SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2024-01-21

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Datum: 21.01.2024
• Beginn: 19:00 Uhr
• Ende: 20:06 Uhr
• Anwesend: Klaus Schummer, Holger Gier, Thorsten A. Rieger, Rudolf Berhard, Kai Ehses
• Abwesend: keine
• Sitzungsleitung: Klaus Schummer
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: keine

TOP 1: Begrüßung

Klaus Schummer begrüßt die anwesenden Vorstandsmitglieder.

Demo-Feedback zum heutigen Tag (#WirSindMehr).

TOP 2: "Tagesbetrieb"

TOP 2.1: Konto

• Vorheriger Kontostand am 30.11.2023: 20.917,51 Euro.
• Letzter Kontostand am 29.12.2023: 21.040,57 Euro.
• Veränderung des Kontostandes: +123,06 Euro.

• Aktueller Kontostand am 21.01.2024: 20.862,02 Euro.
• Veränderung des Kontostandes: -178,55 Euro.

TOP 2.2: Mitglieder

Keine Neuigkeiten.

TOP 2.3: Pressemitteilungen

Keine.

TOP 2.4: Finanzen

Keine Neuigkeiten.

TOP 2.5: Budgets

Siehe separate Tabelle.

TOP 2.6: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Termine

Keine.

TOP 4: Sonstiges

TOP 4.1: Schatzmeisterclub

Es wurde eine neue Geschäftsordnung vorgeschlagen.

Diskussion über die zur Abstimmung gestellten Anträge:

• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundes-IT ein Budget von 10.000 € zur Verfügung zu stellen.
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 13.500 € zur Verfügung zu stellen.
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Buchhaltung ein Budget von 42.200 € zur Verfügung zu stellen.
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Lager Unterlagen ein Budget von 2.100 € zur Verfügung zu stellen.
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich OTS ein Budget von 10.200 € zur Verfügung zu stellen.
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich EU Wahlkampf ein Budget von 35.000 € zur Verfügung zu stellen.
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen ein Budget von 11.000 € zur Verfügung zu stellen.
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Personal/Gehälter ein Budget von 105.000 € zur Verfügung zu stellen.

TOP 4.2: Wahlen

Liebe Piraten,

mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei.
In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird.
Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden.
Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.

Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.

Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:

1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.

2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.

3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.

4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.

Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.

Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.

Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2024-01-21.01:

Budget zur Förderung des EU-Wahlkampfes

Datum: 21.01.2024

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Der Landesverband Saarland stellt dem Bundesverband 5000 Euro für den EU-Wahlkampf zur Verfügung.

Stimmen:

Klaus Schummer	Dafür
Holger Gier	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Rudolf Berhard	Dafür
Kai Ehses	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

TOP 4.3: Merchandising

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2024-01-21.02:

Budget für Merchandising

Datum: 21.01.2024

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Der Landesverband Saarland plant ein Budget in Höhe von maximal 2500 Euro für Merchandising bzgl. der EU-Wahl und "Anti-Rechts"

Stimmen:

Klaus Schummer	Dafür
Holger Gier	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Rudolf Berhard	Dafür
Kai Ehses	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

TOP 4.4: Ostermarsch

Es herrscht Konsens darüber, in diesem Jahr eher keine Teilnahme anzustreben. Es ist auch noch keine offizielle Anfrage erfolgt. Als eigene Aktivität soll stattdessen ein Infostand am Ostersamstag im Einzugsbereich bzw. Umfeld des Ostermarsches organisiert werden.

TOP 5: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Nächster Monat: Dienstag, 06.02.2024, 20:00 Uhr, Vorstandssitzung.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Klaus:
  • Holger:
  • Thorsten:
  • Rudolf:
  • Kai:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger