SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2014-03-24

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des LVor am 24.03.2014

TOP 1 Begrüßung

• Beginn: 19 Uhr
• Ende: 20:15 Uhr
• Anwesend: MHil,JArw,SSch,HGie,JRod,ABet
• Fehlend: FGlo
• Sitzungsleitung: MHil
• Protokoll: MHil
• Gäste:

• Beschlussfähigkeit des Vorstandes: ja

TOP: Kennzahlen

Mitglieder:437 davon stimmberechtigt:62 (immernoch mit Vorsicht zu genießen! Buchungen sind nicht auf dem aktuellsten Stand) Kontostand: Sonstiges:

Kennzahlen 24.03.

Kontostand LV: 61.535,82

davon Budgets der KVs: * Neunkirchen € 1.170,54 Merzig-Wadern € 5.031,96 Saarbrücken € 2.775,30 Saarlouis € 500,-- Saarpfalz € 944,45 St. Wendel € 640,--

Davon auf eigenen Konten, Anfangsbestand: Merzig-Wadern € 2.498,80 Saarbrücken € 2.631,07

Wahlkampfbudget: Landesverband € 10.000,-- Merzig Wadern € 1.600,-- Neunkirchen € 5.000,-- Saarbrücken € 7.000,-- Saarlouis € € 5.999,60 Saarpfalz € € 4.000,-- St. Wendel € € 5.000,--

Barkasse LV: € 171,81

• ohne Sach- und Verzichtspenden
• ohne anteilige Mitgliedsbeiträge 2013 und 2014

TOP 1: Budget über 230 € für die Mitgliederverwaltung

Von: Stefan Anlass: Verwaltungstreffen

Auf dem Verwaltungstreffen 14.1 haben die GenSeks besprochen eine Adress Datenbank zu kaufen, um mit Hilfe eines Skripts die Mitgliedsdaten zu bereinigen. Die Datenbank kostet ca. 3000 € und müsste auch regelmäßig aktualisiert werden (1-2 Jahre). Durch die Daten können auch genaue Zuordnungen bis zur kleinsten politischen Einheit gemacht werden, um automatische AV Einladungslisten zu erstellen. Jeder LV soll 230 € in den Topf legen um die Daten zu kaufen.

Link zum Protokoll: https://gensek2012.piratenpad.de/vw141 ab Zeile 34

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-03-24.1:

Budget zentrale Mitgliederverwaltung

Datum: 24.03.2014

Antragsteller: SSch

Text:

Auf dem Verwaltungstreffen 14.1 haben die GenSeks besprochen eine Adress Datenbank zu kaufen, um mit Hilfe eines Skripts die Mitgliedsdaten zu bereinigen. Die Datenbank kostet ca. 3000 € und müsste auch regelmäßig aktualisiert werden (1-2 Jahre). Durch die Daten können auch genaue Zuordnungen bis zur kleinsten politischen Einheit gemacht werden, um automatische AV Einladungslisten zu erstellen. Jeder LV soll 230 € in den Topf legen um die Daten zu kaufen.

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Dafür
Franz Glock	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 2: Wahlkampfbudget St. Wendel

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-03-24.2:

Wahlkampfbudget WND

Datum: 24.03.2014

Antragsteller: MHil

Text:

Der KV St. Wendel trägt zum Kommunal-Wahlkampfbudget 2014 den Betrag von € 5.000 bei. Die komissarische Leitung des KV St. Wendel liegt zur Zeit beim LV.

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Dafür
Franz Glock	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 3: EP Wahl Kaperbrief

Von: Hille Anlass: Zur EP Wahl wird es eine spezielle Ausgabe des Kaperbriefes geben (http://www.kaperbrief.org/). Wollen wir diese bestellen und falls ja, in welcher Stückzahl.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-03-24.3:

EP Wahl Kaperbrief

Datum: 24.03.2014

Antragsteller: MHil

Text:

Zur EP Wahl wird es eine spezielle Ausgabe des Kaperbriefes geben (http://www.kaperbrief.org/). Wir bestellen zentral 1000 Stück zum Preis von 58 Euro für alle KVs.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Enthaltung
Franz Glock	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 4: Flyer für EP Wahl

Von: Hille Anlass: Wir wollen 2000 Flyer zentral bestellen und den KVs zur Verfügung stellen. Bald sollen die Flyer verfügbar sein, wir werden dann per Umlaufentscheid eine Bestellung veranlassen.

TOP 5: Budget Kommunalkampagneneröffnung

Von: Hille Anlass: Um mit unserer Kampagne in den Kommunalwahlkampf zu starten, möchten wir gerne ein öffentliches und Pressewirksames Event veranstalten. Hierfür stellen wir aus dem zentralen Wahlkampfbudget bis zu 1500 Euro zur Verfügung.

TOP 6: Vorkasse Plakate, Kommunalwahl

Von: Hille Anlass: Wir haben inzwischen die Rechnung für die Plakate erhalten (9.938,13 Euro inkl. MwSt.). Die Kosten werden über das beschlossene Wahlkampfbudget abgerechnet und von Andrea überwiesen.

TOP 7: Kosten Fotograf

Von: Hille Anlass: Es gibt noch Klärungsbedarf bzgl. Mehraufwand beim Fotoshooting. Hille klärt das.

TOP 8: Verlinkung der Fraktionsseite auf der piratenpartei-saarland.de

Von: Hille Anlass: Die Webseite der Fraktion ist nicht prominent von der Landesseite verlinkt. Das verwirrt immer wieder Interessierte, die sich über unsere Landespolitik informieren wollen. Wir beauftragen José, die Fraktionswebseite in Zukunft prominent zu verlinken.

TOP 9: Wahlkampfbudget

Von: Stefan Anlass: Vorstandssitzung NK

Der KV Neunkirchen wünscht eine genaue Aufschlüsselung des Wahlkampfbudgets durch den Landesvorstand.

Wir bereiten für nächste Woche eine Aufstellung vor.

TOP 10: TTIP Demo

Parallel ist in SB der Ostermarsch. José schlägt vor, dass wir einen Infostand machen und mit Piraten am Marsch teilnehmen. Wir besorgen bis dato TTIP Flyer und Holger nimmt Kontakt auf und klärt Details.

TOP 11: Berichte aus den anderen Gliederungen

Fraktion:

• Dinopark
• Kommunale Regelungen
• Jagdgesetz
• Inklusion
• Flughafen
• Windkraftverhinderungsgesetz
• weitere Infos unter: http://blog.hilberer.com/tag/hilles-buro/

andere KVs:

• SB
  • Der KPT musste krankheitsbedingt abgesagt werden.
  • der aktuelle KVor bleibt noch ca. 2 Monate im Amt.
• SLS
  • Vorbereitung Wahlkampf
  • Zulassung Saarwellingen ist schon erteilt
  • Morgen ist die vorraussichtlich letzte Kreistagssitzung in SLS vor der Wahl, Thema u.a. Anonyme Bewerbung
• NK
  • NK hat an Piccobello teilgenommen.
  • nächster Sonntag ist MV (mit Programm für Kommunal)
  • Dieter Schmidt wird noch Anfragen an Landrätin bzgl. Gondwana stellen
• WND
  • hat AV durchgeführt und Liste aufgestellt.
• MW
  • niemand anwesend
• SPK
  • zweite AV, ohne Listenaufstellung

Abstimmung über das Protokoll

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Dafür
Holger Gier	Dafür
Franz Glock	nicht mit abgestimmt
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Nächste Sitzung: 07.04.2014 19 Uhr Mumble / Räume der Fraktion

JRod stellt das Protokoll ins Wiki