SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2012.4/Antragsportal/Sonstiger Antrag 001

Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Saarland 2012.4. Die Antragsseiten wurde durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich.

Antragsnummer SoA-001 Einreichungsdatum 2012/10/11 14:10:51 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission) Antragstitel Ausgestaltung Liquid Feedback Antragsteller JanNiklasFingerle Antragsart Sonstiger Antrag Antragsgruppe Interne Parteiorganisation Antragstext Zur Ausgestaltung des Liquid Feedback-Systems im Land möge der LPT folgendes beschließen (Alternativen, zwischen denen vor der endgültigen Abstimmung einzeln abgestimmt werden soll, sind markiert: Das für den Landesverband einzusetzende Liquid-Feedback-System soll folgende Eigenschaften haben: Die Aufgabe des Liquid-Feedback-Systems soll ... Alternative A-1: ... nach erfolgreicher Etablierung und passender Satzungsänderung ein "Ständiger Parteitag" sein, also eine Möglichkeit, bindende Beschlüsse auch außerhalb von Landesparteitagen zu fassen. Alternative A-2: ... die Diskussion und Meinungsfindung, insbesondere in Vorbereitung von Landesparteitagen sein. Es soll insofern Aufgaben übernehmen, die derzeit von Mailingliste/Forum und Antragsfabrik übernommen werden. Delegationen sollen dabei ... Alternative B-1: ... erlaubt sein. Alternative B-2: ... nicht erlaubt sein. Falls in Alternative A die Variante A-1 gewählt wurde, so ist bei Alternative C automatisch Variante C-1 gewählt. Andernfalls wird gewählt. Der Teilnehmerkreis umfasst ... Alternative C-1: ... nur die Mitglieder des des Landesverbandes. Alternative C-2: ... alle Interessierten Bürger. Für den Fall, dass bei Alternative C die Variante C-2 gewählt wurde, ist der Text hiermit beendet, anderfalls geht es wie folgt weiter: Die Pseudonymisierung erfolgt ... Alternative D-1: ... mit einer Clearingstelle, also durch eine technisch und organisatorisch unabhängige Stelle, die weder Zugriff auf die Mitgliederdaten, noch auf die Liquid-Daten hat. Alternative D-2: ... ohne Clearingstelle, die Zugangscodes für das Liquid werden also direkt in der Mitgliederverwaltung verwaltet. Für den Fall, dass bei Alternative D die Variante D-2 gewählt wurde, ist der Text hiermit beendet, anderfalls geht es wie folgt weiter: Die Struktur entspricht also der im Bundes-Liquid. ... Alternative E-1: ... Wir bemühen uns daher nicht, eine eigene Struktur ins Leben zu rufen, sondern beteiligen uns im Bund daran, dieses System möglichst schnell auch länderspezifisch verfügbar zu machen. Alternative E-2: ... Trotzdem werden wir unser eigenes System aufsetzen. Dies heißt insbesondere, dass wir evtl. die Clearingstelle auslagern müssen oder dauerhaft ein Team technik-affiner Aktiver benötigen, welche die Clearingstelle betreuen und daher nicht oder nur unter Einschränkungen in der SG Technik mitwirken können. Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags) Da dies ein sonstiger Antrag ist, für den es keine Fristen gibt, ist die Stückelung in der Form machbar. Hintergrund ist der, dass wir bei unseren Bemühungen bemerkt haben, dass irgendwie neben dem Warten auf unseren Server auch in Frage steht, ob wir auf Dauer die kritische Masse haben, um eine Clearingstelle zu betreiben. In der daraufhin angestoßenen Diskussion kam dann auch die Idee, dass bei einem Liquid-Feedback-System, das keine Entscheidungskompetenz haben soll, letztlich auch ein offenes System möglich sein könnte - immerhin dürfen auf der Mailingliste und im Wiki auch alle Interessierten mitmachen. Das System würde damit jedem offenstehen, womit dann auch die Frage des Pseudonymisierung sich erledigt hätte. Wenn wir kein offenes System wollen, ist es datenschutzrechtlich auch vollkommen in Ordnung, dies ohne Clearingstelle umzusetzen. Dies würde den Aufwand - insbesondere auch im Betrieb - deutlich minimieren. Mit Clearingstelle ist natürlich schöner, aber dann muss man sehen, wie wir mit dem erwarteten Aktivenmangel umgehen. Beteiligung im Bund ist da auf jeden Fall eine Option. Wenn die nicht gezogen wird, würden wir recherchieren, ob so eine Clearingstelle evtl. an extern abgegeben werden kann, was dann wohl Geld kosten würde. Dieser Antrag ist nun dafür da, dass wir auf dem LPT klären, was wir eigentlich wollen. Ein Hinweis für die, denen die Option "Klarnamen-Liquid" fehlt: Das dürfte nicht möglich sein (http://wiki.piratenpartei.de/Datei:DSB_LQFB_Datenschutpruefung_Antwortschreiben_Datenschutzaufsichtsbeh%C3%B6rde_Berlin_2012_10_02.PDF). Gegenüber der Version in der Antragsfabrik wurde als Ergebnis der Diskussion ein Abschnitt über Delegationen mit aufgenommen. Antragsfabrik SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2012.4/Antragsfabrik/Sonstiger_Antrag_Entwurf_001 Datum der letzten Änderung 30.10.2012 Status des Antrags erfolgreich eingereicht