SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-02-09

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:04 Uhr
• Ende: 22:06 Uhr
• Anwesend: Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Petra Litzenburger, Holger Gier
• Entschuldigt: Gerd Rainer Weber
• Sitzungsleitung: Wolfgang Barth
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Hugo (zeitweise)

TOP 1: Begrüßung

Wolfgang Barth begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 09.02.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 308
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 42, Quote: 14 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 25
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 18
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 34
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 5, Quote: 15 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 37
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 43 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 14
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 143
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 5 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 8
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 62
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 8, Quote: 13 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 14
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 6, Quote: 43 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 18
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 0, Quote: 0 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 26.01.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-01-26

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

=== TOP 5.1: "Pirate Security Conference"

Termin: 11. bis 13.02.2016.

Links zur Veranstaltung:

• https://www.piratenpartei.de/2016/02/08/psc-pirate-security-conference/
• https://pirate-secon.org/de/

Holger Gier und Jörg Arweiler nehmen an der Veranstaltung teil.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarpfalz

Termin: 14.02.2016.

Uhrzeit: 14:00 bis 16:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Alt Schmidd, Kardinal-Wendel-Straße 2, 66440 Blieskastel.

Thorsten A. Rieger vertritt den Landesverband. Eventuell fahren auch Holger Gier und beziehungsweise oder Petra Litzenburger hin.

Zur Veranstaltung muss insbesondere auch an die ordnungsgemäße Übergabe der Kassenunterlagen gedacht werden.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Landestreffen/Barcamp 2016.1

Termin: 05.03.2016.

Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Hotel Europa, Rodener Straße 56, 66740 Saarlouis.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.stadthotel-europa.de/

Die Kosten für die Anmietung der Räumlichkeiten liegen bei 80 Euro.

Eventuell kann für die Veranstaltung ein spezieller Referent zum Thema BGE gewonnen werden, aber das ist noch nicht sicher.

Kurzfristig sollten noch wie für die letzten entsprechenden Veranstaltungen die Pads erstellt und dann am nächsten Wochenende die Einladungen verschickt werden, nachdem auch das Thema mit der Verpflegung abgeklärt ist. Jörg Arweiler hakt da nochmal nach. Wahrscheinlich werden zwei Gerichte im Bereich von etwa 8 Euro zur Auswahl stehen. Getränke können dort bezogen oder selbst mitgebracht werden.

TOP 5.4: Ostermarsch 2016

Termin: 26.03.2016.

Zur Organisation eines Infostandes sollte noch der Vorstand des Kreisverbandes Saarbrücken kontaktiert werden. Thorsten A. Rieger klärt das mit Klaus Schummer ab. Ein oder mehrere Mitglieder des Landesverbandes würden den Kreisverband Saarbrücken beim Infostand unterstützen und Fahnen mitbringen. Eine Aufforderung zur Teilnahme erfolgt in einer E-Mail an die Mitglieder, eventuell kombiniert der Einladung zum Landestreffen/Barcamp 2016.1.

Gerd Rainer Weber hat unsere Teilnahme dem Veranstalter mitgeteilt.

Abklärungen im Detail folgen bei einer der nächsten Sitzungen des Landesvorstandes.

TOP 5.5: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.1

Termin: 04.2016.

Beim von Gerd Rainer Weber vorgeschlagenen Veranstaltungssaal des Gasthauses Kleer-Altenhofen in Wemmetsweiler gibt es leider kein Internet.

Als Alternativen sollten eventuell noch einmal bereits früher angedachte Veranstaltungsorte  neu überdacht werden.

TOP 5.6: SaarCamp 2016

Termin: 04. und 05.06.2016.

Link zur Veranstaltung: http://saarcamp.org/

Bezüglich der Unterstützungsmöglichkeiten sollte Kontakt mit den Veranstaltern aufgenommen werden. ("Auch können wir kleinere Sponsorpakete nach Ihrem Budget schnüren. Sprechen Sie uns an!")

Auf jeden Fall sollte auch ein Hinweis an die Mitglieder erfolgen.

TOP 5.7: Veranstaltungshinweis: Themenwoche BGE

Die Materialien zur Themenwoche BGE sind im P-Shop verfügbar: https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/bge.html

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-02-09.01:

Bestellung von Materialien zur Themenwoche BGE

Datum: 09.02.2016

Antragsteller: Jörg Arweiler

Text:

Der Landesverband bestellt ein Kontingent der Materialien zur Nutzung durch die Kreisverbände. Es werden dazu 2000 Flyer, 100 Logbücher und 100 Aufkleber bestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	nicht mit abgestimmt
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

Es gibt außerdem eine Auflistung der Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Themenwoche BGE: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE#Teilnehmende_Stammtische.2FGliederungen

TOP 6: Beauftragungen

TOP 6.1: Datenschutzbeauftragte(r)

Es sind noch Abklärungen im Gange.

TOP 7: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Zurzeit gibt es keine Neuigkeiten zu berichten.

TOP 8: Organisatorisches

TOP 8.1: Umzug ins NRW-Mumble

Der Umzug ins NRW-Mumble wird weiter vorbereitet.

TOP 8.2: Datenschutzqualifizierung

Zurzeit gibt es im Wiki unter http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung keine aktuellen Termine.

TOP 8.3: Werbung

Jörg Arweiler holt Angebote für die Aufstellung von Wesselmännern für Landtagswahlkampf ein. Außerdem erfolgt eine offizielle Anfrage an den PiKo NRW e. V. bezüglich einer Kampagnenplanung.

Über eine Voranfrage für einen Werbespot für Social-Media-Kanäle sollte ebenfalls nachgedacht werden: http://alexanderlehmann.net/

TOP 9: Sonstiges

Es sollten nach Möglichkeit Fahrgemeinschaften gebildet werden können. Thorsten A. Rieger schreibt noch eine Rundmail mit einem Link auf die Wikiseite des Bundesparteitages und auf die Mitfahrzentrale: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.1/Mitfahrzentrale

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Der Termin für die nächste Sitzung muss noch mit Gerd Rainer Weber abgesprochen werden. Wolfgang Barth kümmert sich um die Abklärung.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd:
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra: ok
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger