SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2013-03-19

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

• Dauer
  • Beginn: 20:03
  • Ende: 21:36
• Anwesend
  • Vorstand: Jasmin, Marc, Ralf, Dominik, Jan Niklas, Wanderpirat (ab 21:28)
  • Gäste: Gerd, Azrooth, belize, inpector2, klingenberg, zuhörer_123, mhn,Jose, Thomas Brass
• Jobs
  • Sitzungsleitung: Jan Niklas
  • Protokoll: Dominik
  • Erstellung von Tickets im Redmine: Jan Niklas

TOP 1: Begrüßung

Jan Niklas begrüßt mit einem Hallo.

TOP 2: Status

Blick auf https://redmine.piratenpartei-saarland.de/projects/lvor/issues?per_page=102 - wenn hier etwas wichtig ist als TOP (weiter unten) übernehmen.

TOP 3: Kennzahlen

• Mitglieder: 480
• Kontostand: 38.695,88 EUR
  • davon Budget der KVs:
  • SB: 1866,94€
  • SLS: 1296,64€
  • NK: 900,40€
  • St. Wendel: 375,90€
  • Merzig-Wadern: 861,20€
  • SaarPfalz: 528,95€

• zu zahlen an Bund:
  • Anteilige Mitgliedsbeiträge 2013: 2532,80€
  • Zahlung Parteienfinanzierung 2012: 17828 € / 2=8914,00€

TOP 4: Lagebericht BTW / PG DE-BTW

Wanderpirat ist nicht da. Wir sind uns einig, dass es ein Real-Life-Treffen mit Wanderpirat und den jeweiligen Zuständigen in den KVs geben sollte.

Aufgabe für Wanderpirat, das zu organisieren. Bitte Termin auch mit AG Öff und Vorstand koordinieren.

Wir reden darüber, dass aus jedem KV ein Zuständiger entsendet wird und dieser sich mit Wanderpirat kurz schliesst, wie wir nun voran schreiten wollen.

Wir schreiben nochmal eine weitere Person als Zweit-Koordinator aus, der zusammen mit Wanderpirat die Koordination übernehmen soll. (Zuständig: Jan Niklas)

TOP 5: Anfragen AG Öff

Anfrage der AG Öff:

1. Die Diskussion um unseren Erstauftritt (Web, Flyer, Kontakmöglichkeiten, 
Mitmachmöglichkeiten)  trifft gerade eine Grundsatzfrage, die wir alleine nicht stemmen 
können. Wir möchten eine Landesweite gemeinsames Veranstaltung anregen, z.B. ein 
Barcamp, um gezielt unsere interne Kommunikation aber auch die Darstellung nach außen 
sowie das Thema " Wo finde ich eigentlich was" zu bearbeiten.

Da sehen wir großen Handlungsbedarf, um unseren Anspruch auf Plattformneutralität nicht 
auf die technische zu begrenzen. 

2. Gestaltungen: 
* wir wollen ein "Rahmenplakat" für Veranstaltungen allgemein machen. 
* Michael Grauer hat erste Gute Erfahrungen gemacht, Infoveranstaltungen vorab mit 
  einigen wenigen Plakaten zu bewerben. Ein einfaches Layout, das zeigt wer da eine 
  Veranstaltung macht als Basis und mit Platz, um über Heimdrucker die genauen Infos 
  auszudrucken und draufzukleben o.ä.
* Dazu braucht es ein Layout (SG Gestaltung?) und ein Druckkostenbudget.
 * wir wollen einen 1.Info-Flyer erstellen, mit Angaben zu den AGs, Kontaktmöglichkeiten 
 * etc. Halt eine Übersicht, was wir wo machen. Den können wir Landesweit bei allen  
  Gelegenheiten herausgeben.
* Dazu braucht es ein Layout (SG Gestaltung?) und ein Druckkostenbudget.

Genaueres kommt dann noch, nur das ihr vom Thema her schon einmal Bescheid wisst.

3. Mitgliederaktivierung und -reaktivierung sowie Mitgliederbetreuung
ist ein Thema, dem wir uns evtl auch auf einem Barcamp zuwenden sollten.

4. Wir brauchen eure personelle Unterstützung bei Veranstaltungen!

* Ostermarsch am 30.03. um 11:00 Uhr ab Johanniskirche in SB
=> ALLE: Piraten dafür aktivieren! 
=> Material: Visitenkarten mitnehmen. Kann man bei Interesse schnell verteilen. 
=> Jasmin und Ralph kümmern sich um Flaggen etc.
=> Jasmin kümmert sich mit Ulli um Piraten-Ostereier

* DJs gegen GEMA
Resonanz der DJs war gering.
Dominik hat die Infos
=> Ralph D. kümmert sich um weitere Infos, ob wir daran teilnehmen oder nicht.
=> JuPis haben voll Bock drauf und wollen dann einige Leute aktivieren 

* UmFairteilen 13.04.2013, 11:00 Uhr
Saarbrücken, Reichsstr. vor Europa Galerie (ehem. Spiegelbrunnen)
Menschenkette und Kundgebung 
=> Infos über die Aktion werden von Markus auf die ML gegeben. 
=> mind. 1 MdL wird teilnehmen. 
=> ALLE: Piraten aktivieren!
=>> Besprechungstreffen am 09. April um 19 Uhr in SB, Ratskeller!!

zu 2: Holger hat da ein Angebot an der Hand.

zu Umfairteilen: Jan Niklas startet einen Umlaufentscheid, um einen möglichen Beschluss auf breitere Schultern zu stellen.

TOP 6: Programmüberarbeitung

Wir reden darüber, wie wir Teile unseres Programm strukturieren.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-03-19.01:

Programmüberarbeitung

Datum: 19.03.2013

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ich beantrage, das Programm mit den Änderungsanträgen vom letzten LPT in der Version von http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=SL:Politik/Programm/%C3%9Cberarbeitung&oldid=2043516 als unser aktuelles Saarlandprogramm zu beschließen.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Jan Niklas

TOP 7: Haushalt

Wir sollten dann demnächst mal einen Haushalt aufstellen. :-)

Dazu sind, denke ich, folgende Randdaten interessant:

• Welche Mitgliedsbeiträge (Anteil Land) sind zu erwarten, wieviel davon steht noch aus?
• Welche Einnahmen aus Parteienfinanzierung sind zu erwarten?
• Welche Spenden sind noch zu erwarten? Gibt es Selbstverpflichtungen?
• Welche Budgets haben wir jetzt schon für 2013 bzw. auf Dauer eingerichtet? Zu welchen Anteilen sind diese noch offen oder schon ausgeschöpft?
• Evtl. Welche Budgets sind noch nicht eingerichtet, aber nach Analogie zu 2012 zu erwarten? (LPTs, Wahlkampf, ...)?

Das ganze in Bezug gesetzt zu unserem aktuellen Guthaben ...

Intention dieses TOPs: Kickoff/Zeitplan zu Haushalt.

Da Ulli nicht anwesend ist und sie den Überblick über die Finanzen hat, legt Jan Niklas ein Ticket zu der Thematik an.

TOP 8: Piratinnenkon

Wir haben einen Antrag bekommen, dass wir ein Budget beschliessen sollen für 2 weibliche Mitglieder die für den LV an der PiratinnenKon teilnehmen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-03-19.02:

Reisekostenerstattung für entsendete Piraten des LV Saarland zur Teilnahme an der #PiratinnenKon

Datum: 19.03.2013

Antragsteller: Christiane Schinkel

Text:

Der Vorstand möge beschließen, einen Reisekostenetat für 2 Personen pro Person max. 330€ bereitzustellen, um die Teilnahme von Piraten am Bundeskongress #PiratinnenKon am 5.-7. April 2012 in Berlin zu unterstützen. Es wäre schön, wenn Listenkandidatinnen oder andere Repräsentant*innen, die es sich nicht leisten können, entsendet werden, da sie Teil des Programms am Tag 2 sein sollen.

Begründung

Die PiratinnenKon http://bundespresseportal.de/berlin/item/9501-piraten-wollen-weibliche-mitglieder-st%C3%A4rken-und-laden-zur-piratinnenkon-ein.html ist ein vom Bund unterstützter Kongress zum Thema Frauen in der Piratenpartei. Die BT Listenkandidatinnen und Landesvorstandsfrauen aller Landesverbände sind als fester Teil der Veranstaltung eingeplant. Um finanzielle Schwierigkeiten aufzufangen, die eine Teilnahme am Kongress verhindern könnten, sind alle Landesvorstände gebeten, Repräsentant*innen zu entsenden und ihnen die Reisekosten zu erstatten.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dagegen
Jan Niklas Fingerle	Dagegen
Jasmin Maurer	Dagegen
Marc Großjean	Dagegen
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dagegen
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Abgelehnt

Zusatzinfo

Auf eine Ausschreibung vom 3.3. hin hat sich niemand gemeldet, der daran teilnehmen möchte.

TOP 9: Umlaufentscheide

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-03-13.001:

Budget Streaming LPT 2013.1

Datum: 13.03.2013

Antragsteller: Stephan Böttcher

Text:

Hiermit beantrage ich für die Gewährleistung des Streams ein Budget von 170 Euro.

Begründung

Wie gehabt. Es handelt sich hierbei ausdrücklich um eine Obergrenze, um aufgrund der defekten PA in Bürgerhaus einen Ersatz für Audio stellen zu können.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-03-15.001:

Umlaufentscheid Bewirtung Presse

Datum: 15.03.2013

Antragsteller: Ralf Petermann

Text:

da sich heute im Laufe des Tages doch einige Journalisten für morgen LPT akkreditiert haben, beantrage ich ein Budget von 30,- € für Getränke und belegte Brötchen zur Bewirtung der anwesenden Presse.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

TOP 10: Intern

Im internen Bereich wurde ein Thema mit personenbezogenen Daten besprochen. Es wurde nichts beschlossen.

TOP 11: Infos aus anderen Verbänden

Nichts.

TOP 12: Anträge

Keine.

TOP 13: Sonstiges

Nichts. Außer Ostermarsch. Aber das hatten wir schon.

Rückmeldung zum LPT: Die Presse fände es besser, wenn wir mit Sachthemen anfangen statt Satzungsanträgen.

Jan Niklas schließt die Sitzung um 21:36.

TOP : Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Barbara:
  • Christian: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Jasmin: dafür
  • Marc: dafür
  • Martin:
  • Ralf:dafür
  • Ulli:
• Verantwortlicher: Jan Niklas