SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2014-02-24

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

Protokoll der Sitzung des LVor am 24.02.2014

TOP 1 Begrüßung

• Beginn: Uhrzeit Uhr
• Ende: Ende Uhr
• Anwesend: MHil,JArw,SSch,HGie,JRod,FGlo
• Fehlend: ABet
• Sitzungsleitung: MHil
• Protokoll: FGlock, JRod
• Gäste: Erich, Gerd, Klaus, Rosanna

• Beschlussfähigkeit des Vorstandes: ja

TOP 1: Kennzahlen

Mitglieder: 438 davon stimmberechtigt: 61 pro KV: Merzig-Wadern 4 33 37 Neunkirchen 16 33 49 Saarbrücken 22 173 195 Saarlouis 10 67 77 Saarpfalz-Kreis 9 47 56 St. Wendel 0 21 21 ohne KV 0 3 3

Kontostand LV am 24.02: € 27.991,59

davon Budgets der KVs: * Neunkirchen € 2.725,18 Saarlouis € 1.969,50 Saarpfalz € 1.494,81 St. Wendel € 2010,24 folgende KVs haben eigene Konten, Bestand: Merzig-Wadern € 2.498,80 Saarbrücken € 2.631,07 An Sachsen zurück: € 5.000

Barkasse LV: € 278,81

• ohne Sach- und Verzichtspenden
• ohne anteilige Mitgliedsbeiträge 2013 und 2014

TOP: 2

Von: Hille Anlass: Marina Kassel (01./02. März) Für das Saarland sind 4 Plätze reserviert. (-> http://marina.machmaldieaugenauf.de/) Wir fragen über die Vorstaendeliste nach, ob Interessenten da sind und melden ggf. nach Berlin.

TOP: 3

Von: Hille Anlass: Innerparteiliche Richtungsdiskussion und entsprechende Anträge Es gibt zwei Anträge zur Positionierung des Landesvorstandes

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-06-24.1:

Statement des LVors zur innerparteilichen Ausrichtung

Datum: 24.06.2014

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

s. Anlagen

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dagegen
Jörg Arweiler	Dagegen
Stefan Schuh	Dagegen
Andrea Bettinger	Dagegen
Franz Glock	Dagegen
Holger Gier	Dagegen
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dagegen

Ergebnis: Abgelehnt

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-06-24.2:

Statement des LVors zur innerparteilichen Ausrichtung

Datum: 24.06.2014

Antragsteller: Landesvorstand

Text:

s. Anlagen

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Dafür
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP: 4

Von: Hille Anlass: Wahlomat Tour Europawahl an Schulen (05.05. - 23.05. je 2 Termine werktags) Fraktion übernimmt federführend. Hilfe aus dem LV erwünscht. Zumindest die Spitzenkandidaten sollten daran teilnehmen. Wir fragen auch noch bei den Spitzenkandidaten des Bundes, ob sie Zeit und Lust MHil schlägt vor einen Europa-Barcamp durchzuführen. 12.4 14 Uhr Barcamp Europawahl

link zur ML Wahlkampforga zum eintragen: https://lists.piratenpartei-saarland.de/mailman/listinfo/wahlkampforga_sl

TOP: 5

Von: Hille Anlass: Arguliner und "Getting Started Docs" für Infostände für Kommunal- und Europawahl müssen vorbereitet (bzw. gesucht) und bereit gestellt werden. JRod: Koordination Workshop, Battlecards, usw. für Kommunales HGier: Koordination Workshop, Battlecards, usw. für Europawahl

TOP: 6

Bündnis "Bunt statt Braun" geht weiter. Wir sollten mitmachen. MHil nimmt Kontakt auf und klärt weitere Vorgehensweise zur Teilnahme am Bündnis

TOP: 7 Verschiedenes

• Grußkarten: MHil kontaktiert Hans zwecks Druckvorlagen, die an JRod geschickt werden sollen.
• MHil hat Probleme mit dem smtp-Server. Wir bitten die SG Technik um Hilfe :-)
• Anfrage Rosanna: Stand Kommunikationspad? MHil schlägt vor nach der Wahl an der grundsätzlichen Arbeitstruktur im Landesverband zu arbeiten.

TOP: Berichte aus den anderen Gliederungen

Fraktion:

• SMS-Notruf ist im Ausschuss
• Innenausschuss: Reform Verfassungsschutz
• Antragsrecht im kommunalen Bereich
• 5%-Hürde ist in der Bearbeitung.
• Jagdgesetz wird von Jasmin bearbeitet.
• Prostitution, Sperrbezirk in Saarbrücken. Jasmin und JRod bearbeiten das Thema
• Fraktionsnewsletter in Vorbereitung

andere KVs:

• NK:

Aufstellungsversammlung stellt Kandidaten für die Kommunalwahl auf. Weiter Gemeinde- und Stadtratslisten werden noch folgen. Wir haben nun eine Piratenfraktion im Gemeinderat Eppelborn.

• SB:

Cryptoparty sehr erfolgreich. PM zur Landkreisreform bzw. Großstadt Saarbrücken in der SZ

• SP:

Aufstellungsversammlung stellt Kandidaten für die Kommunalwahl auf.

• SLS

Planungen zur Kommunalwahl laufen. PM wegen Outletcenter in SLS. Antrag von Jörg zur Auszahlung von ALG I und ALGII

• nichtöffentlicher Teil*

Datenschutzbeauftragung

Eine Bewerbung ist eingegangen. Wir beauftragen Jürgen Zimmer zum LDSB.

Abstimmung über das Protokoll

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Dafür
Holger Gier	Dafür
Franz Glock	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Nächste Sitzung: 10.03.2014 Fraktion

JRod stellt das Protokoll ins Wiki