SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2012.3

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Ort und Zeit

  • Wann: Sa/So, 18./19. August von 10:00 Uhr - 19:00 Uhr, Einlass / Akkreditierung ab 9:00 Uhr
  • Wo: Bürgerhaus Saarbrücken-Dudweiler, Keuzung Beethovenstraße / Theodor-Storm-Straße
  • Ende der Antragsfrist für Satzungs- und Programmänderungen: 26. Juli 2012, 18:00 Uhr.

Vorläufige Tagesordnung

  • 9:00: Akkreditierung
  • 10:00: Eröffnung durch die Landesvorsitzende
  • Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollanten
  • Zulassung der Presse (Gäste sind nach §13 der Landessatzung automatisch zugelassen)
  • Feststellung der Tagesordnung
  • Anträge zur Geschäftsordnung, insbesondere:
    • SoA-003
  • Satzungsanträge, welche Wirkung auf die Zusammensetzung des Vorstandes haben:
    • Trennung von Amt und Mandat, konkurrierend:
      • SÄA-017
      • SÄA-021
      • SÄA-028
    • Vorstandszusammensetzung, konkurrierend:
      • SÄA-003
      • SÄA-019
      • SÄA-020
  • Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder und des Schiedsgerichtes
  • Entlastung des alten Vorstandes
  • Entlastung des alten Schiedsgerichtes
  • Neuwahlen von Parteiämtern
    • Vorstellung der Kandidaten für die Vorstandsämter und Fragerunde
    • Wahl des neuen Vorstandes
    • Vorstellung der Kandidaten für das Schiedsgericht und Fragerunde
    • Wahl des neuen Schiedsgerichts
    • Wahl von zwei Entsandten für den Finanzrat
    • Vorstellung der Kandidaten als Kassenprüfer
    • Wahl der Kassenprüfer
  • Behandlung von gestellten Programmanträgen und Anträgen zu Positionspapieren sowie von Satzungsanträgen und sonstigen Anträgen
    • Ab Eintritt in diesen TOP für die erste Hälfte verbleibenden Zeit bis Sonntag, 18:30 werden die Anträge sortiert nach einer vor dem LPT durchgeführten Limesurvey-Umfrage. Dabei werden Anträge und Antragsgruppen, die einen höheren Quotienten von Für-Stimmen durch Gegen-Stimmen erreicht haben, früher behandelt als Anträge mit einem geringeren Quotienten.
    • In der verbleibenden Zeit werden Anträge nach einem Losverfahren bestimmt. Jedes Mitglied erhält 10 Lose, auf denen es Antragsnummern (auch auf mehreren die gleichen) notieren kann. Dabei werden mit einem Antrag auch immer die konkurrierenden und kommunizierenden Anträge behandelt. Die Auslosung erfolgt öffentlich durch das Parteitagspräsidium zeitnah vor dem behandelten Antrag.
  • Sonstiges
  • Ende der Versammlung Sonntag gegen 19:00 Uhr

Der Landesparteitag wird am Samstag gegen 19:00 unterbrochen und am Sonntag ab 10:00 fortgesetzt.

Der beschriebene Modus für die Reihenfolge der Anträge entspricht in weiten Teilen einem Diskussionsergebnis vom letzten Landestreffen, um beide Verfahren (LimeSurvey und Los) auszuprobieren. Es können alternative Tagesordnungen vorgeschlagen werden.

Eine aktualisierte Tagesordnung sowie die eingegangenen Anträge werden bis zwei Wochen vor dem Parteitag auf der Homepage des Landesverbandes unter www.piratenpartei-saarland.de bekanntgegeben. Die genaue Reihenfolge der zu behandelnden Anträge und der Wahlen werden erst mit Beschluss der Tagesordnung festgelegt. Insbesondere gibt es keine Festlegung im Vorhinein, dass bestimmte Tagesordnungspunkte an genau einem der beiden Tage auf der Tagesordnung stehen.

Links

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