgen" (selbige Mail)
- Der Antragsteller PvW versucht(e) durch Anstrengung von Schiedsgerichtsverfahren mit inhaltlich abstrusen Vorwürfen einzelne Mitglieder in Mißkredit zu bringen um dann im letzten Moment die Klagen vor den SGs zurückzuziehen (Öffentliche Bekanntmachung des LSG Sachsen 20.3.2012) oder die Zuständigkeit der SGs zu negieren (Mündliche Verhandlung BSG 10.3.2012).
- Der Antragsteller hat in den vergangenen Wochen mehrfach und je nach Belieben den Landesvorstand (Mail PvW 17.2.2012), das Landesschiedsgericht (Mail PvW 26.2.2012) oder das Bundesschiedsgericht für abgesetzt oder unzuständig oder befangen oder nicht befangen (Mail PvW 16.2.2012) erklärt, hat den mit Klagen und subtilen Vorwürfen überzogenen Mitgliedern damit Zeit gestohlen, Nerven gekostet und Kosten verursacht und mit all diesen Aktionen insgesamt versucht ein Klima der Verunsicherung und schlechter Stimmung geschürt, mit dem Ziel die betroffenen Personen zu diskreditieren.
- Da der Antragsteller dem Anschein nach Jurist ist und in der Vergangenheit wohl auch politisch in anderen Parteien tätig war, kann ich hier nicht ein fahrlässiges oder "er weiß es nicht anders"-Verhalten erkennen, sondern gehe von einem geplanten und bewußtem Handlungswillen mit dem Ziel der Diskreditierung ihm unliebsamer Personen aus.
- Die vom Antragsteller geforderte Erklärung werde ich nicht unterzeichnen, solange der Antragsteller die allgemein gehaltenen Vorwürfe, vor allem gegen den Landesvorstand, nicht konkretisiert und er sich nicht erklärt, wieso er zum Beispiel die Gelegenheit zum Landesparteitag zur konkreten und öffentlichen Benennung von Belegen seiner Verschwörungstheorien, hat verstreichen lassen.
- Ich beantrage hiermit beim Landesvorstand, sollte der Antragsteller sich nicht innerhalb von 14 Tagen mit konkreten Belegen seiner Vorwürfe öffentlich äußern, den Ausschluß gegen den Antragsteller einzuleiten um den durch ihn erheblich gestörten Parteifrieden wieder herzustellen.
- In dem Zusammenhang verweise ich auf die von Toni Rotter beim Landesvorstand erbetene Ordnungsmaßnahme vom 21.3.2012 und die Einlassungen des Antragstellers PvW im Rahmen der von ihm angestrengten Schiedsgerichtsverfahren, sowie seiner Äußerungen auf der Chemnitzer und der Sächsischen Mailinglisten.
- Im übrigen verbitte ich mir vom Antragsteller weiterhin in die Nähe von Scientology gerückt zu werden.

Anmerkung von Max:
- Auch ich lehne diesen Antrag ab.
- Die Vermutung oder Behauptung "Mit dieser Schutzerklärung wird die Unterwanderung der PIRATEN Sachsen verhindert." ist nicht bewiesen. Scientologen arbeiten im verborgenen und versuchen Organisationen zu unterwandern. Eine solch unterschriebene Erklärung hat daher absolut KEINE Bedeutung. Ein Scientologe würde sie dennoch unterschreiben und einfach weiter machen. Des weiteren folge ich den Ausführungen von Kevin Fleischer von der Chemnitzer, bzw der sächsischen Mailingliste. Er hatte folgende Informationen aus der deutschen Wikipedia: "Eine der wenigen wissenschaftlichen Arbeiten zur Stellung Scientologys zur Demokratie kommt ebenfalls zu dem Schluss, es handele sich um eine extremistische Ideologie. Nach überwiegender Meinung in der deutschen Rechtswissenschaft verfolgt Scientology dann auch vermutlich grundgesetzwidrige Ziele." Aufgrund dieser Aussage ist eine Mitgliedschaft bei den Piraten so oder so nicht zulässig.
Anmerkung Christian: Ich lehne diesen Antrag ebenfalls ab weil:
- bei Punkt 1 müsste man wissen was die Lehren von Scientology sind, um auszuschließen, dass man nicht unwissentlich die Lehren und Theorien dieser anwendet. Die hier vorliegende Erklärung schützt nicht vor Unwissenheit und würde eine Hexenjagd bedingen.
- Punkt 2 schließt alle aus die einen Austritt aus Scientology erfolgreich geschafft haben
Anmerkung Florian:
- Meine Ablehnung wurde wiederholt auf sn.misc dokumentiert und/oder bereits von anderen Mitgliedern des Landesvorstands vorgetragen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 28. März 2012 #LV-SN_2012_03_28_02: Anti-Scientology-Erklärung-LaVo

Text:

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen beschließt am 28.03.2012 nachfolgende Schutzerklärung. Sie wird von allen Mitgliedern des Landesvorstandes unterzeichnet. Darüber hinaus beantragt der Landesvorstand, dass der nächste Landesparteitag diese Schutzerklärung als verbindlich für alle Bewerber um ein Amt innerhalb der PIRATEN Landesverband Sachsen und für alle Bewerber um ein öffentliches Amt beschließt. Bewerber, die diese Schutzerklärung nicht unterzeichnen, können nicht gewählt werden. Die Erklärung muss eigenhändig unterzeichnet werden.

 Anti-Scientology-Erklärung 
Name: 
Vorname: 
Geburtsdatum: 
Ich erkläre, 
 1.  daß ich nicht nach der Technologie und Ideologie von L. Ron Hubbard arbeite, unterrichte  oder Leistungen anbiete; 
2.    daß ich weder nach der Technologie und Ideologie von L. Ron Hubbard  geschult wurde, noch Kurse und/oder Seminare nach der Technologie und  Ideologie von l. Ron Hubbard besucht habe und diese auch nicht besuchen  werde; 
3.   daß ich die Technologie, Lehre und Ideologie von L. Ron Hubbard ablehne.  
Datum: 
…...................................................... 
 Unterschrift des Erklärenden

Gründe: Die sog. Scientology-Kirche versucht in Deutschland seit Jahren, Reputation und Anerkennung zu erreichen. Dabei versucht die sog. Scientology-Kirche auch, über gesellschaftlich relevante Gruppierungen und Personen, Einfluß zu gewinnen.Ziel der sog. Scientology-Kirche ist die Beherrschung des öffentlichen Lebens über den Weg der privaten Einvernahme. Auch und vor allem in politischen Organisationen soll Fuß gefaßt werden, z.B. über Vorstandsmandate. Mit dieser Schutzerklärung wird die Unterwanderung der PIRATEN Sachsen verhindert. vgl. auch http://www.ingo-heinemann.de/Schutzerklaerung.htm PIRATEN lehnen anti-demokratische und menschenverachtende Organisationen ab. Deshalb ist die Mitgliedschaft der PIRATEN mit der Ideologie des L. Ron Hubbard unvereinbar.

:
: Max, Christian, Florian, Andreas
:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Ausrichtung Landesplenum

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von: Tilo Schneider
Titel: Bewerbung KV SOE Ausrichtung Landesplenum 10.06. Thema Wirtschaft
Antrag

Der Landesvorstand möge entscheiden, das Landesplenum am 10. Juni in Pirna auszurichten und hierfür das Angebot des KV SOE zu übernehmen.

Christian:Hinweis das Plenum war zum 16.6. geplant
Max: Sofern wir für den Termin bzw das Plenum noch nichts geplant haben, steht da doch nichts dagegen.
Andreas: Den Termin für den 16. Juni hatte Florian schon reserviert um das bestehende Programm zu diskutieren und daraus eine mögliche Programmentwicklungntwicklung abzuleiten.
Florian: Ich würde zwei Plenen an aufeinanderfolgenden Wochenenden machen. Aber ich weiß nicht wie viele andere Piraten das machen würden.
Tlo: Ich habe schon eine konkreten Vorschlag von Piraten aus Dresden.
Andreas: Tlo wie viele Piraten hatten sich da schon gemeldet?
Tlo: Ich hab' da noch keinen repräsentativen Rücklauf.
Andreas: Mit welchen Piraten hast Du gesprochen, die das Plenum inhaltlich vorbereiten wollen.
Tlo: Noch mit niemanden weil ich die Entscheidung des Vorstands nicht vorausgreifen wollte.
Andreas: Die Bildungspiraten haben das erst inhaltlich vorbereitet und dann mit uns einen Termin vereinbart.
Tlo: Es gibt schon Piraten. Ich hatte nur den Eindruck, dass wir da unverzüglich weiterarbeiten müssten.
Andreas: Wie seht ihr das?
Christian: Ich bin an der Terminverwirrung schuld. Das stand im Googlekalender noch nicht d'rin. Ich hatte die Grobplanung vor der Änderung in den Kalender gehackt
Florian: Ich würe ungern auf das Programmplenum verzichten.
Max: Aus dem Chat ergibt sich, dass es zum Thema Wirtschaft Interesse gibt.
Tlo: Das ist eine Superlocation bei der wir dieses Jahr sonst keine Termin bekommen.
Florian: Wir haben im Juli noch keinen Termin. Wir könnten das im Juli Programmplenum in den Juli schieben.
Andreas: …
Florian: Dann nehme ich den 21. Juli.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 28. März 2012 #LV-SN_2012_03_28_03: Landesplenum Wirtschaft

Text:: Der Landesvorstand beschließt das Landesplenum am 10. Juni in Pirna auszurichten und hierfür das Angebot des KV SOE zu übernehmen.

: Christian, Florian, Max, Andreas
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Tlo: Du hast den Job. Bitte versuche Piraten zu finden die das inhaltlich vorbereiten sonst labern wir wieder nur.

Veröffentlichung aller Positionspapiere

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von: Ans
Titel: Veröffentlichung aller Posititionspapiere
Antrag

Der Vorstand möge alle bisher beschlossenen Positionspapiere zusammenstellen und im Wiki (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Positionspapiere), auf der Webseite und auch als PDF veröffentlichen.

Auf dem Landesparteitag hat sich gezeigt, dass für die Suche nach beschlossenen Positionspapieren erst die einzelnen Protokolle durchsucht werden müssen, was wichtige Zeit gekostet und einen sinnlosen, da bereits vorhandenen Antrag provoziert hat. Es wäre außerdem schön, diese Zusammenstellung als PDF zum Ausdrucken zu haben für Infostände etc. Bitte auch ein programm zusammenstellen :)

Andreas: Na dann macht halt mal.
Christian: +1
Max: Ich hab' momentan nicht die Zeit. Wir werden niemanden auf die Finger hauen, wenn er's macht. Gibt sogar großes Dankeschön mit Flausch.
Andreas: +1
Florian: Gute Idee. Beauftragen wir ihn?
- Muss eine gesonderte Veröffentlichung als PDF sein? Nö

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 28. März 2012 #LV-SN_2012_03_28_04: Veröffentlichung aller Posititionspapiere

Text:: Der Vorstand beschließt alle bisher beschlossenen Positionspapiere als PDF zusammenstellen zu lassen und bittet den Antragsteller dies in die Wege zu leiten.

: Christian, Florian, Max, Andreas
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ans: Du hast den Job!

Werbematerial KV Vogtland

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von: Kai Grünler
Titel: Antrag Werbemittel
Antrag

hiermit beantrage ich für den Kreisverband Vogtland als Werbemittel ein gemischtes Sortiment von Flyern. Nach Möglichkeit Landes- und Bundesthemen, auch Urheberrechtsflyer sowie eine kleine Auswahl anKulis, Aufklebern, Luftballons, Schlüsselbändern, Flaschenöffnern, Feuerzeugen etc. Wir benötigen nach der erfolgreichen Wahl im Saarland neue Werbemittel für eine steigende Nachfrage und lokale Aktionen, z.B. die Eröffnung der Geschäftsstelle in Plauen. Gewünschte Menge: bis zu 2000 Flyer, andere Werbemittel ebenfalls nach Verfügbarkeit und gewünschter Verbreitung Gewünschter Liefertermin: bitte spätestens 14 Tage nach Antragsbehandlung

Andreas: Ich hatte den KV zum LPT gebeten sich mit André in Verbindung zu setzen und wundere mich um den Antrag.
Christan: Können solche Dinge nicht direkt mit der LGS abgeklärt werden?
Max: Besser noch, wenn ein LPT ansteht: davor damit es da gleich (kostenneutral) gemacht werden kann?
Kai Grünler: Mir wurde dieser Antrag empfohlen, damit auch wirklich Unterstützung erfolgt. Wir wollen hier arbeiten, weil man uns die Bude einrennt. Dazu brauchen wir JETZT unterstützung und nicht erst 2014 oder später. Das war der Hintergrund.
Andreas: Der André (LGS) schickt dem KV Vogtland entsprechendes Werbematerial! Das steht dann so im Protokoll, ihr könnt darauf verweisen und dann ist das OK. Ist das für den Antragsteller OK? Wenn Probleme, ihr habt Telefonnummer.
Kai Grünler: Ja, das ist für uns OK, es muss nur sehr Zeitnah geschehen.

Vorbeugendes Domaingrabbing

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von: Florian Bokor
Titel: Vorbeugendes Domaingrabbing
Antrag

da wir ja nun verstärkt im Fokus stehen, möchte ich anregen, dass der LV die Domains der weißen Fleckeno. registriert, auch wenn dies etwas Kohle kostet.

Florian: Ich trag' mit Max bis nächste Woche eine Liste zusammen.

Transparenzgesetz

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von: Matthias Fitzke
Titel: Beauftragung Dr. Thomas Walter
Antrag

der LPT 2012.1 hat dem Antrag ZO1 zum Transparenzgesetz stattgegeben, wonach der Vorstand beauftragt ist, den als Positionspapier beschlossenen Entwurf eines Transparenzgesetzes mit anderen politischen und demokratischen Kräften zu erörtern, mit dem Ziel den Entwurf in das parlamentarische Verfahren einzubringen.

Hierzu beantrage ich, den Piraten Thomas Walter bei der Durchführung dieses Auftrages begleitend und beratend hinzuzuziehen. Hierbei empfiehlt es sich, Thomas Walter in sämtlichen Schriftverkehr und Erörterungen mit Piraten, Parteien und Parlamentariern mit einzubeziehen, sodass er als Initiator des Gesetzesentwurfs auch maßgebend an den Verhandlungen und der Organisation teilnehmen kann, was ich gleichzeitig ebenso beantragen möchte.

Begründung: Die Verhandlungen mit anderen politischen und demokratischen Vereinigungen werden erheblich von juristischen und taktischen „Winkelzügen“ und sonstigen Positionierungen durch die anzusprechenden Organisationen geprägt sein. Damit besonders effizient und fachkundig die notwendigen Verhandlungen durchgeführt und die erforderlichen Schlussfolgerungen gezogen werden, ist die Einbeziehung von Thomas Walter als Initiator dieser Initiative zweckmäßig und geboten.

Anmerkung Andreas: Ich lehne diesen Antrag ab. Auch ohne Antrag wird der Landesvorstand die jeweiligen Initiatoren von vom LPT verabschiedeten Grundsatz- und Wahlprogrammen, sowie Positionspapieren, wenn erforderlich, zu Rate ziehen. Die Vertretung nach Außen obliegt nach Satzung alleine dem Landesvorstand.
Christian: +1

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 28. März 2012 #LV-SN_2012_03_28_05: Beauftragung Dr. Thomas Walter

Text:: Der landesvorstand beschließt, den Piraten Thomas Walter bei der Durchführung dieses Auftrages begleitend und beratend hinzuzuziehen. Hierbei empfiehlt es sich, Thomas Walter in sämtlichen Schriftverkehr und Erörterungen mit Piraten, Parteien und Parlamentariern mit einzubeziehen, sodass er als Initiator des Gesetzesentwurfs auch maßgebend an den Verhandlungen und der Organisation teilnehmen kann.

:
: Christian, Florian, Andreas
: Max

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: von Andreas: Der Landesvorstand wird zukünftig – wie gehabt – die Initiatoren verabschiedeter Positionen in deren Umsetzung miteinbeziehen.

TOP 3: Sonstiges

Landesgeschäftsstelle

Florange: Die neue Location in der Kamentzer Str. wird zum 01.07. frei. Wir könnten aber auch erst am 01.08. rein. Problem: Die Immobilie kostet warm inkl. MWSt €650,- nachdem wir (wahrscheinlich) nicht Vorsteuer abzugsberechtigt sind. Wie können wir uns da annähern. Wir sind für den Vermieter wünschenswert weil zuverlässig. Thomas Krohn meinte, dass wir die Miete auch für's ganze Jahr im Voraus zahlen könnten, was das auch noch billiger machen würden.
Max: Wir hatten bereits telefoniert. Unsere Rückstellungen sind für den Wahlkampf und nicht für Miete gedacht. Auch der Preis ist – selbst, wenn wir ihn drücken – über dem angebrachten.
Andreas: Wir könnten den Preis mit Vorkasse drücken. Wir werden für den Bundestags- und Landtagswahlkampf Lager in den großen Kreisverbänden. Jeder € den wir in Dresden ausgeben können wir nicht mehr in die Kreisverbände stecken. Diese Miete sind über €1500,- die dann nicht mehr zur Verfügung stehen. Über €500,- geht leider echt nicht.
Florange: Die Idee ist nicht, dass wir den Preis des Vermieters nehmen. Meine Frage ist, dass wir da einen Verhandlungsspielraum bräuchten. Vielleicht kann auch der KV sich daran beteiligen.
Florian: Ich würde ja bei aller Liebe zur Transparenz meine Schmerzgrenze für eine Verhandlung nicht in einem öffentlichen Pad machen. Der Florian soll bitte mit €500,- und kein Cent mehr weiterverhandeln. Und nächste Woche mit dem neuen Angebot des Vermieters wieder kommen.

Bus zum BPT

Andreas: wie ist der aktuelle Stand?
Fl0range: Ich habe 10 Überweisungen und ich habe noch 10 Zusagen. Ich denke wir kommen auf 25 Leute und wenn das klappt, zahlen 2 Leipziger Piraten den Restbetrag.

Vertrag mit Treibhaus e.V. Döbeln

Max: Habe bereits wärend der Sitzung auf der ML geschrieben, dass ich das veröffentliche. ABER nicht heute, da ich keinen Scanner habe. Ich habe angeboten, ein Foto zu machen als intermislösung wenn jemand es UNBEDINGT will und ganz lieb "bitte, bitte mit Zucker oben drauf" sagt. Hier aber vorab die wichtigen Teile:

[...] wird vereinbart:

Der Treibhaus e.V. Döbeln stellt am 24.03.2012 die Räumlichkeiten des ,,Cafe Courage" für den Landesparteitag der Piraten ,,Die Piraten'' zur Verfügung. 
Die umseitig aufgeführten Nutzungbedingungen sind dabei Bestandteil des Vertrages und somit einzuhalten.*

Nutzungszeit der Räumlichkeiten von: 8:00 Uhr bis: 17:00 Uhr

Die öffentliche Veranstalltung findet statt von: 9:00 Uhr bis: 16:30 Uhr

Live-Musik darf gespielt werden von: _______  bis:_______

Für die Nutzung wird eine Miet- und Betriebskostenumlage [...]

*: Hierbei handelt es sich um eine übliche "Hausordnung" ala Einhaltung von Brandschutz, Jugendschutz, saubere Raumübergabe nach Veranstalltung etc.

Mail von Thomas Walter

1. Ich bitte die Termingrobplanung nochmals zu aktualisieren, und auf dieser Liste zu publizieren. Ferner bitte ich Erklärung, welche Termine schon jetzt verbindlich sind.

2. Quartal bis auf KVor-Lvor ist gültig
3. Quartal auch, aber mit ggf. Ergänzungen
4. Quartal und 2013 grob als Orientierung

2. Ich bitte darüber zu beraten, inwieweit auf Grund der Erkenntnisse vom LPT und der danach erfolgten Diskussion auf der ML sehr zeitnah (bezogen auf heute) Festlegungen getroffen werden können, wann genau der LPT2012.2 sowie die Parteiversammlung zur Listenaufstellungen für die BTW erfolgen sollen und wie das Verfahren zur Aufstellung der Direktkandidaten erfolgt. Separate Kreiswahlversammlungen oder eine gemeinsame? Das Wahlgesetz ist dazu auch nochmals genau zu studieren. Ich bin bereit, hier begleitend tätig zu werden und auch Gespräche mit dem Landeswahlleiter und Untergebenen zu führen. Es geht um den Erfolg der Partei und Fehler könnten verheerende Auswirkungen haben.

Entscheidungen/Festlegungen nach KVor-/LVor-Treffen (vor. Mai 2012), es gibt dazu vom Bund Empfehlungen die berücksichtigt werden sollen (noch offen)

3. Im Anschluss hieran bitte ich die Kreisverbände umgehend Gelegenheit zu geben, auf ihren Arbeitstreffen zu diskutieren, ob und wie sie die vorstehend genannten Versammlungen abzuhalten wünschen und Gelegenheit zu geben, bis zum 1. Mai 2012 hierzu ein Votum an den Landesvorstand abzugeben. Der Landesvorstand sollte dies bei seiner Entscheidung, die im billigen Ermessen steht, berücksichtigen.

Nach KVor-LVor-Treffen

4. Ferner sollte der Landevorstand, die Ausschreibung für den LPT2012.2 noch im April 2012 ausgeben, und bis Ende Mai 2012 eine Entscheidung treffen.

KVor-LVor-Treffen

5. Der Landesvorstand möge schon jetzt für die spätere noch zu publizierende TO zum LPT2012.2 vorsehen, dass

a.) Anträge zur Änderung der Satzung betreffend Urabstimmung

b.) Anträge zur Reform des §14 der Satzung

c.) Anträge zur Gestaltung des Reglements für die Aufstellung von Kandidaten behandelt werden.

Die Entscheidung trifft der LVor zum gegebenen Zeitpunkt.

6. Mit der Einladung zum LPT2012.2 ist der Vorschlag einer Geschäftsordnung für den LPT zu publizieren, über den sodann zu Beginn des LPT abgestimmt werden kann.

Die Entscheidung trifft der LVor zum gegebenen Zeitpunkt.

7. Sollte ein Plenum wie in der Vergangenheit zum 4.2.2012 seitens des Vorstandes abgesagt werden, ist zuvor über die ML dies rechtzeitig anzukündigen und der Basis Gelegenheit zu geben, dieses Plenum ggf. unter andern Gesichtspunkten dennoch abzuhalten, wenn sich genügend Teilnehmer finden.

War geschehen. Allerdings nicht als offizielles Plenum, da nicht rechtzeitig für Mitglieder planbar.

8. Der Vorstand möge bitte kundgeben, ob er der Auffassung ist, dass für den LPT2012.2 hinsichtlich Programmanträgen eine 4 Wochenfrist gilt oder nicht und wie er in dieser Hinsicht die nächste Einladung zu gestalten gedenkt.

Ja.
Florian: Zum Punkt 6: Das ist nicht unbedingt notwendig da im Zweifelsfall immer die zuletzt gültige verwendet wird. Es steht jedem Piraten frei diess im Wiki an die entsprechende Stelle zu kopieren. Wir sind Vorstand und nicht der Wikigärtner.

TOP 4: Nächste Sitzung

Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
Ende der Sitzung: 21:48h