SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2011.1/Positionspapiere

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Grundlage

Auf dem ersten vorbereitenden Treffen wurde eine Programmerweiterung in 2 Schritten besprochen, gemäß der als erstes Positionspapiere beschlossen werden sollen, die ab ihrem Beschluß als offizielle Positionen des Landesverbands gelten und in einem zweiten Schritt zu einem Programm zusammengefasst werden können. Letzteres kann auf einem anderen Parteitag, ein paar Monate vor der Wahl geschehen.

Positionspapiere, die nicht die Landesebene betreffen, können trotzdem eingereicht und beschlossen werden. Betreffen sie die Bundesebene, dann sollen sie als Antrag an den nächsten BPT gerichtet werden. Betreffen sie Ebenen unter der Landesebene, so sind sie für uns momentan noch Sache des LVs, da wir keine Untergliederungen haben, die sonst dafür zuständig sein könnten. Wenn sich solche Untergliederungen gründen, muss man ihnen nahelegen, sich am Landesprogramm zu orientieren. Vorschreiben kann man es in beide Richtungen natürlich nicht.

Wie ein Positionspapier aussehen sollte, wird unten beschrieben.

Der Antrag an den LPT, so wie oben ganannt vorzugehen, wird hier erarbeitet und durch den hier erarbeiteten Antrag noch ergänzt.

Positionspapiere

Für die Erarbeitung von Positionspapieren stehen Etherpads bereit. Sie können natürlich auch auf anderem Wege erstellt werden. In beiden Fällen muss noch ein Antrag an den LPT gestellt werden (per Mail an den Vorstand), das Papier als offizielle Position der Partei zu beschließen. Hierbei wäre es praktisch, wenn man im Pad vorher einmal kurz speichern würde und im Antrag die entsprechende Revision mit angeben würde. Bitte beachtet, dass man im Pad keine Seitenangabe hat, der Text aber gedruckt trotzdem nicht länger als 2 Seiten werden sollte.

Leere Pads

Wenn jemand ein neues Positionspapier anfangen will, so sind die nächsten freien Pads diese hier:

Positionspapiere in Bearbeitung

Folgende Themen sind momentan in Bearbeitung:

Fertige Positionspapiere

Folgende Positionspapiere werden für den Programmantrag fertig gemacht, d.h. sie werden oder wurden in ein Format konvertiert, das z.B. auch hochgestellte Referenzmarkierungen erlaubt. Sie sollten nicht mehr ohne Rücksprache mit anderen Autoren bearbeitet werden, bzw. wenn dann auf eigene Verantwortung. Des weiteren kann es sein, dass die Version im PAD nicht mehr aktuell ist! Bei Änderungen muss ggf. ein neuer Programmantrag gestellt werden.

  • Vereinfachung von Volksentscheiden auf Landesebene odt, Pad
  • E-Petitionen auf Landesebene odt, Pad
  • Energiewende odt, Pad
  • Ablehnung der CCS-Technologie: odt, Pad
  • PEGI statt USK odt, Pad
  • Standards in der Nutztierhaltung odt, Pad
  • Zuchtschein odt, Pad
  • Wahlrecht ab 16 - PRO odt, Pad
  • Mindestlohn odt, Pad
  • Leiharbeit odt, Pad
  • Priorisierungsdebatte in der Medizin odt, Pad
  • Freier Zugang zu Bildung odt, Pad
  • Eine neue Drogenpolitik odt, Pad
  • Laizismus odt, Pad
  • Förderung der Spallation odt, Pad
  • Wirtschaft, Bildung, Hartz IV pdf

Weitere Mögliche Themen

Ein Brainstorming auf dem ersten Vortreffen am 07.05.2011 ergab eine erste Themenliste. Weitere Themen können gerne jederzeit hinzugefügt werden. Wer etwas tun möchte, aber nicht so recht weiß was, kann sich in der Liste hoffentlich Anregungen holen. Es ist schwierig, solche Punkte aufzuschreiben, ohne suggestiv zu wirken. Wenn ein Punkt da steht, dann bedeutet das, dass wir noch keine Position dazu haben. Es bedeutet nicht, dass wir jetzt schon dafür sind und man somit ein Positionspapier dafür schreiben muss!

  • Kommunale Energieversorgung
  • Energieversorgung öffentlicher Gebäude
  • Zentrale Lagerung von Waffen bei Schützenvereinen
  • Mindestalter für Mitgliedschaft in Schützenvereinen (bzw. Mindestalter für Waffengebrauch)
  • Bildungspolitik zur Bundessache erklären
  • Landesthemen der Bildungspolitik
  • Glücksspielstaatsvertrag
  • Einrichtung unabhängiger Rundfunkräte
  • Vergrößerung des Gondwana-Praehistoriums
  • Unsinnige Bauten, Subventionsloch
  • Unabhängige Kontrolle bei Großinvestitionen
  • Gesetzliche vs. private Krankenversicherung

Inhalt eines Positionspapiers

Über Aufbau und Umfang eines Positionspapiers findet man im Netz unterschiedliche Ansichten. Wir streben Positionspapiere von 2 Seiten Druckschrift an. Das ist hinreichend, um neben der eigentlichen Forderung auch noch Leuten, die sich nicht damit auskennen, aber es am Infostand verkaufen sollen, eine Argumentationshilfe mit zu geben. Umgekehrt ist es wenig genug, dass man es auf einem Parteitag besprechen kann. Bei Erarbeitung in einem Pad hilft es sicherlich, den Text zwischendurch mal in ein Textverarbeitungsprogramm zu kopieren, um den Umfang abschätzen zu können.

Inhaltlich sollte es wie folgt strukturiert sein:

  1. Eine Einleitung
    • Was will man erreichen
    • 3 "Aspekte"
      • Aspekte können Gründe sein, Abgrenzungen zu anderen Themen oder auch Details
  2. Begründung
    • Zu jedem der 3 Aspekte folgt ein Absatz, der diesen genauer erläutert.
    • In der Begründung ist es hilfreich, Belege zu referenzieren. Dadurch gibt man Leuten, die mehr wissen wollen, eine Angabe, wo sie weiterlesen können.
  3. Plädoyer
    • Das Schlussplädoyer
  4. Quellenangaben/Referenzen
    • bitte öffentliche Quellen!
  5. Kommentare
    • beliebig lang als Anhang
    • Detailbetrachtung für die, die es lesen möchten
    • Sollten bei ordentlichen Quellenangaben nicht nötig sein

Die Grundidee stammt von hier, genauer gesagt von da.

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