SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2014-12-01

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 19:01
• Ende: 21:13
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Erich Warnke, Omoniyi Ogodo-Bach, Wolfgang Barth
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Heinz-Leo, Klaus, Rosanna, Werner

TOP 1: Begrüßung

Begrüßung durch der Mitglieder des Landesvorstandes und der Gäste durch den Landesvorsitzenden.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-11-21.01:

Beauftragung zur Betreuung der CRM- und SAGE-Accounts

Datum: 21.11.2014

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Stefan Schuh damit, für eine Übergangszeit weiterhin die CRM- und SAGE-Accounts zu betreuen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-11-22.02:

Protokollgenehmigung

Datum: 22.11.2014

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung des Landesvorstandes am 20.11.2014.

Begründung

Genehmigung des Protokolls durch einen Umlaufbeschluss, um zeitnah Öffentlichkeit herzustellen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 3: Beauftragung eines Pressesprechers

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-12-01.03:

Beauftragung des Pressesprechers

Datum: 01.12.2014

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Ralf Petermann war schon einmal Pressesprecher und hat sich dazu bereiterklärt diese Aufgabe noch einmal zu übernehmen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 4: Barcamp

Als Termin für ein Barcamp ist der 01.02.2015 angedacht. Wahrscheinlicher Veranstaltungsort ist die Jugendherberge in Homburg. Erich erklärt sich zur Organisation bereit.

Es wäre abzuklären ob noch ein aktiver Jugendherbergsausweis vorhanden ist. Jasmin kümmert sich darum, ob der Jugendherbergsausweis noch aktiv ist.

Ideen für erste Slots gibt es bereits.

Weitere Slot-Idee: Datenschutzbelehrung durch den Datenschutzbeauftragten.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-12-01.04:

Durchführung eines Barcamps

Datum: 01.12.2014

Antragsteller: Erich Warnke

Text:

Durchführung eines Barcamps am 01.02.2015 am angegebenen Ort.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 5: Landesparteitag 2015.1

Von Gerd Rainer Weber wird die Durchführung eines programmatischen Parteitages am 08.03.2015 im Kulturhaus Wiebelskirchen angestrebt:

http://www.nk-vermietungen.de/kulturhaus-wiebelskirchen/

Positiv am vorgeschlagenen Veranstaltungsort:

• günstig mit 145 Euro Mietkosten,
• gute Verkehrsanbindung,
• barrierefrei.

Negativ am vorgeschlagenen Veranstaltungsort:

• kein Beamer vor Ort vorhanden,
• eine Bewirtschaftung durch den Pächter ist vorgegeben.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-12-01.05:

Durchführung des LPT 2015.1

Datum: 01.12.2014

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Durchführung des LPT 2015.1 am 08.03.2015 am angegebenen Ort.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 6: Datenschutzbeauftragter

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-12-01.06:

Beauftragung des Datenschutzbeauftragten

Datum: 01.12.2014

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Kontaktaufnahme mit Jürgen Zimmer zur Fortführung des Amtes des Datenschutzbeauftragten. Beauftragung von Jürgen Zimmer mit dem Amt des Datenschutzbeauftragten für den Fall, dass er damit einverstanden ist.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 7: Postfachschlüssel

Jasmin Maurer weist darauf hin, dass von fünf vorhandenen Schlüsseln bisher erst vier beim neuen Vorstand angekommen sind. Es ist abzuklären wer den fünften Schlüssel hat.

Thorsten A. Rieger fragt bei Andrea Bettinger nach, ob sie noch einen Schlüssel hat bzw. ob sie weiß, wer noch einen haben könnte.

TOP 8: Infos aus anderen Verbänden

Der KV Merzig-Wadern hat einen neuer Vorstand gewählt:

• Vorsitzender: Michael Grauer,
• stellvertretende Vorsitzende: Selina Schuler,
• Schatzmeister: Wolfgang Barth.

