SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmänderung 004

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Tango-locked.svg Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Saarland 2013.2. Die Antragsseiten wurde durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich.


Antragsnummer

PA-004

Einreichungsdatum

2013/5/17 19:22:29 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission)

Antragstitel

Interkommunale Zusammenarbeit

Antragsteller

Jarweiler

Antragsart

Programmänderung


Antragsgruppe

Infrastruktur

Antragstext

Es wird beantragt im Wahlprogramm den Themenpunkt: Interkommunale Zusammenarbeit an geeigneter einzufügen:

Um interkommunale Zusammenarbeit und Kooperationen stärker zu fördern oder auch Fusionspotenziale unter Kommunen aufzuzeigen, setzt sich die Piratenpartei Saarland für die Bildung einer Expertengruppe auf Landesebene ein.

Ziel ist es verwaltungs- und infrastrukturtechnische Doppelstrukturen abzubauen, die Selbstverwaltungskosten zu optimieren und die Leistungsfähigkeit von Kommunen und Landkreisen nachhaltig zu gewährleisten.


Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags)

Die interkommunale Zusammenarbeit kann Kosten und Doppelanschaffungen (z.B. beim Städtischen Bauhof, bei der EDV usw.) verhindern und den kommunalen Haushalt entlasten. Daher ist die interkommunale Zusammenarbeit immer einer kommunalen Einzellösung vorzuziehen und weiter auszubauen. Unser erklärtes Ziel ist die schlanke, aber sehr leistungsfähige Kommune mit kurzen Wegen.

Piratenpad

https://saarlouis.piratenpad.de/gebietsreform

Antragsfabrik

http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2013.2/Antragsfabrik/Programmänderung_Entwurf_005

Datum der letzten Änderung

27.05.2013

Status des Antrags

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