SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-12-04

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

• Beginn: 20:04
• Ende: 22:21
• Anwesend: Ralf, Ulli, Barbara (bis 20:08), Dominik, Martin, Marc, Jan Niklas, Jasmin, Wanderpirat (ab 20:51)
• Sitzungsleitung: Jan Niklas
• Protokoll: Martin
• Gäste: zuhoerer (ab 20:08), Betriebsrat (20:19-20:34), Carsten-Ries (ab 20:50), Mathias Krämer (ab 21:20), gAndy (ab 20:50), Thomas Brass (ab 20:50), snot_rod (ab 20:50)

TOP 1: Begrüßung

Hallo.

TOP 2: Kennzahlen

• Mitglieder: 493
  • davon stimmberechtigt: n/a
• Kontostand: 5378,58
  • davon Budget der KVs: leider erst das nächste Mal
  • davon noch an den BV abzuführen:0
• Barkasse: 243,98

TOP 3: Status

Die bisher im Protokoll geführte Liste der ToDos wurde ins Redmine überführt. Wir nutzen den Top, um über die dort aufgeführten und noch nicht abgeschlossenen Punkte zu berichten. Wenn daraus mehr Informationen als im Redmine geführt entstehen, werden daraus einzelne Tops entstehen.

Jeder, den interessiert, was mit den Tickets passiert, kann einzelne Tickets oder auch die ganze LVOR-Queue als RSS-Feed abonnieren, selbst wenn man keinen Account im Redmine hat.

https://redmine.piratenpartei-saarland.de/projects/lvor/issues

TOP 4: Vorstandswahl / Parteitag

Längere, kontroverse Diskussion über das für und wider einer Vorstandswahl im Juni.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-12-04.01:

Vorstandswahl

Datum: 04.12.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ich beantrage, den Landesparteitag, der für Juni 2013 zweitägig geplant ist, als Wahl- und Programm-Parteitag einzuladen. An diesem sollen also insbesondere Neuwahlen des Vorstands stattfinden.

Ferner beantrage ich, den für ca. März geplanten LPT als eintägigen LPT zu planen, bei dem es nur um Anträge, aber nicht um Personenwahlen gehen soll.

Begründung

(1) Wahlen

Rein persönliche Begründung: Ab Juni ist mit intensiverem Wahlkampf zu rechnen, und dafür möchte ich in meiner Rolle als Spitzenkandidat der Landesliste gerne den Kopf frei haben und Termin- oder Zeitbudget-Kollisionen vermeiden.

Politische Begründung: Für die reine Landespolitik sind die Sommmerferien typischer Weise Saure-Gurken-Zeit, so dass auf die Dauer ein Termin für Neuwahlen vor den Sommerferien sinnvoll erscheint, so dass sich der neue Vorstand in dieser Zeit finden kann.

Noch politischere Begründung: Wir selbst wissen es, aber die Wahl zu dem Zeitpunkt demonstriert auch nach außen, dass bei uns die Kontinuität in der Basis steckt und man auch die Vorstandswahlen in wichtigen Zeiten durchführen kann.

Total angepasste systemkonforme Begründung: Seht es als Wahlkampf-Event. ;-)

(2) Frühjahr

Nach den Erfahrungen vom LPT 2012.4 ist es wahrscheinlich, dass ein Tag eher reicht.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dagegen
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dagegen
Marc Großjean	Dagegen
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dagegen
Ulrike Mayer	Dagegen

Ergebnis: Abgelehnt

Marc merkt an, dass wir nicht sicher sind, ob wir wirklich genug Anträge haben, um im Frühjahr einen und im Sommer dann 2 Tage nur Programm zu machen. Da wir mit Dudweiler schon einen Vertrag haben und ausserdem bald einladen wollen, versuchen wir, diese Entscheidung jetzt zu treffen und uns auch zu einigen, ob wir Samstag oder Sonntag weglassen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-12-04.02:

Vorstandswahl

Datum: 04.12.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ich beantrage, den Landesparteitag, der für Juni 2013 zweitägig geplant ist, umzuplanen und nur eintägig einzuladen. Dazu laden wir für den Samstag, 22.6. zu einem reinen Programmparteitag ein.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 5: Parteienfinanzierung für KVs

Es wird ein Antrag entwickelt, der die Parteienfinanzierung für KVs ab 2013 regeln soll. Dieser wird dem LPT vorgelegt werden.

