SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2013-08-14
![]() |
Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite |
- Dauer
- Beginn: 14.08.2013, 19:27
- Ende:
- Anwesend
- Vorstand: Jasmin, Jörg, Birgit, Andrea, Jan Niklas, Petra
- Gäste: Andreas Augustin, Gerd Weber, Ulrike Mayer und Knut
- Jobs
- Sitzungsleitung: Jasmin, Jörg
- Protokoll: Jan Niklas
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 1: Begrüßung
- 2 TOP 2: Finanzen / Kasse
- 3 TOP 3: Lagebericht BTW / PG DE-BTW
- 4 TOP 4:Besetzung eines Syncforum-Moderators nebst Stellvertretung
- 5 TOP 4: Sitzungsturnus
- 6 TOP 5: Wahlkampf
- 7 TOP 6: Kostenübernahme aus dem Budget
- 8 TOP 7: Anzeige in der SaarScene
- 9 TOP 8: Umlaufbeschlüsse
- 10 TOP 9: Sonstiges:
- 11 TOP 10: Infos aus anderen Verbänden
- 12 TOP 11: Anträge
- 13 TOP 12: Sonstiges
- 14 TOP 13: Diverse interne Sachen im nichtöffentlichen Teil, Personenbezogen
TOP 1: Begrüßung
Jasmin eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Finanzen / Kasse
Der Landesrechenschaftsbericht muss bis Mitte/Ende Oktober vorliegen. Andrea hat inzwischen Ihren Sage-Zugang. Mitgliederzahlen zum 31.12. kommen auch vom Bund. Es fehlen wohl noch Buchungen aus 2012. Das wird aber noch nachgetragen werden. In Zukunft muss darauf geachtet werden, immer zum 31.12. eines Jahres einen Dump zu ziehen. Dies soll jeweils auf Landesebene durch den GenSek erfolgen Es gibt Diskussion dazu, was eventuell in der Vergangenheit für Versäumnisse gab und wer daran Schuld gewesen sein mag, es ergibt sich aber daraus offenbar kein dauerhafter Schaden.
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-08-14.01:
Datum: 14.08.2013
Antragsteller: Jan Niklas
Text:
Andrea hat zusätzlich zu den bisher Befugten Zugriff auf die Passwörter.
Begründung
Sie muss Zugriff auf die dort in den Accounts hinterlegten Rechnungen haben.
Stimmen:
Andrea Bettinger | ![]() |
Birgit Klingenberg | ![]() |
Dominik Vogelgesang | ![]() |
Jan Niklas Fingerle | ![]() |
Jasmin Maurer | ![]() |
Jörg Arweiler | ![]() |
Petra Litzenburger | ![]() |
Zuständig: Jan Niklas
Pause von 20:04 bis 20:11
TOP 3: Lagebericht BTW / PG DE-BTW
Es wird plakatiert. Allerdings fehlt derzeit noch eine Rückmeldung aus St. Wendel und Saar-Pfalz. Wir haben nicht-regelkonforme Plakate anderer Parteien entdeckt. Die KVs müssen sich ggf. darum kümmern. O-Töne von BTW-Kandidaten sollen vom Presseteam veröffentlicht werden, ohne dass dies die Formalien für PMs erfordert.
TOP 4:Besetzung eines Syncforum-Moderators nebst Stellvertretung
Es liegen zwei Bewerbungen vor. Wir interpretieren Satzung und GO so, dass hier keine Wahl stattfindet, sondern eine normale Abstimmung über Anträge nach §3 Absätze 3 und 4 der GO.
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-08-14.02:
Datum: 14.08.2013
Antragsteller: Jasmin
Text:
Jasmin beantragt, aufgrund der vorliegenden Bewerbungen, José Maicas zum Moderator und Ralph Hecksteden zu seinem Stellvertreter zu benennen. José wird beauftragt, nach dem Urteil des Landesschiedsgerichts zu dem Thema - sofern dies positiv für die Moderationsregelung ausgefallen ist - die Änderung der Forumsregeln mit der Bundespartei zu klären und für eine geeignete Veröffentlichung zu sorgen.
Stimmen:
Andrea Bettinger | ![]() |
Birgit Klingenberg | ![]() |
Dominik Vogelgesang | ![]() |
Jan Niklas Fingerle | ![]() |
Jasmin Maurer | ![]() |
Jörg Arweiler | ![]() |
Petra Litzenburger | ![]() |
Zusatzinfo
Es liegt kein Gegenantrag vor.
TOP 4: Sitzungsturnus
Jasmin lädt ab sofort im 1,5-Wochen-Turnus abwechselnd Sonntags 20:00 und Mittwochs 19:00 Uhr zur Sitzung ein.
TOP 5: Wahlkampf
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-08-14.03:
Datum: 14.08.2013
Antragsteller: Jörg
Text:
Wir bestellen aus dem Budget unseres Haushalts:
- 500 (10x50) Flaschenpost (Maximalkosten lt PShop: 472€ brutto)
- ca 130 € für Flyer aus dem PShop:
- 2 x Umwelt
- 10 x Wer sind wir
- 4 x Unsere Themen
- 4x An Bildung Spahren
- Prism
- Datenschutz
- Demokratie
- 2x Gesundheit
- Kultur
- 4x Soziales
- Urheberrecht
- 300 Stück (3x100) Piratensignet für ca. 26€
Stimmen:
Andrea Bettinger | ![]() |
Birgit Klingenberg | ![]() |
Dominik Vogelgesang | ![]() |
Jan Niklas Fingerle | ![]() |
Jasmin Maurer | ![]() |
Jörg Arweiler | ![]() |
Petra Litzenburger | ![]() |
Zusatzinfo
Wir empfehlen den KVs, hier jeweils auch noch nach Bedarf zusätzlich zu bestellen.
TOP 6: Kostenübernahme aus dem Budget
Jörg übernimmt die Sitzungleitung. Jasmin übernimmt die Sitzungsleitung.
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-08-14.04:
Datum: 14.08.2013
Antragsteller: Jan Niklas
Text:
Die Schatzmeisterei kann Kosten in Höhe von bis zu 50€ für den Einzelfall, die vom Budget gedeckt sind, ohne expliziten Beschluss des Vorstandes nach eigenem Ermessen erstatten. Für höhere Beträge soll ein Beschluss eingeholt werden.
Begründung
Vermeidung von Beschlüssen zu Kleinstbeträgen.
Ergebnis: Kein Abstimmungsergebnis
TOP 7: Anzeige in der SaarScene
Jasmin spendet eine Anzeige in der SaarScene.
TOP 8: Umlaufbeschlüsse
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-08-12.01:
Datum: 12.08.2013
Antragsteller: Jörg
Text:
Anbei der neue Entwurf für die Videowall. Es wurde sichergestellt, dass die Motive und Schriften gut zu erkennen sind. Ich beantrage daher die Freigabe des Spots.
Stimmen:
Andrea Bettinger | ![]() |
Birgit Klingenberg | ![]() |
Dominik Vogelgesang | ![]() |
Jan Niklas Fingerle | ![]() |
Jasmin Maurer | ![]() |
Jörg Arweiler | ![]() |
Petra Litzenburger | ![]() |
Zusatzinfo
Bemerkung von Jan Niklas Fingerle zum Abstimmverhalten: "Der Entwurf enthält Bildelemente, die bewusst nicht Teil des Beschlusses
- 2013-07-31.01 waren. Ich kann mich mit diesen auch weiterhin nicht
anfreunden. Auch wenn die Motive "Mensch mit Kamerakopf" offenbar in der Partei (und bei der taz) wenigstens in Teilen positiv aufgenommen werden, glaube ich, dass es außerhalb unserer Filter-Bubble bestenfalls befremdlich wirkt."
TOP 9: Sonstiges:
- Samstag ist Kryptoparty. Aufbau ist ab 12:00 Uhr, die Party beginnt um 13:00.
- Prism-Seite ist online
- Anfrage SR zum Wahlkampf Budget: Gerd kümmert sich drum.
TOP 10: Infos aus anderen Verbänden
keine
TOP 11: Anträge
keine
TOP 12: Sonstiges
nichts
TOP 13: Diverse interne Sachen im nichtöffentlichen Teil, Personenbezogen
Wir sprechen intern über persönliche Themen. Es werden keine Beschlüsse gefasst. Jasmin schließt die Sitzung um 22:47.