SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2014-07-14

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des LVor am 14.07.2014

TOP 1 Begrüßung

• Beginn: 19:15 Uhr Uhr
• Ende: Ende Uhr
• Anwesend: MHil,JArw,SSch,JRod,HGie
• Fehlend: FGlo, ABet
• Sitzungsleitung: MHil
• Protokoll: SSch,JRod
• Gäste: Rosanna, Erich, Klaus, Gerd (ab 20:06)

• Beschlussfähigkeit des Vorstandes: ja

TOP 1: Kennzahlen

KV	Stimmberechtigte	ohne Stimmberechtigung	Gesamt
Merzig-Wadern	6	31	37
Neunkirchen	23	29	52
Saarbrücken	35	155	190
Saarlouis	16	60	76
Saarpfalz-Kreis	12	41	53
St. Wendel	1	20	21
ohne KV	1	3	4
Insgesamt	94	339	433

Kontostand: 8.085,22 Euro Sonstiges: /

TOP 2: LT Wahl Sachsen

Von: MHil Anlass: Twitter Kontakt

"in Sachsen steht am 31.8. eine Landtagswahl an, und die Piraten Sachsen freuen sich auf und über Wahlhelfer*innen aus anderen Landesverbänden. Meine Frage ist, ob es von Deinem LV Beschlüsse gibt, Mitglieder aus Deinem LV zu unterstützen, wenn sie in Sachsen beim Wahlkampf helfen, z.B. durch Reisekostenerstattung. Wenn ja würde ich mich über einen Link zum Beschluss oder Kontakt zu einer Person, die da bescheid weiß, freuen. :)"

Wir sehen auf Grund der ungeklärten Finanzlage im LV kaum Möglichkeiten dort zu helfen.

Jose entwirft eine nette Mail um unsere hilfsbereiten Mitgliedern an die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen zu erinnern.

TOP 3: PolGeF-Treffen und Marina Mumble am Dienstag

Von: MHil

"Hallo ihr Lieben,

am kommenden Dienstag fällt das Marina Mumble auf den selben Termin wie das PolGeF-Mumble. Kristos (der uns zusammen mit Sekor und Michael auf dem LPT in SH besucht hat) und ich sind der Meinung, dass es Sinn macht, wenn wir das PolGeF-Mumble ins Marina-Mumble zu verlegen und uns dort treffen.

Wäre das okay für euch?

Gruß Kathie"

Wir zweifeln etwas am Format der PolGef-Treffen. Es ist wenig produktiv und meist sind andere Termine gleichzeitig. Wir beobachten die Entwicklung und werden entscheiden, wie unsere Teilnahme an den PolGef-Mumbles aussehen kann. SSch regt an auch bei den BuVo-Sitzungen teilzunehmen. Sinnvoller ist es wohl, wenn jemand(tm) (Hille ^^) die interessanten Beschlüsse des BuVo vorstellt.

TOP 4: Anfrage LGS Gruppe

Von: Andreas Augustin

Bitte um Beratung der folgenden Themen zur Frühplanung einer LGS: In der Frühphase sind vor allem erst einmal die Rahmenbedingungen zu klären. Dazu zählt:

• Nutzung: Welche Nutzung durch Landesverband und Landesvorstand seht

ihr? Ich denke da z.B. an persönliche Nutzung als Büro durch einzelne Vorstandsmitglieder, Nutzung durch den gesamten Vorstand als Sitzungsraum, Nutzung als Treffpunkt für AGs und Stammtische, Seminarraum für Schulungen wie z.B. Kryptoparties etc., Nutzung als Materiallager, Schaufenster mit Werbung usw. Das sind erst mal nur ein paar Dinge, die mir einfallen, aber meine Frage wäre was davon und insbesondere was darüber hinaus der LVor als Nutzungsmöglichkeit sieht.

• Location: Die Location ist natürlich nicht unabhängig von der Nutzung

zu betrachten, aber welche Ansprüche hat der Landesverband bzw. der Landesvorstand an die Lage?

• Der Zugang: Wer sollte aus eurer Sicht Zugang zur

Landesgeschäftsstelle haben im Sinne von Schlüssel etc?

• Budget: Wir unterscheiden zwischen einmaligen Kosten für evtl.

Kaution, Makler-Courtage etc. und vor allem Erstausstattung einerseits sowie monatlich anfallenden, laufenden Kosten andererseits. Letztere unterteilen sich wieder in Fixkosten und sonstige laufende Kosten, also z.B. Verbrauchsmaterial. Diese Unterteilung muss sich natürlich so nicht mit den Buchungsposten decken, denn für uns ist vor allem interessant, was der Landesverband finanziell beisteuern kann, und zwar getrennt nach diesen 3 Kategorien.

- möglichst zentrale Lage - mindestens 2 Räume: Lager und Sitzungsraum - evtl. Büro mit Angestellten - Parkplätze müssen vorhanden sein - Platz für Schulung und Veranstaltung / Bürgersprechstunde etc

Evtl. AG's aufwerten durch Schlüssel für Koordinatoren.

https://lqpp.de/be/issue/show/810.html

Jeder arbeitet bis zur nächsten Sitzung in folgendem Pad an der Antwort: https://saar.piratenpad.de/LGS-Anforderungen

TOP 5: Innerparteiliche Kommunikation

Von: Rosanna Anlass:

Bereich innerparteiliche Kommunikation:

Bitte an alle KVor und den LVor bzgl. ihrer Vorstandssitzungen:

früh/rechtzeitige (ca. 1 Woche Vorlauf) Ankündigung/Einladung im Forum, auf FB und Twitter Link zum Protokoll der Sitzungen über o.g. Kanäle zeitnah nach Sitzung

Offizieller Kalender:

https://piratenpartei-saarland.de/landesverban/termine/ (Den kann man abonnieren und vielfältig einbinden)

Wir versuchen automatisiert möglichst viele Medien zu bedienen. Mögliche Tools: Ifttt, AnkündigungsML (nur Leserechte, usw.) JRod und SSch kümmern sich um die technische Umsetzung.

TOP 6: Bericht vom Strukturreformtreffen

Von: Rosanna Anlass: MHil berichtet über das Treffen. Die Gruppen werden sich zeitnah treffen, um die Themen zu vertiefen.

TOP 7: Berichte aus den anderen Gliederungen

Fraktion Landtag:

• Plenarsitzung am Mittwoch. Schwerpunkte Zukunft Uni + EVS. Fragestunde der Piraten: 4. Pavillon.

Fraktion Stadtrat SB:

• 8.7. war erste Sitzung. Formalfoo und Umbau W-H.Brücke als Schwerpunkte.
• Sommerpause bis September
• Büro (hoffentlich) Ende Juli
• Kontakt BI Franzenbrunnen. Evtl. erste Anträge für die Septembersitzungen

andere KVs:

• NK: bald ein kleines Fest, Fraktionen gegründet
• SPK: Sommerpause. Nächster Stammtisch in Blieskastel am 25.7.
• MZG: fehlt
• WND: nix neues
• SLS: Nix Neues. Vorstands- und Infoabend am 16.07.2014 Uhr im Café Stormwind Ensdorf, ab 18:30 Uhr.
• SB: Nix Neues. Stammtisch am 11.08, Kulturbistro Malzeit. Thema: Arbeitskreise für den KV

TOP 8:Umlaufbeschlüsse

Hallo Kollegen,

Der Umlaufbeschluss wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-07-12.1:

Veto gegen FsA Demo Beauftragter Bundespartei

Datum: 12.07.2014

Antragsteller: MHil

Text:

Ich bitte um Umlaufentscheid zu unten aufgeführter Problematik. Wie Ihr gestern lesen konntet, habe ich ja bereits von meinem Vetorecht nach BuVo GO gebrauch gemacht. Die Begründung ist hinreichend deckungsgleich zu der aus BaWü. Ich bin dafür.

Grüße, hille Hallo liebe Vorstandskollegen/innen,

der Landesvorstand von Baden-Württemberg hat sich gestern Abend dazu entschlossen Einwendungen nach Bundesgeschäftsordnung Art. 6 (3) gegen den Beschluss https://redmine.piratenpartei.de/issues/6146 einzulegen. (https://www.dropbox.com/s/ku1xa16e2xo6txe/Prozess%20LV%20Veto.pdf)

Wir bitten alle Landesvorstände bis heute Abend (Deadline: Freitag, 11. Juli, 3:24 Uhr) zu folgen und ebenfalls einen Umlaufbeschluss herbeizuführen und dies dann dem Bundesvorstand unter vorstand@piratenpartei.de mitzuteilen.

Anbei die Begründung warum wir uns so entschlossen haben:

Der Name der Demo ist "Freiheit statt Angst". Wenn wir eine Person dort in die Orga beauftragen, die in der Vergangenheit für das genaue Gegenteil stand, machen wir uns unglaubwürdig und lächerlich.

Bombergate ist ausgelutscht, abgehakt und niemand hat mehr gesteigerte Lust, das nochmal aufzurollen. Nichtsdestotrotz war Christopher Lang einer der Hauptprotagonisten, als es (ganz zu Beginn der Empörungswelle) um die Enttarnung der vermummten Person ging. Zu dem Zeitpunkt, als die vermummte Person noch gedacht hat, dass eine Vermummung zum Schutz ihrer Freiheit ausreicht, hat er gemutmaßt, ob eine Gesichtserkennungssoftware hier wohl bei der Enttarnung helfen kann <http://imgur.com/m09UrRB>, hat munter digitale Bildvergleiche <http://imgur.com/Rkosorf> angestellt und war auch sonst nicht inaktiv, wenn es ums Eskalieren <http://imgur.com/SdFPkii> ging. Das Ergebnis, dass Anne de facto ihrer Freiheit beraubt wurde und Angst vor Reaktionen von Nazis haben musste, sollte ja hinlänglich bekannt sein. Liebe Grüße Sören Oberndörfer Generalsekretär LV BW

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Enthaltung
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Enthaltung
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

• Nichtöffentlicher Teil*

Anlass: Aufgabenverteilungen im LVor (Personenbezogene Daten)

Abstimmung über das Protokoll

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür
Franz Glock	nicht mit abgestimmt
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Nächste Sitzung: 29.07.2014 19 Uhr Mumble

JRod stellt das Protokoll ins Wiki