SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmänderung 009

Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Saarland 2013.2. Die Antragsseiten wurde durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich.

Antragsnummer PA-009 Einreichungsdatum 2013/5/31 13:18:31 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission) Antragstitel Anpassung Wahl- und Grundsatzprogramm Antragsteller Snot rod Antragsart Programmänderung Antragsgruppe Sonstiges Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen Modul 1a: * Die Programmbeschlüsse der LPTs 2012.1 und 2012.2 werden zum Wahlprogramm 2012. Dieses Wahlprogramm wird eingefroren und nicht mehr erweitert. * Die Beschlüsse der LPTs 2012.3 und 2012.4 sowie LPT 2013.1 und 2013.2 werden zu Programmpapiere, die formal zum Grundsatzprogramm Saarland gehören Modul 1b: * Die Programmbeschlüsse der LPTs 2012.1,2012.2,2012.3 und 2012.4 werden zum Wahlprogramm 2012. Dieses Wahlprogramm wird eingefroren und nicht mehr erweitert. * Die Beschlüsse der LPT 2013.1 und 2013.2 werden zu Programmpapiere, die formal zum Grundsatzprogramm Saarland gehören. Modul 2a: * Das jetztige Saarlandrogramm wird durch den Vorstand überarbeitet und in ein Grundsatzprogramm Saarland überführt. * Der Vorstand legt dieses Grundsatzprogramm dem LPT zur Abstimmung vor. Modul 2b: * Das Grundsatzprogramm Saarland wird ab dem nächsten LPT neu erstellt. Modul 3: * Ab dem nächsten LPT gibt es zwei Sorten von Anträgen: Anträge zum nächsten Wahlprogramm und Anträge zum Grundsatzprogramm Saarland. Die Antragskommission entscheidet zusammen mit den Antragsstellern in welche Kategorie ein Antrag gehört. Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags) Das Saarlandprogramm an sich ist schon sehr umfangreich. Durch diese Umstrukturierung wird keine Position oder Forderung zurückgenommen. Auf der anderen Seite ist es nicht sinnvoll jetzt schon am Wahlprogramm 2017 zu arbeiten (zumindest nicht in Form von Programmanträge). Wir wissen nicht, was davon in 4 Jahren überhaupt noch relevant ist (weil schon umgesetzt). Dies bedeutet, z.B. dass obsolet gewordene Passagen des Programms mit 2/3-Mehrheit wieder gestrichen werden müssten. Wir haben 4 Jahre Zeit nun am Saarlandprogramm zu arbeiten und unsere Grundsätze saarländischer Politik zu definieren. Es bedeutet zwar eine Arbeit auf einer höhere Abstraktionsebene, dafür können wir einen Rahmen für das Wahlprogramm 2017 schaffen. Datum der letzten Änderung 03.06.2013 Status des Antrags erfolgreich eingereicht