TOP 6: PGP-Key-Signing

Jetzt aber: Bitte tragt im Vorfeld der Sitzung hier Eure Schlüssel-ID und Euren Fingerabdruck ein und habt diese dann in der Sitzung nochmal zur Hand.

• Jan Niklas Fingerle <jan.niklas.fingerle@piratenpartei-saarland.de> - 0x0E412F5F - ACAB 73C5 F386 42D1 20DC 0C1B ECA9 5119 0E41 2F5F
• Marc Großjean <marc.gr99@gmx.de> - 0xBE6E1D03 - 1E09 0F15 2F7B 4866 C717 4B91 BD37 7F6F BE6E 1D03
• Ulrike C. Mayer <ulrike.mayer@piratenpartei-saarland.de> - 0x686A22A4 - 815F 2C6E 9634 7C7E 6446 4305 81BD AD52 686A 22A4
• Dominik Vogelgesang <dominik.vogelgesang@piratenpartei-saarland.de> - 0x30EC36AC - 201E BB30 2E5A 4EC5 1D4D 53D8 E6F6 CBD2 30EC 36AC
• Ralf Petermann <ralf.petermann@piratenpartei-saarland.de> - 0x9CF115E2 - 73BC A411 F0B8 BB35 4FBA 668E D8A4 49FD 9CF1 15E2
• Christian Gros n.gros@gmx.net: 0xBF640E19 - 2FB5 8278 60C4 E50D F694 A84C 5BCD FFFB BF64 0E19

TOP 7: Neujahrsschreiben

Ich tendiere dazu, die Neujahrsanschreiben schon jetzt fertig zu machen, ich kann die dann in aller Ruhe ausdrucken, falten und eintüten. Hilfe brauche ich dann wahrscheinlich nicht, da genug Zeit. Ich datiere den 31.12 und bringe die Briefe auch an diesem Tag zur Post. Somit hat jedes unserer Mitglieder in der ersten Woche das Schreiben!

TOP 8: Budget Briefmarken

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-12-04.03:

Budget für Briefmarken Neujahrsanschreiben

Datum: 04.12.2012

Antragsteller: Dominik Vogelgesang

Text:

Ich beantrage ein Budget von 220,-€ für 400 Briefmarken à 55ct

Begründung

Im Januar werden die Briefe teurer, somit möchte ich meine Restbestände von Briefmarken leeren. Ich habe noch ein angebrochenes Päckchen (ca. 85) Mit den zusätzlichen 400 kann ich meine Restbestände mit den Neujahrsanschreiben verballern. Es wird zwar nicht reichen, aber da ich die Schreiben zeitig fertig machen will, beantrage ich das Budget für die restlichen Briefmarken später und zwar genausoviel wie ich noch brauche. Im neuen Jahr muss ich dann eh 58er Marken kaufen.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Dominik

TOP 9: Verwaltungstreffen 2013.1

Das nächste Verwaltungstreffen findet am 06./07.April 2013 in Berlin statt. Berlin ist nicht gerade um die Ecke, deswegen zieht es Dominik in Betracht zu fliegen. Wenn wir zeitig buchen, könnten wir eventuell einen Flug für 50,- € pro Person bekommen.

Ulli und Dominik wollen hin, und auch wenn jetzt noch kein Budget beantragt wird schonmal vorfühlen, ob wir in dem Rahmen Budget zur Verfügung stellen werden. Die Tendenz ist sehr positiv.

TOP 10: Zugänge CRM Light

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-12-04.04:

Zusätzlicher Zugang CRM Light

Datum: 04.12.2012

Antragsteller: Dominik Vogelgesang

Text:

Ich möchte das Budget für CRM-Zugänge aus dem Umlaufentscheid streichen und durch ein Budget von 269,01 € für insgesamt 7 Zugänge ersetzen (6 x KV und 1x Ersatz/Vertretung LVor).

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Dominik

TOP 11: Mitgliederaufnahme

Auf dem BPT wurde ein SÄA beschlossen, dass Mitglieder erst aufgenommen werden, sobald der erste Mitgliedsbeitrag eingetroffen ist. Es gibt bei der Aufnahme ein Feld schwebend.

Diese Regelung gilt bundesweit und Dominik fragt, wie, wer und in welcher Form das an die KV-Schatzmeister kommuniziert wird.

Weiter merkt er an, dass viele Verwaltungsvorgänge deutlich einfacher gehen werden, wenn alle die Mitglieder selbständig einbuchen werden, das aber nicht von allen KVs angenommen wird und gerade im Licht des neuen SÄAs nicht sicherzustellen ist, dass diese Vorgabe auch von allen Kreisschatzmeister eingehalten werden wird.

Ulli wird die Problematik auf dem Schatzmeistertreffen nächste Woche ansprechen.

TOP 12: Kurzer Bericht vom bpress in Düsseldorf

Ralf berichtet vom Bundespressetreffen und hat ein paar Links zusammengestellt, unter anderem vom Institut Salber, das eine Analyse zum bisherigen Erfolg der Piraten erstellt hat. und vom Wahlkampf in NRW. Er hat selber auch von unserem Landtagswahlkampf und Aktionen wie z.B. "Pirates on Tour" berichtet.

Links bei Interesse:

• Externe Piratenanalyse
  • http://www.salber.de/aktuelles/piraten-dauerbrenner-oder-strohfeuer
  • http://www.salber.de/wp-content/uploads/2012/11/Piraten_Analyse.pdf
• Wahlkampf NRW
  • http://www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2012/12/NRW_2012.pdf
  • http://www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2012/12/NRW_2012_kurz.pdf
• Gates
  • http://www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2012/12/Gates.pdf

Ralfs Fazit ist, dass wir viele Ideen der anderen Flächenländer auf Grund der Größe des Saarlandes nicht übertragen können. In der Zukunft sind bei uns eher kleinere Runden mit der neuen Pressesprecherin der Fraktion und Ralf geplant, zu denen Jan Niklas evtl. auch zustossen wird.

Das nächste Pressetreffen findet am 19.-21.April 2013 in Potsdam statt.

Themen für das nächste #BPress-Treffen:

• strategische Pressearbeit für die BTW
• Grundlagen zur PR-Konzeption sind jetzt da
• Zielgruppen finden, Statistiken lesen, bessere Planung
  • Bedingungsanalyse, Zielgruppen, Planung
  • Zitate und Statements analysieren
  • PMs/ Blogbeiträge/

Potsdam ist nicht gerade um die Ecke, deswegen zieht es Ralf in Betracht zu fliegen. Wenn wir zeitig buchen, könnten wir eventuell einen Flug für 50,- € pro Person bekommen. Auch wenn jetzt noch kein Budget beantragt wird will Ralf schonmal vorfühlen, ob wir in dem Rahmen Budget zur Verfügung stellen werden. Die Tendenz ist sehr positiv.

TOP 13: Abgabe Landesliste

Jan Niklas hat heute die Landesliste abgegeben und wir sind die erste Partei im Saarland, die ihre Liste zur Bundestagswahl abgegeben hat. Wegen unseres ungewöhnlichen Wahlverfahrens auf der Aufstellungsversammlung werden sie das nochmal intensiv prüfen, damit war aber zu rechnen und wir befürchten auch keine daraus resultierende Ablehnung.

TOP 14: PShop

http://pshop.piratenpartei.de/ Sind wir jetzt da registiert, wenn ja: Über wen?

Bis jetzt nicht. Martin hat sich gerade drum gekümmert.

TOP 15: Adventskalender

Wir wurden angeschrieben, warum wir zu den Schadstofffunden in Adventskalendern keine PM verfasst haben. Wir hatten das an die Fraktion gegeben, die sich per kleiner Anfrage eher im Vorfeld für Advent 2013 darum kümmern wird, da das jetzt einerseits zu lange nach dem ursprünglichen Stiftung-Warentest-Bericht ist aber die Anfrage auch erst nach Weihnachten fertig wäre.

Jasmin redet nochmal mit dem, der uns anschrieb.

TOP 16: Marina Kassel

Es gab eine Anfrage unserer Termine, damit sich nichts überschneidet, Jan Niklas hat den LPT im entsprechenden Zeitraum schon weitergegeben.

TOP 17: Einladung nächste Sitzungen

• 21.12., 19:00 Weihnachtsmarkt Saarbrücken nicht-öffentlich ;-)
• ... wenn es einen dringenden Grund gibt, erfolgt eine zusätzliche Einladung, sieht aber im Moment nicht danach aus
• 8.1., 20:00 normal im Mumble

TOP 18: Umlaufentscheide

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-11-17.001:

Fotostudio BPT

Datum: 17.11.2012

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Ich beantrage, dass wir uns mit 13€ an der Fotoaktion am BPT beteiligen.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	nicht mit abgestimmt
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-11-23.001:

LPTs 2013.1 und 2013.2

Datum: 23.11.2012

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Wir führen die LPTs 2013.1 und 2013.2 - entgegen ursprünglicher Planung - erneut im Bürgerhaus Dudweiler durch, und zwar den LPT 2013.1 am Samstag, 16.3.2013 (eintägig) un dden LPT 2013.2 am Wochenende 22./23.06.2013 (zweitägig), jeweils 10-19 Uhr. Für die Saalmiete (alle durch die Anmietung des Saals entstehenden Kosten incl. vorhandener Technik und Hausmeistern) wird entsprechend der bekannten Mietpreise ein Budget von 300€ (LPT 2013.1, Winter-Preis) und 382€ (LPT 2013.2, 191€/Tag, Sommer-Preis) bewilligt. Evtl. schon dafür bestehende Budgets werden entsprechend angepasst. Ein zu erstellender Haushaltsentwurf muss diese Budgets berücksichtigen.

Den LPT 2013.3 planen wir für einen Zeitpunkt nach der Bundestagswahl. Dieser soll nach Möglichkeit an einem anderen Ort im Saarland durchgeführt werden. Dazu werden wir zeitnah eine Ausschreibung durchführen, in die die Erkenntnisse der Suche zu den LPTs 2013.1/2 einfließen.

Begründung

Uns ist es wichtig, den LPT langfristig wandern zu lassen. Dazu hatten wir eine Ausschreibung und eine Nachausschreibung gemacht. Leider entstehen bei den dabei gefundenen Orte, sofern Termine verfügbar waren, Kosten, die erst im Verlaufe der Vertragsverhandlungen klar wurden, z. B. durch die verpflichtende Bestellung einer Brandwache oder durch zusätzliche Personalkosten, die plötzlich doch nicht Teil des Preises sind. Bei den zuletzt noch in der Auswahl befindlichen Orten liegen damit die Hallen-Endpreise pro Tag über unserer "Schmerzgrenze" von 500€. Vor dem Hintergrund, dass wir in Dudweiler je nach Jahreszeit pro Tag 200€-300€ zahlen und wir eine angespannte Kassenlage haben, sind wir nicht bereit, diese Kosten zu tragen. Für die ersten beiden LPTs 2013 müssen wir aber auch allmählich Nägel mit Köpfen machen, damit wir eine Chance haben, diese mit dem Neujahrsanschreiben einzuladen (weitere Kostenersparnis).

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-11-23.001:

Reisekostenerstattung ÖPNV-Veranstaltung

Datum: 23.11.2012

Antragsteller: Jose Rodriguez Maicas

Text:

ich möchte in der kommenden Woche am Dienstag (27.11) und am Mittwoch (28.11) zwei Veranstaltungen zum Thema ÖPNV besuchen. Die Veranstaltung am Dienstag findet in Zweibrücken statt. Die vom Mittwoch in Mannheim. Ich möchte dazu einen Antrag auf Zuschuss für Reisekosten. Für die Veranstaltung am Dienstag: 15 EUR Für die Veranstaltung am Mittwoch: 20 EUR

Der Antrag ist gesplittet, weil es noch nicht sicher ist, ob ich die Veranstaltung am Mittwoch besuchen kann.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-11-29.001:

Budget CRM Lizenzen

Datum: 29.11.2012

Antragsteller: Dominik Vogelgesang

Text:

Da sich scheinbar niemand dafür interessiert ob noch jemand anderes rein kann als ich, beantrage ich ein Budget von 230,58 € für 6 CRM Lizenzen, die wir an die KV weiter verkaufen.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 19: Infos aus anderen Verbänden

Jasmin berichtet, dass die JuPis, wenn sie sich dieses Jahr im Saarland gründen, noch Anrecht auf Förderung haben. Da wir dazu aber auch noch 100 Mitglieder bräuchten wird das aber dieses Jahr realistisch eh nichts mehr.

Kreisverband Südpfalz (LV Rheinland-Pfalz) Wahl zum Landrat im Landkreis-Südliche Weinstraße im März / April 2013 => Carsten Ries fragt nach alten Plakaten und personeller Unterstützung im Wahlkampf. Wanderpirat hat noch welche in der Garage und Grundgesetze im Keller und steht den Südpfälzern als Ansprechpartner zur Verfügung.

TOP 20: Anträge

keine

TOP 21: Sonstiges

nichts

Jan Niklas schliesst die Sitzung um 22:21

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Christian: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Jasmin: dafür
  • Marc: dafür
  • Martin: dafür
  • Ralf: dafür
  • Ulli: dafür
• Verantwortlicher: Martin