SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2014-06-02

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

Protokoll der Sitzung des LVor am 02.06.2014

TOP 1 Begrüßung

• Beginn: 18:30 Uhrzeit Uhr
• Ende: Ende 20:53 Uhrzeit Uhr
• Anwesend: MHil,JArw,SSch,HGie,JRod,FGlo
• Fehlend: ABet
• Sitzungsleitung: MHil
• Protokoll: JRod, FGlo
• Gäste: Rosanna, Thomas Brass, Gerd, Manuela

• Beschlussfähigkeit des Vorstandes: ja

TOP 1: Kennzahlen

Mitglieder: 431 davon stimmberechtigt: 89 (unter Vorbehalt) Kontostand: Sonstiges:

TOP 2: Prioritäten der Arbeit des LVor nach der Kommunalwahl

Lasst uns über folgende Ideen diskutieren. Ich würde ggf. auch gerne eine Mail an die Partei formulieren, um diese Prozesse anzustoßen.

• Kommunalmandatsträger, LVor, KVors vernetzen -> Gemeinsam sind wir stark
  • Austausch wichtig

Beauftragung für Kommunalvernetzung an Gerd

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-06-02.1:

Beauftragung für Kommunalvernetzung an Gerd

Datum: 02.06.2014

Antragsteller: LVor

Text:

Wir beauftragen Gerd mit der Einrichtung der Vernetzung zwischen den Mandatsträgern

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

• Programmarbeit -> Neue Formen zur Programmgestaltung? (Wie Experten einbeziehen, wie Basis der Handelnden vergrößern, wie auch öffentlichkeitswirksamer werden?)
  • Konferenzen zum programmatischen Arbeiten (Konvente?)
  • Finde ich super als Ansatz http://lab.neos.eu/ +1
  • Ansprechpartner für bestimmte Programmbereiche sind wichtig
• Strukturreform -> Satzung einer modernen Partei schreiben. Ziele: Partizipation, Transparenz, Handlungsfähigkeit
• Veranstaltungsmanagement aufsetzen

--> 17.06 um 18:00 Uhr Vorbereitungstreffen des LVors, um eine Veranstaltung (Barcamp, o.ä.) zu planen.

TOP 3:Teilnahme CSD + Budget

Von: Jasmin Maurer

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-06-02.2:

Teilnahme CSD + Budget

Datum: 02.06.2014

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Ich beantrage, beim diesjährigen CSD als Piratenpartei Saarland teilzunehmen. Zudem beantrage ich ein Budget von 450€ dafür, dass sich wie folgt aufschlüsselt: - Paradeteilnahme: 200€ (für Parteien und Gewerbe) - Flyer: 134€ für 2000 Stück (bei Flyeralarm, oder schaut bitte mal was diese Menge im P-Shop kosten würde. Wenn billiger, würde ich gern 2500 nehmen wollen, da man letztes Jahr doch schon gut sparen musste. - 23€ Aufkleber für 1000 Stück (bei Flyeralarm) Gibt es auch im P-Shop, schaut mal ob diese Menge da günstiger zu bekommen ist. Bei den Aufklebern: bitte nur "Homophobie ist voll schwul", alles andere ging das letzte Mal einfach garnicht. Vater Vater Kind ist zwar ne tolle Message, aber das klebte sich kaum jemand auf. Das restliche Geld ist für die Dekoration des Cabrios.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 4: Umlaufbeschluß "Spenden HSG"

Von: JRod

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-05-14.1:

Spende an die Piratenhochschulgruppe

Datum: 14.05.2014

Antragsteller: JRod

Text:

Die Piraten-HSG startet demnächst mit dem Wahlkampf für die Wahlen zum StuPa an der Uni. Die Gruppe finanziert sich unabhängig vom Landesverband und ist auf Spenden, usw. angewiesen.Deswegen möchte ich beantragen, dass wir die HSG mit 200 EUR im Wahlkampf unterstützen.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	nicht mit abgestimmt
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	nicht mit abgestimmt
Andrea Bettinger	Dagegen
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 5: Verschiedenes

• Kommunalpiraten bitten um Unterstützung bzgl. erworbener Mandate

https://piratenpad.de/p/Sitze JRod aktualisiert das Pad und gibt die Infos weiter

• Anfrage der Konrad Adenauer Stiftung

MHil formuliert eine Antwort

• Reminder des Team PolGF
• HGie und JRod berichten im Pad. Wenn es zeitlich funktioniert, versucht jemand(tm) auch im Mumble zu sein.

• Kommunalwahlnachlese

Am 15.6. 09:30 Uhr im Kulturbistro Mahlzeit/ SB Treffen zur Nachlese

• Placetel?

Stand: Es gab einige Unstimmigkeiten, MHil kümmert sich darum.

• Homepage, SG Web, Wordpress
  • wir möchten eine Person aus dem Vorstand mit vollem Zugriff auf die WP
  • wir machen ein Treffen mit SG Web/ SG Technik und unseren DSB und erstellen ein Anforderungsprofil
  • Holger koordiniert und José spielt mit. Stefan ist über SG Technik dabei.

• Antrag auf Änderung/Ergänzung der GO: Wie lange kann man bei Umlaufbeschluß abstimmen?

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-06-02.3:

Änderung/Ergänzung der GO

Datum: 02.06.2014

Antragsteller: JRod

Text:

Ein Umlaufbeschluß gilt als angenommen, wenn mind. 4 Mitglieder des LVor zugestimmt haben oder innerhalb von 7 Tagen wenigstens 4 Mitglieder des LVors abgestimmt haben und von den an der Abstimmung teilnehmenden Vorstandsmitgliedern die Mehrheit für diesen Antrag gestimmt hat.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 6: Berichte aus den anderen Gliederungen

Fraktion: Die Fraktion macht gaaanz tolle Sachen. MHil verweist auf Podcast :-)

andere KVs:

• KV SB:

Neuer Vorstand am 31.5 gewählt Vorsitzender: Jose Ignacio Rodriguez Maicas Stellvertreter: Thomas Brass Schatzmeister: Mathias Krämer Beisitzer: Markus Hansen

• KV SP:
  • Überarbeitung des Stammtischkonzeptes.
  • 14.06. MGV mit Vorstandsneuwahlen (Wahl- und Versammlungsleiter gesucht!)

• KV NK:
  • Nachlese der Kommunalwahl im Kreis

• KV SLS:
  • Die Arbeit geht weiter mit Infoabend und Vorstandsitzungen

Abstimmung über das Protokoll

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür
Franz Glock	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Nächste Sitzung: 17.06.2014 18 Uhr Fraktion

JRod stellt das Protokoll ins Wiki