TOP 9: Zusammenarbeit mit anderen Verbänden

Anregung:

Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen

• Kreisverbänden und Landesverband,
• Landesverband und anderen Landesverbänden, wahrscheinlich insbesondere dem Landesverband Rheinland Pfalz,
• Landesverband und Bundesverband

durch

• bessere Kommunikation untereinander,
• koordiniertem Besuch von Mumble-Sitzungen, z. B. der Sprechstunde des Bundesvorstandes jeden Montag um 21 Uhr und der polGF-Sitzung jeden Dienstag um 20 Uhr.

Umsetzung:

Der KV Merzig-Wadern führt einen gemeinsamen Infoabend mit dem KV Trier-Saarburg durch. Geplant ist Mettlach als Veranstaltungsort und ein Termin alle drei Monate. Der Infoabend hat in dieser Form auch schon dreimal stattgefunden.

Die Koordination bezüglich der Zusammenarbeit mit den Kreisverbänden erfolgt weiterhin durch Gerd Rainer Weber.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-12-01.07:

Beauftragung bezüglich der Teilnahme an den polGF-Sitzungen

Datum: 01.12.2014

Antragsteller: Erich Warnke

Text:

Beauftragung von Erich Warnke den Landesverband Saarland an den polGF-Sitzungen zu vertreten. Die Vertretung erfolgt durch Thorsten A. Rieger.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 10: Anträge

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-12-01.08:

Beauftragung der BEO-Verifizierung

Datum: 01.12.2014

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Thorsten A. Rieger und Wolfgang Barth werden beauftragt an einer entsprechenden Schulung teilzunehmen, um anschließend BEO-Verifizierungen durchführen zu können.

Begründung

Die bisher beauftragten Holger Gier und Stefan Schuh sind nicht mehr Mitglieder im Landesvorstand.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Anmerkung von Wolfgang Barth: Falls Holger Gier und Stefan Schuh das aber trotzdem machen wollen und der "Anmeldeprozess" dafür evtl. schon läuft, sehe ich darin keinen Hinderungsgrund, sie das nicht machen zu lassen.

TOP 11: Sonstiges

1) Thorsten A. Rieger: Was hat es mit der Kündigung des Servers bei TwooIT auf sich?

Siehe auch folgendes Protokoll:

http://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2014-09-08

Laut Erich Warnke muss das die SG Technik noch abklären. Erich Warnke leitet eine entsprechende Anfrage in deren Mailingliste weiter. Die Faktenlage wird abgeklärt und danach ein eigener Beschluss gefasst.

2) Erich Warnke: SG Presse um ein Lektorat erweitern. Wolfgang Barth bietet sich fürs Lektorat an. Eventuell kommt fürs Lektorat auch Andrea Bettinger zur Unterstützung in Frage.

2.1) Ein Redaktionsteam zusammensuchen, das sich um die Inhalte von Website, Wiki, etc. kümmert. Dieses Redaktionsteam in der SG Presse ansiedeln.

Den kompletten Punkt würde ich gern zusammen mit dem Thema Landeswebsite behandeln, da es dort eine Menge Berührungspunkte gibt.

Eine SG Presse fällt dann in den Bereich des neuen Pressesprechers Ralf Petermann.

2.2) Auf nächstem LPT mittels WLAN-Router lokale Inhalte bereitstellen: - den Stream, - separat nochmal das Audiosignal vom Stream (beispielsweise für Hörgeschädigte), - das Bild, was der Beamer an die Wand wirft, - alle Anträge, - insbesondere sofortiges Aufspielen von fristlos eingereichten sonstigen Anträgen, - falls machbar eine Art lokaler Piratenpad-Server, damit auch dort über die einzelnen Anträge diskutiert werden kann (alternativ ein Forum).

