SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-07-18

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:01 Uhr
• Ende: 21:47 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Thorsten A. Rieger, Holger Gier, Petra Litzenburger (zum Teil zeitweise)
• Entschuldigt: Steven Latterner
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: BlueBlood1337

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 18.07.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 267
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 81, Quote: 30 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 3
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 24
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 64
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 28
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 12, Quote: 43 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 8
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 68 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 13
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 8
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 125
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 22, Quote: 18 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 27
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 56
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 29 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 11
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 12
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 8, Quote: 67 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 15
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 13 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 6
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 05.07.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-07-05

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Sommerferien: 18.07.2016 bis 27.08.2016.
• Herbstferien: 10. bis 22.10.2016.
• Weihnachtsferien: 19. bis 31.12.2016.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung CSD SaarLorLux 2016

Termin: 22. bis 24.07.2016.

Das Werbematerial ist mittlerweile weitestgehend eingetroffen.

Zusätzlich zu den Kondomen sollen auch noch Latexschutztücher beschafft werden. Petra Litzenburger hat dafür eine günstige Bezugsquelle gefunden. Thorsten A. Rieger kümmert sich um die Bestellung.

Da bei der Bezugsquelle nicht die eigentlich gewünschte Menge vorrätig war, wurden zuerst je 40 Stück in den Geschmacksrichtungen Strawberry und Vanille bestellt, die auch bereits eingetroffen sind.

Je 60 Stück in den Geschmacksrichtungen Strawberry und Vanille kommen noch, da in der Zwischenzeit wieder eine größere Menge lieferbar war.

Die erste Bestellung belief sich auf einen Betrag von 61,80 Euro und die zweite Bestellung auf einen Betrag von 81,54 Euro, also insgesamt auf einen Betrag von 143,34 Euro.

Da der günstige Preis im Vergleich zu anderen Bezugsquellen auch durch eine fehlende Umverpackung entsteht, gestaltet Holger Gier noch eine Umverpackung mit dem Motto "Was sich liebt, das neckt leckt sich".

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-07-18.01:

Erhöhung des Budgets für Werbematerial zur Verteilung beim CSD SaarLorLux 2016

Datum: 18.07.2016

Antragsteller: Petra Litzenburger

Text:

Für Werbematerial zur Verteilung beim CSD SaarLorLux 2016 wird ein zusätzliches Budget in Höhe von 150 Euro zur Verfügung gestellt. Begründung =

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Petra Litzenburger

Insgesamt steht also ein Budget in Höhe von 650 Euro zur Verfügung, so dass noch ein Budget in Höhe von etwa 200 Euro für Süßigkeiten und ähnliche Sachen frei ist.

Eine E-Mail an die Mitglieder wird von Thorsten A. Rieger morgen Abend verschickt.

Das Timing der Veranstaltung kann folgendem Link entnommen werden: http://www.saarbruecken.de/leben_in_saarbruecken/veranstaltungskalender/veranstaltungs_detailseite/event-564428f3504c1

Der Treffpunkt am Veranstaltungstag ist um 14:00 Uhr an der Congresshalle in Saarbrücken.

TOP 5.2: Veranstaltungserinnerung: Bundesparteitag 2016.2

Termin: 27. und 28.08.2016.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Am 01.08.2016 erscheint in der Reihe der Sommerinterviews der Saarbrücker Zeitung mit den Landesvorsitzenden das Interview mit Gerd Rainer Weber.

Michael Grauer versucht in Merzig ein Bürgerbegehren gegen Umbau des Kaufland-Kreisels in eine Ampelkreuzung zu initiieren.

Gerd Rainer Weber erläutert, dass im Kreistag des Landkreises Neunkirchen Änderungen bei der Geschäftsordnung erreicht werden konnten. So wird eine Bürgersprechstunde eingeführt. Außerdem können Kreistagssitzungen prinzipiell aufgezeichnet und live übertragen werden. Die CDU-Mitglieder im Kreistag können das jedoch unter Bezug auf ihre Persönlichkeitsrechte in der Realität verhindern. Bis zum Ende der aktuellen Amtszeit beharren die CDU-Mitglieder im Kreistag bereits vorab geschlossen auf ihren Persönlichkeitsrechten und verhindern damit die Aufzeichnung.

TOP 7: Organisatorisches

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-07-18.02:

Budget für Reisekosten zur Wahlkampfhilfe in Berlin

Datum: 18.07.2016

Antragsteller: Lea Laux

Text:

Für zwei interessierte Mitglieder des Landesverbandes wird ein Fahrtkostenzuschuss in Höhe von 100 Euro bereitgestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

TOP 8: Sonstiges

Zurzeit gibt es keine Neuigkeiten zu berichten.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 15.08.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang:
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra: ok
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger