SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-08-30

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:10 Uhr
• Ende: 22:18 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Holger Gier, Petra Litzenburger
• Entschuldigt: Jörg Arweiler
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: BlueBlood1337 (bis zum Beginn des nichtöffentlichen Teiles um 22:02 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-08-24.01:

Budget für Reisekosten zur Wahlkampfhilfe in Berlin

Datum: 24.08.2016

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Der Fahrtkostenzuschuss für zwei interessierte Mitglieder des Landesverbandes wird von 100 Euro auf 108 Euro erhöht.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Lea Laux, Christian Gros, Steven Latterner

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-08-24.02:

Budget zur Teilnahme am Bundesparteitag 2016.2

Datum: 24.08.2016

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Zur Teilnahme am Bundesparteitag 2016.2 wird ein Budget in Höhe von maximal 350 Euro (etwas über 200 Euro für die Fahrt und etwas über 100 Euro fürs Hotel) zur Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich der Mitgliederbetreuung zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	nicht mit abgestimmt
Jörg Arweiler	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger, Steven Latterner

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 30.08.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 265
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 87, Quote: 33 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 2
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 24
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 68
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 15, Quote: 48 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 6
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 30
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 70 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 13
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 10
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 123
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 24, Quote: 20 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 29
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 54
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 17, Quote: 31 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 13
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 12
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 8, Quote: 67 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 15
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 13 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 6
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 15.08.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-08-15

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Herbstferien: 10. bis 22.10.2016.
• Weihnachtsferien: 19. bis 31.12.2016.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Bundesparteitag 2016.2

Termin: 27. und 28.08.2016.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2

Vom Landesverband Saarland haben Thorsten A. Rieger, Lea Laux und Christian Gros teilgenommen.

Im Rahmen der Veranstaltung wurden die "Jungen Piraten" als Jugendorganisation neu gegründet und Lea Laux zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden der "Jungen Piraten" gewählt.

Thorsten A. Rieger berichtet über die Veränderungen im Bundesvorstand:

• neuer Vorsitzender: Patrick Schiffer,
• stellvertretender Vorsitzender: Carsten Sawosch,
• politischer Geschäftsführer: Kristos Thingilouthis,
• neuer Generalsekretär: Michael Kurt Bahr,
• neuer Schatzmeister: Lothar Krauß (bisher stellvertretender Schatzmeister),
• neuer stellvertretender politischer Geschäftsführer: Alexander Niedermeier,
• neuer stellvertretender Generalsekretär: Thomas Knoblich,
• neuer stellvertretender Schatzmeister: Steffen Heuer.

Thorsten A. Rieger schreibt vielleicht noch eine kurze Zusammenfassung in Verbindung mit der Einladung fürs Barcamp.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Kreisparteitag 2016.1 des Kreisverbandes Saarbrücken

Termin: 10.09.2016.

Uhrzeit: 17:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Gasthaus Holzhauser, Hauptstraße 122, 66123 Saarbrücken.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.patrik-online.de/

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlung für die Wahlkreisliste für den Wahlkreis Saarbrücken

Termin: 10.09.2016.

Uhrzeit: 19:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Gasthaus Holzhauser, Hauptstraße 122, 66123 Saarbrücken.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.patrik-online.de/

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung weiterer Veranstaltungen

• Das Barcamp findet am Sonntag, dem 18.09.2016, ab 10:00 Uhr in der Jugendherberge in Saarbrücken statt. Thorsten A. Rieger verschickt noch die Einladungen.

• Die Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis Saarlouis (Landkreis Saarlouis und Landkreis Merzig-Wadern) findet am 15.10.2016 statt. Am gleichen Tag wird die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarlouis durchgeführt. Holger Gier kümmert sich um die Terminabsprache und frägt dazu noch beim Hotel Posthof in Saarlouis nach. Als Uhrzeiten werden 15:00 und 16:00 Uhr eingeplant.

• Die Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis Neunkirchen (Landkreis Neunkirchen, Landkreis St.Wendel und Saarpfalz-Kreis) findet am 16.10.2016 statt. Am gleichen Tag wird die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Neunkirchen durchgeführt. Gerd Rainer Weber kümmert sich um die Terminabsprache beim Gasthaus Kleer-Altenhofen in Wemmetsweiler. Als Uhrzeiten werden 14:00 und 15:00 Uhr eingeplant.

Bei der Mitgliederversammlung wird der Antrag auf die Umwandlung in einen virtuellen Kreisverband gestellt.

• Die Aufstellungsversammlung für die Landesliste findet am 30.10.2016 statt. Am gleichen Tag wird der Landesparteitag 2016.2 stattfinden. Veranstaltungsort ist jeweils die Landessportschule. Holger Gier kümmert sich um die Terminabsprache.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-08-30.03:

Budget für die Anmietung der Räumlichkeiten für den Landesparteitag 2016.2

Datum: 30.08.2016

Antragsteller: Holger Gier

Text:

Für die Anmietung der Räumlichkeiten in der Landessportschule wird entsprechend dem vorliegenden Angebot ein Budget in Höhe von 165 Euro zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Michael Grauer versucht in Merzig ein Bürgerbegehren gegen Umbau des Kaufland-Kreisels in eine Ampelkreuzung zu initiieren. Der aktuelle Stand ist, dass bislang etwa 2500 Unterschriften gesammelt werden konnten, während 3600 oder 4500 Unterschriften für ein Bürgerbegehren notwendig wären.

Rein rechtlich wird wahrscheinlich keine Bürgerbefragung durchzusetzen sein. Dann sollte aber auch saarlandweit eine entsprechende mediale Ausnutzung erfolgen. Wir sind jedenfalls für die Beteiligung der Bürger, während sich ein Ratsbeschluss von Seiten der CDU und der SPD dagegen gewandt hat.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

Auf die Anfrage von Holger Gier an weitere Werbeagenturen gab es folgendes Ergebnis:

• von http://www.mrkreativ.de/ gab es eine Absage,
• mit http://www.acn-werbeagentur.de wurde ein Termin am Freitag, dem 02.10.2016, um 17:00 Uhr vereinbart, zu dem eventuell Wolfgang Barth und Lea Laux mitkommen,
• http://www.illmedia.de/ ist nicht erreichbar.

Thorsten A. Rieger hat an Holger Gier noch eine Kontaktadresse geschickt, an die man ebenfalls eine Anfrage richten könnte:

https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2016/08/03/kunst-und-jugendkultur-foerdern-piraten-arbeiten-mit-graffitikuenstler-von-the-bridge-e-v-zusammen/

TOP 8: Sonstiges

Zurzeit gibt es keine Neuigkeiten zu berichten.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 12.09.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger