SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2013-10-14
Protokoll der außerordentlichen Vorstandssitzung der Piratenpartei Saarland am 14.10.2013
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- Beginn: 14.10.2013, 20:09
- Ende: 20:45
- Anwesend (Vorstand): Jörg, Jasmin, Jan Niklas
- Anwesend (Gäste): Stefan, Holger, Markus, Jose, Franz, Gerd, Manuela, Hille, Kathrin, Michael Grauer, Peter Sommerhalter, Ralph Dittrich, Thomas Brass
- Sitzungsleitung: Jasmin
- Protokoll: Jan Niklas
Jasmin begrüßt alle und eröffnet die Sitzung um 20:09.
TOP 1: Einsetzung einer kommissarischen Vertretung laut Landessatzung
Andrea ist in den KVor Neunkirchen gewählt worden. Wir diskutieren die Satzungsfolgen von §4(1) Satz 4 der Bundessatzung, den wir für unklar formuliert halten.
Wir gehen davon aus, dass der Vorstand handlungsunfähig ist.
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-10-14.01:
Datum: 14.10.2013
Antragsteller:
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesvorstand erklärt sich der Form halber im Sinne von §10(9) der Landessatzung für handlungsunfähig. Als kommissarische Vertretung des Landesvorstandes im Sinne der Landessatzung beauftragen wir den Bundesvorstand.
Stimmen:
| Andrea Bettinger |  nicht mit abgestimmt
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| Birgit Klingenberg | nicht mit abgestimmt
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| Dominik Vogelgesang | nicht mit abgestimmt
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| Jan Niklas Fingerle | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Jörg Arweiler | Dafür
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| Petra Litzenburger | nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Angenommen
Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Jasmin kümmert sich um die Kommunikation an den Bundesvorstand.
Jasmin schließt die Sitzung um 20:45.
Dokumentation der noch nicht dokumentierten abgeschlossenen Umlaufentscheide
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-09-09.01:
Datum: 09.09.2013
Antragsteller: Jan Niklas
Text:
Ich beantrage, für bis zu 200€ aus dem Wahlkampfbudget 1000 Aufkleber Zweitstimme/Privatsphäre wie vorliegend zu bestellen.
Stimmen:
| Andrea Bettinger | Dafür
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| Birgit Klingenberg | Dafür
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| Dominik Vogelgesang | nicht mit abgestimmt
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| Jan Niklas Fingerle | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Jörg Arweiler | Dafür
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| Petra Litzenburger | Dafür
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Ergebnis: Angenommen
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-09-15.01:
Datum: 15.09.2013
Antragsteller: Jasmin
Text:
hiermit beantrage ich, folgenden Text als Hinweis an alle Mitglieder in Form eines Newsletters zu versenden. Für die Versendung ist der GenSek verantwortlich, da er den Adresszugang hat: "Ahoi, nach einem langen und anstrengenden Wahlkampf, dem hoffentlich ein Bundestagseinzug folgt, veranstalten wir Piraten natürlich eine Wahlparty. Ausgelassen feiern bei netten Leuten, DJ und Livemusik, möchtest du das auch? Dann bist du herzlich zur Wahlparty eingeladen. Diese findet am Sonntag, dem 22.9. ab 16 Uhr auf dem Campus der Universität des Saarlandes, im Canossa, statt. Der Eintritt ist kostenlos und gerne kannst du noch weitere Freunde mitbringen! Mit piratigen Grüßen, Jasmin Maurer"
Begründung
Es wissen nur wenige von der Wahlparty, eben die, die auf dem Forum sind, was immer weniger werden. Da wir allerdings selbst ein Interesse daran habend ass möglichst viele kommen, um unsere eigenen Kosten gering zu halten und es unfair ist vielen Mitgliedern diese Information vorzuenthalten, sollten alle angeschrieben werden. Als Spam kann man das nicht ansehen, da man davon ausgehen muss, als Parteimitglied auch mal eine Mail zu erhalten.
Stimmen:
| Andrea Bettinger | Dafür
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| Birgit Klingenberg | Dafür
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| Dominik Vogelgesang | nicht mit abgestimmt
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| Jan Niklas Fingerle | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Jörg Arweiler | Dafür
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| Petra Litzenburger | Dafür
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Ergebnis: Angenommen
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-09-15.02:
Datum: 15.09.2013
Antragsteller: Dominik
Text:
Ich beantrage, dass wir die Kosten für die Ausweise übernehmen. In der Vergangenheit war es so, dass ich meistens die Ausweise an einem Treffen mit Sven mitgenommen habe. Das kam dann 2x mal im Jahr vor (wenn überhaupt). Mitglieder erhielten so ihre Ausweise oftmals Monate nach ihrem Eintritt. Deswegen wäre ich sehr dafür, dass die Ausweisverteilung vom Bund gesteuert wird.
Stimmen:
| Andrea Bettinger | nicht mit abgestimmt
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| Birgit Klingenberg | Dafür
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| Dominik Vogelgesang | Dafür
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| Jan Niklas Fingerle | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Jörg Arweiler | Dafür
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| Petra Litzenburger | Dafür
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Ergebnis: Angenommen
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-09-15.03:
Datum: 15.09.2013
Antragsteller: Jörg
Text:
Ich beantrage für die sehr erfolgreichen Nachtstände und Kneipentouren in SLS und SB ein Budget in Höhe von 100 Euro. Damit wollen wir Giveaways wie Gummibärchen, Ahoibrause usw. zum Verteilen besorgen.
Stimmen:
| Andrea Bettinger | Dafür
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| Birgit Klingenberg | Dafür
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| Dominik Vogelgesang | Dafür
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| Jan Niklas Fingerle | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Jörg Arweiler | Dafür
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| Petra Litzenburger | Dafür
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Ergebnis: Angenommen
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-09-17.01:
Datum: 17.09.2013
Antragsteller:
Text:
Ich beantrage folgenden Text an unsere Mitglieder zu senden. Mit der Ausführung wird Dominik beauftragt, da er als Generalsekretär über alle Emailadressen verfügt. TEXT: Weck den Piraten in Dir! -Jetzt klarmachen zum Ändern! Unterstütze die Piratenpartei mit Deiner Stimme! Empfehle uns auch Deinen Freunden und Bekannten. Gemeinsam können wir den Sprung in den Bundestag schaffen! Hast Du noch Fragen? Informiere Dich unter: www.kein-progamm.de www.piratenwirken.de www.piratenpartei-saarland.de www.piratenpartei.de www.twitter.com/PIRATEN_Saar www.facebook.de/saarpiraten Natürlich stehen wir Dir auch gern per Email zur Verfügung. Am Sonntag, 22.09.2013, heißt es dann: Piraten wählen! Viele Grüße Dein Landesvorstand i.A. Jörg Arweiler stellv. Landesvorsitzender
Stimmen:
| Andrea Bettinger | Dafür
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| Birgit Klingenberg | Dafür
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| Dominik Vogelgesang |  Dagegen
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| Jan Niklas Fingerle | Dafür
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| Jasmin Maurer | nicht mit abgestimmt
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| Jörg Arweiler | Dafür
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| Petra Litzenburger | Dafür
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Ergebnis: Angenommen
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-09-18.01:
Datum: 18.09.2013
Antragsteller: Jörg
Text:
Da wir bereits heute bei Ford über 100 Gummibärchen verteilt haben und noch große Verteilaktionen (Kulis sind schon aus) morgen, FR und Samstag in SB, MZG, und SLS bevorstehen, brauchen wir noch mehr Material. Daher beantrage ich nochmals weitere 110 Euro für Ahoibrause / Gummibärchen und entsprechende Aufkleber. Petra könnte sie noch rechtzeitig besorgen und zur Verfügung stellen.
Stimmen:
| Andrea Bettinger | Dafür
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| Birgit Klingenberg | Dafür
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| Dominik Vogelgesang | nicht mit abgestimmt
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| Jan Niklas Fingerle | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Jörg Arweiler | Dafür
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| Petra Litzenburger | Dafür
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Ergebnis: Angenommen
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-09-26.01:
Datum: 26.09.2013
Antragsteller: Andrea
Text:
XXXXXXXXXXX hat im Wahlkampf viel ausgelegt und erhält gesamt € 253,49 von LV und KV SB. Dieses Geld möchte ich ihr schnellstmöglich überweisen und bitte um Genehmigung, dass Birgit Klingenberg Do oder Fr die von mir eingestellten Überweisungen freigeben kann.
Stimmen:
| Andrea Bettinger | Dafür
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| Birgit Klingenberg | nicht mit abgestimmt
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| Dominik Vogelgesang | nicht mit abgestimmt
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| Jan Niklas Fingerle | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Jörg Arweiler | Dafür
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| Petra Litzenburger | nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Angenommen
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-09-24.01:
Datum: 24.09.2013
Antragsteller: Jan Niklas
Text:
Zur Marina Kassel 13.2 werden - entsprechend den Wünschen der Veranstalter und des schon vorher im Vorstand erfolgten Einvernehmens - Thomas Brass, Jasmin Maurer und Jan Niklas Fingerle (wegen der Rollen Wahlkampfkoordination, Landesvorsitz und Spitzenkandidatur) entsandt. Der Landesverband übernimmt die entstehenden Teilnahmegebühren und Reisekosten mit einem gemeinsam genutzten Privat-PKW.
Stimmen:
| Andrea Bettinger | Dafür
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| Birgit Klingenberg | nicht mit abgestimmt
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| Dominik Vogelgesang | nicht mit abgestimmt
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| Jan Niklas Fingerle | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Jörg Arweiler | Dafür
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| Petra Litzenburger | nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Angenommen
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-09-24.02:
Datum: 24.09.2013
Antragsteller: Jan Niklas
Text:
Aufgrund des Rücktritts von Dominik und Birgit werden als zeichnungsberechtigt für das LV-Konto beauftragt: Andrea, Jasmin und Jörg. Eine Überweisung kann jeweils von zweien gemeinsam gezeichnet werden.
Stimmen:
| Andrea Bettinger | Dafür
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| Birgit Klingenberg | nicht mit abgestimmt
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| Dominik Vogelgesang | nicht mit abgestimmt
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| Jan Niklas Fingerle | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Jörg Arweiler | Dafür
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| Petra Litzenburger | nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Angenommen
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-09-26.01:
Datum: 26.09.2013
Antragsteller: Jan Niklas
Text:
Wir planen einen eintägigen LPT mit Vorstandsneuwahlen für den 24.11.2013 in Blieskastel in der im Juli besprochenen Örtlichkeit. Hierfür beschließen wir ein Budget von 500€ für die Raummiete sowie 500€ für weitere Kosten. Jasmin wird beauftragt, den Raum anzumieten.
Stimmen:
| Andrea Bettinger | Dafür
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| Birgit Klingenberg | nicht mit abgestimmt
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| Dominik Vogelgesang | nicht mit abgestimmt
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| Jan Niklas Fingerle | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Jörg Arweiler |  Enthaltung
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| Petra Litzenburger | nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Jörg enthält sich, da er den Ort für zu dezentral hält.
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-10-12.01:
Datum: 12.10.2013
Antragsteller: Jasmn
Text:
Hiermit beantrage ich, Thomas Brass als "Saarina"-Beauftragten zu bennenen. Ihm obliegt die Organisation und Planung der Saarina.
Stimmen:
| Andrea Bettinger | Dafür
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| Birgit Klingenberg | nicht mit abgestimmt
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| Dominik Vogelgesang | nicht mit abgestimmt
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| Jan Niklas Fingerle | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Jörg Arweiler | Dafür
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| Petra Litzenburger | nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Angenommen
