SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2013-05-14

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

• Dauer
  • Beginn: 20:05
  • Ende: 23:06
• Anwesend
  • Vorstand: Ulli, Dominik, Ralf, Martin, Marc, Ralf, Jasmin, Jan Niklas, Wanderpirat (ab 21:09),
  • Gäste: 0815, Azrooth, djKizetsu, Franz, GerdrW, jarweiler, neypirat, Manuela, OlliSchwinn, saarklaus, snot_rod, StefanSchuh, Tinamu, Thomas_Brass, cornel (kein Anspruch auf Vollständigkeit und genaue Zeiten, große Anzahl und viel Fluktuation)
• Jobs
  • Sitzungsleitung: Jan Niklas
  • Protokoll: Martin
  • Erstellung von Tickets im Redmine: Jan Niklas

TOP 1: Begrüßung

Jan Niklas begrüsst uns.

TOP 2: Status

Blick auf https://redmine.piratenpartei-saarland.de/projects/lvor/issues?per_page=102 - wenn hier etwas wichtig ist als TOP (weiter unten) übernehmen.

TOP 3: Kennzahlen

• Mitglieder: 479
  • davon stimmberechtigt: 151
• Kontostand: 29367,35 €
  • davon Budget der KVs:
    • SB 2134,74 €
    • SLS 1310,76 €
    • NK 1152,20 €
    • St. Wendel 422,70 €
    • Merzig-Wadern 919,70 €
    • Saar Pfalz 614,55 €

Kredit Sachsen: 5000 €

Die KV-Anteile von der Parteienfinanzierung kommen zu den Budgets der KV's noch dazu, leider habe ich noch keine Meldung von Hans Gondolf über die jeweilige Höhe erhalten.

Nachtrag: Ulrike ging hier davon aus, dass Hans diese Zahlen liefern wollte, Hans wusste aber offenbar davon nichts. Es ist hier offenbar zu einer Fehlkommunikation gekommen.

• • davon noch an den BV abzuführen: 3370 €
  • Davon noch nicht intern gebucht und daher Abführung in andere Budgets unklar:
• Barkasse: 260,99 €

TOP 4: Lagebericht BTW / PG DE-BTW

Der Wanderpirat hat seine Beauftragung aus persönlichen Gründen niederlegen müssen. Jasmin hat das dankenswerterweise kommisarisch übernommen und berichtet.

Sie hat am BPT an einem Koordinatorentreffen teilgenomen, wird später zu den Plakaten noch was erzählen. Es gibt viele Bewerber für die Koordination weswegen sie sich jetzt nicht weiter einarbeitet sondern auf den nächsten Koordinator wartet.

Morgen Abend (und dann immer alle 6 Tage bis zur Wahl) findet ein Treffen zum Thema Wahlkampfstrategie statt. Bewusst eher abstrakter und ohne sich in logistischen Details zu verlieren und auch getimeboxed auf eine Stunde. 6 Tage, damit es prinzipiell wöchentlich aber an rollierenden Wochentagen stattfindet.

TOP 4a: Plakate

Es gibt 16 Entwürfe, die aber nicht alle bestellt werden, sondern man wartet die Entscheidungen der Gliederungen ab, und bestellt (vorrausichtlich) 10 Motive, die die meisten Bestellungen hatten. Personalisierte Hohlkammerplakate wird es aus Kostengründen nicht (in Kleinserie) geben.

Zahlen müssen wir bis Ende Mai liefern, damit wir welche bekommen.

Jasmin hat mit einigen Plakaten Bedenken, da nicht jeder Spruch / jede Kombination von Spruch und Personen auf uns passen und man darauf achten sollte, Plakate zu wählen, die psychologisch auch wirken.

http://gestaltung.piratenpartei.de/die-plakatentwurfe-zur-btw-sind-fertig

Wir reden über die Motive und versuchen, zu einer Auswahl von 10 Motiven zu gelangen. Es sind viele Kreisvorstände anwesend und beteiligen sich an der Diskussion.

Input von Marina (Pressesprecherin der Fraktion) zu den Plakaten:

(1) NETZE IN NUTZERHAND Klar und prägnant Forderung formuliert, jedoch verstehen dies nur netz- und politikaffine Menschen. Eine Erklärung hätte es retten können. Ist nicht erfolgt.

• Bild hätte sicherlich ein besseres gegeben, aber ist noch okay.

(2) VATER VATER KIND – Wir setzen uns für die gleichwertige Anerkennung aller Lebensmodelle ein, in denen Menschen füreinander Verantwortung übernehmen.

• Das Wording find ich hier inklusive Erklärung ziemlich gut.
• Bild ist eine interessante Besetzung. Aber leider nicht sonderlich glücklich.

(3) RELIGION PRIVATISIEREN, JETZT! - Für den Abbau der finanziellen und strukturellen Privilegien einzelner Glaubensgemeinschaften.

• Die Erklärung macht verständlich, was bei der Headline ein 'What?' hervorruft. Leider ist das dann zu spät, zumindest für Alle Leute, die mit dem Auto vorbei fahren oder dann schon aufgehört haben zu lesen zwecks Unverständlichkeit.
• Bild, nicht sonderlich aussagekräftig, hätte mir eine Person mit Migrationshintergrund gewünscht.

(4) WARUM WILL DER STAAT WISSEN, DASS ICH NICHTS ZU VERBERGEN HABE? - Für die Wahrung von Privatsphäre und Unschuldsvermutung.

• Der Text ist im Prinzip falsch rum, denn es wäre wahrscheinlicher gewesen, dass die Frau genau das sagt, was ihr nicht in den Mund gelegt wurde. Sieht man davon ab, finde ich es zwar etwas zu lang aber die Botschaft ist klar.
• Die Dame auf dem Bild ist wieder keine Idealbesetzung aber okay.

(5) WARUM HAB ICH HIER IMMER NOCH KEIN NETZ? - Für den flächendeckenden Ausbau einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur.

• Joa, nicht perfekt, aber gut, aber nur aufhängbar in Regionen ohne Netz, bspw. in Saarbrücken selbst käme das Plakat wohl ziemlich dämlich.
• Bild ist gut.

(6) ALLE REDEN VOM INTERNET. WIR NICHT.

• Wording ist Katastrophal, das verstehen viele (selbst Piraten) nicht und es scheint auch nicht zu stimmen. Wir reden ja sehr viel darüber.
• Bild, genau der hätte zur Drogenpolitik oder Religion passt. Schade.

(7) WARUM HÄNG ICH HIER EIGENTLICH, IHR GEHT JA EH NICHT WÄHLEN.

• Ganz nett, Spruch ein Tick zu lang. Leider weiß ich nicht ob das ein Argument für den Nichtwähler ist gehen zu wollen, oder ob er darauf oder in Kreuzwirkung mit den Anderen wirklich sagt, 'ja, ich gehe wählen'
• Bild ebenso ganz nett.

(8) GRUNDEINKOMMEN. DAS WIRD MAN WOHL DOCH MAL SAGEN DÜRFEN – Grundeinkommen sichert Existenz und schafft Freiräume für Innovation.

• Joa, ganz nettes Wording.
• Bild ist okay, auch wenn es ein Bruch zwischen Mensch und Persönlichkeit ist, da man den netten Herrn ja teilweise doch mittlerweile kennt.

(9) PIRATEN KANN ICH NACHVOLLZIEHEN – Für einen transparenten Staat und eine freie Nutzung öffentlicher Daten.

• Den Spruch mit dem Nachvollziehen versteht man erst, wenn man die Erklärung gelesen hat, das ist schlecht.
• Dame – indifferent.

(10) WORAUF WARTET IHR EIGENTLICH NOCH?

• Ja, das frage ich mich auch angesichts 2%. Wollten wir uns mit dem Plakat selbst belehren? Macht keinen Sinn so recht.
• Bild – indifferent.

(11) WER BESCHÄFTIGT EIGENTLCH WEN?

• Wird nicht klar genug auf was damit heraus soll. Die Forderung fehlt.
• Bild – indifferent.

(12) SUCHTPOLITIK STATT DROGENKRIEG – Für eine pragmatische Suchtpolitk, die Konsumenten aufklärt und Nichtkonsumenten schützt.

• Unglücklicher Text und Thema. Text verstehen nur Menschen, die zumindest etwas Ahnung davon haben, das Thema Drogen ist eher ein populistisches Hetzthema und da finde ich die Headline auch eher unglücklich und unverständlich.
• Die Dame sieht jetzt nicht gerade aus, als ob sie den Drogen zugeneigt wäre. Weder als Konsument (was wohl auch unglücklich gewesen wäre), noch als Caritassozialberaterin.

(13) WER HAT ANGST VORM NEUTRALEN INTERNET?

• Das Thema Netzneutralität kommt zwar langsam in die öffentliche Wahrnehmung ist aber immernoch ein Randthema. Irgendwie auch eher ne Provokation statt Forderung, so ohne Erklärtext.
• Bild ist ganz okay.

(14) STELL DIR VOR, DU WIRST GEFRAGT – Für mehr Mitbestimmung und Teilhabe der Bürger an politischen Entscheidungen.

• Guter Text, verständlich.
• Bild hätte besser sein können, ist aber wirklich okay.

(15) MÄRKTE BRAUCHEN REGELN. MENSCHEN BRAUCHEN FREIHEIT. - Für eine Wirtschaftspolitik, deren Ziel die Entfaltung und das Wohlergehen aller Menschen ist.

• Find die Forderung gut und auch die bessere Version von erst der Mensch, dann der Markt, mir ist es nur etwas zu lang.
• Bild, da wäre der Anzugtyp gut gewesen...Vielleicht.

Wir reden über die Entwürfe und Jan Niklas wird einen Doodle aufsetzen, den wir über die Saarlandliste offen verteilen, um festzustellen, welche Plakate wir dann endgültig wählen.

Rheinland-Pfalz hat angeboten, die Plakate für's Saarland auch anzunehmen und uns anzuliefern, da deren Zentrallager 6km hinter der Grenze liegt und sie eh von da in RLP rumfahren und (gegen entsprechende Unkosten) auch gerade das Saarland mitbeliefern können. Die KVs melden an den Koordinator (s.u.) Zentrallager und auch die Mengen und Größen der Plakate.

TOP 4b: Wahlkampforganisator

Jasmin schlägt vor, keinen Koordinator + Stellvertreter sondern ein Team zu wählen, Jan Niklas wirft ein, dass wir trotzdem einen klaren Teamleiter / Hauptverantwortlichen haben sollten.

Beworben haben sich Thomas Brass, Andrea Bettinger, Kathrin Hess und auch Jasmin, die aber alle eigentlich nicht der einzige sein wollen, sondern die Aufgaben aufteilen. Da er am besten erreichbar ist, würde Thomas Brass dann als Kopf fungieren.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-05-14.01:

Wahlkampfkoordinator

Datum: 14.05.2013

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Die Wahlkampfkoordination wird von einem Team aus Thomas Brass, Andrea Bettinger, Kathrin Hess und Jasmin Maurer übernommen mit Thomas Brass als Teamleiter.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Jan Niklas richtet für das Team eine Mailingliste ein.

TOP 5: Logo

Sollen wir uns ein alternatives Logo im neuen Design machen lassen? Standarddesign nur mit "Saarland" als Personalisierung wäre kein Problem: https://dl.dropboxusercontent.com/u/2652507/pplogosaartest.jpg.

Martin spielt mal damit rum und schickt das Ergebnis rum. Dann schauen wir, ob es etwas gibt, was wir dem LPT vorstellen wollen.

TOP 6: Ankündigungsdinger

Es gibt von verschiedenen Stellen (u.a. KVs, AG Öff, Jasmin, Dominik) den Wunsch, ein generisches Veranstaltungsplakat mit Freifläche zu haben, um auf konkrete Veranstaltungen (thematische Stammtische, Infoveranstaltungen, etc.) hinweisen zu können. SG Gestaltung wurde schon angefragt und hat entsprechende Vorlagen, Martin bietet sich an, das druckfertig zu machen. Es gibt noch Diskussionen über Material, Größe und Anzahl (Hohlkammer vs. Papier, wenig stabile vs. viele labile, etc.).

Es geht um folgendes Leerplakat der SGGestaltung (Text oben und URL unten leicht anpassbar, es gibt auch noch eine Variante mit Sprechblase statt schrägem Rechteck in weiss).

https://dl.dropboxusercontent.com/u/2652507/leerplakattestorange.jpg

Wir wollen es lieber in Orange, Martin schaut was geht und wird das umsetzen oder Richtung SG weiterdelegieren.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-05-14.02:

Plakate zur Ankündigung

Datum: 14.05.2013

Antragsteller: Jasmin

Text:

Es wird ein Budget in Höhe von 50€ für 500 DIN A3 Papierplakate für Ankündigungen (orange als Grundfarbe) bereitgestellt.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 7: St. Wendel

Dominik fragt an, ob die aktuelle Zusammensetzung im KVor St. Wendel so in Ordnung ist. Unsere anwesenden Juristen sehen keine Bedenken.

TOP 8: Homepage

Homepage ist in relativ veraltetem Zustand: Kandidaten nicht online, keine Unterseiten für KVs, etc. AG Öffentlichkeit hat das auch schon besprochen, und ist gerade im Umbruch Richtung eher einer SG Öffentlichkeit, damit man einen konkreten Punkt hat, wo man Ideen zur Umsetzung hinbringen kann. Letztendlich fehlt es an Leuten, die sich des Themas Homepage annehmen und das verfolgen (und nicht noch 10 Aufgaben parallel haben).

Bei den KVs ist ein Hemmnis auch, dass man für prinzipiell alles ausser reinem Text schreiben in Wordpress Datenschutzbelehrungen braucht und die Terminfindung dazu mit relativ spät am Abend liegenden Mumbleschulungen und auf eine Anfrage nicht reagierendem LDSB wohl schwierig ist. Jan Niklas bietet sich an, zu vermitteln und bittet auch darum, das gerne früher nochmal nachzufragen.

Jan Niklas schlägt vor, bei dem Anrufen der Leute (siehe Mitgliederaktivierung) auch die Homepagearbeit anzubieten (Danach kurze logistische Themen zum Thema Mitgliederbefragung)

(Pause von 21:45-21:58)

TOP 9: CSD

Jasmin berichtet: Anmeldung ist abgeschickt, Flyer ist dort auch abgegeben. Dominik wollte den LKW fahren, hat aber evtl. wegen Verwaltungstreffen keine Zeit. Jan Niklas springt ein, wenn Dominik da wirklich weg ist. Anlage ist auch besorgt.

TOP 10: Einladung LPT

Da der LPT auf 2 Tage verlängert wurde und um den TOP der Vorstandsneuwahl erweitert wurde, könnten wir fairerweise eine neue Einladung per Brief versenden, auch wenn es rein von Satzung nicht notwendig ist.

Dafür könnten wir (siehe nächster TOP) diesesmal einen Dienstleister beauftragen.

Jan Niklas schickt einen entsprechenden Text an Dominik.

TOP 11: Dienstleister Briefe

Von den Anbietern ist die Reha der sinnvollste, letzte Details mit Datenschutzerklärung klärt Ulli ab und auch gleich konkret die Einladungen aus Top 10.

TOP 12: LPT 2013.3

Auf die verlängerte Ausschreibung gab es eine Meldung von Jasmin für eine Halle in Blieskastel. Die Verlegung auf November (da ja kein Wahl-LPT und damit eher programmtisch, wozu wegen BTW sonst nicht genug Vorlaufzeit wäre) finden wir nach wie vor nicht zu spät. Da im November auch BPT ist (30.11/01.12.13), und in dem Zeitraum auch ein KPT in Saarbrücken ist, kommt die Überlegung auf, in 2013 keinen dritten LPT zu machen sondern in Ruhe im Januar einen. Das hat auch den Vorteil, dass wir weder dem nächsten Vorstand reinreden bei der Planung, noch ihm keine Zeit mehr bis November lassen, das selbst umzusetzen. Januar passt da besser. Jasmin fragt die Halle in Blieskastel für Januartermine an.

TOP 13: Flaschenpost

Jan Niklas bringt Flaschenpostpacken mit auf den LPT zur Verteilung unter den KVs. 300 lassen wir beim LV für Verteilung im Wahlkampf.

TOP 14: Postfachschlüssel

Das Postfachschloss ist (erstaunlich spät) gewechselt. Jan hat die Schlüssel abgeholt und einen Dominik, einen Martin, einen Jasmin und einen sich gegeben und noch einen weiteren in Reserve.

Die vorher nicht feststellbaren Kosten haben sich auf 21 EUR belaufen.

TOP 15: Einzugsermächtigung

Ulli hat die Unterlagen, um in Zukunft per Lastschrift einzuziehen.

TOP 16: Presse

Andere LVs finden es selbstverständlich, dass die Listenplätze 1-3 eine Presseassistenz haben. Jan findet es bei dem momentanen Aufwand für Pressebetreuung, den er hat überflüssig, Marc stimmt dem zu. Im Moment also für uns mangels Presseanfragen noch keine Relevanz. Alles, was direkt an den LV kommt und mit den Kandidaten zu tun hat, leitet Ralf jetzt schon in die entsprechenden Kanäle weiter.

Andere Länder haben gute Erfahrungen mit kostenlos verteilten Zeitungen und deren Redaktionen gemacht, die normalerweise gerne Text annehmen. Im Saarland wohl am ehesten Wochenspiegel, bzw. Die Woch.

Gerd meint, dass es nach seiner Erfahrung rein redaktionelle Texte eher nicht unterkommen, und eher Veranstaltungstermine eine Chance haben. Der Einwand von Thomas, dass es auf KV-Ebene ganz gut klappt, aber das liegt wohl hauptsächlich an den unterschiedlichen Redaktionen. Daraus abgeleitet wäre es eine gute Idee, unsere Themen (auch die landesweiten) über die KVs an die Lokalredaktionen zu geben und damit evtl. höhere Sichtbarkeit zu generieren.

TOP 17: Umlaufentscheide

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-05-02.001:

Umwidmung "Raumanmietung zum Kandidatentreffen" zu "Kosten zum Kandidatentreffen"

Datum: 02.05.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage, das Budget für "Raumanmietung zum Kandidatentreffen" umzuwidmen in "Kosten zum Kandidatentreffen".

Begründung

Es werden wohl noch andere Allgemeinkosten als reine Raumkosten anfallen, z. B. Gebärdendolmetscher.

Info: Das Budget war leer beschlossen und wird durch Spenden vergrößert.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-05-02.002:

Reisekosten für Pressetermine Berlin

Datum: 02.05.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage Reisekosten für Pressetermine in Berlin am 29. und 30. April in Höhe von 203€ (Erhöhung gegenüber den Reisekosten nur zum Kandidatentreffen) .

Begründung

Die Chance sollte genutzt werden, Kandidaten der Hauptstadtpresse vorzuführen. Das haben wir bei ZDF, dpa und Spiegel/Spiegel Online nutzen können. Die reinen Flugkosten wurden dabei mit dem Kandidatentreffen-Berlin optimiert. Die Kosten umfassen Flugumbuchung, Hotel und Verpflegungsmehraufwand lt. Reisekostenformular.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Enthaltung
Jan Niklas Fingerle	Enthaltung
Jasmin Maurer	Enthaltung
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Das sind jetzt die Kosten für 2 zusätzliche Übernachtungen, Flugumbuchung und Verpflegungsmehraufwand

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-05-02.003:

Reisekosten Kandidatentreffen Juni

Datum: 02.05.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage Reisekosten zum Kandidatentreffen Anfang Juni. Hierzu möge ein Budget in Höhe von 250€ bereitgestellt werden.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Enthaltung
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-05-04.001:

Budget für Kandidatenfotos

Datum: 04.05.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

ich beantragte ein Budget von 500€ für Kandidaten Fotos. Dieses ist zu gleichen Teilen auf die Haushaltstitel für Plakate und für Flyer zu verteilen.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dagegen

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-05-04.002:

Neuwahl des LVor beim nächsten LPT

Datum: 04.05.2013

Antragsteller: Dominik Vogelgesang

Text:

ich beantrage hiermit den Landesvorstand auf dem nächsten LPT neu zu wählen!

Begründung

Ich möchte mich hier nicht über einzelne Personen auslassen, aber ich zweifele ernsthaft an der Arbeitsfähigkeit des jetzigen Landesvorstandes.

Viele beteiligen sich absolut nicht an Diskussionen und Abstimmungen auf der Mailingliste.
Es mag subjektiv sein, aber ich habe den Eindruck, dass einige ihren Job nicht wirklich ernst nehmen.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Enthaltung
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dagegen
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Anmerkung von Jan Niklas: Auch wenn ich nicht wegen Dominiks Begründung dafür bin: Ich bin schon letztes Jahr für den Termin gewesen und bin es immer noch. Die Wahlen sind damit lediglich an ihrem *regulären* Termin.

Anmerkung von Ralf: Ich bin gegen eine vorgezogene Neuwahl im Juni 2013 auf dem LPT 2013.2, weil ich diesen Zeitpunkt im Hinblick der kommenden Bundestagswahl für ungeeignet halte. Sollte ein neuer Vorstand gewählt werden, ist dieser meiner Meinung nach zu sehr in Formalien eingebunden und in das "Hereinwachsen" der Aufgaben des Landesvorstandes, so dass meiner Meinung nach der Bundestagswahlkampf behindert werden könnte."

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-05-05.001:

Verlängerung des LPT 2013.2 auf 2 Tage

Datum: 05.05.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage, dass wir versuchen, den LPT im Juni auf zwei Tage zu verlängern. Hierzu fragen wir in Dudweiler an. Wenn das Bürgerhaus auch noch für den Sonntag zu bekommen ist, ist der LPT zweitägig mit vorgeschlagener TO: Samstag GO-Anträge, Satzungsanträge, die für Wahlen relevant sind und Wahlen, Sonntag alles andere. Das Budget wird entsprechend für diesen LPT um 400€ erhöht. Sollte Das Bürgerhaus nicht für den Sonntag zu bekommen sein, bleibt es bei einem eintägigen LPT.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-05-05.002:

Der für Oktober geplante LPT wird auf November verschoben

Datum: 05.05.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Begründung: Da dieser LPT nun kein Wahl-LPT, sondern ein Inhalts-LPT wird, sollte es die Möglichkeit geben, nach der BTW noch Anträge zu erarbeiten und einzureichen.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-05-06.001:

Teilnahme CSD

Datum: 06.05.2013

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Begründung: Ich beantrage,dass wir uns am diesjährigen CSD mit einem LKW beteiligen und beantrage folgendes Budget: 500€ Aufgeschlüsselt: 200€ Teilnahmegebühr 173,48€ LKW-Miete 100€ Aufkleber Rest: Sicherheitspuffer (falls wir tanken müssen oder so)

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 18: Infos aus anderen Verbänden

Es gab einen BPT. Wir haben eine neue PolGF und 2 neue Beisitzer. Außerdem haben wir ein Wahlprogramm und eine Möglichkeit, zwischen Parteitagen online abzustimmen.

Die Piraten HSG hat nächste Woche eine Listenaufstellung zur StuPa-Wahl. Sie suchen Kandidaten und Geld. Kontakt über Backi.

TOP 19: Anträge

keine.

TOP 20: Sonstiges

José berichtet, dass die Fraktion am 28. 5. eine Veranstaltung zum Thema Stadtmitte am Fluß ausrichtet und noch Leute zum Verteilen der Flyer sucht.

Neues Angebot vom Fotografen, da ein Kandidat evtl. nicht am Termin (24.5., 18-20h) teilnimmt.

Jan Niklas schließt die Sitzung um 23:06

TOP : Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Christian: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Jasmin: dafür
  • Marc: dafür
  • Martin: dafür
  • Ralf:dafür
  • Ulli: dafür
• Verantwortlicher: Martin