SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2013.3/Antragsportal/Satzungsänderung 009

Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Saarland 2013.3. Die Antragsseiten wurde durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich.

Antragsnummer SÄA-009 Einreichungsdatum 2013/10/26 08:50:02 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission) Antragstitel Anpassung Stimmenazahl für redaktionelle Änderungen im Programm Antragsteller Snot rod Antragsart Satzungsänderung Antragsgruppe Abschnitt A: Grundlagen Antragstext Es wird beantragt in der Landessatzung § 14.5 zu ändern (5) Der Landesvorstand kann eine geänderte Textfassung des Programms beschließen, wenn 2 von 3 Vorstandsmitgliedern der Änderung zustimmen. Diese Textfassung muss eine redaktionelle Bearbeitung des ursprünglichen Programms sein und darf dem ursprünglichen Programm keine Forderungen hinzufügen und keine Forderungen weglassen; Änderungen der Struktur und des Satzbaus, das Hinzufügen und Weglassen von Erläuterungen sind erlaubt. Ein derart beschlossenes Programm tritt vier Wochen nach Veröffentlichung des zugehörigen Beschlussprotokolls in Kraft, sofern nicht fünf von hundert der Landesmitglieder bis zu diesem Termin beim Vorstand gegen den Beschluss Einspruch eingelegt haben. Aktuelle Fassung (nicht Teil des Antrags) (5) Der Landesvorstand kann durch Beschluss mit wenigstens fünf Ja-Stimmen eine geänderte Textfassung des Programms beschließen. Diese Textfassung muss eine redaktionelle Bearbeitung des ursprünglichen Programms sein und darf dem ursprünglichen Programm keine Forderungen hinzufügen und keine Forderungen weglassen; Änderungen der Struktur und des Satzbaus, das Hinzufügen und Weglassen von Erläuterungen sind erlaubt. Ein derart beschlossenes Programm tritt vier Wochen nach Veröffentlichung des zugehörigen Beschlussprotokolls in Kraft, sofern nicht fünf von hundert der Landesmitglieder bis zu diesem Termin beim Vorstand gegen den Beschluss Einspruch eingelegt haben. Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags) Durch die ständigen Änderungen in der Personenstärke des Landesvorstandes ist eine festgeschriebene Anzahl von Stimmen kontraproduktiv Datum der letzten Änderung 29.10.2013 Status des Antrags erfolgreich eingereicht