Zu diesem Themenblock (speziell der techn. Seite) hab ich mich schon ausführlich mit Thorsten A. Rieger ausgetauscht. Von meiner Seite bleibt für diese Versammlung nur der Antrag, dass wir nach solchen Veranstaltungen eine Art Manöverkritik abhalten und deren Ergebnisse festhalten sollten: Worauf sollte beim nächsten LPT geachtet werden?

3) Der Saarlandflyer ist total veraltet.

Gerd Rainer Weber redet mit Hans Merguet, ob dieser bereit ist, einen neuen Flyer zu gestalten. Der jetzige Flyer ist nämlich total veraltet.

4) Erich Warnke hat vor, die Arbeit der politischen AGs komplett anders zu organisieren und will hierzu in Kürze die AG 'politische Arbeit' aufmachen. Er würde gern das Konzept kurz vorstellen.

5) Ist der Stream des LPT aufgezeichnet worden? Gibt es eine Downloadmöglichkeit?

Erich Warnke fragt bei der SG Technik nach.

6) Organisation und Rechte für Piratenwiki und Teampads

Die Rechtevergabe im Piratenwiki ist größtenteils schon erledigt. Der Rest wird in den nächsten Tagen erledigt.

Bei Jose Ignacio Rodriguez Maicas wird bezüglich der Rechtevergabe der Teampads nachgefragt.

7) Domains

Wolfgang Barth hat gesehen, dass die Domain piraten.saarland und piratenpartei.saarland frei sind und man sie buchen kann. Dies kostet bei 1&1 1,49 € im Monat. Wir sind bei Hetzner, da ist das evtl. günstiger. Wir sollten das registrieren, bevor die Seiten jemand anderes hat.

Erich Warnke fragt bei der SG Technik nach.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-12-01.09:

Die Domains piraten.saarland und piratenpartei.saarland bei .saarland anmelden

Datum: 01.12.2014

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Buchung der beiden Domains im Kostenrahmen von zusammen 5 bis 6 € im Monat.

Begründung

Als technikaffine Partei sollten wir das haben.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

8) Vorstandsportal

Das Vorstandsportal im Web ist nicht auf dem neuesten Stand. Wolfgang Barth hat Schreibzugriff auf die Homepage, aber nicht auf das Vorstandsportal.

Holger Gier hat die Zugriffsrechte. Jasmin Maurer spricht Holger Gier bezüglich einer Übertragung an.

9) Bankvollmacht

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-12-01.10:

Erteilung einer Bankvollmacht

Datum: 01.12.2014

Antragsteller: Steven Latterner

Text:

Steven Latterner, Thorsten A. Rieger und Gerd Rainer Weber erhalten eine Bankvollmacht.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

10) SAGE

Vorabinformation durch Steven Latterner über den Ablauf der Übernahme der SAGE-Administration durch ihn.

11) Schiedsgericht

Heinz-Leo Laturell hat verschieden Fragen bezüglich Regularien, Abberufung von Richtern, Mediation, etc. Wir kümmern uns darum, dass er die Infos erhält, die er braucht.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-12-01.11:

Budget für das Landesschiedsgericht.

Datum: 01.12.2014

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Freigabe eines Budgets für das Landesschiedsgericht in Höhe von 300 € bis Ende 2015.

Begründung

Außer Mumble-Sitzungen sind auch persönliche Treffen der Richter am Landesschiedsgericht und persönliche Treffen mit den Antragstellern an das Landesschiedsgericht notwendig.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

12) Homepage-Aktion

Der Bundesvorstand wollte, dass wir am 28.11.2014 um 11:40 etwas auf der Homepage veröffentlichen. Nach Rückfrage was es ist, gab es keine Antwort mehr. Die Aufforderung des BuVo kam 24h vorher ...

Artikel für die Homepage sollten in jedem Fall per Umlaufbeschluss besprochen werden vor einer Freischaltung.

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

15.12.2014, 19 Uhr

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Jasmin: ok
  • Steven: ok
  • Thorsten: ok
  • Erich: ok
  • Wolfgang: ok
  • Omoniyi: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger