SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-02-21

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 14. Februar 2011
	Zeit: Montag, 21. Februar, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 28. Februar 2011
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Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas Romeyke leitet die Sitzung
• Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas Romeyke, Tilo Schneider, Torsten Fehre, Stefan Hofmann, Thomas Krohn

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: Anträge
• TOP 3: Sonstiges
• TOP 4: Nächste Sitzung

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

• Protokoll LPT2010
  • Torsten: Es ist abgeschickt, warte auf Antwort
• Karteileichen
  • Torsten: Wird sich diese Woche gekümmert
• Gagfah
  • Thomas: Ich kümmer mich weiter drum
• Piratecon
  • Aktuelles
• LPT Stand Planung, Budget
  • Aktuelles

Kalenderkontrolle

• 26.2. Landesplenum
• 28.2. Bewerbung Teambildungsmaßnahmen Piraten Sachsen
• 28.2. TelKo LVor
• um den 1.3. Lieferung Liederbücher von Musikpiraten e.V.
• 7.3. RL-Sitzung LVor in Chemnitz (17:30 Uhr)
• 2.4. programmat. Parteitag LV Sachsen

TOP 1: Aktuelles

Liederbücher

• Andreas: Ich bitte Stefan, die Anlieferung zu organisieren sowie die Verteilung über die KVs
• Stefan: Kein Problem für mich, wg. Semesterferien; aber es kann auch sein, dass erst am 01. März gedruckt wird, die Lieferung kommt dann so um den 13. rum

Piratecon

• Tilo:es waren 7 Leute aus Sachsen in Usti. Es war schwierig am Anfang. Ich bin davon ausgegangen, dass die Konferenzsprache Englisch war. War aber nicht der Fall. Die Tschechen konnten uns aber schnell Simultanübersetzer zur Verfügung stellen. Es gab insgesamt 4 Veranstaltungeplätze. Wir haben uns konzentriert auf Referate zu Themen piratische LIberalität, alternative Wirtschaft und Freiheit im Konflikt mit Extremismus. Die 1:1-Gespräche waren auch interessant. Die polnischen Piraten haben sich z.B. als NGO neu formiert; deswegen hört man auch wenig von denen. Es wurde für ein eventuelles Piratencamp in Tschechien gesprochen. Auch wg. "Dresden Nazifrei" wollten die mit kommen.
• Stefan: Die tschechischen Piraten hatten zwar meine Telefonnummer, haben sich aber nie bei mir gemeldet. Ich weiß nicht, warum die Aktion von denen mit uns zusammen ins Wasser gefallen ist.
• Tilo: Für viele interessant war auch ein Telefoninterview mit Richard Stallman. Miriam aus Görlitz könnte da mehr dazu sagen. Auch interessant: Andi Popp aus dem BuVo war auch dort.

LPT Stand Planung, Budget

• Tilo: War letzten Dienstag in Görlitz beim Stammtisch. Die Görlitzer kommen auch zum Landesplenum. Bzgl. LPT ist Location klar. Die haben auch ein Komplettpaket angeboten (Tische, Stühle, Beschallung, Catering, etc.). Eventuell gibt es da ein Paket. Wir haben auch über Unterkünfte gesprochen. Die Görlitzer wollten eine entsprechende Liste aufstellen mit entsprechenden Preisangaben/etc. Kostenlose Unterbringung wird es aber nicht geben. Die Piraten werden sich selbst kümmern müssen; die Görlitzer Piraten können keinen Zimmerservice bieten.
• Torsten: Gibt es auch schon Zahlen, was das alles kosten soll?
• Tilo: Nein, bisher noch nicht
• Andreas: Wer ist der Ansprechpartner vor Ort in Görlitz?
• Tilo: Die Miriam (KV-Vorsitzende). Die ist auch in Leipzig am WE dabei.
• Tilo: Es gab auch die Überlegung, aus dem Sonntag noch eine Art "Nachbereitungstag" zu machen.

Landesplenum

• Andreas: Wie sieht es mit finanzieller Unterstützung für KVs aus? Rückmeldung?
• Thomas: Chemnitz kümmert sich Annegret, Dresden macht das Thomas, Görlitz die Miriam, Zwickau ist schwierig; und Leipzig braucht nix
• Tilo: Der Stammtisch Pirna würde auch nach Leipzig fahren. Wir sind sehr zestreut, würden lieber mit dem Auto fahren.
• Andreas: Das Problem ist, dass wir nicht einzelnen Piraten das als Fahrtkostenerstattung zukommen zu lassen
• Tilo: Aber wie wäre eine PKW-Fahrt statt Sachsen-Ticket?
• Thomas: Wir können beschließen, dass auch der Stammtisch Pirna einen Fahrtkostenzuschuss bekommt. Für einzelne Mitglieder wird das schwierig.
• Tilo: Kompromissvorschlag: Können wir Fahrtkostenunterstützung in Höhe eines Sachsen-Tickets erstattet bekommen?
• Andreas: Ich halte das für schwierig, einzelne Piraten so zu unterstützen. Der Plan war, über die KVs entsprechend Leuten, die sich das nicht leisten können, als Gruppe die Teilnahme am Plenum zu ermöglichen. Ich sehe Problem, dass andere, vereinzelte Piraten das auch fordern.
• Tilo: Also wenn wir zu fünft mit dem Sachsen-Ticket fahren, dann ist dsa schlecht möglich.
• Thomas: Ich hab ja nix dagegen. Wenn ihr sagt, dass ihr ersatzweise mit dem Auto kommt, dann würde ich das erstatten. Aber nicht an einzelne Personen; ihr solltet schon als Gruppe kommen

Auch der Stammtisch Pirna wird einen Zuschuss bekommen. Hinweis: Siehe Beschluss und Zusatzinfo vom 10.2.2011

Kommunikation

• Andreas: Ich hab ja eine Mängelliste per Mail herumgeschickt. Wir müssen sicherstellen, dass das besser wird. Wir müssen Verantwortliche klar festlegen. Informationen müssen an zentraler Stelle gesammelt werden. Wie können wir das in Zukunft verbessern?
• Torsten: Ich geb zu, dass ich es manchmal auch etwas schleifen lassen. Eventuell sollte ich mich weniger zu Diskussionen auf der ML hinreißen lassen.
• Andreas: Zum Beispiel die Geschichte mit der LGS und der Sauberkeit dort. Was mich störte, war dass die Info über den schlechten Zustand der LGS nicht über den Vorstand ging, sondern dass ich durch Dritte darauf aufmerksam wurde über einen Protokoll-Eintrag des KV Dresden. Wenn wir Aufgaben übernehmen, müssen wir Informationen entsprechend erhalten und weiterleiten.
• Tilo: Am Montag, an dem wir die LVor-Sitzung abgesagt haben, haben Torsten und ich nach den 8 Stunden Arbeit gekehrt und die Ordnung wiederhergestellt. Das wurde nicht groß im Wiki vermerkt, o.ä.
• Andreas: Es ging eher darum, dass wenn eine Sitzung abgesagt wird, dass die rechtzeitig abgesagt wird. Einzelne Piraten nehmen sich auch Zeit und wollen zuhören. Dass die RL-Sitzung nicht stattfand, war bedauerlich. Dass die Telko auch abgesagt wurde, kann man für den einen Termin entschuldigen, aber wir sollten dazu übergehen, dass jemand, der nicht kann, rechtzeitig vorher Bescheid sagt. Das "gehört für mich mit dazu".
• Tilo: Am 14. konnte ich nicht teilnehmen, da ich zu einem Auswertungstreffen zum 13. Februar war. Zum Thema, ich hätte telefonieren können. Aber es hat im Vorfeld Telefonüberwachung o.ä. gegeben. Ich wollte von dort aus nicht telefonieren.
• Andreas: Darum ging es gar nicht. Wenn man eine Aufgabe übernimmt, dann ist man auch dafür verantwortlich, dass Informationen an alle Beteiligten weitergegeben werden. Und wenn etwas nicht klappt, dann muss das auch angesprochen werden. Wir im Vorstand müssen den Kopf hinhalten. Wir haben eine gewisse "Vorbildfunktion". Wir können von anderen nur Informationen erwarten, wenn wir das vorleben.

TOP 2: Anträge

Antrag zum Tag der Sachsen

• Andreas: Meines Erachtens nach hat dieser Antrag noch keine Unterstützung von 6 Vorstandsmitgliedern.
• Tilo: Es gibt einen Piraten, der gern mitmachen würde, er kann aber nicht 6 Monate im Voraus planen und keine verbindlichen Zusagen machen.
• Andreas: Wenn wir einen Stand anmelden, dann müssen wir ihn über 3 Tage betreuen. Wir haben eine sehr hohe Fluktuation. Wenn wir die Anmeldung vornehmen, dann muss das auch sichergestellt werden. Wir können die Planung nicht ad-hoc 2 Tage vor der Angst machen. Ich finde es schade, dass sich noch nicht genügend Leute gefunden haben.
• Tilo: Das is eine Frage der Mobilisierung/Aktivierung. Wir haben das bisher immer geschafft und werden das auch wieder schaffen. Robert braucht zum Beispiel die Kontaktdaten von Piraten aus dem Landkreis Bautzen. Es gibt die Möglichkeit, PKW-Parkplätze reservieren zu lassen oder ein Wohnmobil hinzustellen. Kostet ca. 30 Euro pro Tag für einen Wohnwagen mit bis zu 7 Plätzen. Diese Dinge müssen im Beantragungszeitraum erledigen.
• Torsten: Ich denke, wir haben jetzt 11 Piraten insgesamt da stehen. Selbst wenn die Hälfte wegfällt, bleiben noch 5,5. Wir sollten das "wuppen" können.
• Tilo: Wir haben 2 Landesvorstands-Mitglieder, die sogar aus der Gegend sind.
• Andreas: Ich finde es nicht gut, wenn die Orga und Planung wieder alles am Vorstand hängt. Ich fände es gut, wenn Leute kommen, die von außen herankommen und sagen: "Wir haben xyz organisiert und benötigen von euch die Unterstützung". Da brauch ich mir keine Sorgen machen. Wenn ich aber 3-4 Leute sehe, die sagen, dass sie das vielleicht machen; und dann sind da kaum Piraten vor Ort. Wenn wir die Orga nicht hinbekommen, dann machen wir uns lächerlich; und um dies zu vermeiden, müsste sich der Vorstand da hinstellen.
• Tilo: Robert, hast Du Leute aus deinem persönlichen Umfeld, um das 6er Team zusammenzustellen?
• Robert: Ich sehe das so, dass die Bedingung erfüllt ist. Es sind 7 Nicht-Vorständler eingetragen. Ich verstehe nicht, warum das nicht akzeptiert wird. Die 4 Leute haben gesagt, sie machen mit, wissen aber noch nicht, an welchem Tag genau. Ich fände es schade, wenn wir das nicht einreichen würden.
• Andreas: In Leipzig gibt es 3 Piraten, die sich gefunden haben, um das komplette Jahr mit Info-Treffen zu planen. Einer ist KVor-Mitglied; einer ist ausgefallen ... von 3 Leuten ging das Ruck-Zuck auf 0 herunter. Ich befürchte, dass sich von denen, die sich gemeldet haben, am Ende keiner mehr da steht.
• Robert: Mit dieser Argumentation kann man jede Aktion nicht stattfinden lassen.
• Andreas: Mit 6 Leuten sind 2 Leute pro Tag sichergestellt.
• Torsten: Willst Du 6 Leute haben, die definitiv die drei Tage da sind?
• Andreas: Ich will, dass da 6 Leute die Orga tatsächlich bis September sicherstellen können und auch vor Ort sind. Wir können das jetzt aber auch abstimmen.
• Torsten: IMHO ist es einfacher, Leute zu finden, die dann auch vor Ort sind. Wenn die Orga schon mal aus 6 Leuten besteht.
• Stefan: Wenn sich genügend Leute finden, die die Orga machen, dann finden wir auch genügend für die Besetzung.
• Tilo: Stefan, du hattest ja schon mal einen Stammtisch in Kamenz. Wie könnten das die Leute dort machen?
• Stefan: Naja, ich glaube nicht, dass diese viel Zeit für die Orga haben.
• Thomas: Ich möchte gern den Antrag schon mal einreichen; das Budget aber erst nächste Woche beschließen.
• Torsten: Ich würde insgesamt bis zu einem Drittel des Jahresbudgets für den TdS zur Verfügung stellen. Das ist unsere wichtigste und reichweitenstärkste Aktion.
• Andreas: Wir brauchen aber viel Unterstützung, um das zum Erfolg zu machen. Ich sehe auch die Vorteile, die der Tag der Sachsen für uns bringen; ich will das nicht negieren.
• Tilo: Können wir auch schon mal wenigstens eine ungeführe Zahl in den Raum werfen?
• Thomas: Insgesamt steht die Zahl bei 950 Euro.
• Robert: Das ist aber auch nur eine grobe Recherche.
• Tilo: ich wäre damit einverstanden, vor dem Hintergrund dieser einen Zahl einen Grundsatzbeschluss zu treffen, dass wir das Formular ausfüllen und abschicken.
• Torsten: Was wollen die schon alles von uns wissen?
• Tilo: Das sind ca. 12 Seiten
• Robert: So viel ist das nicht.
• Torsten: Es geht mir um die Detailgenauigkeit. Wollen die Schon Bühnengrundrisse, Stromanschlusspläne, etc?
• Tilo: Zum Beispiel, wenn man einen Parkplatz anmietet: Muss da schon das Kennzeichen feststehen?
• Robert: Man muss nur die Anzahl der PKW/Busse/etc. feststehen. Welches das ist, wird vor Ort geklärt werden können. Amtliche Kennzeichen sind doch nur für Sonderfahrzeuge, oder?
• Tilo: Nein, der Parkplatz ist ein Sonderparkplatz
• Andreas: Das geht jetzt zu sehr ins Detail. Genau diese Details müssen aber die Piraten machen. Wir als Vorstand beschließen Geldmittel, unterschreiben Verträge, etc. Aber die genaue Planung (wer steht wann an welchem Platz? Welches Auto, Welches Budget, Materialien, Größe Stand etc.) ist eine Sache, die von einzelnen Piraten gemacht werden muss. Ich finde, es ist noch nicht in dem Zustand, dass wir das so unterschreiben können. Wir haben bis zum 31. März Zeit. Da müssen die entsprechenden Piraten da noch nachbessern und weiter präzisieren.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 21.02.2011 #LV-SN 2011_02_21_01: Teilnahme am Tag der Sachsen

Text:

Der Landesverband Sachsen beantragt die Teilnahme am Tag der Sachsen in Kamenz am ersten Septemberwochenende 2011.

1. : Tilo, Stefan
2. : Andreas
3. : Torsten, Thomas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Robert kann den Antrag ausfüllen und von Andreas unterschreiben lassen.

TOP 3: Sonstiges

Carsten hat Nachbereitung zur Orga 19. Februar angeleiert: Mittwoch, 23. Februar, 20:00 Uhr im Mumble-Raum Sachsen http://piratenpad.de/19februar-dresden-auswertung

Frage Umsetzung Beschluß http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-01-17#Grundausstattung_Demonstrationsversorgung: Angeblich fehlten die Thermoskannen. Warum Wieso Weshalb?

• Stefan: Die Bollerwagen waren bestellt. Das Problem war, dass d. Thermoskannen haben wir keine bestellt, weil sie hier im Angebot waren. Aber es haben sich zuwenig Leute gefunden. Thomas hatte sich noch bereiterklärt, kurzfristig da welche zu holen; der Pirat der die Kannen nutzen wollte war aber schon weg.
• Tilo: Wir hatten uns ja fest ins Bündnis eingegliedert. Wir haben eine Grundversorgung übernommen. Dass wir so viel Tee kochen konnten, hatte damit zu tun, dass ein Hotel in der Nähe war. Wir haben bis zum letzten Teebeutel gekocht. Viele Demonstranten waren stark unterkühlt. Was wir gemacht haben, war sehr notwendig und hilfreich und ein Erfolg, was von Seiten der Piraten getan wurde an diesem Tag.
• und was hat das bitte damit zu tun, dass du, tilo, dich dem beschluss der lavo widersetzt und keine thermoskannen bestellt hast? kannst du nicht einmal beim thema bleiben und auf kritik eingehen? alter...

TOP 4: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 28. Februar um 20.oo Uhr im Telko-Raum statt.

Ende der Sitzung: 21:24 Uhr