SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2013-01-08

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

• Beginn: 8.1.2013, 20:15
• Ende: 22:30
• Anwesend: Ralf, Marc, Martin, Barbara, Jasmin, Christian, Dominik, Jan Niklas (ab 21:40)
• Sitzungsleitung: Jasmin (bis 20:45), Jan Niklas (ab 20:45)
• Protokoll: Martin
• Gäste: Gerd, Mathias (bis 21:35), Hugo_123 (bis <<22:00), Thomas Brass, snot_rod, Eloy (ab 20:50)

TOP 1: Begrüßung

Jasmin begrüßt uns und wünscht ein Frohes Neues Jahr.

TOP 2: Status

Blick auf https://redmine.piratenpartei-saarland.de/projects/lvor/issues?per_page=102 - aktuelle Punkte in TO übernehmen.

Da die wenigen offenen Punkte nur von im Moment nicht anwesenden Vorständen sind passiert nicht viel.

TOP 3: Kennzahlen

• Mitglieder: 487
  • davon stimmberechtigt
• Kontostand: 9.882,77 EUR

Da Ulli nicht da ist, keine weiter Aufgliederung der Budgets

TOP 4: Lagebericht BTW / PG DE-BTW

Christian erzählt vom aktuellen Stand. Es wird eine BTW-Barcamp Anfang Februar geben, zu der er versucht hinzufahren. Ansonsten laufen im Moment noch die Designausschreibungen.

Wir haben nach wie vor den Plan, lokal auch mit Gesichtern zu plakatieren, warten aber erst ab, was die bundesweite Corporate Identity wird und in wieweit wir uns da evtl. eingliedern können werden

Es wird noch angesprochen, ob man neben Christian noch einen weiteren Koordinator bestellen sollte, oder ob die Zuständigen aus den KVs mit den ihm und Katrin zusammen als "Wahlkampf-Taskforce" reichen.

TOP 5: Budget Verwaltungstreffen 6.+7. April

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-01-08.01:

Reisekosten Verwaltungstreffen für Dominik und Ulrike

Datum: 08.01.2013

Antragsteller: Dominik

Text:

Ich beantrage ein Budget von 700,-€ für das Verwaltungstreffen für Ulrike und mich.

Begründung

Dieses Budget ist viel zu hoch gegriffen, Flug kostet zu zweit um die 300,-€. Ich habe Kumpels in Berlin und brauche kein Hotel, bei Ulrike ist dies ebenso. Allerdings möchte ich hiermit auf der sicheren Seite sein, falls irgendwas schief geht, also doch ein Hotel oder irgendwas.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	nicht mit abgestimmt
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

(Kurze Pause von 21:38-21:45)

TOP 6: Mitgliedsbeiträge teilweise mit alter Summe

Dominik ist bei der Bank aufgefallen, dass einige Mitglieder noch 36,-€ zahlen, vermutlich Daueraufträge. Wie handhaben wir das?

Ulli (die kurz angerufen wurde) meint, dass wir die entsprechenden Mitglieder kontaktieren sollten, da sie mit 36 € nicht stimmberechtigt sind und das sehr wahrscheinlich nicht wissen. Wir werden erstmal eine Email an sie verschicken. Um festzustellen, bei wem das der Fall ist, muss Ulli entsprechende Listen erstellen.

Akut wird das Thema vor allem für die anstehenden Mitgliederversammlungen in den KVs SLS und SB. Dominik darf nicht nachkassieren, ob Ulli zu den beiden Versammlungen Zeit hat ist nicht bekannt und zumindest bei SLS ist der zuständige Kassenwart auch nicht vor Ort. SLS hat morgen noch Vorstandssitzung, in der sie theoretisch entsprechende Beauftragungen oder GO-Änderungen beschliessen könnten, um diesen Mitgliedern eine Teilhabe zu ermöglichen. Nach einem Blick in deren GO sollte es reichen, dass in deren morgiger Sitzung ein anderes Vorstandsmitglied beauftragt wird, das die Beiträge einziehen darf und mit Quittungsblock ausgestattet auf der KV-Mitgliederversammlung sein wird. Gerd wird das auf der Sitzung dem KV-Vorstand mitteilen.

