SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2012.3/Antragsfabrik/Programmänderung Entwurf 003

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag Saarland 2012.3. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite.

Antragstitel Aufspaltung des Programms Antragsteller JanNiklasFingerle Antragstyp Programmänderung Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen: Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland ist in der jeweils aktuellen Form auch das Grundsatzprogramm des Landesverbandes. Das aktuelle Landeswahlprogramm wird in "Saarlandprogramm" umbenannt, um die Unabhängigkeit der Forderungen von konkreten Wahlen zu verdeutlichen. Der Vorstand wird beauftragt, in Ausübung seiner Kompetenzen nach §14 (4) der Landessatzung, das Saarlandprogramm derart zu überarbeiten, dass das mit "Saarlandprogramm" benanntet Programm eine Übersicht der Forderungen der Piratenpartei enthält, hierbei ist es dem Vorstand erlaubt, Forderungen zu verallgemeinern und zu ergänzen, sofern sich diese Verallgemeinerungen und Ergänzungen aus dem Grundsatzprogramm ergeben. Forderungen, die gleichartig im Grundsatzprogramm erhoben werden, dürfen entfallen. Für Detailforderungen, die in der übersichtsartigen Struktur des Programms keinen Platz finden, sollen Programmpapiere zu verschiedenen Themenblöcken erstellt werden, die formal als Teil des Saarlandprogrammes gelten. Antragsbegründung Unser Programm wird lang und unübersichtlich. Dies ist der Versuch, Struktur hineinzubekommen. Wenn wir erstmal Programmpapiere etabliert haben, wird es auf der anderen Seite auch einfacher, hier sehr konkrete Forderungen zu plazieren, die in einem allgemeinen Programm keinen Platz haben. Die Beauftragung des Vorstandes mit so vielen Änderungen sieht auf den ersten Blick wie zu viel Macht für den Vorstand aus. Diesem wird aber in §14 (4) durch das Einspruchsrecht der Mitglieder begegnet. Ein Quorum von 5% der Mitglieder sollte leicht zu erfüllen sein, wenn der Vorstand wirklich Mist bauen sollte. Datum der letzten Änderung 16.07.2012

Anregungen

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Diskussion

Wo liegt das aktuelle Saarländische (Wahl?) denn ? Es ist wirklich ganz schön versteckt...

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Unterstützung / Ablehnung

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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