SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2015.3/Protokoll

TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers

Kandidat zur Wahl des Versammlungsleiters: Gerd Rainer Weber.

Kandidat zur Wahl des Wahlleiters: Erich Warnke.

Kandidaten zur Wahl der Protokollführer: Stefan Schuh und Holger Gier.

Über die Wahlvorschläge wird im Block abgestimmt. Die Wahlvorschläge werden angenommen.

TOP 3 Zulassung von Gästen, Presse, Bild- und Tonaufnahmen

angenommen

TOP 4 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 5 Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung

Es gibt keine Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung.

TOP 6 Anträge zur Satzungsänderung, welche Auswirkungen auf den Vorstand, das Schiedsgericht und die Kassenprüfer haben

SA 01 Zusammensetzung des Vorstandes

Der SA 01 wird angenommen.

SA 02 Nachwahl von Vorstandsmitgliedern

Der SA 02 wird angenommen.

TOP 7 Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes und des Schiedsgerichtes

Die Tätigkeitsberichte werden abgegeben und sind zum Teil im Wiki hinterlegt.

Steven Latterner verzichtet auf eine Entlastung als Schatzmeister, da 2015 noch nicht geprüft wurde.

TOP 8 Entlastung des Vorstandes

Der Vorstand ohne Steven Latterner wird einstimmig entlastet.

TOP 9 Neuwahlen von Parteiämtern

TOP 9.1 Wahl des Vorsitzenden

Kandidat: Gerd Rainer Weber.

Gerd Rainer Weber wird mit 18 zu 6 Stimmen gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 9.2 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Kandidaten: 1. Jörg Arweiler, 2. Wolfgang Barth.

Wolfgang Barth wird mit 16 zu 7 Stimmen gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 9.3 Wahl des Schatzmeisters

Kandidat: Steven Latterner.

Steven Latterner wird einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 9.4 Wahl des Generalsekretärs

Kandidat: Thorsten A. Rieger

Thorsten A. Rieger wird einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 9.5 Wahl des politischen Geschäftsführers

Kandidaten: 1. Jörg Arweiler, 2. Erich Warnke.

Jörg Arweiler wird mit 19 zu 4 Stimmen gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 9.6 Wahl der Beisitzer

Kandidaten: 1. Holger Gier, 2. Petra Litzenburger, 3. Omoniyi Ogodo-Bach, 4. Erich Warnke, 5. Sarah Weis.

Holger Gier und Petra Litzenburger werden gewählt. Beide nehmen die Wahl an.

TOP 9.7 Wahl des Schiedsgerichts

Kandidaten: 1. Martin Tacke, 2. Omoniyi Ogodo-Bach, 3. Bernd Braunshausen.

Alle drei Richter werden gewählt. Sie nehmen die Wahl an.

TOP 9.8 Wahl der Ersatzrichter

1. Andrea Bettinger, 2. Birgit Klingenberg.

Andrea Bettinger ist als erste Ersatzrichterin gewählt und Birgit als zweite Ersatzrichterin. Beide nehmen die Wahl an.

TOP 9.9 Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten: 1. Andrea Bettinger, 2. Birgit Klingenberg, 3. Stefan Schuh.

Alle drei wurden gewählt. Sie nehmen die Wahl an.

Pause

TOP 10: Anträge zur Satzungsänderung, welche keine Auswirkungen auf den Vorstand, das Schiedsgericht und die Kassenprüfer haben

Antrag SA 03: Beendigung der Mitgliedschaft

Die Antragstellerin Omoniyi Ogodo-Bach zieht den Antrag zurück.

Thorsten A. Rieger berichtet über das zentrale Mahnverfahren des Bundes.

Antrag SA 04: Ergänzung zum Erwerb der Mitgliedschaft

Der Antragsteller Ralf Petermann stellt den Antrag vor.

In Absatz 3 des Antrags wird das Wort "bei" durch das Wort "ab" mit Einverständnis des Antragstellers auf Vorschlag von Jürgen Kammer ersetzt.

Der Antrag wird sodann einstimmig angenommen.

Antrag SA 05: Weiterentwicklung der Grundlagen virtueller Kreisverbände

Der Antragsteller Thorsten A. Rieger stellt den Antrag und die einzelnen Module vor.

Es wird einstimmig beschlossen, dass über alle Module gemeinsam abgestimmt wird.

Dieser wird sodann einstimmig angenommen.

Antrag SA 06: Finanzielle Grundlagen virtueller Kreisverbände (vKV)

Der Antragsteller Thorsten A. Rieger stellt den Antrag vor. Es wird über die einzelnen Formulierungen diskutiert.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Antrag SA 07: Auflösung und Verschmelzung

Der Antragsteller Thorsten A. Rieger stellt den Antrag vor.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 11: Anträge zur Programmänderung

Antrag PA 01: BGE

Der Antragsteller Jörg Arweiler stellt den Antrag vor.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Antrag PA 02: BGE-Modellversuch

Der Antragsteller Jörg Arweiler stellt den Antrag vor und beantwortet einzelne Fragen zur Umsetzung.

Der Antrag wird anschließend diskutiert.

Es wird über die einzelnen Module konkurrierend abgestimmt.

Anschließend wird über Modul h) abgestimmt.

Dieses Modul wird sodann mit zwei Gegenstimmen angenommen.

Antrag PA 03: G9 und Antrag PA 04: G9 konkurrierend

Die Antragstellerin Lea Laux stellt den Antrag PA 03 vor. Jasmin Maurer stellt anschließend ihren konkurrierenden Antrag PA 04 vor.

Anschließend wird abstimmt, dass über den konkurrierenden Antrag von Jasmin Maurer abgestimmt werden soll.

Dieser konkurrierende Antrag wird sodann mit zwei Gegenstimmen angenommen.

Antrag PA 05: Ersetzen des Religionsunterrichts in der Grundschule

Antragsteller Ralf Petermann stellt den Antrag vor und beantwortet verschiedene Fragen.

Der Antrag wird sodann einstimmig angenommen.

Antrag PA 06: Umgestaltung des Sportunterrichtes in der gymnasialen Oberstufe

Die Antragstellerin stellt den Antrag vor.

Es wird sodann abgestimmt, dass nur über Modul A abgestimmt wird.

Anschließend wird der Antrag als Modul A mit einer Gegenstimme angenommen.

TOP 12: Anträge zu Arbeitspapieren

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 13: Sonstige Anträge

Es wird über die Kommulation der neu gewählten Ämter im LV abgestimmt. Diese wird mit einer Gegenstimme beschlossen.

TOP 14: Sonstiges

Ralf Donath vom LV Hessen wirbt für den BPT 2016.1 am 20./21. Februar 2016 in Lampertheim.

Martin Tacke informiert über Studienmöglichkeiten für Studenten.

Ralf Petermann informiert über eine geplante Not-Afraid-Demo nächste Woche in Saarbrücken.