Für Saarbrücken wird Mathias da sein, und das in Absprache mit Ulli über seine KV-Barkasse regeln.

Für beide Mitgliederversammlungen braucht Dominik noch Akkreditierungslisten von Ulli. Christian fährt über Saarbrücken hin, um Dominik mitnehmen zu können.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-01-08.002:

Budget zur Fahrt zur KMV in SLS

Datum: 08.01.2013

Antragsteller: Christian

Text:

Hiermit beantrage ich ein Reisekostenbudget von 30,-€ für die Fahrt zur Kreismitgliederversammlung nach Saarlouis.

Begründung

Gewährleistung der Akkreditierung, da der zuständige Kreisschatzmeister nicht anwesend sein wird.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

TOP 7: Rückläufer

Von den Neujahrsanschreiben haben wir bis jetzt 12 Rückläufer zu verzeichnen. Dominik wird die entsprechenden Namen an die Kreisvorstände weiterleiten und vorher über die vorstaende-sl-Liste ankündigen, das eben dies kommen wird.

TOP 8: google+ Gruppe

Dominik hat eine google+ Gruppe angelegt, in der im Moment 3 Teilnehmer sind. Er fragt, ob jemand Adminrechte haben will, bzw. man die Gruppe wieder löschen sollte um Zeit zu sparen.

Es ist Konsens, die Gruppe zu löschen und Dominik für die Mühe zu danken.

In dem Zusammenhang sprechen wir kurz die Facebookgruppe an, die Jasmin dankenswerterweise pflegt, die dazu aber unter Sonstiges noch etwas sagen will.

TOP 9: Marina

Wer fährt?

Wir wollten von den 4 Plätzen je 2 für den LV und 2 für die KVs zu vergeben. Vom LV werden Jasmin und Jan Niklas fahren. Rückmeldungen aus den KVs gab es insgesamt 3 aus zwei Kreisverbänden, und gemäß der Aussage, dass wir lieber aus 2 KVs je einen als aus einem KV mehrere schicken wollen. Da von den 2 Meldungen aus SB Thomas José den Vortritt lassen will werden im Moment aus MZG Hans Gondolff und aus Saarbrücken José Rodriguez mit Jan Niklas und Jasmin zur Marina fahren.

Jan Niklas wird die Verteilung mit dem Wunsch, als 5. Platz auch noch Thomas mitzunehmen an die Marinaorga weitergeben. Er kümmert sich um Anmeldung und wird die 3 Mitfahrer wegen Zimmerbuchungen etc. kontaktieren. Fahrt- und Unterkunftsbudget für die beiden LVOR-Mitglieder beantragt Jan, die KVs sollten das selbst klären.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-01-08.003:

Budgetantrag für die Fahrt der beiden LVor-Mitglieder zur Marina

Datum: 08.01.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage ein Budget von 300,- EUR um die Fahrt und die Übernachtungen der beiden LVor-Mitglieder zur Marina zu gewährleisten.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Enthaltung
Jasmin Maurer	Enthaltung
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

TOP 10: Homepage

Wegen der anstehenden Bundestagswahl fragt Jasmin nach, wie der momentane Zeitplan für den Umzug der Homepage auf die neue Infrastruktur aussieht. Jan Niklas berichtet über die Aktivitäten der SG Web, wo es zwar noch langsam aber stetig voran geht. Von der Technik her steht alles bereit, der eigentliche Umzug der Daten ist aber noch nicht komplett.

TOP 11: Barcamp Bundestagswahl in Leipzig Anfang Februar

Letzte Woche ging die Einladung rum für ein BTW-Barcamp am 2. und 3. Februar in Leipzig und Christian hätte Interesse, hinzufahren. Die Zugfahrt würde 9h dauern, weswegen Christian überlegt, mit dem Auto zu fahren. Da evtl. noch unterwegs Leute zusteigen könnte das sogar deutlich billiger werden, zur Sicherheit stimmen wir aber über das komplette Budget ab.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-01-08.004:

Budget für Reisekosten Wahlkampf Barcamp Februar

Datum: 08.01.2013

Antragsteller: Christian Gros

Text:

Hiermit beantrage ich ein Budget von 200,- EUR um die Fahrt und die Übernachtung für das Barcamp zu gewährleisten.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Enthaltung
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

TOP 12: Programm

Umlaufentscheid über Programm ist nicht durchgegangen (zu wenig Teilnehmer) daher nun live.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-01-08.005:

Abstimmung redigiertes Wahlprogramm

Datum: 08.01.2013

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ich beantrage, dass das Programm in der von Barbara gemailten Fassung als unser aktuelles Programm beschlossen wird.

Begründung

Es handelt sich um die Überarbeitung anhand der Anträge vom letzten LPT.

Stimmen:

Barbara Mathis	Enthaltung
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Enthaltung
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

TOP 13: Anfrage

Ralf erzählt, dass die Gruppe Anonymous Saarland uns angeschrieben hat, ob wir bei einem Paperstorm zum Thema INDECT am 23.02. beteiligen wollen und wenn ja, wie wir das organisieren. Jan Niklas hatte die Anfrage auch durch Markus an die AG Öffentlichkeitsarbeit weitergeleitet und wollte ihn auch nochmal persönlich darauf ansprechen.

TOP 14: Beitragsminderung

Die Beitragsminderungen müssen jedes Jahr erneut beantragt werden. Die alten Minderungen stehen aber noch im System. Dominik fragt, ob der Bund alle zurücksetzen kann und Ulrike dann die neuen im CRM eintragen wird, ob man die KVs benachrichtigt, dass sie Ulli Bescheid geben, oder wie zu verfahren ist.

Ulli wird sich ein entsprechendes Procedere überlegen.

TOP 15: Dokumentation der Umlaufentscheide

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-12-07.001:

Porto

Datum: 07.12.2012

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

ich beantrage hiermit ein Budget in Höhe von 35 Euro für Porto im Rahmen einer Spendenwerbung

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-12-09.001:

Ausschreibung LPTs 2013.3 und 2013.4

Datum: 09.12.2012

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage, die LPTs 2013.3/4 mit folgendem Text auszuschreiben. Ich bin dafür

Begründung

Text wurde in der Mail genannt

Ergebnis: Zurückgezogen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-12-09.002:

Ausschreibung LPTs 2013.3 und 2013.4

Datum: 09.12.2012

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich ziehe den alten Umlaufentscheid zurück und beantrage mit diesen Änderungen erneut

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-12-10.001:

Budget für Toner

Datum: 10.12.2012

Antragsteller: Dominik Vogelgesang

Text:

Ich beantrage ein Budget von 389,65 € für 4 Toner Kartuschen in allen Farben.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-12-16.001:

Kostenübernahme CRM-Lizenzen

Datum: 16.12.2012

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

ich beantrage hiermit, die Kosten für die CRM-Lizenzen der KVs (eine pro KV) aus dem Landesbudget zu bestreiten.

Begründung

- Es ist auch für uns als LV wichtig, dass die KVs das selbst

 übernehmen.

- Für kleine KVs ist die finanzielle Belastung im Vergleich relativ

 hoch.

- Aus Gründen der Gleichberechtigung sollten wir für alle KVs die Lizenz

 bezahlen und nicht nur für einige.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dagegen
Christian Gros	Dagegen
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-12-18.001:

aktualisiertes Programm

Datum: 18.12.2012

Antragsteller: Barbara Mathis

Text:

Ich beantrage die Annahme des ergänzten und überarbeitenden Programm wie in der Anlage wp_saar2012_Stand_November_2012.odt dargelegt.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	nicht mit abgestimmt
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Abgelehnt

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-12-16.002:

Aufnahme zweier Mitglieder aus SLS

Datum: 16.12.2012

Antragsteller: Dominik Vogelgesang

Text:

ich beantrage per Umlaufentscheid 2 Mitgliedsanträge aus SLS bearbeiten zu können.

Begründung

(ENTNEHME ICH BEWUSST NICHT DER MAIL)

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-01-06.001:

Postfachschlüssel

Datum: 06.01.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

ich beantrage eine Budget von 30 Euro für den Erwerb dreier weiterer Schlüssel für unser Postfach.

Begründung

Wir haben zwei Schlüssel, wir können für je 7 Euro weitere Schlüssel bekommen, bis maximal in Summe fünf Stück. Die restlichen 9 Euro sind für den Fall, dass es noch zu Versandkosten o. ä. kommt

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Jan Niklas Fingerle

TOP 16: Postfach

Jan Niklas hatte erfolgreich per Umlaufentscheid Budget für zusätzliche Postfachschlüssel beantragt und wird sich um die Beschaffung derselbigen kümmern. Momentan haben Dominik und Martin je einen Schlüssel. Jan Niklas, Jasmin und Marc werden die neuen 3 Schlüssel bekommen.

Jeder kann ja Dinge, die für jemanden anderen sind liegen lassen, wir werden uns aber per Whats'App informieren, damit nicht an einem Tag alle dort waren.

TOP 17: Infos aus anderen Verbänden

Christian fragt nach, ob es Rückmeldungen vom KV Merzig Wadern gibt, zu der Tatsache, dass dort ein Satzungswidriger und damit ungültiger Beschluss gefasst wurde (eigene Kontoführung, die laut deren Satzung nicht erlaubt ist). Jan Niklas hatte das im letzten Jahr an deren Mailingliste geschrieben, aber bis jetzt kein Feedback erhalten (was aber auch in Ordnung ist).

Wie weiter oben schon in einzelnen TOPs erwähnt findet am 13.1. im KV SLS und am 19.1. im KV SB Mitgliederversammlungen statt.

Am 26/27.01. findet in Oppenheim der LPT Rheinland-Pfalz statt.

Im Februar wird vom KV SB in der Galerie in der Nauwieser 19 eine Autorenlesung (Karl Josef Boussard) zum Thema "Übergang Schule/Beruf"

TOP 18: Anträge

keine

TOP 19: Sonstiges

Barbara ist dabei, vor dem nächsten LPT ein Barcamp zur Antragserstellung zur veranstalten. Wegen dem Antragsschluss und Fasching bietet sich nur noch das Wochenende 16/17. Februar an, wobei dort am 16. schon ein Barcamp der Fraktion stattfindet, weswegen Barbara versucht, für den 17., 10-18h einen Platz in einer Jugendherberge zu finden.

In dem Zusammenhang: der 11.2. (und somit der Februar-Stammtischtermin) ist Rosenmontag und Barbara schlägt vor, wie im letzten Jahr bei einem Umzug mitzugehen, z.B. am 10.2. (Faschingssonntag) in Blieskastel und am Rosenmontag in Ensheim. Jasmin fragt auf der Mailingliste rum, wer mitgehen würde.

Jasmin bittet um Mithilfe bei der Pflege unserer Facebookgruppe, d.h. Einstellen von Terminen, Pressemitteilungen, Fotos von Veranstaltungen (solange datenschutztechnisch abgeklärt, d.h. gerade bei Aufnahmen auf Parteiveranstaltungen nur, wenn vor der Aufnahme der Zweck der Aufnahme den Abgelichteten mitgeteilt wurde). Sie fragt auf der Mailingliste der AG Öffentlichkeitsarbeit nach, ob jemand helfen will.

Ralf hat die Idee, einen Pressespiegel auf der Homepage anzubieten. Dazu wird er die entsprechenden Verlage anfragen und um Genehmigung bitten. Gegebenenfalls auch einen Link anbieten.

Jan Niklas schliesst die Sitzung um 22:30.

Die nächste Sitzung ist am Freitag, den 25.1. um 19h.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Barbara: dafür
  • Christian: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Jasmin: dafür
  • Marc:dafür
  • Martin: dafür
  • Ralf: dafür
• Verantwortlicher: Martin