SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2024-11-12

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Datum: 12.11.2024
• Beginn: 20:03 Uhr
• Ende: 22:30 Uhr
• Anwesend: Klaus Schummer, Thorsten A. Rieger, Holger Gier, Rudolf Berhard, Kai Ehses
• Abwesend: Keine
• Sitzungsleitung: Klaus Schummer
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Rolf Götzinger

TOP 1: Begrüßung

Klaus Schummer begrüßt die anwesenden Vorstandsmitglieder und Gäste.

TOP 2: "Tagesbetrieb"

TOP 2.1: Konto

• Vorheriger Kontostand am 30.09.2024: 16.920,76 Euro.
• Letzter Kontostand am 31.10.2024: 16.875,74 Euro.
• Veränderung des Kontostandes: -45,02 Euro.

• Aktueller Kontostand am 12.11.2024: 16.855,74 Euro.
• Veränderung des Kontostandes: -20,00 Euro.

TOP 2.2: Mitglieder

Keine Veränderungen.

TOP 2.3: Pressemitteilungen

Keine.

TOP 3: Termine

Die Bundestagswahl findet am 23.02.2025 statt. Es sind also noch 103 Tage bis zur Bundestagswahl.

Im Saarland sind 755 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste und je 200 Unterstützungsunterschriften für jeden Direktkandidaten erforderlich. Wir haben 2 Direktkandidaten in den Bundestagswahlkreisen Saarbrücken und Saarlouis. Insgesamt sind also 1155 gültige beglaubigte Unterstützungsunterschriften erforderlich.

Entsprechend dem Bundeswahlgesetz (§ 19 Einreichung der Wahlvorschläge) müssen die Wahlvorschläge spätestens 69 Tage vor der Wahl bis 18 Uhr vollständig, d. h. mit den gültigen beglaubigten Unterschriften eingereicht werden. Für die Landesliste bei der Landeswahlleiterin, für die Direktkandidaten bei den Kreiswahlleitungen. Das wäre am Montag, dem 16.12.2024, um 18 Uhr.

Die Bundeswahlleiterin entscheidet alleine nach den gesetzlichen Vorgaben. Bedenken der Bundeswahlleiterin zum Wahltermin beruhten auf den knappen zeitlichen Vorgaben für die Verwaltung und formalen Kriterien. Aus Sicht der Bundeswahlleiterin geht es darum, die Wahl formal korrekt abhalten zu können, und nicht darum, ob die Fristen und formalen Kriterien (kleinere) Parteien vor Probleme stellen. Nur die im Bundestag vertretenen Parteien hätten durch einen anderen Wahltermin (jetzt aber festgelegt) die Fristen ändern oder durch eine Absenkung der UU-Vorgaben die formalen Kriterien anpassen können.

TOP 4: Sonstiges

Keine Themen.

TOP 5: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Nächster Monat: Dienstag, 03.12.2024, 20:00 Uhr, Vorstandssitzung.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Klaus:
  • Holger:
  • Thorsten:
  • Rudolf:
  • Kai:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger