SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2014-06-17

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

Protokoll der Sitzung des LVor am 17.06.2014

TOP 1 Begrüßung

• Beginn: 18:13 Uhrzeit Uhr
• Ende: 20:43 Uhr
• Anwesend: MHil,JArw,SSch,HGie,JRod,FGlo
• Fehlend: ABet
• Sitzungsleitung: MHil
• Protokoll: FGlo
• Gäste: Thomas, Gerd, Manu,

• Beschlussfähigkeit des Vorstandes: (ja)

TOP: Kennzahlen

Mitglieder:435 davon stimmberechtigt:91 Kontostand: 8.219,28 davon gehören den KVs: NK 549,44, SLS 500,--, SPF 539,46 Sonstiges:

TOP: Termin LPT 2014.1

Von:JRod Anlass: Festlegung des Termins für den LPT2014.1. Vorschlag 1: 30.08.2014 Alternativ 1: 23.08.2014 Vorschlag 2: 28.09.2014 Alternativ 2: 16.11.2014 José zieht die Termine im August zurück (Ferienzeit). Als einziger sinnvoller Terminvorschlag wäre der 16.11.2014 umsetzbar.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-06-Datum 17.1:

Termin LPT 2014.1

Datum: Datum 17.06.2014

Antragsteller: JRod

Text:

Festlegung des Termins für den LPT2014.1. Der LPT 2014.1 wird für den 16.11.2104, ab 10:00 Uhr festgelegt. Für den Ort wird eine Ausschreibung vorbereitet

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP: Präsentation und Arbeitsplattform für innerparteiliche Projekte

Von: MHil

Wie können wir innerparteilichen Projektgruppen eine Präsentations- und Arbeitsplattform für ihre Projekte bieten? Arbeitsplattform: Natürlich erstmal Wiki Präsentation: Wir machen einen Vorstandsblog im Vorstandsportal Vorschlag MHil: Abgeschlossener Bereich für Mitglieder Projektverwaltung: erstmal per email, bis wir was besseres finden.

TOP: Aussprache über Abwicklung Wahlkampf

Von: MHil

vertagt auf nächste Sitzung

TOP: Bericht der Schatzmeisterin über Fundraising

Von: MHil

vertagt auf nächste Sitzung

TOP: Aufforderung zur Weitergabe von zur Kassenprüfung notwendigen Unterlagen an die Kassenprüfer

Von: MHil

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-06-Datum 17.2:

Aufforderung zur Weitergabe von zur Kassenprüfung notwendigen Unterlagen an die Kassenprüfer

Datum: Datum 17.06.2014

Antragsteller: MHil

Text:

Der Landesvorstand fordert die Schatzmeisterin auf, den Kassenprüfern bis 27.6.2014 die zur Prüfung des Jahres 2013 notwendigen Unterlagen auszuhändigen.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP: Informationen und Anträge betreffend Landesgeschäftsstelle

Von: Andreas Augustin

Antrag von Go zur Einrichtung einer LGS, im einzelnen folgende Punkte:

• Nutzung: Welche Nutzung durch Landesverband und Landesvorstand seht

ihr? Ich denke da z.B. an persönliche Nutzung als Büro durch einzelne Vorstandsmitglieder, Nutzung durch den gesamten Vorstand als Sitzungsraum, Nutzung als Treffpunkt für AGs und Stammtische, Seminarraum für Schulungen wie z.B. Kryptoparties etc., Nutzung als Materiallager, Schaufenster mit Werbung usw. Das sind erst mal nur ein paar Dinge, die mir einfallen, aber meine Frage wäre was davon und insbesondere was darüber hinaus der LVor als Nutzungsmöglichkeit sieht.

• Location: Die Location ist natürlich nicht unabhängig von der Nutzung

zu betrachten, aber welche Ansprüche hat der Landesverband bzw. der Landesvorstand an die Lage?

• Der Zugang: Wer sollte aus eurer Sicht Zugang zur

Landesgeschäftsstelle haben im Sinne von Schlüssel etc?

• Budget: Wir unterscheiden zwischen einmaligen Kosten für evtl.

Kaution, Makler-Courtage etc. und vor allem Erstausstattung einerseits sowie monatlich anfallenden, laufenden Kosten andererseits. Letztere unterteilen sich wieder in Fixkosten und sonstige laufende Kosten, also z.B. Verbrauchsmaterial. Diese Unterteilung muss sich natürlich so nicht mit den Buchungsposten decken, denn für uns ist vor allem interessant, was der Landesverband finanziell beisteuern kann, und zwar getrennt nach diesen 3 Kategorien.

vertagt auf nächste Sitzung

TOP Postfachschlüssel

Von: ABet

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-06-17.3:

Entzug des Postfachschüssels

Datum: 17.06.2014

Antragsteller: ABet

Text:

Ich beantrage, José den Postfachschlüssel zu entziehen

Begründung

Mir liegen bisher keine Originalbelege von Rechnungen 2014 vor. José nimmt trotz mehrmaliger Aufforderung von mir, dies nicht zu tun, ALLE Post mit, schickt mir Scans und behält die Originale bei sich. Das ist nicht akzeptabel. Für August wurde eine Prüfung des 1. HJ 2014 angekündigt - auch hier muss ich die Original-Belege bei mir im Ordner haben und nicht Ausdrucke von Scans (die Kosten für Strom, Papier und Tinte darf ich zusätzlich selbst tragen). Im Juni hat er jetzt auch die Kontoauszüge Mai einfach mitgenommen - hier benötige ich die Originale DRINGEND. Ich habe einen Schlüssel, gehe einmal die Woche zum Postfach und erwarte, dass alle Auftragsbestätigungen, Rechnungen und Bankunterlagen genau in diesem Postfach liegen. Ich fordere José auf, alle Originalunterlagen innerhalb dieser Woche bei mir zu Hause vorbei zu bringen (Briefkasteneinwurf genügt). Es ist nicht meine Aufgabe, den Unterlagen, die ich für meine Arbeit benötige, auch noch wochenlang hinterher zu laufen.

Stimmen:

Michael Hilberer	Dagegen
Jörg Arweiler	Dagegen
Stefan Schuh	Dagegen
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dagegen
Holger Gier	Dagegen
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dagegen

Ergebnis: Abgelehnt

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Anmerkung JRod: im Rahmen meiner Beauftragung für das Postfach nehme ich selbstverständlich immer die gesamte Post mit. Nach Absprache mit der Landesschatzmeisterin lasse ich lediglich die Kontoauszüge im Postfach, da diese als solche (Absender GLS-Bank) erkennbar sind. Es war weiterhin abgesprochen, dass ich Rechnungen einscanne, per Mail schicke und dann bei nächster Gelegenheit (sprich: LVor-Sitzung) im Original weiter gebe. Daran habe ich mich gehalten. Da die Landesschatzmeisterin bei den letzten 3 bis 4 LVor-Sitzungen entweder nicht anwesend oder per Mumble zugeschaltet war, konnte ich die Rechnungen im Original nicht überreichen. Die Kontoauszüge von Mai habe ich nicht "einfach mitgenommen". Sie waren seit langem wieder im kleinen Umschlag drin. Als ich die Post abgeholt habe, habe ich es versäumt genau hinzuschauen und erst zu Hause gemerkt, dass die Kontoauszüge mit dabei waren. Ich habe am letzten Freitag sämtliche Unterlagen in einem Umschlag ins Postfach gelegt. Dort liegen sie zur Abholung bereit.

TOP Verschiedenes

• Termin SG Web/Technik: Ist in Arbeit

TOP: Berichte aus den anderen Gliederungen

Fraktionen: Stadtratsfraktion SB hat sich konstituiert Stadtratsfranktion NK konstituiert sich am Freitag, 20.6. Landtag: Plenum nächste Woche

 - Antrag zu Snowden: Forderung nach Zeugenschutzprogramm
 - Gespräche mit anderen Fraktionen zur Bildung einer Enquete-Kommission zu Landesbeteiligung und -gesellschaften.
 

andere KVs: Saarpfalz: Neuer Vorstand turnusmäßig gewählt

   Zusammenlegung: Meinungsbild ergab: 3 dagegen, 2 Enthaltungen, keine dafür

Bund: Wahlkampf Review - Gründung der SG Wahlen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014)-06-17.4:

Der LVor beauftragt Thomas Brass, den Vorstand offiziell bei der SG Wahlen (Bund) zu vertreten.

Datum: 17.06.2014)

Antragsteller: Thomas Brass

Text:

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Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP: Nichtöffentliche Aussprache und Beantragung einer Rüge durch den Landesvorstand

Von: MHil

Der Landesvorstand hat eine Rüge ausgesprochen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014)-06-17.5:

Änderung der GO

Datum: 17.06.2014)

Antragsteller: MHil

Text:

§5.1f wird wie folgt erweitert:

• Vertretung der Schatzmeisterin

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Abstimmung über das Protokoll

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür
Franz Glock	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Nächste Sitzung: Mittwoch 2.7.2014, 18:30 Mumble

FGlo stellt das Protokoll ins Wiki