SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2014-01-28

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

Protokoll der Sitzung des LVor am 28.01.2014

TOP 1 Begrüßung

• Beginn: 18:30 Uhrzeit Uhr
• Ende: Ende Uhr
• Anwesend: MHil,JArw,SSch,HGie,JRod,ABet ,FGlo
• Fehlend:
• Sitzungsleitung: MHil
• Protokoll: JRod
• Gäste: TBrass, Gerd, Barthwo, Klaus, Bryan, Schtorch, Nestbau2014, La-tourelle, _sarcophilus_, Michi

• Beschlussfähigkeit des Vorstandes: ja

TOP 1 Kennzahlen

Mitglieder: 431 davon stimmberechtigt: 40 Kontostand: EUR 26.132,78

Kontostände der KVs GESAMT EUR 11.219,48 (ohne Mitgliedsbeiträge, Sach- und Verzichtspenden)

MZG EUR 2.077,33 NK EUR 2.373,77 SB EUR 2.523,98 SLS EUR 1.512,53 SPF EUR 1.091,96 WND EUR 1.640,01

Sonstige Verbindlichkeiten EUR 5.000,--

Sonstiges:

TOP 2 Wahlkampf 2014

Anlass: Auf Bundesebene starten die Vorbereitungen für den Europawahlkampf. Thomas vertritt uns dort heute bereits im Mumble. Auch wir müssen mit der Kampagnenplanung für Kommunal koordinierter weitermachen. Wir können einen vernünftigen Wahlkampf nur bei einer zentralen Planung, Bestellung und mit einem zentralen Budget stemmen. Dafür müssen wir zeitnah ein RL Treffen LVor mit Vertretern jedes KVors machen, um diese Punkte zu besprechen. Wir bitten die KVs einen Vertreter für die Wahlkampfkoordination zu benennen. Diese Vertreter sollen per Doodle einen zeitnahen Termin für ein RL-Treffen finden.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-01-28.1:

Beauftragung Wahlkampfkoordinator für Europa- und Kommunalwahl

Datum: 28.01.2014

Antragsteller: MHil

Text:

Wir beauftragen Thomas Brass als Wahlkampfkoordinator.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Dafür
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 3: Forderung aus Wahlkampf 2012

Anlass: Es stehen noch 25 € Gebühren an die Gemeinde Tholey aus.

TOP 4: Ostermarsch 2014

Anlass: Anfrage von "Friedensnetz Saar" auf Unterstützung des Ostermarsches 2014 Wir haben den Friedensmarsch 2013 mit einer Spende von EUR 50 unterstützt. Wir spenden in 2014 wieder 50 EUR

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-01-28.2:

Spende von 50 EUR an Friedensnetz Saar und Unterstützung der Veranstaltung "Ostermarsch Saarbrücken"

Datum: 28.01.2014

Antragsteller: JRod

Text:

s. Titel

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Dafür
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 5: CSD 2014

Anlass: Endlich wäre mal Zeit, eine Veranstaltung mit etwas Vorlauf zu planen. Jasmin würde die Koordinierung wieder übernehmen. Antrag:

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-01-28.3:

Beauftragung Jasmin mit der Organisation CSD 2014

Datum: 28.01.2013

Antragsteller: MHil

Text:

Wir beauftragen Jasmin mit der Organisation unserer Teilnahme beim CSD Wir bitten Jasmin ein Budget zu planen, über das wir beschließen können.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Dafür
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 6 Webseite

Funktion, Erreichbarkeit etc. Menüpunkt: Kommunalwahlkampf 2014 mit Programm und Infos usw. Holger, Franz und Jose haben Redaktionszugang und kümmern sich um die inhaltliche Pflege. Kommentare sollen auch zeitnah freigeschaltet werden.

TOP 7 Verbesserung der Basiskommunikation

Die Basis reklamiert nichts von unserer Arbeit mitzubekommen. Ich schlage daher vor, zukünftig den Protokolllink nebst Terminhinweis für die nächste Sitzung per Email an die Basis zu senden. Zusätzlich schlägt Franz vor, eine Rubrik auf der Website einzurichten. Wir versuchen erneut einen Newsletter ins Leben zu rufen.

TOP 8 Pressearbeit

Wir verbessern die Abläufe der Pressearbeit. Hille und Jörg stehen bei dringenden Anfragen zur Verfügung. Jose kümmert sich um die Organisation des Newsletters (s. Top 7)

TOP 9 Stellungnahme Fahnengate

Von: HGie BundesPolGF möchte Stellungnahme zu Auswirkungen des "Fahnengates" im Saarland. MHil formuliert eine Stellungnahme für den BundesPolGF.

Entsprechende Stellungnahme wird von MHil formuliert und an den BundesPolGF stellvertretend für den LV Saarland gesendet.

TOP 10 Telefonischer Erreichbarkeit

Telefonnummern sind beantragt. Placetel wartet auf die Unterlagen für die Einzungsermächtigung.Faxnummer wird bis auf weiteres von der Webseite gelöscht (wegen Fehlfunktion).

TOP 11 Treffen der AG Koordinatoren

Von: JRod Am 15.1 fand ein Treffen der AG Koordinatoren statt. JRod berichtet über die Ergebnisse.

• Koordination der Arbeit
• Infos. Kontakte, Kurze Beschreibung auf der Homepage LV
• einheitliches Template fürs Wiki
• Pool von Infos, Rechercheergebnisse, usw. im Wiki
• Expertenlisten
• Mailinglisten/Syncforum

• "Öffentlichkeitsarbeit"
• Sprecher der AG

Zuständig für: Themenarktikel aus der AG heraus. Rückfragen für tagesaktuelle Sachen

• Zusammenarbeit mit den KVs, usw.
• Lokale Themen aufbereiten

TOP: Berichte aus den anderen Gliederungen

Fraktion:

• Antrag der Fraktion für einen barrierefreien Notruf wurde vom Landtag in die Ausschüsse überwiesen.
• 06.02. Fraktionsmumble zur Plenumsvorbereitung am 12.02
• 22.02 Cryptoparty in Saarbrücken

andere KVs: KV SLS: - Crew-Neugründung der Saar Jupis in Lebach - Treffen des Bürgermeisters von Lebach und Vernetzung im Rahmen des letzten Infoabends des KV - Homepageumgestaltung im Hinblick auf den Kommunalwahlkampf 2014: Gemeinsames Wahlprogramm eingestellt, also durchblätterbare Version und zum Download als PDF; Einrichtung des Bürgertelefons und Freigabe der Telefonnummer - Bzgl. Rückfragen von anderen KVs, was die Übernahme der Funktionen angeht (z.B. Blätter-Funktion) steht Holger als Ansprechpartner gerne zur Verfügung

KV SB:

• 23.03 KPT2014.1 mit Vorstandswahlen.
• Termine für die Infostände stehen fest.
• 11.03. Wahlkampfworkshop zur Kommunalwahl

KV SP:

• 22.02. MGV und AV für die Kommunalwahl
• Basis kann Beiträge auf der Homepage erstellen.

KV NK:

• Vorbereitungen für die MGV 2014

andere Gruppierungen:

• Die Crew SaarJupis hat sich gegründet und ist mit der bestehenden Crew JupiSaar zusammengegangen.
• LV RLP: LPT2014.1 am 01.02. (Samstag) in Trier. Wir sind herzlich eingeladen.

1. 1. nicht öffentlicher Teil##

Planung des kommunalen Wahlkampfs (strategische Daten, personenbezogene Daten)

Abstimmung über das Protokoll

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Dafür
Holger Gier	Dafür
Franz Glock	nicht mit abgestimmt
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Nächste Sitzung: 12.02.2014 18:30 Uhr Mumble

JRod stellt das Protokoll ins Wiki