SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2013-04-05

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

• Dauer
  • Beginn: 19.05 Uhr
  • Ende: 21.38 Uhr
• Anwesend
  • Vorstand: Jan Niklas, Martin, Jasmin, Marc (bis 21:02), Ralf
  • Gäste: Gerd, mhn (bis 20:24), inpector2 (19:25-20:31, 20:56-Schluss), djKizetsu (19:47-20:13), Hans-SL (21:02), miki0 (21:07)
• Jobs
  • Sitzungsleitung: Jan Niklas
  • Protokoll: Martin
  • Erstellung von Tickets im Redmine:

TOP 1: Begrüßung

Jan begrüsst uns.

TOP 2: Status

Blick auf https://redmine.piratenpartei-saarland.de/projects/lvor/issues?per_page=102 - wenn hier etwas wichtig ist als TOP (weiter unten) übernehmen.

TOP 3: Kennzahlen

• Mitglieder: 479
• Kontostand 04.04.2013: 32.279,48 EUR

• • davon Budget der KVs (wohl noch ohne Parteienfinanzierung):
    • SB: 1.915,14 €
    • SLS: 1.306,64 €
    • NK: 900,40 €
    • WND: 375,90 €
    • MW: 861,20 €
    • SP: 528,95 €
• Barkasse: 199,95 €

TOP 4: Lagebericht BTW / PG DE-BTW

Am 8. April gibt es im Saarland ein Reallifetreffen, auf dem das weitere Vorgehen hier besprochen wird und am 21.4. ein bundesweites Pressetreffen zur BTW-Strategie. Marc erzählt, dass es Einladungen zu Podiumsdiskussionen mit den jeweiligen Direktkandidaten gibt. Marc koordiniert mit unseren anderen Direktkandidaten das weiter Vorgehen.

TOP 5: Stand BTW

Mail von Sebastian Nerz, 30.3.. Wir sprechen kurz über seine Fragen und bitten Wanderpirat ihm entsprechend zu antworten.

TOP 6: Aufnahmeanträge

Der saarländische Aufnahmeantrag ist nicht mehr zeitgemäß, es wurden einige Dinge geändert, die auch schon beim letzten Verwaltungstreffen besprochen wurden. Auf unserer Webseite verlinken wir auf die aktuelle Fassung des Bundesantrages, was auch gut so ist. Wir sollten den Antrag von: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c5/Mitgliedsantrag_Piratenpartei_Deutschland.pdf auf das Saarland anpassen. Wer kann das?

Martin kümmert sich drum.

TOP 7: Bestandsdatendemos

http://bda.protestwiki.de/wiki/Orte

14.4 wird als zu knapp eingeschätzt. Evtl. nur Flashmob oder Infostand, aber letzteres ist Sonntags schwierig und selbst für Flashmob ist wohl die Zeit zu eng, da viele an dem Sonntag nicht können. Deshalb versuchen wir einen Infostand am 13.4. hinzubekommen. Jan Niklas kümmert sich um die Genehmigung und spricht José wegen Material und evtl. auch Teilnahme an. Jasmin, Jan und Ralph können sehr wahrscheinlich auch dabei sein.

27.4. wollen wir mitmachen, Ralph Dittrich kümmert sich um Details. Er braucht:

• viele Leute
• Material für zwei Paperstorms (2500 Flugblätter)

http://bda.protestwiki.de/images/6/63/Flyer_BDA_DIY_lila.pdf

• REDNER!

Budget: 100€ für Paperstorm-Flyer (Vorlage: Der Selbstausfüllflyer von http://bda.protestwiki.de/wiki/Hauptseite#Material_.26_Flyer)

Budget: 30€ für 3 Packen der Flyer aus dem PShop: Flyer: https://pshop.igelity.de/printarchive/flyer_bestandsdaten/? https://pshop.igelity.de/printarchive/flyer_bestandsdaten/Bund_BestandsdatenFlyer_DINLang_4c_pfade.pdf

Generator: 150€ Budget

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-05-04.01:

Budget für BDA-Demo und -Infostand

Datum: 04.05.2013

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ich beantrage hiermit ein Budget in Höhe von 300€ für die Durchführung unserer Aktionen (Infostand, Demo) bzgl. Bestandsdatenauskunft.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-05.02:

Beauftragung Demo Bestandsdaten

Datum: 05.04.2013

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ich beantrage, Ralph Dittrich mit der Organisation einer Demo zur Bestandsdatenauskunft am 27.4.2013 zu beauftragen.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Jasmin liefert Text für die Paperstorm-Flyer, Martin bestellt sie bei Flyeralarm.

PShop-Bestellung siehe weiter unten.

TOP 8: Parteinahe Stiftung

2 Mitglieder für den Verwaltungsrat einer zu gründenden parteinahen Stiftung werden gesucht. Auch wenn Ihr uns nicht einig sind, wie wir zu der ganzen Sache stehen, würden wir den Moment gerne auch nutzen, direkt bei Gründung präsent zu sein. Beworben hat sich nur Markus Hansen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-05.03:

Entsendung Verwaltungsrat Parteinahe Stiftung

Datum: 05.04.2013

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ich beantrage, Markus Hansen als Vertreter des LV Saarland in den Verwaltungsrat der morgen zu gründenden parteinahen Stiftung zu entsenden.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Markus kümmert sich selbst drum, den Kontakt herzustellen, wir werden aber auch eine Mail mit dem Protokolllink versenden (Martin sendet nachher Mail mit Protokolllink an Werner Trapp).

TOP 9: Flaschenpost Printausgabe

Preislich kein großer Unterschied, ob wir als LV oder jeder KV einzeln bestellt mit dem Vorteil, dass bei Einzelbestellung das durchaus schwere Material dann direkt vor Ort ist.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-05.04:

Budget für Bestellung von Flaschenpost-Exemplaren

Datum: 05.04.2013

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ich beantrage, 500 Print-Flaschenpost-Exemplare zum Preis von 270€ zzgl. Mwst und Versand zu bestellen und hierfür ein Budget in Höhe von 400€ bereitzustellen.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Jan Niklas

Details zur Bestellung siehe nächster TOP.

Pause bis 20:45.

TOP 10: Piratenshop

http://pshop.piratenpartei.de/

Mit dem Budget aus Top 7 bestellen wir zumindest die 3 Packen BDA-Flyer und mit dem Budget aus TOP 9 die Flaschenpost-Exemplare. Was wollen wir evtl. gleich mitbestellen?

Auf Grund der fortgeschrittenen Zeit und knappen Teilnehmerzahl belassen wir's erstmal bei den beiden Artikeln und rufen auf, dass sich alle mal ansehen, was wir davon als LV noch anschaffen wollen.

Um die Bestellung kümmert sich Jan Niklas.

TOP 11: Kandidatentreffen

27./28.4.

Treffen von Bernd organisiert, eingeladen sind die "5%-Kandidaten", aber mindestens die ersten beiden Plätze jeder Landesliste, was bei uns dann Marc mit der 2. Regel miterwischt. Marc sieht den Sinn nicht, selbst mitzufahren sowie die Reisekosten besser im BTW-Wahlkampf untergebracht und fühlt sich von Jan gut vertreten.

Fokus eher für Pressekontakte, Wahlkampf, etc. für die, die während der Wahl am ehesten im Rampenlicht stehen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-05.05:

Budget für Jan Niklas zum Kandidatentreffen in Berlin

Datum: 05.04.2013

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ich beantrage für die Reisekosten zum Kandidatentreffen in Berlin am 27./28.4.2013 ein Budget in Höhe von 400€.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Enthaltung
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Jan Niklas

1./2.6.

Treffen für die "10%-Kandidaten", um einen möglichen Fraktionsbetrieb vorzubesprechen. Fokus weniger auf Wahlkampf sondern auf die Zeit nach einem erfolgreichen Einzug in den Bundestag. Es gab bereits ein Budget, das aber unter anderen Rahmenbedingungen beschlossen wurde, und aus diesem Grund wollen wir nochmal jetzt konkret eins verabschieden.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-05.06:

Budget für Kandidatentreffen 1./2.6.

Datum: 05.04.2013

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ich beantrage, das vorhandene Budget für die Beteiligung an einem WGB zur Durchführung eines Kandidatentreffens zu streichen. Stattdessen wird ein Budget in Höhe von 0€ zur Anmietung von Räumen für ein Kandidatentreffen beschlossen, in das zweckgebunden gespendet werden kann und das durch diese zweckgebundenen Spenden erhöht wird.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Jan Niklas

TOP 12: Moderation Sync-Forum, Öffentliche Listen

Auf die Anfrage des BV für Moderatoren des Sync-Forums, die wir entsprechend ausschrieben hat sich niemand gemeldet. Jan Niklas meldet diesen Umstand wieder an den Bund zurück.

Zu der Moderation unserer öffentlicher Mailinglisten bräuchten wir auch Leute, auch da hat sich niemand gemeldet.

(21:02: Marc musste weg, damit sind wir nicht mehr beschlussfähig)

TOP 13: Ansprechpartner SG Gestaltung

Der einzige Bewerber ist Martin Gisch. Jan wird im Umlauf beantragen, ihn zu beauftragen.

TOP 14: Ansprechpartner Kommunalpiraten

Eine Mail erreichte uns, die einen Ansprechpartner suchte für unsere Kommunalen Abgeordneten. Da wir keinen Ansprechpartner aber zumindest einen Abgeordneten haben, wurde hier erstmal der Kontakt hergestellt. Da gerade eine AG Kommunalpolitik in Gründung ist, geben wir die Suche nach einer geeigneten Kontaktperson für zukünftige Anfragen dieser Art an die AG.

TOP 15: Antragskonferenzen BPT

Es gibt einen Aufruf von Bund, dass es Geld gibt, um Veranstaltungen zu organisieren, die Anträge des BPT vorbesprechen. Die Frage ist, ob sich bei uns dafür Leute finden, die das organisieren und ob es überhaupt mögliche Teilnehmer gibt, die sich entsprechend vorbereiten will und würde.

Da aus dem Saarland auf den letzten BPTs immer nur ca. 15 Piraten gefahren sind, wird es wenn, dann eher auf einen Abend in einer Kneipe rauslaufen und nicht auf eine große Halle, für die wir das Bundesbudget bräuchten.

TOP 16: BarCamp

Um festzustellen, ob und wenn ja wann Interesse besteht, ein BarCamp durchzuführen Doodlen wir Samstage von jetzt bis Sommerferien, die nicht schon von LPT, BPT, Saarina, Demos, etc. belegt sind (was im Endeffekt auf Teile von Mai und Juni herausläuft).

TOP 17: Angebote Dienstleister Briefe

Der Punkt hängt schon sehr lange und Jan Niklas versucht mit Ulli und Ralph zu reden, wo im Moment die Probleme sind.

TOP 18: Sinnvoller Inhalt Videowalls

Erster Vorschlag: Demoaufruf + Logo von oben. Martin kümmert sich drum (Design + Kommunikation)

Danach sollten wir neben dem Logo durchaus auch einen "Standardinhalt" haben, z.B. auch Gesichter unserer Kandidaten mit entsprechenden Slogans. Jan Niklas nimmt seine Ideen mit zum Treffen der Wahlkampforga und koordiniert das bis zur Demo (nach der wir ja wieder wechseln würden).

TOP 19: CSD Teilnahme

Jasmin wurde vom LSVD kontaktiert, ob wir am CSD teilnehmen, der dieses Jahr am 21.7.2013 stattfinden wird. Die Queeraten haben Hilfe angeboten, insbesondere auch jemanden, der LKW fahren kann. Jasmin kümmert sich erstmal um Details und kommt dann mit konkreten Budgetforderungen nochmal auf uns zu.

TOP 20: Umlaufentscheide

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-03-19.001:

Beteiligung Umfairteilen

Datum: 19.03.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Hiermit beantrage ich, dass wir uns als Piratenpartei am diesjährigen Umfairteilen-Aktionstag beteiligen.

Begründung

Auch wenn die anderen Teilnehmer der Aktion aus anderen Gründen diese Aktion unterstützen, sieht unsere Programmatik auch Punkte vor, die in der Konsequenz zu einer Umverteilung von "oben" nach "unten" führen. Wir sollten die Aktion nutzen, um in ihrem Rahmen unseren Akzent zu setzen.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dagegen
Dominik Vogelgesang	Dagegen
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dagegen
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dagegen
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Abgelehnt

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-03-21.01:

Video-Wall

Datum: 21.03.2013

Antragsteller:

Text:

Ich beantrage die Einrichtung eines Budgets in Höhe von 2499€ für die Buchung von Video-Wall-Werbung zur Bundestagswahl auf Basis des vorliegenden Angebots. Dieses Budget soll in dieser Höhe in den zu erstellenden Haushalt für 2013 einfließen.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 21: Infos aus anderen Verbänden

keine

TOP 22: Anträge

keine

TOP 23: Sonstiges

Verlegung der LVor-Sitzung am 10.05.2013 wegen Bundesparteitag

Jan Niklas lädt hiermit statt für den 10.05. 19:00 für den 14.05. 20:00 zur Vorstandssitzung ein.

Pressetreffen am 20./21. April

http://pressetreffen.piratenpad.de/ProgrammPotsdam

Ralf lädt ein, in dem Pad oder an ihn Fragen zu richten, die er dort mit hinnehmen kann.

Jan Niklas schliesst die Sitzung um 21:38.

TOP : Abstimmung aktuelles Protokoll

Nicht stattgefunden, da nicht mehr beschlussfähig.

• Ergebnis:
  • Barbara:
  • Christian:
  • Dominik:
  • Jan Niklas:
  • Jasmin:
  • Marc:
  • Martin:
  • Ralf:
  • Ulli:
• Verantwortlicher: Martin