SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-03-25

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 19:28 Uhr
• Ende: 21:46 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer (ab 20:16 Uhr), Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Wolfgang Barth, Omoniyi Ogodo-Bach, Erich Warnke
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: saarklaus, Rosanna, jarweiler (ab 19:34 Uhr), ich (ab 19:35 Uhr), Azrooth_mobil (ab 19:59 Uhr), alle Gäste bis 21:33 Uhr (Beginn des nichtöffentlichen Teiles)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 25.03.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• Mitglieder insgesamt: 359
• Mitglieder stimmberechtigt: 45
• Mitglieder schwebend: 9
• Mitglieder verifiziert: 14

Die größere Differenz bei der Mitgliederzahl gegenüber dem letzten Stand ergibt sich daraus, dass der Kreisverband Saarpfalz anscheinend eine Streichung von 31 Mitgliedern durchgeführt hat.

TOP 4: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes

TOP 4.1: Veranstaltung: Rückblick Landesparteitag 2015.1

Was war so in Ordnung?

• Die Räumlichkeiten und die Erreichbarkeit waren in Ordnung.
• Nach dem Landesparteitag stand ein halbwegs brauchbarer Artikel darüber in der Saarbrücker Zeitung.

Was müsste verbessert werden?

• Die Verbesserung der Sprachqualität ist mit der jetzt vorhandenen Technik durchaus umsetzbar. Es hat aber auch einfach noch die Erfahrung im praktischen Einsatz gefehlt, da zum Beispiel die Funkmikrofone erst kurz vor der Veranstaltung eingetroffen sind und von daher nur ansatzweise vorab ausprobiert werden konnten.
• Für die Umsetzung der Videoaufzeichnung fehlte die dafür erforderliche Technik. Wenn niemand aus den eigenen Reihen die entsprechenden Gerätschaften zur Verfügung stellen und dann auch während der Veranstaltung bedienen kann, dann ist diese sicherlich wünschenswerte Dienstleistung für die Mitglieder, die nicht persönlich an der Veranstaltung teilnehmen können, jedoch auch in Zukunft nicht umsetzbar.
• Die Umsetzung des Videostreamings war aus dem gleichen Grund und wegen dem fehlenden Zugriff auf eine Internetanbindung mit ausreichender Bandbreite nicht möglich. Für den nächsten Landesparteitag sollte deshalb die Zugriffsmöglichkeit auf eine Internetanbindung mit ausreichender Bandbreite verpflichtendes Kriterium für die Auswahl des Veranstaltungsortes werden.
• Die Umsetzung des Audiostreamings mit Mumble wurde zwar mit einer Mobilfunkanbindung versucht, konnte jedoch bis zum Beginn der Veranstaltung nicht erfolgreich umgesetzt werden, da ein Problem mit der Stromversorgung am Veranstaltungsort beim Aufbau der Technik viel Zeit gekostet hat, die dann an anderer Stelle gefehlt hat.
• Mit den Betreibern des Veranstaltungsortes sollten intensivere Absprachen getroffen werden einschließlich einem nochmaligen Nachhaken kurz vor dem Veranstaltungstermin.

Gerd Rainer Weber regt an, dass sich Steven Latterner im Stadtrat von Neunkirchen für die Einrichtung öffentlicher WLAN-Zugänge in solchen von der Stadt betriebenen Räumlichkeiten einsetzen sollte.

TOP 4.2: Veranstaltung: Vorbereitung Barcamp/Landestreffen 2015.2

Zur Planung eines Termines sollte eine ungefähre Planung für die noch später im Jahr anstehenden Termine vorgenommen werden:

• Für den Landesparteitag 2015.2 wird als bevorzugter Termin Sonntag, der 05.07.2015 und als Ausweichtermin Sonntag, der 19.07.2015 vorgeschlagen. Der Landesparteitag 2015.2 sollte vorzugsweise in Merzig stattfinden. Mögliche Veranstaltungsorte in Merzig werden durch Wolfgang Barth abgeklärt.
• Der Landesparteitag 2015.3 findet dann eventuell wie von Jörg Arweiler vorgeschlagen in Ensdorf im Café Stormwind/Festsaal Bergmannsheim statt.

Für das Barcamp/Landestreffen 2015.2 wird als Termin Sonntag, der 31.05.2015 vorgeschlagen. Möglicher Veranstaltungsort könnte die ursprünglich bereits als Veranstaltungsort fürs Barcamp/Landestreffen 2015.1 geplante Jugendherberge in Homburg sein. Das wird von Erich Warnke abgeklärt.

TOP 4.3: Veranstaltung: Gegendemo zum Naziaufmarsch Völklingen

1. Termin: Samstag, der 28.03.2015. Uhrzeit: 11:30 bis 16:00 Uhr. 2. Termin: Montag, der 30.03.2015. Uhrzeit: 18:30 Uhr. DIE LINKE Völklingen hat uns kontaktiert und um Unterstützung gebeten. Die Organisation einer Teilnehmergruppe ist schwierig, Einzelpersonen werden aber eventuell teilnehmen.

TOP 4.4: Veranstaltung: Ostermarsch

Termin: Samstag, der 04.04.2015. Uhrzeit: 11:00 Uhr (an der Johanneskirche). http://heyevent.de/event/1569801613275631/ostermarsch-saar-2015-die-waffen-nieder Eine Einladung dazu muss noch in eine E-Mail "verpackt" werden.

TOP 4.5: Veranstaltung: Podiumsdiskussion ÖPNV in Neunkirchen

Termin: eventuell Donnerstag, der 18.06.2015. Ort: Stummsche Reithalle, Saarbrücker Straße 21, 66538 Neunkirchen. Link zum Veranstaltungsort: http://www.nk-vermietungen.de/reithalle/ Eine Terminfestlegung war bislang immer noch nicht möglich. Die beiden ursprünglich geplanten Termine waren jedoch nicht umsetzbar.

TOP 4.6: Veranstaltung: Demonstration zum 1. Mai

Jasmin Maurer findet einen Infostand sehr wichtig, weil alle anderen Parteien ebenfalls mit einem Infostand vertreten sind. Jasmin Maurer versucht diesbezüglich Kontakt mit den Organisatoren der Demonstration aufzunehmen. Das weitere Vorgehen wird dann auf der nächsten Sitzung besprochen.

TOP 4.7: Veranstaltung: Christopher Street Day

Termin: Freitag, der 10.07.2015 bis Sonntag, der 12.07.2015.

Jasmin Maurer regt an, wie schon im Vorjahr an der Parade (in diesem Jahr am 12.07.2015) teilzunehmen. Die entstehenden Kosten belaufen sich auf die Anmeldegebühr in Höhe von 100 Euro und die Kosten für den Druck von Flyern. Die Kosten für die Miete eines Cabrios würde wie schon im Vorjahr Jasmin Maurer spenden.

Jasmin Maurer nimmt wahrscheinlich an einer Podiumsdiskussion am 11.07.2015 teil. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, einen Infostand am CSD mit allen anderen im Landtag vertretenen Parteien zu bedienen. Die Landtagsfraktion übernimmt die Kosten, Personal aus der Partei wird aber auch notwendig sein.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-03-25.01:

Genehmigung eines Budgets für die Teilnahme am Christopher Street Day

Datum: 25.03.2015

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Der Landesverband genehmigt ein Budget in Höhe von 200 Euro für die Teilnahme am Christopher Street Day.

Begründung

Sicherstellung der Präsenz.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Jasmin Maurer

TOP 5: sonstige Veranstaltungen

TOP 5.1 Veranstaltung: Mitgliederversammlung Kreisverband Saarpfalz

Termin: Samstag, der 18.04.2015.

Uhrzeit: 13:30 Uhr Akkreditierung, 14:00 Uhr Versammlungsbeginn.

Ort: Alt Schmidd, Kardinal-Wendel-Straße 2, 66440 Blieskastel.

TOP 5.2 Veranstaltung: Verwaltungstreffen Saarland

Treffen der Vorsitzenden und der Schatzmeister des Landesverbandes und aller Kreisverbände.

Der Termin wurde von Gerd Rainer Weber mit dem betreffenden Personenkreis abgestimmt und auf Freitag, den 10.04.2015 um 17:30 Uhr festgelegt. Das Treffen findet in Saarbrücken im Rathaus statt.

TOP 5.3 Veranstaltung: Treffen der Landesvorsitzenden

Am 11.04.2015 findet in Göttingen ein Treffen der Landesvorsitzenden statt, zu dem Gerd Rainer Weber insbesondere die Themen vom Verwaltungstreffen Saarland am 10.04.2015 mitnehmen wird. Ein weiteres Thema wird die Frage der Saarland-Domains sein.

TOP 5.4 Veranstaltung: Treffen der Bundes-SG Presse

Am 25. und 26.04.2015 findet in Weimar ein Treffen der Bundes-SG Presse statt. Deadline für die Anmeldung ist Freitag, der 09.04.2015, 12:00 Uhr. Für die Teilnahme fallen nur die Reisekosten an.

Eine Nachfrage von Gerd Rainer Weber bei unserem Pressesprecher Ralf Petermann ergab, dass dieser nicht daran teilnehmen kann. Eventuell würde ersatzweise Erich Warnke zum Treffen fahren, bevor sonst niemand fährt.

TOP 5.5 Veranstaltung: Sitzung des Finanzrates und der Schatzmeister

Am 16. und 17.05.2015 findet in Berlin eine Sitzung des Finanzrates und der Schatzmeister statt, an der Steven Latterner teilnehmen möchte.

TOP 5.6 sonstige interne Veranstaltungen

Auf Twitter wurde vom Bundesvorsitzenden Stefan Körner erwähnt, dass er am Freitag, dem 22.05.2015 im Saarland wäre. An diesem Termin findet wohl eine Tagung des Bundesvorstandes in Völklingen statt.

TOP 6: Saarland-Domains

Der aktuelle Stand der Dinge wurde den Mitgliedern des Landesvorstandes bereits per E-Mail mitgeteilt. Freiwillig kriegen wir die Domain wohl nicht. Es gibt für die Saarland-Domains aber eine außergerichtliche Clearingstelle nach der Uniform Domain-Name Dispute-Resolution Policy (UDRP). Wer das in unserem Fall ist und was es kostet ist noch herauszufinden.

Die weitere Beratung erfolgt im nichtöffentlichen Teil, weil es um datenschutzrelevante Inhalte geht.

TOP 7: Postfach

Thorsten A. Rieger hat abgeklärt, dass zu einer Postfachanschrift nur eine Postanschrift "irgendwo" in Deutschland erforderlich ist. Es muss nur festgelegt werden, wessen Anschrift in Zukunft als Postanschrift angegeben wird.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-03-25.02:

Aktualisierung der Postanschrift

Datum: 25.03.2015

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Die Anschrift von Gerd Rainer Weber wird der Deutschen Post AG als zum Postfach zugehörige Postanschrift mitgeteilt. Diese Anschrift wird ebenfalls an allen anderen Stellen an denen dies erforderlich ist als Postanschrift angegeben.

Begründung

Die bisher als Postanschrift angegebene Privatadresse eines Mitgliedes des vorherigen Landesvorstandes kann zukünftig nicht mehr genutzt werden.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

Die regelmäßige Leerung des Postfaches muss klarer geregelt werden, da laut den entsprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Post AG unter http://www.deutschepost.de/content/dam/mlm.nf/dpag/images/p/postfach/dp_postfach_agb_mod_zw.pdf eine Leerung mindestens alle 7 Werktage gewährleistet sein muss.

TOP 8: Intensivierung der Mitgliederpflege

Der Versand der Geburtstagsglückwünsche beginnt wahrscheinlich zum 01.04.2015.

TOP 9: Beschlusscontrolling

Thorsten A. Rieger regt die Einführung eines Beschlusscontrollings an, damit man die Umsetzung von Beschlüssen nicht aus dem Auge verliert. Das könnte in der Form erfolgen, dass zu Beginn einer Sitzung von dem jeweils dafür verantwortlichen Vorstandsmitglied ein kurzes Statement zur Umsetzung abgegeben und dokumentiert wird. Die Umsetzung wird zur nächsten Sitzung des Landesvorstandes in Angriff genommen.

TOP 10: Infos aus anderen Verbänden

• Erich Warnke verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen:

https://team_polgf.piratenpad.de/2015-03-17-Teammumble?

https://team_polgf.piratenpad.de/2015-03-24-Teammumble?

• Der Landesverband Niedersachsen hat vor, eine länderübergreifende Aktion zur "Entwicklung ländlicher Räume" zu starten. Die Geschichte wirkt recht durchdacht, es geht auch um EU-Unterstützung. Da das auch was für uns sein könnte, hat Erich Warnke schon vorsichtiges Interesse signalisiert.
• Es gibt einen neuen Themenbeauftragten des Bundesvorstandes zum Thema "Freifunk": Daniel Wagner (@_einstein_).
• Der politische Geschäftsführer Kristos Thingilouthis will, dass jeder Landesverband eine Übersicht an den Bundesvorstand sendet, wo es im jeweiligen Bundesland Freifunk gibt. Fürs Saarland gibt es eine Übersicht unter https://saar.freifunk.net/map/geomap.html.

TOP 11: Sonstiges

• Das von Omoniyi Ogodo-Bach angeregte Kommunikationstraining für die Mitglieder des Landesvorstandes sollte unter dem Motto "Einander verstehen und Missverständnisse vermeiden" laufen. Eingeplant sind dafür entweder ein ganzer Tag oder zwei halbe Tage. Die Organisation stimmen Omoniyi Ogodo-Bach und Gerd Rainer Weber ab.
• Omoniyi Ogodo-Bach regt weitere Gedanken zur Motivation der Mitglieder und zur Motivation der Bürger zur aktiven Teilnahme am politischen Leben an. Ideen dazu wären zum Beispiel von Thorsten A. Rieger die Gestaltung von (Kontakt-) Anzeigen und von Holger Gier das Aushängen entsprechender Mitteilungen an Pinnwänden. Weitere Ideen wären eventuell im Rahmen vom Barcamp/Landestreffen 2015.2 zu entwickeln.
• An der Umsetzung des Beschlusses vom Landesparteitag 2015.1 zum Parteiprogramm arbeiten Erich Warnke und Wolfgang Barth. Nach und nach erfolgt dann die Umsetzung auf der Webseite und im Wiki.

TOP 12: Kreisverband St. Wendel

Die turnusgemäße Neuwahl im letzten Jahr ist nicht erfolgt. Von daher stellt sich die Frage, wie zur Zeit der satzungsgemäße Zustand des Kreisverbandes St. Wendel ist. Gibt es die Möglichkeit, den Kreisverband St. Wendel in den Landesverband Saarland zu überführen? Die entsprechenden Passagen aus den Satzungen vom Bund und vom Land werden zur nächsten Sitzung des Landesvorstandes herausgesucht, damit das in der nächsten Sitzung besprochen werden kann.

TOP 13: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 13.04.2015, 19:00 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd:
  • Jasmin: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Erich: ok
  • Wolfgang: ok
  • Omoniyi: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger