SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2014-01-13

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

Protokoll der Sitzung des LVor am 13.01.2014

TOP 1 Begrüßung

• Beginn: 18:30 Uhr Uhr
• Ende: 21:30 Uhr Uhr
• Anwesend: MHil,JArw,SSch,HGie,JRod,FGlo,ABet
• Fehlend:
• Sitzungsleitung: MHil
• Protokoll:
• Gäste: Wanderpirat, Thomas Brass, Erich, Manuela, Rosanna, Markus, Mathias

• Beschlussfähigkeit des Vorstandes: ja

TOP 1: Kennzahlen

Mitglieder: 445 davon stimmberechtigt: 33 Kontostand: EUR 25.892,43 Sonstiges: Die Verteilung des Geldes wird morgen genauer aufgeschlüsselt.

TOP 2: Kommunalwahlkampf / Kandidatenfotos

Von: Jörg Anlass:

• Jasmin hat Kontakt mit einem Fotografen
  • Hille klärt das noch einmal mit Jasmin
  • Jörg hätte gerne nach Möglichkeit einen frühen Termin für Kandidatenfotos mit schon aufgestellten Kandidaten zwecks Vorbereitung von Flyern etc. -
• Postwurfsendungen
  • Jörg ist in Kontakt mit der Deutschen Post, die Postwurfsendungen verteilt.
  • er holt Angebot ein: http://www.deutschepost.de/de/d/dialogmarketing.html
  • Andrea holt ein entsprechendes Angebot bei Thomas Brill ein
  • Wiedervorlage nächste LVor Sitzung

TOP 3 : Marina Mumble / TeamPolGF Sitzung

Von: HGie

Anlass: Nächste PolGF Sitzung ist am 14.01.2014, 20 Uhr

Nächste Marina Mumble ist am 15.01.2014, 20 Uhr

Holger war bei der letzten Sitzung der PolGF am 07.01.2014 und hat informiert: kurze Zusammenfassung der TeamPolGF Sitzung:

• Themen für den Europawahlkampf

drittes Hauptthema soll durch die Basis bestimmt werden. Auswahlmöglichkeiten sind die Überschriften aus dem Wahlprogramm. Abstimmung soll morgen über LimeSurvey Umfrage durchgeführt werden.

• Martin Kliehm bietet sich an, Piraten in ganz Deutschland über Fraktionsarbeit auf kommunaler Ebene zu informieren und Erfahrungen, die er in Frankfurt sammeln konnte, auszutauschen. Er bietet an, Vorschläge zu unterbreiten, wie man Bundesthemen kommunalpolitisch verwursten kann. Man kann sich bei ihm melden.

• Aktionen zur Gefahrenzone in Hamburg

Hier sind Demos oder "Spaziergänge" geplant. Björn als Bundes-PolGF hat sich dazu bereit erklärt, die rechtliche Prüfung der Rechtmäßigkeit der Verhängung der Gefahrenzone den Juristen der Partei zu übertragen.

• Kommunikationsstrategie zum Europawahlkampf

Soll sich an den 3 Kernthesen orientieren. Hierzu sollte der Basisentscheid hinsichtlich der 3 Kernthese abgewartet werden.

Dem Bundesvorschlag werden 4 Designvorschläge vorgelegt, unter denen der Vorstand auswählen soll.

Eine Ideen- und Kontaktsammlung findet sich unter der neu eingerichteten Seite www.pirateninfo.de

Weiterführende Links und Protokolle:

• http://team_polgf.piratenpad.de/39
• http://team_polgf.piratenpad.de/40
• http://team_polgf.piratenpad.de/2014-01-14-Teammumble

TOP 4: Budget Verwaltungstreffen

Von: Andrea Anlass: Bitte auf die TO für Montag, Budget beschließen für Stefan und mich zum Verwaltungstreffen. 08. und 09.03.2014 in 91301 Forchheim

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-01-13.1:

Budget Reisekosten Verwaltungstreffen, Andrea und Stefan

Datum: 13.01.2014

Antragsteller: ABet

Text:

Für die Teilnahme wird ein Budget in Höhe von EUR 800 beantragt.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Dafür
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 5: Konto, Verfügungen

Von: Andrea

Anlass: Verbleib bei der GLS Bank wegen Lastschriften, Daueraufträgen etc. empfehlenswert. Verfügungen müssen neu beantragt werden, ist vorbereitet, muss vom gesamten Vorstand unterschrieben werden. Alle Vorstandsmitglieder müssen sich per Post ID legitimieren (außer Jörg, Andrea).

TOP 6: Änderung der GO

Von: JRod

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-01-13.2:

Änderung der GO - Art. 2 Finanzentscheidungen

Datum: 13.01.2014

Antragsteller: JRod

Text:

Die Schatzmeisterin soll vor jeder Finanzentscheidung gefragt werden und hat ein Vetorecht für alle Finanzentscheidungen mit einem Wert von mehr als 300 EUR. Ein eingelegtes Veto muss sie begründen.

Stimmen:

Michael Hilberer	Dagegen
Jörg Arweiler	Dagegen
Stefan Schuh	Dagegen
Andrea Bettinger	Dagegen
Franz Glock	Dagegen
Holger Gier	Dagegen
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Abgelehnt

Zusatzinfo

Ich bin für ALLES persönlich haftbar. Eine Beschränkung ist nicht akzeptabel. Wenn das Vetorecht beschnitten werden soll, müssen sich alle restlichen Vorstandsmitglieder persönlich verpflichten, sowohl die Ausgaben des LV im Blick zu haben, als auch die Regelungen des Parteiengesetz zu beachten

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 7: NPD Bundesparteitag in Saarbrücken/Schafbrücke

Von: FGlo

Anlass: Am 18/19.01.2014 will die NPD eine Aufstellungsversammlung in Saarbrücken/Schafbrücke abhalten. Momentan ist die Genehmigung dazu von der Stadt Saarbrücken wiederrufen, aber die NPD will dagegen klagen. Der KVSB bereitet auf alle Fälle etwas vor. Soll der LV hier tätig werden, oder reicht es, wenn der KVSB das macht?

Der LV schließt sich hier dem KV SB an.

TOP 8: Bessere Vernetzung und Kommunikation zwischen LVor und KVors

Zur Erinnerung unter https://lvor-saarland.piratenpad.de/9 wurde ein Pad eingerichtet. Bitte an alle Vorstandsmitglieder und Zuhörer, dieses Pad noch einmal aktiv in den KVs zu bewerben.

TOP 9: Berichte aus den anderen Gliederungen

• Fraktion:
  • Änderung bei der Besetzung der Minister
  • Antrag der Piratenfraktion zum SMS-Notruf im nächsten Plenum
  • Antrag der GroKo zum Ehrenamt
  • Änderung des Jagdgesetzes: erste Änderungen im Bereich Naturschutz, Defizite im Bereich Tierschutz. Soll in erster Lesung zugestimmt und im Ausschuss weiter bearbeitet werden.
  • Eine Passage im Antrag der Grünen zur Bürgerarbeit widerspricht unserem Wahlprogramm.
  • Workshop
  • Neues Format zur Plenumsvorbereitung im Mumble. Es ist angedacht, das ganze noch einfacher, also nicht nur über Mumble zu gestalten.
  • Umbesetzung der Ausschüsse: Andreas Augustin: Finanzausschüssen, dafür Michael Hilberer in Innen- und Justizausschuss
  • Kleinerer Frühjahrsempfang der Fraktion als Dankeschön angedacht

andere KVs:

• Saarpfalz:
  • Plant Aufstellungsversammlung und will Programm mit dem der anderen KVs harmonisieren.
  • Neues Lokal für Homburger Stammtisch: Mandy's Lounge. Termine siehe Kalender auf der Seite des LV.
• Saarlouis:
  • Kommunalwahlkampfsituation wurde im Pad bereits vorbereitet.
  • 17.01.2014, 18 Uhr Vorstandssitzung in Lebach, Peach Pit. Siehe Kalender auf der Seite des LV
• Saarbrücken:
  • Am 01.02.2014 IDP- Demo mit Occupy angedacht.
  • 22.02.2014: Beginn der Infostände in der Bahnhofstr.: Februar, März, April wöchentlich, Mai, wöchentlich
  • 23.03.2014: Kreisparteitag
• Neunkirchen:
  • 23.02.2014: Aufstellungsversammlung im CFK
  • Ausarbeitung von kleinen eigenen Flyern und weiterem Infomaterial mit der Bereitschaft, dies auch anderen KVs zur Verfügung zu stellen.
• St. Wendel:
  • Vorstandsbeschluss, dass der KV Neunkirchen Mitglieder zur Fusionsveranstaltung mit einzuladen, da dies dringend notwendig ist aufgrund der Mitgliederstärke des KV St. Wendel.

TOP 10: Sonstiges:

• Grußkarten?
  • José kümmert sich darum, die Druckvorlagen zu bekommen.
• Beauftragungen / Ausschreibungen?
  • Noch keine Rückmeldungen / Bewerbungen eingetroffen
• Stand Webseite / Zugriff?
  • José kommuniziert unsere Wünsche an Zugängen
• Cryptoparty
  • es läuft
• SMV
  • näheres beim Bier
• Begrüßung Neumitglieder https://lvor-saarland.piratenpad.de/8
  • Stefan haut's in's Pad
  • Rosanna auch
• LVor Termine in den Landeskalender eintragen
  • im Moment fehlen die LVorsitzungen

Verwaltungshinweis: Spendenquittungen, auch für Sach- und Verzichtspenden, dürfen erst nach Erstellung des Rechenschaftsberichtes erstellt werden.

TOP: Nichtöffentliche Beratung

• Zukünftiger Umgang mit Sperrgesuchen (Forum)

Abstimmung über das Protokoll

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	nicht mit abgestimmt
Andrea Bettinger	Dafür
Holger Gier	Dafür
Franz Glock	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Nächste Sitzung: Dienstag, 28.01.2014 18:30 Uhr Mumble

FGlo stellt das Protokoll ins Wiki